Demo gegen die NATO in München

Auf der sog. “Sicherheitskonferenz” beraten führende Kriegs- und AußenpolitikerInnen, MilitärstrategInnen, und RüstungsunternehmerInnen, darunter der Vorsitzende der NATO Anders Fogh Rasmussen und der deutsche Kriegsminister Karl-Theodor zu Guttenberg, über die weiteren zu führenden Kriege. Eingeleitet wurde das Protestwochenende, am 4. Februar mit einer Infokundgebung am Marienplatz: dazu gehörte das von der SDAJ veranstalteten Rollenspiel „Monopoly – Würfeln um die Welt“, ein Kabarettprogramm von Ecco Meineke sowie eine musikalische Darbietung der Rockband „Ruam“ und der beiden Rappern Lea-Won und Crument.

Die Demonstration am Samstag, mit über 5.000 TeilnehmerInnen, begann pünktlich um 13 Uhr, ebenfalls am Marienplatz. Schon weit im Voraus wurde die “Sicherheitskonferenz” im bayerischen Hof von einem Großaufgebot der Polizei (und auch der Bundeswehr) geschützt, welche auch auf der Demonstration deeskalierend fungieren sollte. Tatsächlich erlebten die DemonstrantInnen und v.a. der antikapitalistische Block mit über 1.000 TeilnehmerInnen etwas weniger Schikane als in früheren Jahren (bzw. als in Bayern üblich). Sonniges Wetter, 15 Grad und mindestens drei Lautsprecherwagen mit einheizender Musik begleiteten die Protestierenden.

Auch die sogenannten “Antideutschen” zeigten sich mit einer Israelflagge und Parolen wie „Nieder mit dem Antisemitismus“, um ihre Unterstützung für den Staat Israel (und wohl auch für die NATO, den Bundeswehreinsatz in Afghanistan usw. usf.) zu zeigen. Später provozierten sie auch eine kleine Rangelei am Rande, aber aufgrund ihrer geringen Zahl hatte ihre Provokationen nur kaum Wirkung. Die Demoroute führte über die Fraunhoferstraße und den Viktualienmarkt, mit haufenweise Gaffern, und schließlich gegen 15:15 Uhr wieder zurück zum Marienplatz. Dort fand die Abschlusskundgebung mit Reden der außenpolitischen Sprecherin der Partei DIE LINKE, Sevim Dagdelen, dem Theologen und Schriftsteller Dr. Eugen Drewermann, Tobias Pflüger von der Informationsstelle Militarisierung und dem Musikanten Sepp Raith statt.

Die Demonstration hatte eine starke internationalistische Komponente: viele Reden und Schilder bezogen sich auf die aktuellen Proteste in der arabischen Welt gegen diktatorische Regime, die von den imperialistischen Mächten unterstützt werden. Dazu gab es einen großen Block von Angehörigen der Oromo-Volksgruppe aus Äthiopien, die gegen die diskriminierende Politik der dortigen Regierung protestieren. Wir von der Revolutionären Internationalistischen Organisation (RIO) liefen mit der Gruppe “Internationale Solidarität” aus Nordzypern, die Flugblätter gegen die Besatzung der Insel durch eine Reihe von NATO-Armeen protestierten.

Während sich die meisten RednerInnen lediglich gegen “Kriegspolitik” aussprachen, richten wir uns gegen die Ursache dieser Politik, die imperialistische Weltordnung. Mit einem Transparent – “Für Klassenkampf gegen Imperialismus! Streiken gegen Krieg und Krise!” – und einer besonderen Flugschrift ( http://www.revolution.de.com/zeitung/zeitung41/index.html) versuchten wir auch zu erklären, wie diese Ordnung zu Fall gebracht werden könnte. Die HaferarbeiterInnen an der Westküste der USA, die am 1. Mai 2008 gegen die Kriege in Irak und Afghanistan in den Streik traten ( http://www.revolution.de.com/revolution/0807/ilwu/index.html) geben ein klares Beispiel dafür, dass nicht in erster Linie kleine Sabotageaktionen oder Demonstrationen, sondern die ArbeiterInnenbewegung mit ihren eigenen Methoden in der Lage ist, die Kriegsmaschinerie zum Stillstand zu bringen.

von Marius Weizenberger, Revolutionäre Internationalistische Organisation (RIO), München


+++++ Diskussionsveranstaltungen: Imperialismus bekämpfen! +++++

Was ist Imperialismus?
Wie sieht der deutsche Imperialismus heute aus?
Wie können wir dagegen kämpfen?


+++++ Berlin: Mi 9. Februar +++++
18 Uhr im Versammlungsraum im Mehringhof, Gneisenaustr. 2a, U-Bhf Mehringdamm – gemeinsam mit der Sozialistischen Arbeiterstimme (SAS) – Teil der Marxopedia-Reihe


+++++ München: Mi 9. Februar +++++
19 Uhr im Eine-Welt-Haus, Schwanthalerstraße 80, U-Bhf Theresienwiese

 http://www.revolution.de.com/revolution/1102/imperialismus/index.html