FFM - Blockade des iranischen Konsulates

Antifa Teheran 03.02.2010 17:09 Themen: Antifa Repression Soziale Kämpfe Weltweit
+++ In den frühen morgen Stunden wurde das iranische Generalkonsulat in Frankfurt am Main für mehrere Stunden blockiert. +++ Konsulat öffnet erst 4 Stunden nach Beginn der Öffnungzeiten +++ Polizeigroßaufgebot +++ Konsulatsmitarbeiter fährt Demonstranten an +++ Rangeleien mit der Polizei und über 30 Ingewahrsamnahmen +++
Heute morgen blockierten mehr als 70 AktivistInnen Exil-Iranischer Gruppen und AntifaschistInnen gemeisam mehrere Stunden das iranische Generalkonsulat in Frankfurt am Main. Im Kontext der aktuellen Hinrichtungen von iranischen Regimefeinden, willkürlichen Verhaftungen im Iran und der praktizierten Folter an Häftlingen brachten die AktivistInnen ihre Solidarität mit der iranischen Freiheitsbewegung durch die Blockade des Generalkonsulats zum Ausdruck.

Sahra Brechtel, eine Sprecherin des überregionalen Aktionsbündnis "Antifa Teheran" erklärte zu der Aktion: "Wir werden wieder kommen! Es ist und bleibt ein Skandal, dass trotz dem Gerede von Menschenrechten Deutschland immer noch Geschäftsbeziehungen mit dem iranischen Regime pflegt, gleichzeitig Flüchtlinge dorthin abschiebt und diese Diktatur diplomatisch anerkennt. Die Opposition im Iran braucht deswegen auch hier jede mögliche Unterstützung in ihrem aktuellen Kampf für den Sturz des ganzen Regimes im Iran."

Zum Geschehen:
Laut Polizei Frankfurt hatten Unbekannte "das Eingangstor zum Konsulat mit Bügelschlössern verriegelt", so dass ab 7 Uhr morgens keine Konsulatsmitarbeiter in das Gebäude konnten. Als die DemonstratInnen des Aktionsbündnisses Antifa Teheran eintrafen, war keine Polizei vor Ort. Die DemonstrantInnen blockierten in Ketten sowohl den Eingangsbereich als auch die Verkehrszufahrt auf das Konsulatsgelände. Mit Parolen wie "Mord, Terror, Hinrichtung - islamische Regierung!" und "deutsche Waffen, deutsches Geld - morden mit in aller Welt!" forderten die Demonstranten eine Isolierung der fundamentalistischen Diktatur im Iran und insbesondere ein sofortiges Ende der Geschäftsbeziehungen von deutschen Firmen wie z.B. Siemens-Nokia.

Gegen 7:30 trafen die ersten Einheiten der Polizei ein. Als kurz darauf ein Kosulatsmitarbeiter versuchte mit seinem Auto die Blockade zu durchbrechen und dabei einen Demonstranten anfuhr, weigerten sich die anwesenden Polizeibeamten eine Strafanzeige gegen ihren Kollegen vom iranischen Konsulat aufzunehmen. Nach kürzeren Rangeleien und dem Hinweis an den Konsulatsmitarbeiter, dass es sinnhafter sei schleunigst den Ort zu verlassen, beruhigte sich die Situation wieder und die Blockade wurde fortgesetzt.

Nach und nach zog die Polizei über 100 Beamte aus dem Streifendienst als auch BFE-Einheiten auf dem gegenüberliegenden Aldi-Parkplatz zusammen. Trotz mehrfacher Anquarkversuche von den Trotteln der Polizeiführung als auch nach mehrfachen Drohungen seitens der Polizei gewalttätig gegen die friedlichen Demonstranten vor zu gehen ließ sich die Blockade nicht beirren und hielt weiter stand.

Gegen 10 Uhr begannen behelmte Schlägertrupps der BFE-Einheiten die Demonstranten anzugreifen. Durch Schubse, Schläge und das Verdrehen von Armen gelang es nach und nach einzelne Demonstranten gefangen zu nehmen. Immer wieder kam es bei der brutalen Räumung zu Rangeleien und kleineren Verletzungen auf Seiten der Protestler. Insgesamt wurden laut Polizei 32 Demonstranten festgenommen und zwecks Identitätsfeststellung zur Gefangenensammelstelle verschleppt. Nach der Identitätsfeststellung beendete die Polizei ihre rechtswidrige Freiheitsberaubung (Die Versammlung vor dem Konsulat wurde seitens der Polizei nicht für aufgelöst erklärt) und ließ die Demonstranten wieder gehen.

Die Demonstranten kündigten bereits weitere Aktionen gegen das Mullah-Regime an. Proteste sind in Deutschland bereits jetzt für den 11.2., sowie bundesweit für den Weltfrauentag am 8.März geplant. Weitere Informationen hierzu finden sich auf der Internetseite www.antifateheran.blogsport.de


Erste Presseberichte zur Aktion
Pressemitteilung Polizei Frankfurt | Frankfurter Rundschau | Hessischer Rundfunk | Flensburg Online
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Ergänzungen

Zahlreiche Videos...

Vive la Révolution féminine en Iran ! 03.02.2010 - 18:46

Pressemitteilung der Autonomen Antifa [f]

antifa [f] 03.02.2010 - 19:08
Festnahmen bei Blockade des iranisches Konsulates

Am heutigen Mittwochmorgen blockierten ab 7 Uhr früh mehr als 70 iranische und deutsche AntifaschistInnen das iranische Konsulat in Frankfurt um gegen die derzeitigen massiven Menschenrechtsverletzungen (Folter, Hinrichtungen) des iranischen Regimes gegen die Opposition zu protestieren.

Mit Transparenten und Speergittern versperrten sie die Eingänge und Zufahrten und ließen die Konsulatsmitarbeiter nicht ins Konsulat. Dabei kam es zu Rangeleien als ein Konsulatsmitarbeiter mit seinem Auto durch eine Sperre fahren wollte. Mit Parolen wie "Nieder mit den Taliban - in Kabul und Teheran!" und "deutsche Waffen, deutsches Geld - morden mit in aller Welt!" forderten die Demonstranten eine Isolierung der fundamentalistischen Diktatur im Iran und insbesondere ein sofortiges Ende der Geschäftsbeziehungen von deutschen Firmen wie z.B. Siemens-Nokia.

Die von der unangekündigten Aktion offenbar überraschte Polizei hielt sich anfangs zurück und beschränkte sich darauf den Verkehr zu regeln. Nach dem sie allerdings Verstärkung von BFE- und anderen Sondereinheiten bekommen hatte, ging sie massive gegen die Demonstranten vor. Im Zuge der polizeilichen Räumung wurden mehrere dutzend Personen festgenommen und zur Personalienfeststellung auf das Frankfurter Polizeipräsidium gebracht.

Sahra Brechtel, eine Sprecherin des überregionalen Aktionsbündnis "Antifa Teheran" erklärte zu der Aktion: "Wir werden wieder kommen! Es ist und bleibt ein Skandal,
dass trotz dem Gerede von Menschenrechten Deutschland immer noch Geschäftsbeziehungen mit dem iranisches Regime pflegt, gleichzeitig Flüchtlinge dorthin abschiebt und diese Diktatur diplomatisch anerkennt. Die Opposition im Iran braucht deswegen auch hier jede mögliche Unterstützung in ihrem aktuellen Kampf für den Sturz des ganzen Regimes im Iran."

Die Demonstranten kündigten weitere Aktionen an. Proteste sind in Deutschland (und im Iran) bereits jetzt für den 11.2., sowie bundesweit für den Weltfrauentag am 8.März geplant. Weiter Informationen gibt es unter der Internetadresse:  http://antifateheran.blogsport.de .


Video Bericht der Hessischen Rundschau

Vive la Révolution féminine en Iran ! 03.02.2010 - 21:32

@antifa

blubb 04.02.2010 - 13:18
ja, aber die verträge laufen aus. auch siemens kann nicht von heute auf morgen die geschäfte einfrieren, so funktioniert kapitalismus nun mal nicht. da gibt es laufende verträge an die ein konzern wie siemens sich halten muss, sonst können sie den laden gleich dicht machen, wer macht denn dann noch veträge mit siemens... die anlagen werden also noch gewartet solange die verträge laufen und dann ist schluss. lässt sich nachlesen via handelsblatt et al. also nix peinliches halbwissen.

@blubb

otto 04.02.2010 - 15:08
Lies dir doch bitte mal die Texte auf der Antifa-Theran Seite durch. Natürlich gibt es nicht das eine böse Unternehmen das an allem Schuld ist. Siemens wird nur Stellvertrentend angefürht, es gibt Zahllose weitere deutsche und nichtdeutsche Unternehmen die mit dem Iran witrschaftliche beziehungen pflegen. Und natürlich muß jedes Unternehmen sehen wo es bleibt um sich auf dem Markt behaupten zu können. Wenn es Siemens nicht machen würde hätte ein anderes Unternehmen den Zuschlag bekommen. Trotzdem gibt es Entscheidungsspielräume und es gibt Verantwortliche für diese Entscheidungen. Der Siemes Vorstandchef hat sich dafür entschieden Siemens Vorstandchef zu werden und nicht Linksradikaler der an der Blokade des Konsulates teilgenommen hat. Bei aller Notwendigkeit alte Erklärungsmuster der linken neu zu überdenken um eine zeitgemäße Kritik zu entwerfen und zu etablieren fällt eine solche Aktion nicht hinter theoretische Überlegungen die sich Gruppen wie die Antifa F oder das Umsganze Bündniss gemacht haben zurück. Eine internationale (antinationale) zusammenarbeit mit anderen Kommunistischen und emanzipativen Gruppen ist ein weiterer wichtiger, wenn nicht sogar zentraler Aspekt aud dem weg in die andere Gesellschaft. Man kritisiert sich und tauscht sich aus aber man arbeitet miteinander und dass letzendlich am selben Projekt. Anders ist das garnicht möglich. Die Alternative ist in seiner dunklen Höhle zu sitzten und sich zu beschweren aber das ist langweilig kindisch und dumm. Es hätten deutlich mehr Leute ihren Arsch hochkriegen können aber Barabend und Identität sind nun mal wichtiger. Dabei wären Barabend und Arschhochkieregen zwei Sachen die sich nicht unbedingt ausschließen. Dass es sicherlich immer Sachen gibt die man besser machen könnte und auch Fehler in der Einschätzungen und Theorie gemacht werden ist klar, aber man könnte sich einbringen und es besser machen. Passiert aber garnicht oder nur wenig. Die Aktion war gut und wichtig. Hoffentlich kommen beim nächsten Mal mehr Leute denn wir haben noch viel zu tun.

@blubb

otto 04.02.2010 - 15:20
Lies dir doch bitte mal die Texte auf der Antifa-Theran Seite durch. Natürlich gibt es nicht das eine böse Unternehmen das an allem Schuld ist. Siemens wird nur Stellvertrentend angefürht, es gibt Zahllose weitere deutsche und nichtdeutsche Unternehmen die mit dem Iran witrschaftliche beziehungen pflegen. Und natürlich muß jedes Unternehmen sehen wo es bleibt um sich auf dem Markt behaupten zu können. Wenn es Siemens nicht machen würde hätte ein anderes Unternehmen den Zuschlag bekommen. Trotzdem gibt es Entscheidungsspielräume und es gibt Verantwortliche für diese Entscheidungen. Der Siemes Vorstandchef hat sich dafür entschieden Siemens Vorstandchef zu werden und nicht Linksradikaler der an der Blokade des Konsulates teilgenommen hat. Bei aller Notwendigkeit alte Erklärungsmuster der linken neu zu überdenken um eine zeitgemäße Kritik zu entwerfen und zu etablieren fällt eine solche Aktion nicht hinter theoretische Überlegungen die sich Gruppen wie die Antifa F oder das Umsganze Bündniss gemacht haben zurück. Eine internationale (antinationale) zusammenarbeit mit anderen Kommunistischen und emanzipativen Gruppen ist ein weiterer wichtiger, wenn nicht sogar zentraler Aspekt aud dem weg in die andere Gesellschaft. Man kritisiert sich und tauscht sich aus aber man arbeitet miteinander und dass letzendlich am selben Projekt. Anders ist das garnicht möglich. Die Alternative ist in seiner dunklen Höhle zu sitzten und sich zu beschweren aber das ist langweilig kindisch und dumm. Es hätten deutlich mehr Leute ihren Arsch hochkriegen können aber Barabend und Identität sind nun mal wichtiger. Dabei wären Barabend und Arschhochkieregen zwei Sachen die sich nicht unbedingt ausschließen. Dass es sicherlich immer Sachen gibt die man besser machen könnte und auch Fehler in der Einschätzungen und Theorie gemacht werden ist klar, aber man könnte sich einbringen und es besser machen. Passiert aber garnicht oder nur wenig. Die Aktion war gut und wichtig. Hoffentlich kommen beim nächsten Mal mehr Leute denn wir haben noch viel zu tun.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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STARTSEITE

xcx 03.02.2010 - 18:19
das kann doch nun wirklich mal auf de startseite, oder?

Tolle Aktion & Tolle Fotos

AFA SO36 03.02.2010 - 18:34
Sehr gute Sache und auch den Aufruf zum Aktionstag am 8.März finde ich sehr gelungen. Hoffentlich beteilligen sich daran diesmal mehr Menschen als am letztjährigen bundesweiten Aktionstag. Es ist echt erbärmlich das die Strukturen hier in Berlin nichts auf die Reihe bekommen. Bei jedem Nazi der in der U-Bahn gesichtet wird hüpft gleich die halbe Szene und bei einem solch wichtigen Thema passiert rein gar nix.

Gute Aktion

asdfg 03.02.2010 - 18:44
...und das mit 70 Leuten, RESPEKT!

Kollege?

Zappa 03.02.2010 - 18:54
Als kurz darauf ein Kosulatsmitarbeiter versuchte mit seinem Auto die Blockade zu durchbrechen und dabei einen Demonstranten anfuhr, weigerten sich die anwesenden Polizeibeamten eine Strafanzeige gegen ihren Kollegen vom iranischen Konsulat aufzunehmen.

Warum Kollege? Mitarbeiter im konsularischen Dienst sollten doch nicht im Dienst des gastgebenden Landes stehen, oder irre ich mich?

Die böse Krake Siemens

Reflektor 03.02.2010 - 19:01
Personalisierte Kapitalismuskritik, unkritischer Abfeiern nationaler Befreiungsbewegungen - die Linke ist wirklich am Ende. Lasst doch mal den Ringeliez mit der Polizei und lest ein Buch. Dann klappts vielleicht auch mit emanzipativer Politik.

TOP

super sache 03.02.2010 - 19:29
Die Opposition ist - die kleine Strömung um Moussavi und andere islamistische Reformer mal ausgenommen - KEINE nationalistische Befreiungsbewegung, sondern kosmopolitisch. Man tritt für universelle vermeintliche Selbstverständlichkeiten wie sexuelle Selbstbestimmung, egalitäre Geschlechterverhältnisse und gegen staatliche und religiöse Autorität ein.
Das reaktionäre Mullahregime gerät angesichts von wütenden Frauen, die faschistische Sittenwächter (Pasdaran) verprügeln, zunehmend in Bedrängnis.

Free Iran, smash capitalism & fundamentalism.

@Reflektor

Lampe 03.02.2010 - 19:38
Dank Idioten wie dir hat "die Linke" an Bissigkeit verloren!
Geh doch zu McDonalds oder auf die nächstbeste Technoparty!

RIGHT

Südhessisches Fossil 03.02.2010 - 19:56
SUPER genossInnen! volle solidarität!
krieg meinen arsch auch bald wieder hoch - muss ja...

Bullenmeldung

egal 03.02.2010 - 19:57

schöne Aktion

antifa HH 03.02.2010 - 23:33
Sehr schöne Aktion. Props aus Hamburg. Das Beste, was von der Antifa seit Monaten gekommen ist. Allerdings habt ihr euch vornehm um das Thema Antisemitismus gedrückt. Auch auf dem Blog der Antifa Teheran kein Wort dazu. Dabei drängt sich das doch ebenso auf wie Frauenrechte und Homophobie... oder?

peinlich, peinlich

blubb 04.02.2010 - 02:19
an dem artikel zeigt sich mal wieder exemplarisch, wie oberflächlich die beschäftigung der umsganze! posse (aka antifa teheran) mit dem thema iran bleibt. hauptsache action. siemens hat vor ungefähr einer woche auf der jahreshauptversammlung das ende der geschäftsbeziehungen mit dem iran bekanntgegeben. aber um das mitzubekommen müsste mensch ja ernsthaft die news zum thema verfolgen.

@ peinlich peinlich

antifa 04.02.2010 - 03:16
Peinlich ist eher Dein Halbwissen, Siemens wartet weiterhin die Mobilüberwachungsanlagen im Iran, mit denen jeder und alles überwacht werden kann. Die Prozesse gegen Oppositionelle beruhen fast ausschließlich auf "Beweisen", die die Center von NokiaSiemens liefern, die weiterhin (!) geupdated werden.

Guck Dir mal das Interview an und dann denk zweimal bevor Du andere belehrst:  http://www.zdf.de/ZDFmediathek/beitrag/video/955600/Menschen-erhielten-D#/beitrag/video/955600/Menschen-erhielten-Droh-SMS

Dass die Antifa Teheran oberflächlich argumentieren, steht allerdings leider außer Frage. Mehr als Phrasen haben die zum Thema Iran nicht zu sagen.

super aktion!

((A)) 04.02.2010 - 11:18
intervention und solidarität gegen unterdrückung und ungerechtigkeit weltweit -> das ist linke politik. am ende ist sie im gegenteil dazu, wenn immer mehr eurozentristische weiße bürger-kids mit ihren wichtigen büchern vor ihren wichtigen blogs hocken und auf arroganteste weise meinen, dem rest der welt zu erklären wie diese funktioniert. ihr wisst wen ich meine...

@blubb

aber 04.02.2010 - 14:30
Regime ist auch nicht erst seit gestern an der Macht.

@otto

blubb 04.02.2010 - 17:03
deine kritik geht an meiner ergänzung vorbei. ich kritisiere nicht, dass unternehmen in die verantwortung genommen werden, sondern, dass ausgerechnet unternehmen hervorgehoben werden, die gerade vor einer woche bekannt gegeben haben, dass sie ihre geschäftsbeziehungen mit dem iran aufgeben. viel sinnvoller wäre es, daraus politisches kapital zu schlagen, nach dem motto, "jetzt die anderen auch noch", wie das taktisch durchaus clever von pelzgegner_innen praktiziert wurde. es ist einfach relativ sinnlos solche forderungen zu stellen und dann völlig zu ignorieren, wenn die angeprangerten unternehmen sie erfüllen. das müsste zumindest zur kenntnis genommen werden.

Religion

Name 04.02.2010 - 20:15
Neben der Kritik an politischen Repräsentanzen (z.B. dem Konsulat) und den ökonomischen Verbindungen deutscher Unternehmen mit dem islamischen, genauer gesagt, mit dem shiitischen Regime im Iran, bleibt ein wichtiger Bereich ausgeblendet. Ich meine die Religion, die islamische, shiitische Ideologie.

In Frankfurt am Main wird derzeit eine shiitische Moschee gebaut (Hazrat Fatima Moschee im Stadtteil Hausen), deren geistliche Leitung engste Verbindungen zum Iran pflegt, unabhängig davon, dass die meisten Mitglieder dieses Moschee-Vereins türkische Shiiten sind. Diese Moschee wird mit, sozusagen, geistiger Unterstützung der katholischen und evangelischen Kirche gebaut, die mit dem Islam sicherlich mehr Gemeinsamkeiten haben, als mit der Aufklärung. Insofern wundert die Zusammenarbeit nicht.

Bedenklicher ist es aber, dass ein ideologisches Zentrum des islamischen Regimes im Iran von großen Teilen der Linken in Frankfurt lediglich als ein Bauprojekt von Einwanderern wahrgenommen und die ideologische und strukturelle Nähe zum Iran völlig ausgeblendet wird. Jegliche Kritik wird zudem noch als „fremdenfeindlich“ denunziert.

Während der Muslim-Markt, der zu den eifrigen Unterstützern dieser sich im Bau befindlichen Moschee gehört, in der Regel kein Blatt vor den Mund nimmt, wenn es darum geht die „Islamische Revolution“ im Iran in den höchsten Tönen zu loben, das gegenwärtige Regime, insbesondere deren Hardliner-Fraktion, vollständig zu unterstützen und die Opposition fanatisch zu hassen, hält sich die Hazrat Fatima Moschee damit noch etwas zurück, schließlich ist sie noch nicht vollständig etabliert. Man muss noch Kreide fressen, während der Ruf des Muslim-Marktes als militante Unterstützer des islamischen Regimes ohnehin gefestigt ist (Zurückhaltung muss man sich nicht mehr auferlegen).

Die Verbindungen zwischen dem Muslim-Markt, der Hazrat Fatima Moschee und der Islamischen Republik Iran sind aber evident. Und das heißt, dass es nicht reicht, gegen die politische und ökonomische Zusammenarbeit zwischen dem Iran und Deutschland vorzugehen, wenn man den religiös-ideologischen Komplex völlig auszublenden gedenkt, schließlich ist der shiitische Islam, so wie er vom Muslim-Markt und von der Hazrat Fatima Moschee propagiert wird, genau das, was im Iran an der Macht ist.

 http://www.muslim-markt.de/

 http://freitagskanzel.wordpress.com/

@Name

altautonomer 04.02.2010 - 21:28
was hast du den hier vor?

Willst du 'Hausener Bub' jetzt hire die die Qerfront aus Faschos, PI, Hausener Rassisten BI, [F]chen und Antideutschen bilden, weil deiner rassistischen BI die Felle wegschwimmen und die Moschee auf jeden Fall gebaut wird?
Na, dann wächst ja zusammen, was zusammengehört.

Nice try.
And watch your back.

@altautonomer

Name 05.02.2010 - 18:54
Du scheinst an (altautonomer) Demenz zu leiden. Und tue nicht so, als ob du Englisch könntest. Insgesamt würdest du gut zur "Volksinitiative" des Jürgen Elsässer passen. Dort ist der Islam wenigstens noch richtige Emanzipation oder zumindest Antiimperialismus. Bei der "Eisernen Krone" von Martin Schwarz genauso (auf den Muslim-Markt habe ich schon hingewiesen). Vielleicht ist der Islam auch nur ein kuscheliges Plätzchen für abgewrackte Altautonome.