Berlin - Barack Obama verbietet Plakate
Morgen, am 24. Juli 2008, hält Barack Obama eine Rede vor der Siegessäule in Berlin. Nun will Obamas Organisationsstab das Zeigen von Transparenten und Plakaten bei der Rede von Barack Obama verbieten.
Eine rechtliche Grundlage gibt es für dieses Verbot allerdings nicht, denn bei dieser Veranstaltung handelt es sich um eine Versammlung unter freien Himmel. Deren Teilnehmer und Teilnehmerinnen sind durch das Versammlungsgesetz vor Repressionen dieser Weise geschützt.
Die Veranstalter und Veranstalterinnen wollen aber trotzdem in Zusammenarbeit mit der Polizei gegen Menschen die Plakate zeigen vorgehen. Die Polizei kündigt an Menschen die Plakate zeigen die sich gegen den US-Einsatz in Afghanistan richten des Platzes zu verweisen und die Personalien der Menschen aufzunehmen. Die Veranstalter und Veranstalterinnen wollen dann gegen die protestierenden Menschen Strafanträge wegen Hausfriedensbruch stellen.
American Voices Abroad, die veranstaltende Organsiation, teilte mit, dass so vorgegangen wird, weil Barack Obama den Protest gegen den US-Einsatz in Afghanistan unterdrücken will. Dies können sie aber ganz schnell vergessen: Schon heute brach ein Mann in einen PKW durch die Absperrungen an der Siegessäule. Um seinen Protest gegen den Krieg Ausdruck zu verleihen verteilte er aus seinem Auto heraus rote Farbe auf den Boden auf dem Barack Obama morgen seine Rede halten wird.
Bei der Aktion gefährdeten selbsternannte Sicherheitskräfte den Mann und umstehende Passanten. Mit Eisenstangen schlugen sie auf das fahrende Auto ein und nahmen so den Tod des Fahrers in kauf. Der Mann wird zur Zeit vom Staatsschutz verhört!
Die Veranstalter und Veranstalterinnen wollen aber trotzdem in Zusammenarbeit mit der Polizei gegen Menschen die Plakate zeigen vorgehen. Die Polizei kündigt an Menschen die Plakate zeigen die sich gegen den US-Einsatz in Afghanistan richten des Platzes zu verweisen und die Personalien der Menschen aufzunehmen. Die Veranstalter und Veranstalterinnen wollen dann gegen die protestierenden Menschen Strafanträge wegen Hausfriedensbruch stellen.
American Voices Abroad, die veranstaltende Organsiation, teilte mit, dass so vorgegangen wird, weil Barack Obama den Protest gegen den US-Einsatz in Afghanistan unterdrücken will. Dies können sie aber ganz schnell vergessen: Schon heute brach ein Mann in einen PKW durch die Absperrungen an der Siegessäule. Um seinen Protest gegen den Krieg Ausdruck zu verleihen verteilte er aus seinem Auto heraus rote Farbe auf den Boden auf dem Barack Obama morgen seine Rede halten wird.
Bei der Aktion gefährdeten selbsternannte Sicherheitskräfte den Mann und umstehende Passanten. Mit Eisenstangen schlugen sie auf das fahrende Auto ein und nahmen so den Tod des Fahrers in kauf. Der Mann wird zur Zeit vom Staatsschutz verhört!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
American Voices Abroad (FEHLER)
"American Voices Abroad" ist nicht die veranstaltende Organisation, sondern eine Orgasnisation die auf die Repression aufmerksam macht. "American Voices Abroad" setzt sich gegen den Irak- und Afghanistankrieg ein und ist für den Abzug amerikanischer Truppen aus dem Irak und Afghanistan!
Diese Organisation macht auf den Zweck des Verbots von Transparenten aufmerksam!
Sorry 4 my mistake!
Berichte zu der Auto-Aktion an der Siegessäule gibt es hier:
Organisationen
Organisationen bestehen nicht aus Menschen mit gleicher Meinung, bestehen nicht aus einer homogenen Masse. Von daher sollte es klar sein, dass für eine gute Einschätzung die Organisation länger beobachtet werden muss.
Die Demokratische Partei der USA ist in meinen Augen eine "rechte" Partei, ähnlich wie in Deutschland die SPD. Mich würde es aber trotzdem freuen, wenn jemand auf Indymedia die Demokratische Partei der USA auseinandernehmen würde. Welche guten Ansätze verfolgen sie und was für schlechte Sachen tun sie. Ich kann das nicht wirklich gut einschätzen und ich denke, andere Menschen können das ebensowenig.
Ich weiss, dass viele Menschen gerne mitreden wollen, aber überhaupt keine seriöse Grundlage für ihre Argumentationen haben. Nutzer und Nutzerinnen von Indymedia sollten diese Grundlage schaffen!
Irgendwie habe ich das Gefühl, dass mit dieser verwirrenden Mischung aus Distanz, Desinformation, Verboten und durch das Kollektiv begründete/rechtfertigende Verantwortungslosigkeit des Individuums die breite Masse kontrolliert bzw. teilnahmslos gehalten werden soll. Ich vermute aber, dass sich das ins Gegenteil verkehrt und einige Menschen ein verantwortliches Gesicht finden wollen.
Warum auch nicht? Obama, nur ein weiterer Bush? Demokraten nur weitere Republikaner?
verrückt
wurde denn anzeige wegen zumindest versucherter gefährl. körperverletzung oder gar totschlags gestellt? sachbeschädigung ist ja klar. un eine minderschwere straftat" (farbschmierereien) zu verhindern ist es NIEMANDEM (außer manchmal der polizei) erlaubt, solch eine gewalt auszuüben.
die typen sind übrigens vom sicherheitsunternehmen "B.E.S.T." - ihren job haben sie wohl verfehlt, greifen zu gefährlichen mitteln nachdem sie verpennt haben den typen zu anfang aufzuhalten...
übrigens war ein ddp-fotograf vor ort, der das ganze spektakel recht häufig geknipst hat. auch der reuters-fotograf war recht schnell vor ort.hat denen jemand was geflüstert? ;)
Rechliche Berichtigung
Das Areal ist sozusagen eine private Gartenparty.
Einfach mal richtig informieren bevor du eine Email schreibst. Bitte.
Zu der rechlichen Berichtigung
Die Gegenfrage: Ist eine Veranstaltung (unter freiem Himmel) immer eine Versammlung? Nein! § 17 VersammlG regelt das:
Gottesdienste, Hochzeiten, Begräbnisse und Feste sind keine Versammlungen im Sinne des Versammlungsgesetzes. Aber Veranstaltungen bei der gemeinschaftlich eine politische Botschaft nach aussen getragen wird ist eine Versammlung im Sinne des Versammlungsgesetzes!
kleinigkeit
wollte nur darauf aufmerksam machen, dass nicht mit Eisenstangen auf das Auto eingeschlagen wurde, sondern diese regelrecht auf das Auto geschmissen wurden.
Das ist ein Unterschied, da man die Auswirkung einer derartigen, ich nenn sie mal Wurflanze, kaum und in so einem Fall praktisch garnicht einschätzen kann.
Der Fahrer hätte dabei leicht getötet werden können.
Aber war ja bestimmt Notwehr oder so.... blabla...
Make the protest real!
Video - Protest bei Obama
oder
War ja nichts....
Ich war Gestern an der Siegessäule und nein Barack Obama hat mich überhaupt nicht überzeugt. Seine Rede war volle Floskeln und altmodische ''Klischees'' geladen. Ja er hat natürlich die alten guten Kommunisten, die DDR und alle andere ''has been'' Dinosaurier der Geschichte aus dem Schrank rausgeholt, danach hat er W Bush ''Stil'' die guten alten verstaubten Terroristen Al-Qaidas,Bin Laden und die Talibanen aus der Schublade rausgelassen ! OK Barack, ich weiß daß du uns Deutsche und Europäer in deinem blöden anti-Terror Krieg in Afghanistan reinziehen möchtest aber eins kann ich dir schon bestätigen dieser Krieg ist schon im voraus verloren... Wie die guten Sowjets damals vor 20 Jahren und die Briten und Perser früher mal in der Geschichte werden die ''kleinen'' NATO ''Söldner'' aus Afghanistan rausfliegen !!! Na Barack no you can't do anything und apropos man hätte W Bush einladen können und hätte man gar keinen großen Unterschied gemerkt !!!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Vorsicht — BARAMA OBACK
Großdeutsches Organisationstalent — Barack-Fan
. — ,
Das war klar! — acab
Wegen Strafanzeige — -
dass muss mal gesagt werden — XP
^^ — hhler
ach ja — mr.t
@Mr.T — Nemo