HH: Fotos vom Tag (Asemdemo etc.)

POL-HH: 070528-4. Gewalttätige Auseinandersetzungen im Anschluß an einen Aufzug gegen G8 und EU-Gipfel

Hamburg (ots) - Zeit: 28.05.2007, 12:00-21:00 Uhr

Ort: Hamburg-Innenstadt



Die heute Nachmittag unter dem Tenor "Gate to global resistance -

Gegen den G 8 und EU-Gipfel" durchgeführte Demonstration verlief

weitgehend friedlich. Die polizeiliche Präsenz im Bereich der

gewaltbereiten Teilnehmer sowie das konsequente polizeiliche Handeln

führten dazu, dass es im Verlauf der Demonstration zu keinen größeren

Gewalttätigkeiten kam.



Der heutige Aufzug war am 07.05.2007 angemeldet worden. Die

Versammlungsbehörde führte fünf Kooperationsgespräche bei denen es zu

keiner Einigung kam. Am 23.05.07 wurde der Aufzug mit beschränkenden

Auflagen bestätigt. Der Anmelder hatte das Verwaltungsgericht

angerufen, das Oberverwaltungsgericht (OVG) bestätigte am 26.05.2007

sämtliche Auflagen der Versammlungsbehörde. Das vom Anmelder im

Anschluß angerufene Bundesverfassungsgericht bekräftigte die vom OVG

erlassene Entscheidung.



Folgender Marschweg wurde vom Bundesverfassungsgericht bestätigt:

Glacischaussee - Millerntorplatz - Reeperbahn - Pepermöhlenbek -

St.Pauli Fischmarkt - St.Pauli Hafenstraße - St.Pauli Landungsbrücken

- Johannisbollwerk - Vorsetzen - Baumwall - Rödingsmarkt -

Stadthausbrücke - Ludwig-Erhard-Straße - Holstenwall - Valentinskamp

- Dammtorstraße - Dammtordamm - Theodor-Heuß-Platz.



Nach einer kurzen Kundgebung begann der Aufzug um 13:15 Uhr mit

4.000 Teilnehmern.

In der Zeit von 14:43 Uhr bis 14:57 Uhr fand im Bereich der

Landungsbrücken eine erste Zwischenkundgebung statt. Eine zweite

Zwischenkundgebung begann im Bereich des Rödingsmarktes um 16:04 Uhr.

Dort erklärte der Leiter um 16:16 Uhr die Veranstaltung als beendet.



Im Anschluss an die Demonstration kam es im Bereich des

"Schanzenviertels" durch Kleingruppen zu gewalttätigen

Auseinandersetzungen. Bereits während der Abwanderung der Teilnehmer

wurden Polizeibeamte mehrfach massiv mit Steinen, Farbbeuteln,

pyrotechnischen Gegenständen und Fußtritten attackiert. Die meisten

Personen zogen danach in kleinen Gruppen in die angrenzenden

Stadtviertel. Im weiteren Verlauf kam es immer wieder zu

Sachbeschädigungen und Angriffen auf die Einsatzkräfte und Fahrzeuge

der Polizei. Die Polizei setzte mehrfach Wasserwerfer ein.

Darüberhinaus wurden im Bereich des Stadtteils Hamburg-St.Pauli

wiederholt Gegenstände wie Bauzäune und Paletten auf die Fahrbahn

gezogen und angezündet. Beim Räumen der Barrikaden wurden

Polizeibeamte mehrmals angegriffen. Im Bereich der Schanzenstraße

wurden Einsatzkräfte von einer noch nicht festgestellten Person mit

einer unbekannten Flüssigkeit besprüht und dadurch verletzt.



Nach Hinweisen auf den Bau von Molotowcocktails auf einem Gelände

im Doormannsweg gelang es Polizeibeamten gegen 18:00 Uhr insgesamt

sieben Tatverdächtige vorläufig festzunehmen. Ein Molotowcocktail und

ein Feuerlöscher wurden sichergestellt.



Anschließend beruhigte sich die Situatuion ein wenig. Es kam aber

immer wieder zu kleinen Auseinandersetzungen im gesamten

Schanzenviertel.



Im Verlauf des Einsatzes wurden insgesamt 24 Personen vorläufig

festgenommen und 64 Personen in Gewahrsam genommen.



Ein Polizeibeamter (31) aus Hamburg erlitt einen offenen

Fingerbruch, ein weiterer Beamter wurde durch einen Flaschenwurf

verletzt. Aufgrund der in der Schanzenstraße erlittenen

Augenreizungen werden derzeit 150 Polizeibeamte ärztlich behandelt.

Im Bereich Sternschanze verletzten sich zwei Teilnehmer der

Anschlußaktionen.



Insgesamt waren über 2800 Polizeibeamte aus Hamburg,

Schleswig-Holstein, Bremen, Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen

und Thüringen im Einsatz.



Veh.

Ein Video von spiegel.de gibts hier:


 http://www.spiegel.de/videoplayer/0,6298,18532,00.html

Noch mehr Bilder: indybay.org

 http://video.spiegel.de/flash/18532_420x315_VP6_576.flv

krigt ihr so

$ mplayer -vf screenshot,crop=200:245:180:70 -v -zoom -ss 1:56 ./18532_420x315_VP6_576.flv -vo jpeg:quality=100:subdirs=jpegs

Noch ein paar Nachbetrachtungen zum Polizeieinsatz:
1. Unbesetzte Mannschaftswagen werden von einem Fahrer ohne Schutzkleidung gefahren, der im Regelfall im Fahrzeug bleibt und nur im Einzelfall mit der Dienstwaffe auf der Strasse rumfuchtelt.
2. Hundertschaften fahren nicht in irgendwelchen Polizeiwagen sondern in genauc ihren Fahrzeugen, d.h., wenn die nicht da sind, gibts auch keine Verlegung.
3. In HH setzten als erstes die ortskundigen Hamburger Kräfte nach, in Heiligendamm dürfte es kaum ortskundige Polizeikräfte geben.
4. Einsatzkräfte in voller Schutzmontur halten kaum Sprints über mehr als 1000m durch, vor allem die Feuerlöscherträger nicht. Naturgemäß nimmt die Gruppe Rücksicht auf den/die Schwächte/n.
5. Dies gilt nicht für BFEs und sonstige Spezialkräfte, diese zeigen oft ein hohes persönliches Engagement.
6. WaWes auf freien, offenen Plätzen habe nur die Wirkung von Kanonen auf Spatzen.

Erstmal sind es Eskalationen!!! Das Wort Deeskalation kennt die Poliztei in Hamburg leider nicht!!!!

Die Szenen auf dem Weg in die >Schanze kann ich nicht beurteilen, da ich früher die Demo in Richtung Schanze verließ.

In der Schanze sammelten sich etwa 300-500 Menschen vor der Flora und meiner Ansiht nach gab es eine lustige Stimmung ohne ernsthafte Straftaten (sieht man davon ab das die Straße dicht war). Hätte die Polizei sich weiterhin nicht auf dem Schulterblatt blicken lassen, hätte sich die "Versammlung" eh in 2 Stunden aufgelöst denke ich, da es auch zu Regnen anfing.

Als die Polizei mit WaWe und etwa 400Bullen anrückte wurden Feuer entzündet und Flaschen flogen...Die gute Stimmung war dahin und die kleinen Gruppen von gewaltbereiten hatten das was sie wollten...viele kleine Schlachten mit der Polizei.

Also ich frage mich ernsthaft ob die Polizei ihren Einsatzkräften noch ein bissel Adrenalin verschaffen wollte nach dem langen Demolauf oder ob sie ihre Spezialkräfte mal wieder testen wollte....

Ich fands zum kotzen was gelaufen...

Die Polizeiwillkür war erdrückend. Die einfache Tatsache dass man eine Kapuze trug führte zur Verhaftung. Ein höherer Polizist mit dem ich kurz sprach, erklärte mir dass damit eine Gewaltbereitschaft signalisiert wird. Auf die Frage warum auf Festgenommene auch während und nach der Verhaftung Gewalt ausgeübt wurde, bekam ich die Antwort, dass von ihnen immer noch eine unmittelbare Gefahr aus geht. An der U und S-Bahn Station Sternschanze sperrte die Polizei den Eingang ab und ließ nur noch Personen mit gültiger Fahrkarte durch. Die Absperrung fand direkt am Eingang statt, so das es nicht möglich war sich am 2Meter dahinter befinden Automaten Fahrkarten zu kaufen. Außerdem wurden für die Kontrolle Polizisten aus Baden-Württemberg durchgeführt die nicht wussten wie eine Fahrkarte des HVV aussieht, deshalb wurden viele Personen mit gültiger Fahrkarte abgewiesen.

Demonstration in Hamburg
Wie legal ist ein »mobiler Kessel«?
FRANK WIEDING

Im Juni 1986 kesselte die Hamburger Polizei 800 friedliche Demonstranten auf dem Heiligengeistfeld ein - eindeutig rechtswidrig, wie später ein Gericht feststellte. Was die Polizei nicht davon abhielt, die Demonstration der Globalisierungsgegner gestern mit einem "mobilen Kessel" zu umzingeln. Mit so vielen Polizisten, wie man es in Hamburg noch nicht gesehen hat. So wird die Demonstrationsfreiheit ausgehöhlt, jeder Teilnehmer dieses Protestmarsches pauschal kriminalisiert, weil die Polizei durch ihre Einkesselung das Bild vermittelt: "Vorsicht, hier marschiert eine Horde Krawallmacher."

Dass der Veranstalter die Demo frühzeitig beendete, ist da nur die logische Konsequenz. Dabei hatte Innensenator Udo Nagel doch angekündigt, die friedlichen Teilnehmer des Protestes zu schützen. Nicht mehr als eine Absichtserklärung. Wann ist eine Demonstration noch eine Demonstration? Wie weit darf die Polizei gehen, um Straftaten aus einem Protestmarsch heraus zu verhindern? Es wäre gut, wenn sich mit diesen Fragen wieder ein Gericht beschäftigen würde. Bevor ein wichtiges Grundrecht noch mehr Schaden nimmt.

(MOPO vom 29.05.2007 / SEITE 2)

 http://www.mopo.de/2007/20070529/hamburg/politik/demonstration_in_hamburg.html