Wien: Weiter gegen Regierung [Bericht]

indyan 19.01.2007 01:14 Themen: Antirassismus Bildung Soziale Kämpfe
Die Proteste gegen die Regierung, namentlich der grossen Koalition der bürgerlichen Ideologie, gehen massenhaft und fröhlich weiter. Mittlerweile kann sogar von einer politischen Steigerung im Aktionismus die Rede sein, wenn nicht nur die Studiengebühren, sondern offensiver rassistisch/faschistoide Gesetze, und kapitalistischer Wahn angegriffen werden. Ein Bericht von einer Demonstration (17.1.2007) in Wien...
Die offizielle Demo begann um 14°° Uhr am Minoritenplatz vor dem Wissenschaftsministerium und von dort in braver Manier vor das Kanzleramt, wo wieder einmal die ParlamentarierInnen der Zukunft sich in Rede“beiträgen“ produzieren mussten. „Jetzt fallen wir alle um, wie der Gusenbauer“ hiess es aus einem ÖH-Megaphon, woraufhin eingeübte StatistInnen umgefallen sind. Die (noch nicht) Parlamentarierin schrie: „Sie dir das an Gusenbauer, was du mit uns gemacht hast...“ Dass es eigentlich sie war, die zum Umfallen aufgefordert hat, ging in der Symbolik der Aktion verloren. Schon begannen die ersten Unbeholfenen mit Parolen wie „Aufstand! Aufstand!“ und weiter „Auf zum Ring! Auf zum Ring!“ das Klima des schonenden Protests durchbrechen zu wollen. Die Herrschaften der ÖH machten noch mal klar, dass die Demo beendet ist und formulierten (ich hab nur halbherzig zugehört) irgendwelches Zeug in etwa: So jetzt genug, wer Vorlesungen hat, sollte sich wieder auf die Uni machen. Soviel zum langweiligen Teil des Tages.

Die Menschen von der Medizin, vermummt mit Schutzmasken, wie ihr Beruf dies verlangt, bildeten bis zum Ring die Demospitze. Ab dort verschwanden alle Partei und Organisationsfahnen/Transparente mit den dazugehörigen FunktionärInnen. Zu sehen war ein Mopp von Hunderten Menschen + 3 rot/schwarzen Fahnen (für Unwissende: gemeint ist hier eher der Anarchismus, als die rot/schwarze Regierung). Damit konnte eine Demonstration der Spontanität und Ausdauer beginnen, die Wien so wohl schon lange nicht erleben durfte. Zur Aufwärmung wurde zunächst mal der Ring blockiert. Hier und da wurden in Kleingruppen diskutiert, was wohl gemacht werden kann. Dann gings gemütlich weiter. Vorm Parlament kam der Beweis der Lautstärke in Form von Parolen zum Gehör: „Kein Gott, Kein Staat. Kein Vaterland!“ bis hin zum historischen: „Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten! Wer verrät uns nie? Die Anarchie!“ oder dem unter Studierenden Top-Slogan der letzten Tage: „Bildung für alle, sonst gibt's Krawalle!“. Stop. And go, volle Kanne in Richtung ÖVP-Zentrale, wo schon überdimensional viele Bullen in Kampfmontur mit Absperrungen alles beidseitig und weiträumig abgeriegelt hatten. Die ÖVP muss eindeutig mehr Angst gehabt haben, als das Kanzleramt selbst. Wie sonst wäre dieses Irrsinnige Aufgebot an Schutzbedürftigkeit zu erklären gewesen? Vor den Trettgittern ein wenig Stunk gemacht und der ÖVP alles Schlimme zugerufen, was den Köpfen so einfiel, gings mit der Parole „Wir kommen wieder“ (das wurde letztens (bei der Regierungsangelobung) auch gesagt und tatsächlich eingehalten) weiter über den Rathauspark wieder auf den Ring. Stop. And go, volle Kanne immer den Ring entlang.
Irgendwie hatte das ganze etwas von einem chaotischen, aber doch wunderlich strukturiertem Vogelschwarm, wenn plötzlich ohne wirklich eine Ansage, alles wusste wohin: rechts abbiegen und zur SPÖ-Zentrale. Dort hatte Mensch genügend Zeit dem Pseudonym „Sozialdemokratie“ den Kampf zu erklären. Bis dann dutzende Polizeibusse + Inhalt (o.k. „Inhalt“ ist vielleicht übertrieben, aber PolizistInnen waren jedenfalls drin) sich vor den Kollegen der SPÖ breit machten.
Immer in Bewegung bleiben, war das Motto dieser Bewegung auf den Punkt gebracht. Und jetzt? Auf zur Uni, um die bekannte Kreuzung zu besetzen, die mittlerweile schon Kultuscharakter besitzt. Nur war es letztes mal nicht all zu spannend, ewig die Kreuzung zu besetzen und ausser eine Umleitung mit ein wenig Stau und besoffen gewordenen BesetzerInnen, die sich in der Müdigkeit des Tages irgendwann mehr selbst als mit zutun der Polizei räumten. Diesmal sollte schon mehr drin sein, fand sich im Konsens.
Auf zur nächsten Kreuzung. Hmm. Sieht irgendwie so aus wie die davor. Also weiter Richtung Donaukanal in den Gegenverkehr mit der gleichnamigen Parole „Gegenverkehr! Gegenverkehr!“ ob es sich dabei gegen-den-herrschenden-Verkehr-der-Regierung handelte oder einfach Umweltfreundlichkeit alla Critcal Mass (mit Fahrrad für die Freiheit) gemeint war, konnte ich nicht ganz durchblicken. Selten solidarisierten sich Autofahrende durch dauerhaftes Hupen, die sich zumindest nicht darüber beklagen konnten, dass sie nicht informiert würden. Dafür sorgten jede Menge Flugblätter vom „SYNDIKAT“, der mit dem Titel „An die studierenden ArbeiterInnen und arbeitenden StudentInnen“ begann und so ein pointiertes Ende fand: „Es rettet uns kein höheres Wesen, kein Gott, kein Kaiser noch Tribun. Uns aus dem Elend zu erlösen, können wir nur selber tun!“.
Stop. And go, volle Kanne vor die Schubhaft. Ich muss zugeben, den Anblick von (immerhin noch 200 Hundert DemonstrantInnen, nach einem ursprünglich „nur“ Anti-Studiengebühr Protest) vorm Schubhäfn zu sehen, die laut Antirassismus und das faschistoide Grenzpolitik Österreichs/Europas angreifend die Hälse heisser brüllten, hätte ich mir nicht erwartet. Ein Zeichen für breitläufiges politisches Bewusstsein, was nicht nur wünschenswert sondern existenziell notwendig ist, zeigte sich als selbstverständlich. Dass wollte noch lange nicht alles sein. In Bewegung bleiben.
Über einen längeren Marsch erreichte die zahlenmässig konstante Gruppe die Innenstadt. Verblüffte ErstbezirklerInnen wurden mehr von der Polizei schikaniert als von der Demo beeindruckt. Scheinbar völlig orientierungslos fuhren Polizeibüsse durch den gestylten Konsum, blieben dann auch mal stehen, stellten sich in Reihe, samt Schutzschilder und Schlagknüppeln auf und machten dabei BesucherInnen des Stepphansdoms Angst. Die Demo zog weiter durch die Innenstadt, die Bullerei schon fast überrascht, dass man sie ignoriert, plante offensichtlich einen Kessel (für Unwissende: unangenehmer Raum, in dem eine Demo ringsum vom Bullerei eingeschlossen wird und so leicht nicht mehr rauskommt). Na dann. Stop. And go, volle Kanne mal links, mal rechts mal hoch, mal runter. Gift für jeden Polizeieinsatzleiter, der seine verwirrten Hunderudel hin und her kommandieren muss, die tollpatschig wie sie sind, immer wieder PassantInnen über der Haufen rennen und somit fast eine zweite Spontandemo verursacht hätten.
Weiter geht’s, wieder zur „unsre Kreuzung“ bei der Uni und ein wenig ausrasten ist angebracht. Wer glaubt „aber jetzt ist genug, geht nach Hause Kinder!“, kennt wohl die Fröhlichkeit und Drang für stets Neues des Kindes nicht. Vor allem wenn diese schon gross und kräftig sind und sich bei Gott nichts sagen lassen. Also weiter zum Volksgarten, wo es hiess „Demo in den Untergrund?“ yep. „Demo in den Untergrund!“. Beim vermeintlichen abstieg in die U-Bahn war noch kurz Erleichterung Gesicht des Herrn einsatzleiters zu sehen, der tatsächlich zur genüge an der Nase herumführen lies. Nur hatte die DemonstarntInnen noch ein paar Ideen auf Lager.
Bei der Haltestelle Neubaugasse ausgestiegn, erwatete die Demonstration noch mehr solidarische und regierungsfeindliche Elemente. Ein dutzend Punks beteiligetn sich bei einem Spaziergang durch ihre Gegend. Dazu kamen noch ein paar MigrantInnen, die sich von der Bunte und vom Inhalt der Protestierenden angesprochen fühlten und gemeinsam enstand eine netter Spaziergang durch die Einkaufsstrasse. Neben Parolen gegen die Regierung, insbesondere gegen deren Bildungsverständnis und Rassismus, wurde auf die besondere Situation der Maria-Hilfer-Strasse mit folgendem eingegangen: „Gegen Sozialabbau, für kollektiven Kaufhausklau!“ „Alles für Alle und zwar um sonst!“
Bei der Kreuzung zum Westbahnhof kam es erneut zu einer längeren Strassenblockade. Die letzten Flugblätter wurden an die Person gebracht. Als dann irgednwann dutzende Polizeiwägen in Blaulicht und Sirene daher schwirrten (sie brauchten diesmal ziemlich lang. lag wohl am Stau), brach die Demo zur Westbahnhof-Unterführung auf.
Nach fast 5 Stunden Demonstration war zwar noch immer das Bedürfnis weiterzumachen da, jedoch sprach die Müdigkeit ihre eigene Sprache. Daran konnten die Neuankommlinge mit ihrem frischen Enthusiasmus auch nichts ändern. War womöglich das klügste hier ein Ende zu setzten. Schliesslich: „Es ist nicht aller Tage, wir kommen wieder keine Frage!“


p.S.: In Graz sollen 3000 auf den Strassen gewesen sein. Nachdem at.indymedia.org offline ist, kommt mensch (abseits vom Kotz-Mainstream) schwer an Berichte heran. Soweit ich gehört hab, gabs ausser der offziellen ÖH-Demo nicht viel. Vielleicht weis jemensch mehr davon. Ahja, ein nächster Termin ist der 22.01.2007. Bis dann
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Ergänzungen

Tralala

Mäxchen 19.01.2007 - 10:41
"Heute singe ich nicht den "Fickt-das faschistische-Schweinestaat-Bullensystem"-Evergreen,
sondern heute singe ich: Ich bin intelligent und habe
keine finanziellen Sorgen“ - Max Goldt

auch in doofland

aha 19.01.2007 - 13:38
bundesweite studi-demo gegen studiengebühren und den ganzen anderen kram

fr. 26.01. karlsruhe hbf 14h

infos zum antikapitalisistischen block:  http://www.infoladen-karlsruhe.de.vu

Weitere Berichte von der Demo aus Wien

stop the government 19.01.2007 - 14:10
finden sich hier:  http://de.indymedia.org/2007/01/166389.shtml
und hier:  http://no-racism.net/article/1963


Die ÖH (offizielle Studivertretung) hat mittlerweile eine Resolution verfasst. Bei der Sitzung der Vorsitzenden der Bundesvertretung und der 21 Universitätsvertretungen wurde am Donnestag, 18. Januar 2007 folgendes einstimmig beschlossen:

Resolution der Vorsitzendenkonferenz vom 18.1.2007

Die Vorsitzenden der Universitätsvertretungen an den österreichischen Universitäten und der Bundesvertretung sprechen sich einstimmig für die ersatzlose Abschaffung der Studiengebühren aus. Diese darf jedoch auf keinen Fall zu Lasten der strategisch unterfinanzierten Universitäten erfolgen.

Das unausgegorene Sozialmodell stellt keine Verbesserung dar, sondern ist vielmehr die Institutionalisierung prekärer Beschäftigungsverhältnisse von Studierenden. Dieser Vorschlag suggeriert wieder einmal, dass Studierenden scheinbar keinen wertvollen Beitrag für die Gesellschaft leisten und lässt dabei die Mehrfachbelastung der Studierenden außer Acht.

Tatsächlich beläuft sich der Arbeitsaufwand für ein Studium auf mindestens 40 Stunden pro Woche. Gleichzeitig arbeiten 80% der Studierenden nebenher um sich die Studiengebühren und das Studium zu finanzieren.

Wir fordern daher reale Verbesserungen und keine Scheinangebote. Wir erwarten uns, dass die Regierung einlenkt und auch die Interessen der 200.000 Studierenden vertritt. Bis dahin werden wir weiter vehement gegen diesen Kurs auftreten.

Die Vorsitzendenkonferenz fordert darüber hinaus, dass die Stipendien nicht nur in der Höhe, sondern besonders auch hinsichtlich der Breite des BezieherInnenkreises ausgedehnt werden. Wissenschaftsminister Hahns Vorschlag über 25 Millionen Euro mehr, deckt nicht einmal die seit 12 Jahren überfällige Inflationsanpassung der Stipendien die einer effektiven Erhöhung vorhergehen muss.

Als letzte Konsequenz, sollten die Gespräche und Proteste keine Wirkung zeigen, prüft die Bundesvertretung die Möglichkeit eines Boykottes der Studiengebühren.

Ines Leobner, Sprecherin der Vorsitzendenkonferenz
Barbara Blaha, ÖH Vorsitzteam
Lina Anna Spielbauer, ÖH Vorsitzteam

Anarchistische Splittergruppe

splitterbomben gibts auch 19.01.2007 - 16:32
nach dem die bürgerliche Medien (der Black-Block-Mythos scheint ausgeluscht) die "Krawallbereiten" als "Anarchistische Splittergruppe" bezeichnend, für alles verantwortlich machten was irgendwie in Richtung aktiven Widerstand ging, war auf der spontanen Demo ein immer wieder kommende Parole dieser: "Wer spuckt Gusi in die Suppe? Das kann nur die Splittergruppe!" ;-)

mehr zum Hintergrund des Slogans:  http://no-racism.net/article/1953/

Diskussion um OPERNBALLDEMO auf...

negu gorriak 19.01.2007 - 20:09
Diskussion um die Opernballdemo gegen die Regierung im Forum von:  http://www.geocities.com/opernballdemo

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 5 Kommentare

es lebe das Adrenalin!!!

bewegter 19.01.2007 - 13:17
Demos müssen auch Spaß machen - jawollll !!!! ;-) - aber ganz im Ernst sicherlich besser in der Außenwirkung als angemeldete Demos im Bullenspalier

mal was anderes

weiter so 19.01.2007 - 13:57
das hört mehr so an: "Heute bin ich intelligent und Fick-das faschistische-Schweinestaat-Bullensystem" Max Gold

Studi-Proteste am 17. Januar in Griechenland

muss ausgefüllt werden 19.01.2007 - 14:21
National marches were organized by many student associations in Athens and Thessaloniki, where more than 270 faculties are occupied by students, protesting against the revision of the constitutional article 16, introducing the establishment of private universities. Mainly however, is undertaken the subordination of academic stupidity to the enterprising and economic plannings, as well as the intensification of student subjugation through more demanding schedules, imposition of maximum time of studies, additional academic expenses etc.

More in Englisch:
 http://portland.indymedia.org/en/2007/01/352466.shtml
 http://athens.indymedia.org/?lang=en
Pics:  http://portland.indymedia.org/en/2007/01/352461.shtml

in Greek:
 http://athens.indymedia.org/?lang=el

OPERNBALLDEMO 07´ GEGEN DIE REGIERUNG

m. nowak 19.01.2007 - 20:07
OPERNBALLDEMO 07´ GEGEN DIE REGIERUNG

Höre von immer mehr Seiten, dass eine Opernballdemo gegen diese Regierung der Betrüger und Abzocker wohl eine feine Sache wäre. Wenn Gusenbauer/Schüssel und Konsorten aus Politik und Wirtschaft beim größten Fest der Megareichen Österreichs die Korken knallen lassen, warum nicht mal wieder die Strassen rund um ihre Party entern? Remember “Checkpoint Oper” gegen die damalige Regierung? Also eine Art widerständige Faschingsveranstaltung im Stil von reclaim the streets um möglichst vielen Menschen eine Möglichkeit zur Teilnahme zu verschaffen.

Bräuchte bloß einen Treffpunkt der breit propagiert wird…

Wie wärs mit:

15. Februar 20Uhr, Ecke Museumsquartier beim Volxtheater (wie bei der vorletzten Anti-Opernballdemo)

Diskussion auch im Forum auf:  http://www.geocities.com/opernballdemo/

Was meint ihr?!

schau ma moi...

rock'n'roll! 19.01.2007 - 20:43
Die Kiebarei hat momentan noch einen watteweichen Auftrag was die Studidemos betrifft.
Die Leutz verarschen und gleichzeitig verprügeln lassen kommt einfach weniger gut, wie man nach der Gschicht im Museumsquartier gesehen hat. Bald wird sich die Parteijugend der SPÖ allerdings von den Aktionen vertschüscht haben und auch sonst wird die Sache einschlafen. Wer dann noch auf der Strasse ist wird wohl nicht mehr bloß von bladen Normalbullen begleitet werden und auch nicht mehr so unbehelligt unangemeldet durch die Stadt marschieren oder auf Kreuzungen lagern. Sag ich mal nur...

Allerdings weiter so. Die Nachdemos zeigen, dass mit ein wenig Flexibilität und Intelligenz durchaus nette Aktionen möglich sind (sogar in Wien). Der Besuch des Schubhäfens war ein politischer Höhepunkt in dem ganzen reformistischen Einheitsbrei. Thematisiert gehören aber zum Beispiel auch die Verschlechterungen für die arbeitende Bevölkerung außerhalb der Unis,- der Kündigungsschutz für Lehrlinge wird praktisch gestantzt, wer sagt da was dazu?

Die mediale Hysterie um die Opernballdemo gehört genutzt. Berichterstattung, schon vorab, ist garantiert, Inhalte sind in der Vergangenheit oft gar nicht so schlecht rübergekommen, zum Beispiel in den Presseartikeln zur Opernballdemo gegen den damals bevorstehenden Irakkrieg.
Gut möglich, dass diesmal einige hundert Leute zusammenkommen (oder mehr?).

Gegen das Kapital in Schnitzelland und international!
Smash Opernball! Smash G8!