Stuttgart goes München: Kriegstreiber stören

Vom 12. bis zum 14. Februar ist es wieder so weit: In München findet die mittlerweile 52. sogenannte Sicherheitskonferenz (SiKo) statt. Vertreter aus Staat, Industrie, Medien und Forschung bereiten dort militärische Interventionen und die Abwicklung von Waffendeals vor. Die SiKo ist die Plattform für Hinterzimmergespräche, um die eigenen imperialistischen Machtansprüche, wie etwa den Zugang zu Rohstoffen, Absatzgebieten und billigen Arbeitskräften, weiter auszubauen und zu festigen. Während durch diese Politik die Ursachen für die Flucht von Millionen von Menschen begründet werden wird zugleich auch die Abschottung der Festung Europa vorangetrieben. Erreichen die Geflohenen Europa erwartet sie hier rechte Hetze und Gewalt. Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte, jüngst erst mit einer Handgranate, stehen auf der Tagungsordnung. Rechte mobilisieren weiter Tausende und schüren Hass gegen diejenigen, denen nur noch die Flucht blieb. Deshalb sagen wir: Solidarität mit allen Geflüchteten – gemeinsam gegen eine Politik die Millionen Menschen ihrer Heimat beraubt. Nein zu Imperialismus und Krieg. Deshalb lasst uns den Widerstand auf die Straße tragen. Denn es gilt „alle Verhältnisse umzuwerfen, in denen der Mensch ein erniedrigtes, ein geknechtetes, ein verlassenes, ein geächtetes Wesen ist.“