[HH] Info-Update zum 12.09.

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Der für den 12. September 2015 geplante Naziaufmarsch „Tag der deutschen Patrioten“ wurde am 03.09. durch die Polizei verboten. Das Verbot wird mit einem polizeilichen Notstand begründet, da nicht genügend überregional angeforderte Beamte zur Verfügung stünden. Allerdings ist davon auszugehen, dass die Veranstalter der Nazidemo klagen werden und das Verbot vor Gericht keinen Bestand hat. Möglich ist aber, dass den Nazis nur eine Kundgebung zugestanden wird. So oder so: Auf Polizei und Gerichte bauen wir bekanntlich nicht. Es wird Handarbeit bleiben, jeden öffentlichen Auftritt der Nazis zum Desaster zu machen.

Vor einigen Tagen hat auch die Polizei in einem Artikel im Hamburger Abendblatt ihre Einschätzung zum 12.09. präsentiert. Sie geht von bis zu 3000 Nazis und über 15.000 Gegendemonstrant*innen aus. Sie rechnet mit größeren Auseinandersetzungen und bereitet sich auf einen der „schwersten Einsätze seit Jahrzehnten“ vor. Zuletzt war von 5000 Polizisten die Rede, die den Naziaufmarsch schützen sollen. Ob die Zahl von 3000 Nazis realistisch ist, lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt schwer sagen. Insbesondere HoGeSa, die German Defence League (GDL), Ortsgruppen von NPD, JN und Die Rechte sowie rechte Hooligan-Gruppen mobilisieren nach Hamburg. Es ist davon auszugehen, dass der Aufmarsch vom rechten Hooligan-Spektrum dominiert wird. Inwieweit – neben der GDL - der Schulterschluss mit Bereichen des Rechtspopulismus gelingt, lässt sich schwer sagen, kann aber aufgrund des eher martialischen Nazi-Hool-Images der Veranstaltung bezweifelt werden.

Antifaschistische Mobilisierung
Das „Hamburger Bündnis gegen Rechts (HBgR)“ , „Good bye Deutschland“ und „Nicht einen Tag!“  mobilisieren weiterhin – trotz des polizeilichen Verbots - gegen den Naziaufmarsch. Bundesweit haben viele Antifaschist*innen ihr Kommen angekündigt, auch Genoss*innen aus anderen Ländern werden nach Hamburg reisen. In den letzten Tagen fanden überwiegend im norddeutschen Raum diverse Infoveranstaltungen statt. Eine Übersicht über weitere Termine findet ihr hier: nichteinentag.tk

Das HBgR ruft für den 12.09. zu einer antifaschistischen Demonstration auf, die in örtlicher Nähe zum Naziaufmarsch stattfinden soll. Die Demo wird um 10 Uhr starten und soll gegen 12 Uhr bei den Nazis enden. Der bisher angekündigte Startpunkt am Hachmannplatz (Hbf) wird sich voraussichtlich noch ändern. Eventuell wird der richtige Ort erst kurzfristig bekanntgebeben. Achtet daher auf aktuelle Infos!

Außerdem wird zu Massenblockaden aufgerufen. Dazu wurde eine eigene Website eingerichtet, auf der das Blockadekonzept und der Aktionskonsens vorgestellt werden: Nazis blockieren!

Internationalistische Vorabenddemonstration
Am Abend vor dem Naziaufmarsch findet unter dem Motto „Von Kurdistan bis Hamburg: Faşizme Karşı Omuz Omuza! - Schulter an Schulter gegen Faschismus!“ (Aufruf) eine Demonstration statt. Mit der Demo soll eine Verbindung zwischen dem Widerstand gegen Faschismus und reaktionäre Bewegungen hier und in der Türkei und Kurdistan geschlagen werden und an den Angriff des IS auf Kobane vor einem Jahr erinnert werden. Der Start am 11.09. ist pünktlich um 19 Uhr, an der S-Bahnstation Sternschanze.

Nützliches
Schlafplatzbörse: pennplatzboerse1209[at]nadir.org
Infotelefon: Nummer folgt
Twitter: #1209HH
Ermittlungsausschuss (EA): 040/432 78 778

Lasst uns den „Tag der deutschen Patrioten“ blockieren, stören und stoppen! Bereitet euch vor (Was tun wenn's brennt?, Was ist der EA?), bildet Bezugsgruppen (Reader als PDF), achtet aufeinander und handelt solidarisch!

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Ergänzungen

Auch noch in Eimsbüttel rocken ?