Berlin: Erste Hochrechnung

Mal aus einem anderen Artikel Kopiert:

"
"Gegen die Räumung hatten bereits am Dienstag in der Nähe des Hauses rund 750 Sympathisanten der Szene demonstriert. Am Abend bildeten sich mehrere Spontandemonstrationen. In einem Fall wollten die Demonstranten das Rote Rathaus stürmen, was Einsatzkräfte verhinderten."

 http://www.morgenpost.de/berlin/article1213087/Hausbewohner-gehen-gegen-Raeumung-vor.html

So ein Schwachsinn. Das große Eisentor am Rathaus war zu, nur deswegen konnte sich kein Zutritt verschafft werden. Lediglich ein paar Zivis tauchten auf, als man versuchte einzutreten. Diese wurden am Weihnachtsmarkt abgeschüttelt.
Hier wird versucht zu suggerieren die Bullen könnten irgendwas schützen. Können sie aber nicht. Wir kommen wieder, andere Zeit, anderer Ort...

Fuck Springer-Hetzer!
Für unkontrollierbaren Widerstand!
"

Womöglich hat man bei dieser spontanen Aktion aus Wut vergessen, dass das Rathaus um diese Zeit geschlossen ist. Trotzdem ein lobenswerter Versuch. Der Geist war willig.
Liest sich so, als ob weder Bullen vor Ort waren, noch die Sponti (durch Bullen) aufgelöst wurde.

Nach Hausräumung: Polizeiauto abgefackelt / Farbebeutel auf Polizeiabschnitt / Strassen blockiert

Folgende Erklärung wurde uns zugeschickt:

"Jede Räumung hat ihren Preis

Am Dienstag den 24. November haben die Büttel des Staates, der Gerichtsvollzieher und über 600 Bullen, das autonome Wohnhaus in der Brunnenstrasse 183 überfallen und geräumt. Diese Attacke auf die selbstverwalteten und -organisierten Strukturen dieser Stadt ist ein Angriff auf alle, die sich im Konflikt mit den Staat und dem Zuständen befinden.
Und zu welchen Zielen musste diese Attacke mal wieder geschehen? Damit geldgeile Investoren das nächste sterile Haus in Berlins Mitte errichten können, und die City wieder ein Stück sauberer wird und unfreundlicher für die die nicht blind wie ein Schaf durch die Welt gehen wollen.

Nur wenige Stunden später haben wir als eine erste Reaktion auf diesen Angriff in der Hauptstrasse im Berliner Bezirk Lichtenberg eine Bullenkarre flamiert. Und dies wird nicht das letzte gewesen sein.

In Solidarität mit Tobias, der wegen den Vorwurf mehrere Luxusschlitten flamiert zu haben im Knast sitzt. Aber eigentlich haben die Bullen und die Staatsanwaltschaft wieder jemanden gefunden, an dem sie versuchen wollen ein Exempel zu statuieren, aufgrund der anhaltenden Brandanschläge nicht nur auf Luxusschlitten.

Feuer und Flamme für diesen Staat und seine Repressionsorgane!
Wir bleiben alle!"

Presse:

Polizeiauto angezündet

In Lichtenberg ist in der Nacht zu Mittwoch einen Brandanschlag auf ein Polizeifahrzeug verübt worden. Auf dem Gelände des Verkehrsdienstes in der Hauptstraße stand gegen 1 Uhr ein „Opel“ der Polizei in Flammen. Die Feuerwehr konnte den Brand schnell löschen. Der Staatsschutz hat wie in diesen Fällen üblich die Ermittlungen übernommen.

Farbebeutel auf Polizeiabschnitt

Auch in Neukölln gab es einen Angriff auf die Polizei. Unbekannte Täter hatten Farbbeutel gegen das Gebäude eines Polizeiabschnitts und einen davor geparkten Streifenwagen in der Rollbergstraße geworfen. Beamte der Dienststelle stellten die Sachbeschädigung gegen 20 Uhr fest. Die Farbe wurde rückstandslos entfernt. Die Ermittlungen dauern an, insbesondere wird geprüft, ob eine politische Motivation oder reiner Vandalismus vorliegt.

Strassen blockiert

In Prenzlauer Berg ist in der Nacht zu Mittwoch eine Dixi-Toilette in Brand gesteckt worden. Die unbekannten Täter hatten laut Polizei zudem von einer Baustelle zehn bis zwölf Paletten auf die Straße Am Friedrichshain gelegt und versucht, diese anzuzünden. Wenige Stunden zuvor hatten vier vermummte Täter ebenfalls Paletten sowie Verkehrs-Warnbarken auf die Straße Am Falkplatz gelegt. Die Gruppe flüchtete beim Eintreffen der Polizei.

Brandanschlag auf Dresdner Polizeirevier
Dresden 24 November 2009

Unbekannte haben in der Nacht zum Mittwoch einen Anschlag auf das Polizeirevier in Dresden-Plauen verübt. Die Täter haben vermutlich Steine in die Fenster geworfen. Danach schleuderten sie Brandsätze auf mehrere abgestellte Polizeiwagen. Ein Fahrzeug brannte im Frontbereich völlig aus. Die Feuerwehr konnte den Brand schnell löschen, so dass ein Übergreifen auf angrenzende Gebäude und die anderen Streifenwagen verhindert werden konnte. Es entstand trotzdem beträchtlicher Sachschaden. Die Polizei nahm die Ermittlungen auf. Die Ursache und die Hintergründe für den Anschlag sind noch unklar. Quelle: MDR

In Potsdam kam es am Mittwochabend auch zu einer Sponti von etwa 40 Leuten. Die Polizei ließ sich erst gegen Ende blicken, allerdings zu spät. Es gab keine Festnahmen o.ä.

Die Demo verlief über den Weihnachtsmarkt in der Shopping- und Touristenmeile, der Brandenburger Straße.

es war öfters mal zu lesen, dass in potsdam am tag der räumung es auch zu einer solidemo kam.

"Und wer jetzt meint, das wäre gerade nicht sein Thema und es ginge ja nicht konkret gegen ihn, wird sich wundern, wie schnell die gerade erprobten Polizeimaßnahmen und begleitenden Kampagnen ihn selbst treffen können."

 http://www.classless.org/2009/11/26/die-berliner-kampagne-gegen-hasbrenner-und-terroristen/

solibesetzung:

 http://de.indymedia.org/2009/11/266949.shtml

heute in den frühen morgenstunden wurde in kalk ein streifenwagen beschädigt es wurden steine in das auto geworfebn und große rote a´s drauf gesprayed

Am Roten Rathaus hat es keinen Versuch des Eindringens gegeben!
Vielmehr schien es, als hielten sich Ziften in der Demo auf, da die Polizei sofort nach Eintreffen vor dem Weihnachtsmarkt hielt und diesen betrat.
Ca. 4 Personen standen dann am Weihnachtsmarkt zwischen den 2 Zäunen (Richtung Fernsehturm) und waren von Warnungen unsererseits (Standort der POlizeikräfte, etc.) kaum angetan.

 http://www.spiegel.de/video/video-1033929.html

An den Spontandemonstrationen am Tag der Räumung beteiligen sich laut Presse 750 - nicht wie hier behauptet 300-400, im angrenzenden Park weitere 400. An der Warm-Up-Demo etwa 1500. Wer hier schon meint etwas zusammenfassen zu können sollte auch bis zum Ende dabei gewesen sein. An der Demo am 26.11. beteiligten sich etwa 3000 Menschen sichtbar auf der Demo, sowie etwa 500 im Umfeld an Straßensperren etc.

An den Ausschreitungen am Rosenthaler Platz waren etwa 400 Leute beteiligt, ebenso auf der Spontandemo am Alex um Mitternacht. Am Aufbau von Barrikaden am 25.11. um Eberswalder Str. etwa 100 Menschen.
Die Bullen Pfeifen aus dem letzten Loch. Die ziehen Bundespolizei und die Hundertschaften aus Potsdam nicht in Berlin zusammen weil sie alles unter Kontrolle haben!!!

Jetzt ein paar Tage durchschnaufen und vielleicht für Sonntag mobilisieren.... stay tuned,seit nicht so sektiererisch und bezieht unpolitische prekarisierte Schichten mit ein.

4000...5000...6000

''# Im späteren Verlauf des Abends kam es zu einer weiteren Spontandemo gegen die Räumung. Ca. 50 Menschen bewegten sich vom Alexanderplatz zum Roten Rathaus. Dort sollen die Demonstranten -laut Presse- versucht haben das Rathaus zu stürmen. Da zu dieser Uhrzeit das Rathaus geschlossen ist und die Türen durch massive Stahltöre gesichert sind, erscheint diese Meldung als unlogisch. Womöglich hat die Polizei eine Rechtfertigung für die Auflösung der Demonstration gebraucht (Bitte um Ergänzung!).''


Die Zahl von ca. 50 Mensche stimmt.
Es wurden zwar versucht in das Rote Rathaus einzudringen, was allerdings aufgrund der massiven Metallvergitterung nicht gelang, die gerade eintreffenden PMS-Bastarde hatten also nix zu tun. (Dies weiß ich ntl. nuuur weil ein Freund es mit erzählt hat ;-D)

Die Kosten für EINEN Polizisten einer Einsatzhundertschaft betragen pro Stunde durchschnittlich 80 Euro.

Schätzwerte (niedrig gehalten):

Bei der Räumung waren 600 Bullen 5 Stunden im Einsatz = 240.000€

Bei der Demo Mittwoch waren 450 Bullen 3,5 Stunden im Einsatz = 126.000€

Bei der Demo am Donnerstag waren mindestens 600 Bullen für 6 Std. im Einsatz = 288.000

Dazu kommen mindestens 2 Hundertschaften die permanent in erhöter Alarmbereitschaft durch den Kiez tingeln, + mindestens 50 Ziften (berechnet für 40 Std.) = 800.000€

Dazu kommen noch Kosten für Material:

- Eine Flugstunde des Polizeihubschraubers kostet 470€
- Ein Wasserwerfer 365€ pro Stunde
- Ein mobiler Flutlichtmast 125€ pro Stunde
- Unzählige große und kleine Einsatzfahrzeuge kosten X
Zusammen: Geschätzte 19.600€

Unter dem Strich ergibt sich ein ungefährer Schätzwert:

1.483.600 Euro.

Kosten für Haftunterbringungen und Arbeitszeiten für den Papierkram sind ebensowenig einberechnet wie hunderte andere Faktoren (etwa die Schäden durch direkte Aktionen unsererseits und die Kosten durch verletzte Bullen oder beschädigtes Einsatzgerät). Es würde mich sehr wundern wenn die tatäslichen Kosten nicht höher lägen. Es sind ja auch geringe Zeiten für Mittwoche und wenig Bullen insgesamt berechnet.

Quellen:

 http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1900/drucksache-16-1932.pdf

 http://www.tagesspiegel.de/berlin/Union-Berlin-Dynamo-Dresden-Regionalliga;art270,2520784

Gefunden an der geräumten Brunnen183.

 http://www.radiobremen.de/mediathek/index.html?id=021509

2 hinweise:

a.) nach deiner rechnung (€ 80.- /h)[*1] für den beamten der ehu würde bedeuten, das dort nur der höhere (studierte) dienst mit besoldung B3 "anschaffen" würden (in berlin: direktor des lka)[*2]. entspricht nicht ganz den tatsachen, realistisch wäre höchstenfalls a9/a10.

b.) dienen diese zahlen lediglich der berechnung der ausgleichszahlungen zwischen den einzelnen bundesländern im sinne der landeshaushaltsordnung. polizei ist landesangelegenheit (deswegen landespolizei). das tätigwerden von kräften aus einem anderen bundesland wird dann dem ersuchenden bundesland nach diesem (o.ä.) schlüssel "in rechnung" gestellt (bzw. mit gegenforderungen verrechnet).

nach meinem kenntnisstand waren lediglich berliner kräfte an den geschilderten maßnahmen beteiligt.



[*1]  http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl16/drucks/1900/drucksache-16-1932.pdf
(seite 6, inkl. personalgemeinkosten)

[*2]  http://de.wikipedia.org/wiki/Besoldungsordnung_B#Besoldungsgruppe_B_3_3

Es geht hier um die Nettokosten für einen Bullen pro Stunde. Und zwar nicht das was der Bulle Netto rauskriegt sondern was er den Staat / das Land Netto kostet.

Am Mittwoch ca. 2 stunden nach der ersten friedlichen Sponti versammelten sich ca 30 Leute am Alex und liefen lautstark bis zur Brunnenstr. Etwa bei der hälfte kam eine Wanne hinzu und verdrängte die Menschen von der Straße... nicht viele aber auch erwähnenswert

Was für eine blödsinnige Rechnung. Dein 80€ Bulle ist, wenn er nicht gerade Häuser räumt, eben woanders eingesetzt und kostet den Steuerzahler dort genau dasselbe.
Lügt euch mal nicht in die Tasche. Die Zeiten in denen tatsächlich über die Androhung von Sachschäden oder "militärisch" Druck aufgebaut werden konnte sind lange vorbei.
Die 15 Häuserräumungen in der Ära Schönbohm Ende der 90er in Friedrichshain haben das deutlich gemacht. Wer in diesem Bereich nochmal so handlungsfähig werden will wie die Häuserszene im Kreuzberg der 80er, der muß vernünftige Stadtteilarbeit machen, das Mietrecht ausnutzen, die Leute im Kiez überzeugen und intelligente Bündnisse schmieden, bis hinein in die Kommunalpolitik. Davon sind die autistischen Reste der Häuserszene aber meilenweit entfernt.

Soliaktion in wien am 4.dezember (gefunden auf  http://at.indymedia.org/node/16389)

Solibesuch am Augartenspitz
gepostet am 29. November 2009 - 20:23 von aktivistInnen
Wo / Wann
Ort / Adresse:
augartenspitz
Datum:
4 Dez 2009 - 14:00

... Solibesuch mit Musik, Transpis, Volxküche, Zaunweben

Hausprojekt her, Schwarzer Kanal und Liebig 14 (Berlin) bleiben!! Neues Haus für das Brunnen 183 Hausprojekt. Augarten für alle!!

Allen Menschen gewidmeter Erlustigungs-Ort...
Mit dieser noblen Geste öffnete Kaiser Josef II den Garten beim Augartenspitz für die
Bevölkerung. Nach gut 200 Jahren übergibt der Landeshäupl den Garten den Wiener
Sängerknaben, genauer gesagt, errichtet dort der Multimillionär Peter Pühringer, aus der Schatulle seiner Privatstiftung einen Konzertsaal. Der spendable Gönner der Hochkultur Pühringer gilt als einer der weltbesten Fondsmanager, ist Immobilienbesitzer und Gründer des Institut für Strategische Kapitalmarktforschung (in Wien).
Dem gegenüber stehen eine Anzahl an Menschen, organisiert in verschieden BürgerInneninitativen usw. die dies verhindern wollen. Seit einiger Zeit halten diese den Augartenspitz besetzt, um so die Bauvorhaben zu verhindern. Jedoch die Situation ist schwierig. So veranlasste der Sängerknabenkapo Walter Nettig am 7. Oktober eine gewaltsame Räumung durch die Privatsheriffs des Securityunternehmens AUSEC. Die Polizei hielt sich zurück und beobachtete bloß diese „Amtsanmaßung“.
Privatinteresse vs. öffentliches Interesse. Diese Auseinandersetzung ist noch nicht entschieden.

Entschieden sind auch noch nicht zwei Wohnprojekte, denen ebenfalls unsere vollständige Solidarität gilt.
Am 13.11. haben die Leute vom Hausprojekt in der Liebigstraße 14, Berlin bei ihrem letzten Prozesstag gegen den Vertreter des Kinderschutzbundes ihre letzten 9 Mietverträge verloren. Dieser hat ganz eigennützig und auf sehr dubiose Art nun sämtliche Mietverträge dieses linken Wohn- und Kulturprojekts gekündigt. Die Absicht ist klar. Das Haus leer kriegen, sanieren und teuer am Wohnmarkt wieder verscherbeln.
Für die Leute in der Liebig 14 ist dieses Vorhaben kein Einzelfall. „Die Verdrängung von MieterInnen aus bezahlbaren Wohnraum passiert weiterhin in tausenden Mietshäusern. (…) Letztlich liegt das Problem in „der kapitalistischen Organisation des Wohnungsmarktes. Dieser ist nicht auf die Bedürfnisse der BewohnerInnen, sondern auf den Profit der EigentümerInnen ausgerichtet.“

In einer ähnlichen Situation steht auch der seit 1989 existierende Wagenplatz Schwarzer Kanal, ebenfalls in Berlin. Auch diesem Projekt wurde der Mietervertrag mit 1. Jänner 2010 gekündigt. Die Tage dieses queeren Freiraums sind ohne Ersatzquartier oder politische Unterstützung von Seiten der Stadt gezählt. Dass diese nicht am Weiterbestand linker Projekte interessiert ist, zeigt die Räumung der Brunnen 183.

Am Mittwoch 25.11. kam es in Berlin auch zur Räumung des über 15 Jahre alten Hausprojekts in der Brunnenstraße 183. Mit einem Großaufgebot von 600 Einsatzkräften und einem Hubschrauber räumte die Polizei und das Sondereinsatzkommando (SEK), als Amtshilfe für den Gerichtsvollzieher das Haus.
Trotzdem die Bewohner/innen bereit waren, dass Haus zu kaufen, verweigerte der neue Eigentümer sich einem Verkauf und wie schon üblich war auch keine wirkliche Unterstützung von politischer Seite zu erwarten. Verantwortlich für diese Räumung ist der nicht nur der Neubesitzer und Passauer Arzt der auf einem Räumungstitel bestand, sondern auch der Berliner Senat und sein Liegenschaftsfond, welche weder einem Haustausch, Ersatzobjekten noch einer politischen Lösung zustimmten.

Unsere Unterstützung und Solidarität gilt allen Menschen und Kollektiven die für die Erhaltung ihrer Räume kämpfen. Denn ihre Räume sind jetzt schon ein Baustein jener Welt, in der wir leben wollen.

Genauso kämpft auch der Hausprojekt seit einigen Monaten nicht nur für „ihr Hausprojekt“, sondern zeigt auch auf, dass es in der Stadt Wien tausende von leeren Wohnungen gibt. Ihr Leerstand dient dazu den Mietpreis hoch zu halten und weiter nach oben zu treiben.
Die Gruppe Hausprojekt steht jedoch für ein radikal anderes Denken und Handeln.
Leerstand wird Instandbesetzt. Kollektives Leben versuchen anstatt sich vereinzeltet herumzuschlagen. Die Orte nicht unter dem Gesichtspunkt der Verwertbarkeit, sondern der Freiheit und Freiwilligkeit betrachten.

Wir fordern:
Alle sollen bleiben und das bekommen was sie wollen!

Unsere Utopien gegen ihren Profit!

Aktionsmonat für autonome Freiräume und gegen Repression!

Die Zeit ist reif für eine unkontrollierbare Bewegung…
Dies ist ein Aufruf, der sich an alle selbst von Repression und Ausgrenzung betroffenen oder solidarischen Menschen, an alle Kleingruppen und linken Zusammenhänge, Künstler_innen und Aktivist_innen wendet. Er wurde formuliert, da die letzten Wochen in Berlin und in anderen Städten und Ländern turbulent waren und die Ereignisse sich überschlugen.
Es ist oft das gleiche Schema: Sobald sich Menschen einen Freiraum schaffen um dort kollektiv neue Formen des Zusammenlebens und -kämpfens zu erproben, schlägt der Staat mit seinen Repressionsorganen zu. Es kommt zu Räumungen, Verhaftungen und letztendlich auch zu Prozessen. Egal ob Erfurt, Magdeburg, Berlin, Hamburg, Dresden oder Oldenburg: in der kapitalistischen Verwertungslogik ist kein Platz für Freiräume. Uns reicht es schon lange und – es wird Zeit das wir gemeinsam zurückschlagen!


Die Situation in Berlin…
In den frühen Morgenstunden des 16. November wurde Tobi in der Nähe von 2 brennenden Autos festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, diese angezündet zu haben, und er sitzt nun in U-Haft. Am selben Nachmittag stürmte die Polizei gleich zwei Hausprojekte in Berlin: die Liebig 14 und die Liebig 34. Menschen wurden in ihren Zimmern eingesperrt und geschlagen, es gab kaum Zeug_innen der Durchsuchung, die Bullen verhielten sich gewohnt rüpelhaft. Eine Woche später wurde die Brunnenstr. 183 widerrechtlich geräumt. Die Einrichtung wurde von den Bullen zerschlagen, alle Fenster herrausgerissen und das Haus unbewohnbar gemacht. 40 Männer, Frauen und Kinder sitzen auf der Straße.
Die Antwort darauf folgte schnell: 3 große Solidemos,und etliche Soli-Aktionen in Berlin und anderen Städten. Viele Menschen wurden dabei festgenommen, gegen mindestens 2 wurde ein Haftbefehl ausgesprochen. Berlin ähnelt zur Zeit einer Polizeistadt, Platzverweise werden ständig wahllos verteilt, Kleingruppen werden verfolgt, Menschen werden auf der Straße kontrolliert und durchsucht, Wannen und Zivis prägen das Stadtbild.
Zugleich hetzt ein Teil der die Medien massiv gegen die linke Szene und die Hausprojekte: Die U-Haft von Alex wurde von der Springerpresse gefordert, Tobi wurde vorverurteilt und mit Namen und Gesicht auf der Titelseite abgedruckt und es wird dazu aufgerufen, die „Terrornester“ endlich zu räumen. Dies ist eingebettet in die staatliche Kampagne gegen „Linksextremismus“, die die linke Szene isolieren und mit Neonazistrukturen gleichsetzen soll.
Dass ein Repressionsschlag kommen musste, war abzusehen: Die linke Szene hat in den letzten Jahren mit vielen Demos und Aktionen dass Thema Stadtumstrukturierung und Freiräume auf die politische Tagesordnung gesetzt und im Bewusstsein der Menschen gehalten. Die Berliner Polizei und Justiz gab in den letzten Monaten wiederholt ihre Hilflosigkeit gegenüber den militanten Aktionen zu, blamierte sich kräftig und verwies die Lösung des Problems an die Politik. Sie beklagte sich vermehrt, dass die verschiedenen Aktivitäten auch von einem großen Teil der Bevölkerung durchaus mit Sympathie begegnet wird. Dies ist auch nicht verwunderlich, denn unsere Politik betrifft nicht nur unsere Projekte.
Denn nicht nur linke Hausprojekte sind von der Gentrifizierung bedroht, der Prozess der Aufwertung und der damit einhergehenden Verdrängung betrifft einen Großteil derBITTE WEITERLEITEN UND VERBREITEN!
Unsere Utopien gegen ihren Profit!
Aktionsmonat für autonome Freiräume und gegen Repression!
Die Zeit ist reif für eine unkontrollierbare Bewegung…
Dies ist ein Aufruf, der sich an alle selbst von Repression und Ausgrenzung betroffenen oder solidarischen Menschen, an alle Kleingruppen und linken Zusammenhänge, Künstler_innen und Aktivist_innen wendet. Er wurde formuliert, da die letzten Wochen in Berlin und in anderen Städten und Ländern turbulent waren und die Ereignisse sich überschlugen.
Es ist oft das gleiche Schema: Sobald sich Menschen einen Freiraum schaffen um dort kollektiv neue Formen des Zusammenlebens und -kämpfens zu erproben, schlägt der Staat mit seinen Repressionsorganen zu. Es kommt zu Räumungen, Verhaftungen und letztendlich auch zu Prozessen. Egal ob Erfurt, Magdeburg, Berlin, Hamburg, Dresden oder Oldenburg: in der kapitalistischen Verwertungslogik ist kein Platz für Freiräume. Uns reicht es schon lange und – es wird Zeit das wir gemeinsam zurückschlagen!


Die Situation in Berlin…
In den frühen Morgenstunden des 16. November wurde Tobi in der Nähe von 2 brennenden Autos festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, diese angezündet zu haben, und er sitzt nun in U-Haft. Am selben Nachmittag stürmte die Polizei gleich zwei Hausprojekte in Berlin: die Liebig 14 und die Liebig 34. Menschen wurden in ihren Zimmern eingesperrt und geschlagen, es gab kaum Zeug_innen der Durchsuchung, die Bullen verhielten sich gewohnt rüpelhaft. Eine Woche später wurde die Brunnenstr. 183 widerrechtlich geräumt. Die Einrichtung wurde von den Bullen zerschlagen, alle Fenster herrausgerissen und das Haus unbewohnbar gemacht. 40 Männer, Frauen und Kinder sitzen auf der Straße.
Die Antwort darauf folgte schnell: 3 große Solidemos,und etliche Soli-Aktionen in Berlin und anderen Städten. Viele Menschen wurden dabei festgenommen, gegen mindestens 2 wurde ein Haftbefehl ausgesprochen. Berlin ähnelt zur Zeit einer Polizeistadt, Platzverweise werden ständig wahllos verteilt, Kleingruppen werden verfolgt, Menschen werden auf der Straße kontrolliert und durchsucht, Wannen und Zivis prägen das Stadtbild.
Zugleich hetzt ein Teil der die Medien massiv gegen die linke Szene und die Hausprojekte: Die U-Haft von Alex wurde von der Springerpresse gefordert, Tobi wurde vorverurteilt und mit Namen und Gesicht auf der Titelseite abgedruckt und es wird dazu aufgerufen, die „Terrornester“ endlich zu räumen. Dies ist eingebettet in die staatliche Kampagne gegen „Linksextremismus“, die die linke Szene isolieren und mit Neonazistrukturen gleichsetzen soll.
Dass ein Repressionsschlag kommen musste, war abzusehen: Die linke Szene hat in den letzten Jahren mit vielen Demos und Aktionen dass Thema Stadtumstrukturierung und Freiräume auf die politische Tagesordnung gesetzt und im Bewusstsein der Menschen gehalten. Die Berliner Polizei und Justiz gab in den letzten Monaten wiederholt ihre Hilflosigkeit gegenüber den militanten Aktionen zu, blamierte sich kräftig und verwies die Lösung des Problems an die Politik. Sie beklagte sich vermehrt, dass die verschiedenen Aktivitäten auch von einem großen Teil der Bevölkerung durchaus mit Sympathie begegnet wird. Dies ist auch nicht verwunderlich, denn unsere Politik betrifft nicht nur unsere Projekte.
Denn nicht nur linke Hausprojekte sind von der Gentrifizierung bedroht, der Prozess der Aufwertung und der damit einhergehenden Verdrängung betrifft einen Großteil der Menschen in den Berliner Innenstadtbezirken! Während die Armut nicht nur in Berlin seit Jahren ständig steigt, explodieren hier gleichzeitig die Mieten. Die verschärfte Ausrichtung der Gesellschaft an Profitinteressen betrifft viele gesellschaftliche Bereiche, und stößt auch an vielen Stellen auf Protest, wie z.B. die weltweite Besetzungswelle an den Unis.
Hetze gegen Hausprojekte ist das eine – vermeintliche politische Kompromisse das andere. Wir befinden uns derzeit in Berlin in der Situation, dass das Thema steigende Mieten und Gentrifzierung gerade von allen Seiten aufgegriffen wird. Das ist erstmal ein Erfolg – aber birgt auch Gefahr. Denn die politische Strategie ist klar: durch ein paar kosmetische Änderungen an den Mietgesetzen sollen die Betroffenen eingelullt werden, soll der alltägliche und allnächtliche Widerstand isoliert werden, um ihn dann durch Bullen und Staat zerschlagen zu lassen. Lassen wir uns nicht isolieren – und lassen wir uns auch nicht mit eine paar kosmetischen Kleinigkeiten abspeisen!

Und darüber hinaus…
Es brodelt nicht nur in Berlin kräftig rund um Freiräume und andere emanzipatorische Bewegungen. Auch in anderen Städten organisiert sich Widerstand auf vielen Ebenen, sind Häuser bedroht, werden besetzt und geräumt, Freiraumbewegungen leben in vielen Städten auf, Menschen wehren sich gegen Repression, Verdrängung und Überwachung. In Hamburg wurde gerade während einer Freiraumdemo ein kurz zuvor besetztes Haus geräumt, und ein Angriff auf die Roten Flora wird medial vorbereitet. In Erfurt wurde das langjährig besetzte Topf und Söhne Gelände mit einem wahnwitzigen Polizeieinsatz geräumt, die anschließende stille Besetzung des Kegelheims wurde noch am selben Abend nach ihrer Bekanntgabe gewaltsam beendet.
In den Niederlanden wurde vor kurzem ein Gesetz verabschiedet, dass die komplette Besetzer_innenszene kriminalisiert und das Besetzen und die Unterstützung dessen illegalisiert. Dies ist auch ein „Erfolg“ von medialer Hetze und mangelnder Solidarität, die nach bekanntgabe hätte erfolgen können. Auch in Lodz/Polen gab es vor kurzem eine brutale Razzia im Squat K50. Des weiteren wurde auch das bekannte Squat Milada in Prag geräumt.
Ob Erfurt, Hamburg, Wien, Magdeburg, Münster, Wilhelmshaven, Oldenburg, Prag, Lodz, Berlin und Dresden – überall die gleiche Scheisse, und die gleiche Repression…
Denn da wo sich Menschen gegen die sich verschärfenden kapitalistischen Verhältnisse wehren, sitzen auch Menschen in den Knästen, die sich für ihre Utopien von einer besseren Welt engagieren. Wenn eine Bewegung zu sehr an Boden gewinnt, kommt es zu Repressionsschlägen, um die Bewegung zu isolieren, zu kriminalisieren und damit zu brechen, wie gerade aktuell in Berlin oder das letzte Jahr in Griechenland. Dagegen müssen wir uns wehren und unsere Solidarität zeigen!
Überregionaler Aktionsmonat…
Wir wollen euch dazu aufrufen, euch mit euren Mitteln und Möglichkeiten an einem Aktionsmonat für unsere Freiräume und gegen die Repression einzubringen. Wir denken dass es wichtig ist, den Gesamtzusammenhang zu sehen und solidarisch zu sein, aber gerade auch lokal zu agieren, um unsere Strukturen auszubauen, Erfahrungen zu sammeln und unkontrollierbar zu sein. Große Demos in Berlin oder Hamburg können genau das momentan nicht leisten. Wir erhoffen uns einen ähnlichen Effekt wie es damals bei der Räumung des Ungdomshuset gab, dort kam es hier spontan in über 20 Städten zu Solidaritätsaktionen, welche die Größe und die Vielfältigkeit unserer Bewegung sehr gut zum Ausdruck brachte. Neben den Aktionen möchten wir euch auffordern eure Sichtweisen auf Freiräume uns mitzuteilen, was bedeutet es in Ostdeutschland oder anderswo ein AJZ aufzubauen, wo sind die Unterschiede zwischen Projekten in Groß- und Kleinstädten, wie entwickeln sich diese Räume? Ziel ist es, möglichst viele Artikel und Berichte zu sammeln und dann diese gemeinsam in eine Broschüre einfließen zu lassen.
Egal ob Straßentheater, Infoveranstaltungen, Reclaim the Streets, spontane Demos, das Schaffen neuer Freiräume, Flugiverteilaktionen, öffentliches Kino, Konzerte im öffentlichen Raum, Straßenbahnpartys, nächtliche Spaziergänge, Solipartys… sucht eure Aktionsformen und zeigen wir gemeinsam, dass wir diese Scheiße satt haben.

Eckdaten:
Der Aktionsmonat beginnt JETZT und wir werden am 3. Januar auf einer SonderVV besprechen wie es weitergeht!
Silvester – beteiligt euch an den lokalen Antirepressions- / Antiknastdemos!
Schickt eure Berichte und alles weitere an:  wba-actionweeks@riseup.net
Unkontrollierbar, vielfältig, subversiv, kreativ – sorgen wir für einen heißen Winter!
WBA.BLOGSPORT.DE Menschen in den Berliner Innenstadtbezirken! Während die Armut nicht nur in Berlin seit Jahren ständig steigt, explodieren hier gleichzeitig die Mieten. Die verschärfte Ausrichtung der Gesellschaft an Profitinteressen betrifft viele gesellschaftliche Bereiche, und stößt auch an vielen Stellen auf Protest, wie z.B. die weltweite Besetzungswelle an den Unis.
Hetze gegen Hausprojekte ist das eine – vermeintliche politische Kompromisse das andere. Wir befinden uns derzeit in Berlin in der Situation, dass das Thema steigende Mieten und Gentrifzierung gerade von allen Seiten aufgegriffen wird. Das ist erstmal ein Erfolg – aber birgt auch Gefahr. Denn die politische Strategie ist klar: durch ein paar kosmetische Änderungen an den Mietgesetzen sollen die Betroffenen eingelullt werden, soll der alltägliche und allnächtliche Widerstand isoliert werden, um ihn dann durch Bullen und Staat zerschlagen zu lassen. Lassen wir uns nicht isolieren – und lassen wir uns auch nicht mit eine paar kosmetischen Kleinigkeiten abspeisen!

Und darüber hinaus…
Es brodelt nicht nur in Berlin kräftig rund um Freiräume und andere emanzipatorische Bewegungen. Auch in anderen Städten organisiert sich Widerstand auf vielen Ebenen, sind Häuser bedroht, werden besetzt und geräumt, Freiraumbewegungen leben in vielen Städten auf, Menschen wehren sich gegen Repression, Verdrängung und Überwachung. In Hamburg wurde gerade während einer Freiraumdemo ein kurz zuvor besetztes Haus geräumt, und ein Angriff auf die Roten Flora wird medial vorbereitet. In Erfurt wurde das langjährig besetzte Topf und Söhne Gelände mit einem wahnwitzigen Polizeieinsatz geräumt, die anschließende stille Besetzung des Kegelheims wurde noch am selben Abend nach ihrer Bekanntgabe gewaltsam beendet.
In den Niederlanden wurde vor kurzem ein Gesetz verabschiedet, dass die komplette Besetzer_innenszene kriminalisiert und das Besetzen und die Unterstützung dessen illegalisiert. Dies ist auch ein „Erfolg“ von medialer Hetze und mangelnder Solidarität, die nach bekanntgabe hätte erfolgen können. Auch in Lodz/Polen gab es vor kurzem eine brutale Razzia im Squat K50. Des weiteren wurde auch das bekannte Squat Milada in Prag geräumt.
Ob Erfurt, Hamburg, Wien, Magdeburg, Münster, Wilhelmshaven, Oldenburg, Prag, Lodz, Berlin und Dresden – überall die gleiche Scheisse, und die gleiche Repression…
Denn da wo sich Menschen gegen die sich verschärfenden kapitalistischen Verhältnisse wehren, sitzen auch Menschen in den Knästen, die sich für ihre Utopien von einer besseren Welt engagieren. Wenn eine Bewegung zu sehr an Boden gewinnt, kommt es zu Repressionsschlägen, um die Bewegung zu isolieren, zu kriminalisieren und damit zu brechen, wie gerade aktuell in Berlin oder das letzte Jahr in Griechenland. Dagegen müssen wir uns wehren und unsere Solidarität zeigen!
Überregionaler Aktionsmonat…
Wir wollen euch dazu aufrufen, euch mit euren Mitteln und Möglichkeiten an einem Aktionsmonat für unsere Freiräume und gegen die Repression einzubringen. Wir denken dass es wichtig ist, den Gesamtzusammenhang zu sehen und solidarisch zu sein, aber gerade auch lokal zu agieren, um unsere Strukturen auszubauen, Erfahrungen zu sammeln und unkontrollierbar zu sein. Große Demos in Berlin oder Hamburg können genau das momentan nicht leisten. Wir erhoffen uns einen ähnlichen Effekt wie es damals bei der Räumung des Ungdomshuset gab, dort kam es hier spontan in über 20 Städten zu Solidaritätsaktionen, welche die Größe und die Vielfältigkeit unserer Bewegung sehr gut zum Ausdruck brachte. Neben den Aktionen möchten wir euch auffordern eure Sichtweisen auf Freiräume uns mitzuteilen, was bedeutet es in Ostdeutschland oder anderswo ein AJZ aufzubauen, wo sind die Unterschiede zwischen Projekten in Groß- und Kleinstädten, wie entwickeln sich diese Räume? Ziel ist es, möglichst viele Artikel und Berichte zu sammeln und dann diese gemeinsam in eine Broschüre einfließen zu lassen.
Egal ob Straßentheater, Infoveranstaltungen, Reclaim the Streets, spontane Demos, das Schaffen neuer Freiräume, Flugiverteilaktionen, öffentliches Kino, Konzerte im öffentlichen Raum, Straßenbahnpartys, nächtliche Spaziergänge, Solipartys… sucht eure Aktionsformen und zeigen wir gemeinsam, dass wir diese Scheiße satt haben.

Eckdaten:
Der Aktionsmonat beginnt JETZT und wir werden am 3. Januar auf einer SonderVV besprechen wie es weitergeht!
Silvester – beteiligt euch an den lokalen Antirepressions- / Antiknastdemos!
Schickt eure Berichte und alles weitere an:  wba-actionweeks@riseup.net
Unkontrollierbar, vielfältig, subversiv, kreativ – sorgen wir für einen heißen Winter!
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