LG: Klettern und Pläneschmieden gegen Castor

Eichhörnchen 03.11.2008 14:54 Themen: Atom Repression
Der Castor kommt – nicht durch? Vor wenigen Tagen wurde der Fahrplan des Castortransportes von La Hague nach Gorleben in der Zeit vom 7. November bis zum 10. November – trotz Verbotes, diese Informationen stehen in Frankreich unter Militärgeheimnis – veröffentlicht. Die Polizei hat ihrerseits wie gewohnt eine willkürliche Allgemeinverfügung - Spricht großflächiges Demonstrationsverbot und Mißachtung von Grundrechten - am 26. Oktober erlassen.
Aber wer hält sich denn überhaupt an solchen Verbote?
Zahlreiche Initiativen und Menschen haben Protest an der Castorstrecke entlang angekündigt.
Lüneburger Aktivisten machen ebenfalls mobil gegen castor: Verantstaltungen, Pläneschmieden für den Tag X in LG (9. November), Kommunikationsguerilla, Straßentheater (  http://de.indymedia.org/2008/10/230543.shtml) ; Streckenerkundung ( http://de.indymedia.org/2008/10/229984.shtml), ...
Am 20. Oktober, fand eine gut besuchte „Tag-X-Veranstaltung“ an der Uni LG statt. Aktivisten von der Lüneburger Initiative gegen Antomanlagen (LIgA) und vom unhabhängigem Informationsnetzwerk Contratom berichtete über geplanten Aktivitäten am Tag X: Mahnwache in Sichtweite der Schiene in Lüneburg, Camps an der Castor-Strecke, angekündigte Schienen- und Strassenblockade, etc. Anschließend wurden neue Vorschläge für Protestaktionen im Raum Lüneburg gesammelt. Es kam zum Beispiel den Vorschlag, sich dem bundesweitem Aufruf „Sicherheitscheck, Brücke besetzen“ ( siehe  http://www.contranetz.de/atom/index.php?/atom/news/newsanzeige.php?newsid=9943&id=90 ) anzuschließen. Erfahrene Aktivisten erklärten sie würden in den kommenden Tagen weiterhin für Ratschläge zur Verfügung stehen. Dieses Angebot wurde seitdem erfreulicherweise auch wahrgenommen.

Schnupperklettern gegen Castor, stand am 25. Oktober auf dem Programm. Die Teilnehmer konnten in den Bäumen schnuppern und nette Luft-Tanz-Übungen proben. Es wurden zudem Xe aus Holz gebaut, die wenige Tage später an Waldwege in den Bäumen aufgehängt wurden. Doch diese Art der Kommunikationsguerilla gefällt den Ordnungshütter scheinbar nicht. Sowohl Anti-Castor-Plakate als auch gelbe Xe werden immer wieder entfernt. In der Innenstadt wurden sogar Beamte, die gerade dabei waren Plakate abzureißen, gesichtet. Am 1. November fand zum Beispiel ein Katz und Maus, oder genauer gesagt ein Bullen und Eichhörnchen Spiel im Waldgebiet Tiergarten statt. Klettern ist zwar nicht verboten, so die Polizei, aber es reicht trotzdem für einen Platzverweis. Wie lange die Xe bleiben werden, weiß keiner. Die Aktivisten sind ja gespannt.
Der Widerstand soll bloß nicht gesehen werden. Er könnte die Menschen zum (um)denken bringen.

„Politisches Klettern“ gefährdet den Atomstaat. Zu diesem Schluß kann Mensch kommen, wenn er einen Blick in die am 26. Oktober durch die Polizei erlassene Allgemeinverfügung wirft. Sowohl das Schnupperkletternangebot der LIgA als auch das vom Camp in Hitzacker finden dort Erwägung:
--- aus  http://www.polizei.niedersachsen.de/castor/recht/recht_verfuegung.htm
„Sowohl unter www.castor.de/nix12/hitzacker findet sich im Anti – Atom Widerstandscamp in Hitzacker das Angebot zum Schnupperklettern (Aktions – Baum- Klettern), als auch unter www.ligatomanlagen.de findet sich bei der Terminliste ein Angebot zum „Schnupperklettern gegen Castor.“
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Ferner finden zwei „Luftblockade“ von Atomtransporten im Jahr 2008 in der Allgemeinverfügung Beachtung (siehe u.a.  http://de.indymedia.org/2008/06/219279.shtml oder  http://www.anti-atom-aktuell.de/fotos/2008-01-16_uranzugstop/index.html ), obwohl Aktivisten in Zusammenhang mit solchen Aktionen mehrfach freigesprochen wurden ! ( siehe  http://www.robinwood.de/german/presse/071113.htm oder  http://www.anti-atom-aktuell.de/fotos/2008-01-16_uranzugstop/index.html#nichtstrafbar )
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Aus der Allgemeinverfügung:
„[...] wo beschrieben wird, wie es einer Französischen Aktivistin durch Kletteraktionen über den Gleisen gelungen ist,den Uranmülltransport sieben Stunden bei Metelen zu stoppen. Eine weitere Abseilaktion führte auch bei dem Transport von Gronau nach Russland im Juni 2008 zu einem Zugstillstand bei Steinfurt – Borghorst.
Die Ausführungen enden mit der Ankündigung, „Wir sehen uns beim nächsten Atom – Transport?! Egal ob in der Luft oder auf der Schiene.“
In den Ergänzungen zu diesem Artikel finden sich Kommentare, dass solche Aktionen begrüßt werden und andere Menschen dadurch inspiriert werden. „
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Klettern scheint sogar so gefährlich zu sein, dass Kletter-Aktivisten besonders überwacht werden.
Gut, die Polizei überwacht alle Jahre wieder Atomkraftgegner, das ist kein neues Erkenntnis. Sie versucht die Menschen dadurch einzuschüchtern. In diesem Jahr wurde bereits über die Überwachung von Atomkraftgegner aus Süd-Deutschland berichtet:  http://de.indymedia.org/2008/10/230943.shtml Die Damen und Herren von Staatsschutz und Verfassungsschutz müssen ja für ihre Berichte Sammeln.

Der Fall einer Lüneburger Aktivistin zeigt ebenfalls, wie sehr die Ordnungshütter das politische Kraxeln an Bäumen in Castor-Zeiten fürchten: Vor 2 Jahren, beim Castor 2006, wurde die Aktivistin rund um die Uhr von 4 MEK-Einheiten und einer Fahndungseinheit der Bundespoplizei aus PIRNA überwacht.  http://www.ligatomanlagen.de/flugi/klage-schnueffelstaat.html
„Baumklettern“ war damals schon Bestandteil der „Gefahrenprognose“, womit die Polizei ihre rechtswidrige Maßnahme begründete. Dieses mal scheuert die Polizei nicht vor offenkundiger Überwachung und Einschüchterung: Weil die Aktivistin mitte Oktober mal mit einem Seil im Rucksack im Zug nach Hamburg stieg, hielt es die Bundespolizei für Nötig, sie zu begleiten. Zwei Uniformierten stiegen im Zug ein und fragten sie nach ihrem Reiseziel und Vorhaben mit den Seilen. Worauf die Aktivistin erwiderte, ihr Privat-Leben gehe die Polizei nicht an. Zeitgleich fuhr ein Streifenwagen parallel über die Autobahn – für den Fall der Fälle. Zudem soll die Aktivistin zum Beispiel mit einer Flut von Bußgeldbescheiden eingeschüchtert werden. So erhielt sie in letzter Zeit Geldbuße auf Grund von angeblichen Verkehrsordnungswidrigkeiten – obwohl sie an den besagten Tagen nicht mal von der Polizei angehalten wurde. Heimliche offensichtliche Überwachung?

Da das Mitführen von Seilen in Castor-Zeiten eine hochpolitische Angelegenheit werden kann, sind alle Aktivisten dazu herzlich eingeladen, Seile durch die Gegend zu schleppen, insbesondere am Bahnhof.

Wir sehen uns beim Castortransport am 9. November ! Egal ob in der Luft oder auf der Schiene.
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Ergänzungen

pressemitteilung der LIgA

LIgA 03.11.2008 - 15:05
Pressemitteilung der LIgA

Castor: Lüneburger AktivistInnen kündigen Protest an

Lüneburg, 01.11.2008. Voraussichtlich vom 7.-9. November fährt wieder ein Atommülltransport ins Wendland. Atomkraftgegner kündigen viele bunte und sichtbare Protestaktionen an, bis der Castor seinen Bestimmungsort, das Zwischenlager für hochradioaktive Abfälle in Gorleben erreicht haben wird. So auch wieder in Lüneburg:

Am 7. November 2008 um 18:00 findet am Lüneburger Bahnhof eine Kundgebung gegen die Atommülltransporte und im Gedenken an Sébastien Briat statt. Der junge Franzose wurde am 07. November 2004 von einem Castorzug getötet. Die Kundgebung wird von zahlreichen Lüneburger Initiativen unterstützt wie der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen, dem JANUN e.V. Büro Lüneburg, der Jungen antifaschistische Initiative Lüneburg, dem Öko-Referat der Universität Lüneburg, dem Projekt Gegendruck sowie der Lüneburger Initiative gegen Atomanlagen (LIgA).

Außerdem ist in Lüneburg vom Samstag, den 8. November 2008 bis zum Eintreffen des Castor-Transportes in Gorleben eine durchgehende Mahnwache auf der Wiese an der Ecke Willy-Brandt-Straße / Altenbrückertorstraße in Sichtweite des Castortransportstrecke geplant. Sie soll als Informations- und Treffpunkt dienen.

Die Atomkraftgegner wollen mit der Mahnwache auch das Stadtbild Lüneburgs verändern, das bereits von den Vorbereitungen auf den gefährlichen Transport geprägt ist. Stacheldraht und Absperrgitter am Bahnhof und an den Gleisen sind deutliche Zeichen.

„Unser Protest richtet sich gegen die gesamte menschenverachtende Atompolitik“, erläutert Karin Grabitz, die Anmelderin der Lüneburger Mahnwache. „Wir fordern die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen.“

„Der Atomstaat weiß nicht mit fantasievollem Widerstand umzugehen, Atomstaat bedeutet Polizeistaat." kommentiert Cécile Lecomte von der LIgA. Die Polizei hat schon am 26. Oktober 2008 eine Allgemeinverfügung erlassen, die in einem Korridor von 50 m zu jeder Seite entlang der Transportstrecke jegliche Versammlungen verbietet. Ohne schwerwiegende Grundrechts-verletzungen wie derartige Demonstrationsverbote kommt der Transport nicht ans Ziel.

Lüneburg ist ein wichtiges Drehkreuz für internationale Atomtransporte wie Urantransporte aus dem Hamburger Hafen und Castortransporte und LKW-Transporte mit Mittel und Schwach-Aktivem Atommüll in das Zwischenlager in Gorleben. Trotzdem halten es die Verantwortlichen von Stadt und Landkreis nicht für notwendig, die Bürger über Gefahren und Maßnahmen im Falle eines Unglücks zu informieren. Eine Anfrage der LIgA vom April 2008 ergab, dass Castortransporte „Verschlusssache“ sind. Derartige Unfälle sind unwahrscheinlich, aber jederzeit möglich. Dies machen Beispiele wie die Explosion eines Benzintankwagens in Elsterwerda im Jahre 1997 und die Kollision eines Güterzuges 1967 mit einem Tanklaster deutlich. Ganze Landstriche wären unbewohnbar geworden, wenn in einem dieser Fälle ein Transport mit hochradioaktivem Abfall beteiligt gewesen wäre.

Auch die katastrophalen Ereignisse in dem Versuchsendlager Asse II zeigen eindrücklich, dass keine sichere Endlagerung möglich ist und Atomkraft eine Risikotechnologie ist. "Was in der Asse für die Ewigkeit halten sollte, ist schon nach 40 Jahren zu Ende" so Michael Kaufmann von der LIgA.

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Xerexes 03.11.2008 - 20:29