Hausdurchsuchung in Freiburg
Gegen acht Uhr erschienen Staatsschutz-Chef Weigelt – nach eigener Aussage Einsatzleiter – mit seinem Kettenmops Kronbiegel. Doof und Dick hatten sich zur Unterstützung etwa zehn uniformierte und drei zivile Freunde und Helfer mitgebracht. Als die Bullen im Einsatzoverall und mit Schlagstock vor der Tür fotografiert wurden, reagierte einer der stereotypen Schnauzbartträger mit dem bemerkenswerten Satz: „Lassen Sie das Fotografieren, deswegen sind wir hier!“ Kronbiegel weigerte sich den Grund der Durchsuchung zu nennen und meinte: „Wir gehen jetzt erstmal frühstücken. Und wenn ich das Foto von mir auf Indymedia sehe, ist die nächste Hausdurchsuchung bei Ihnen.“ Erfreulich war die große Unterstützung der SUSI-BewohnerInnen, die sich mit den BewohnerInnen der betroffenen WG solidarisierten.
Die letzte politische Aktion in Freiburg fand am 12. Oktober gegen Wolfgang Schäuble statt. Es gab Proteste gegen den Bundesinnenminister, der in der Uni einen Vortrag „Zur Notwendigkeit politischer Führung“ hielt. Auf Indymedia wurden Details des Sicherheitskonzepts veröffentlicht und auf den bevorstehenden Landesparteitag der CDU in der Neuen Messe Freiburg am Wochenende des 17. Novembers hingewiesen. Die Autonome Antifa Freiburg ruft zur Beteiligung an der Demonstration gegen den Parteitag auf. Am Sonntag, den 21. Oktober, gibt es im Autonomen Zentrum KTS um 20 Uhr einen Vortrag zum Thema „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“.
Die letzte Hausdurchsuchung gegen Linke in Freiburg fand am 8. Dezember 2004 statt und richtete sich gegen die Antifa Freiburg und La Banda Vaga. Sie endete endete in einem Fiasko für die Polizei.
Wissen gemeinsam nutzen!
CDU-Terror stoppen!
Fuck the police!
Die letzte politische Aktion in Freiburg fand am 12. Oktober gegen Wolfgang Schäuble statt. Es gab Proteste gegen den Bundesinnenminister, der in der Uni einen Vortrag „Zur Notwendigkeit politischer Führung“ hielt. Auf Indymedia wurden Details des Sicherheitskonzepts veröffentlicht und auf den bevorstehenden Landesparteitag der CDU in der Neuen Messe Freiburg am Wochenende des 17. Novembers hingewiesen. Die Autonome Antifa Freiburg ruft zur Beteiligung an der Demonstration gegen den Parteitag auf. Am Sonntag, den 21. Oktober, gibt es im Autonomen Zentrum KTS um 20 Uhr einen Vortrag zum Thema „Fiese Tricks von Polizei und Justiz“.
Die letzte Hausdurchsuchung gegen Linke in Freiburg fand am 8. Dezember 2004 statt und richtete sich gegen die Antifa Freiburg und La Banda Vaga. Sie endete endete in einem Fiasko für die Polizei.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Hausdurchsuchung. Was tun?
Checkliste Hausdurchsuchung
Checkliste (am Telefon liegen lassen) wichtige Nummern
FreundIn: _____________________
AnwältIn: _____________________
Ermittlungsausschuß (Freiburg): 0761-4097251
Hausdurchsuchung
1. Ruhe bewahren
2. Sofort gut erreichbare Person anrufen, der du das unter Punkt 3 aufgelistete sagst. Sie soll dann AnwältIn, EA und BeobachterInnen
benachrichtigen und zu dir schicken.
3. Die Polizei steht in der Tür:
- Frage, gegen wen richtet sich die Hausdurchsuchung ?
- Frage, was ist der Grund des Durchsuchungsbeschlusses ?
- Durchsuchungsbeschluß verlangen und lesen (Kopie geben lassen, bei dem Grund: "Gefahr in Verzug" gibt es keinen Beschluß)
- Was steht drin? (Wonach soll gesucht werden?)
- Name und Dienstnummer des Einsatzleiters erfragen
4. Widerspruch gegen die Durchsuchung einlegen und diesen protokollieren lassen (unterschreiben lassen)
5. Verlange, daß nur unter den Augen der Beschuldigten und/oder ihrer VertreterInnen durchsucht wird (ein Raum nach dem anderen, nicht alle gleichzeitig)
6. Keine Aussagen machen! Keine Gespräche mit den Beamten! (Auch ZeugInnen müssen nicht vor Ort ohne AnwältIn Aussagen machen)
7. Paß auf!
- Durchsucht werden dürfen nur die im Durchsuchungsbeschluß genannten Räume (i.d.R. Gemeinschaftsräume und des/der Betroffenen).
- Durchsuchungen anderer Räume verhindern, Widerspruch einlegen.
- Verlange die Versiegelung der beschlagnahmten Papiere und Notizen. Nur der Staatsanwalt darf vor Ort lesen, aber kein gemeiner Beamter.
- Du hast keine Mitwirkungspflicht bei der Durchsuchung
- Achte darauf, was laut Durchsuchungsbefehl gesucht wird! (wenn sie z.B. Flugblätter suchen, dürfen sie keine Dosen aufmachen...)
8. Die Polizei muß dir ein Durchsuchungsprotokoll aushändigen, indem die beschlagnahmten Dinge genauestens aufgelistet sein müssen (Kontrolliere das in Ruhe) Die Beamten und die von ihnen mitgebrachten Zeugen müssen unterschreiben. DU NICHT. Wenn nichts beschlagnahmt wurde, muß das auch schriftlich bestätigt werden.
9. Nach der Hausdurchsuchung
- Gedächtnisprotokoll schreiben
- Einspruch über AnwältIn einlegen
- Schadensbilanz erstellen
- Öffentlichkeit schaffen
Bedenke, daß Abhöranlagen angebracht worden sein könnten.
Ein Flyer gegen Hausdurchsuchungen als PDF:
Fitte Connection
Auf der Netzseite finden sich Tips und Inspiration zum Vorgehen gegen Bullen und Justiz.
Grüsse nach Freiburg aus X !
Demo gegen die Hausdurchsuchung
"Sie haben das Recht zu schweigen"
Referat mit dem Namen "Sie haben das Recht zu schweigen". Thema spricht für sich.
"Barri" gegen neugierige Bullen...
Es geht immer weiter...
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
x — y
CDU ist doch immer willkommen — Joe
Die Schweine — egal
bilder von den cops — acab
Sofort das Bild veröffentlichen! — Karl
Grundlage? — ...
Nach Afghanistan versetzen. — Nach Afghanistan versetzen.
Der kampf geht weiter — antifaschistischer Antikapitalist
Schäuble macht halt im Saarland — onkel
Ja und..... — antifaschistischer Antikapitalist
Primitiver Scheissdreck — Mr.X
@ X — hundefuehrer