6000 auf LL(L)-Demo - auch gegen G8

autonom 15.01.2007 15:26 Themen: G8 G8 Heiligendamm Soziale Kämpfe
Berlin: Zehntausende beim Gedenken an die von Freikorps ermordeten KommunistInnen Rosa Luxemurg und Karl Liebknecht, super besuchte Rosa-Luxemburg-Konferenz und eine Demo mit ca. 6000 DemonstrantInnen.
ROSA-LUXEMBURG-KONFERENZ | LL-Wochenende
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Das traditionelle LL(L)-Wochenende startete am Samstag sehr politisch mit zahlreichen Veranstaltungen verschiedener Gruppen und Organisationen z.B. in Neukölln oder Kreuzberg und mit der sehr gut besuchten Rosa Luxemburg Konferenz an der Technischen Universität im Westteil von Berlin. Trotz der für Hartz IV EmpfängerInnen ziemlich hohen Eintrittspreise kamen bis zu 2000 Menschen und der Konferenz-Saal platzte beinahe aus allen Nähten.

Für besondere Aufmerksamkeit auch in europaweiter Presse wie z.B. in allen spanischen Medien sorgte die Ankündigung des Sprechers Otegi von der verbotenen baskischen linksnationalen Partei Batasuna. Diesem wurde wegen eines anhängigen Prozesses wegen angeblicher "Majestätsbeleidung" gegen den spanischen König jedoch die Ausreise aus dem Baskenland verboten. Trotzdem konnte der baskische Sprecher reden - per Live-Videoübertragung aus dem Baskenland.

Neben den verschiedensten Beiträgen z.B. aus Lateinamerika, oder den Diskussionen abends zum Thema Anti-G8-Mobilisierung zeigte sich die Internationale Rosa-Luxemburg-Konferenz in diesem Jahr verstärkt solidarisch mit den von Repression betroffenen Linken. So trat z.B. die Sprecherin der in Tschechien verbotenen kommunistischen Jugendorganisation (KSM) auf, wie in allen Jahren wurde die Rede des eingeladenen Ehrengasts und politische Gefangenen Mumia Abu Jamal, der in den USA in der Todeszelle inhaftiert ist, verlesen. Weiterhin wurde ein Offener Brief und Beitrag des hier in der BRD einsitzenden Gefangenen aus der RAF, Christian Klar, verlesen. Die Internationale Konferenz fordert weiterhin die Freilassung der letzten Gefangenen aus der Roten Armee Fraktion.

Das den Herrschenden soviel Internationale Solidarität im Vorfeld der Anti-G8-Mobilisierung ein Dorn im Auge ist, spiegelte sich bereits im Vorfeld in der Presse wieder. So wurde in manchen Artikeln von "Terroristmusnähe" fabuliert, sogar spanische Botschaftsangestellte hatten sich inkognito ins Publikum der Konferenz gemischt.

Der Abend klang für viele in den diversen LL-Parties und linken Kneipen der Stadt aus, wie z.B. auch wieder im Böcklerpark wo traditionell die Antifajugend der VVN nach ihren Veranstaltungen Konzerte organisiert, was wie immer bei vielen auch zu Verspätungen am nächsten Morgen bei der traditionell am pünklichsten beginnenden Demo der BRD - der Luxemburg-Liebknecht-Demo - führen kann.


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Christian Klar | Offener Brief an die RL-Konferenz:
 http://www.stattweb.de/baseportal/NewsDetail&db=News&Id=1356

Junge Welt | Und Arnaldo Otegi sprach doch
 http://www.jungewelt.de/2007/01-15/057.php

Junge Welt | Bericht über die Konferenz, bis zu 2000 Menschen:
 http://www.jungewelt.de/2007/01-15/046.php

Junge Welt Artikel über Hetze in der FAZ:
 http://www.jungewelt.de/2007/01-15/029.php

"Gefährlicher Untergrund" | "Und nach Erkenntnissen deutscher Sicherheitsbehörden vernetzt sich die Eta zunehmend auch europaweit mit linksextremistischen Terrorgruppen, die zum Beispiel versuchen könnten, den bevorstehenden G-8-Gipfel im Ostseebad Heiligendamm zu stören." | Tagesspiegel:
 http://www.tagesspiegel.de/fragen-des-tages/archiv/15.01.2007/3022063.asp

Schäuble/G8 | "Der linksextreme Terror vernetze sich immer stärker"
 http://www.rheinpfalz.de/perl/cms/cms.pl?cmd=showMsg&tpl=ronMsg.html&path=/ron/welt&id=NEWSTICKER070112154607.3sklbyvr





LL(L)-DEMONSTRATION
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Während zahlreiche ältere GenossInnen der roten RenterInnen-Generation sich ab Morgengrauen bereits mit Rosen und Nelken auf dem Ehrenfriedhof der SozialistInnen einfanden, begann sich die Demonstration irgendwann kurz vor 10 Uhr am Frankfurter Tor zu füllen.

Nach unterschiedlichen Zählungen haben sich ca. 6000 oder 7000 Menschen an der Demonstration beteiligt, insgesamt sollen bis zu 60.000 Menschen den ermordeten sozialistInnen auf dem Ehrenfriedhof gedacht haben, während die Polizei mal wieder von "einigen Tausend" bis zu 20.000 gezählt haben will.

Die Demonstration insgesamt richtete sich nicht nur gegen imperialistische Kriege und gegen Kapitalismus und Ausbeutung, sondern begriff sich in diesem Jahr vor allem auch als Teil der Mobilisierung zu den Protesten der G8 in Heiligendamm.

Das die Internationale Solidarität besonders in den Zeiten des sog. "Krieg gegen den Terror" und den Gesetzesverschärfungen gegen den Widerstand auf der Straße einen hohen Stellenwert bei der LL-Demonstration hat, drückte sich in zahlreichen Transparenten aus, die zur Solidarität mit der lateinamerikanischen Bewegung aufriefen, oder die Freiheit der türkischen Gefangenen forderten oder sich gegen die Repression gegen den kommunistischen Jugendverband Tschechiens wandten. Die Kuba-Solidarität war in allen Blöcken deutlich sichtbar.

Das die Linke sich international vernetzen und gegenseitig unterstützen muss drückte sich auch in der Beteiligung von VertreterInnen als verschiedenen linken Bewegungen der Welt aus. Anhand der unterschiedlichsten Fahnen viel auf, dass sich zahlreiche Menschen aus dem Baskenland an der Demonstration beteiligten, die Fahne des Iraks aus Protest gegen die US-Besatzung wie die Fahne Venezuelas oder Kubas oder Palästinas war vertreten, wie auch kurdische GenossInnen und natürlich die GenossInnen aus den unterschiedlichen europäischen Ländern.

Diese farbenfrohe Zusammensetzung - die sich aus der Beteiligung internationaler Gäste ergab - viel den PassantInnen besonders massiv im Internationalistischen Block auf, der in diesem Jahr gemeinsam vom Anti G8 Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive und vom Anti G8 Bündnis gegen Faschismus und Imperialismus organisiert wurde. Die Zusammensetzung des Blocks reichte so von Autonomen, TrotzkistInnen, KommunistInnen, SozialistInnen und Anarchos, verschiedene türkische Organisationen beteiligten sich und wie auch Gäste aus dem Baskenland oder auch Italien, sowie der Palästina-Solidarität.

Der Internationalistische Block im letzten Drittel der Demo, nach unterschiedlichen Schätzungen zwei oder dreimal so groß wie in manchen Jahren zuvor, legte in diesem Jahr einen weiteren Schwerpunkt auf die Mobilisierung zu den Anti G8 Protesten. Neben Redebeträgen zur Repression in der Türkei, der Repression im Innereren wie gegen Kapitalsmus und Sozialabbau und gegen Hartz IV sowie gegen imperialistische Kriege und der Solidarität mit den Aufständischen in Mexico Oaxaka rief ein Vertreter aus der Schweiz zur Beteiligung an den Protesten gegen das Worlc Economic Forum in Davos vom 20.-bis 27. Januar auf.


Der Block der Antifaschistischen Linken weiter vorne füllte sich nach und nach ebenfalls, nachdem so einige antifaschistische PartygängerInnen leicht verspätet in den Demozug dazukamen. Neben dem notwendigen antifaschistischen Kampf wurde hier unter anderem auch die Solidarität mit Venezuela sichtbar und ebenfalls ein Schwerpunkt zur Mobilisierung gegen die bevorstehenden Anti-G8-Proteste gesetzt.

Auch linke "Ultras" des SV Babelsberg/Karl-Liebknecht-Stadion gedachten den ermordeten ArbeiterführerInnen Rosa und Karl.


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Tagesspiegel | "Unter den Demonstranten waren nach Angaben des Einsatzleiters etwa 100 Personen, die zum harten Kern der linksextremen Szene gerechnet werden. 500 Polizisten begleiteten den Zug. Teilweise wurden Transparente gegen den G-8-Gipfel in Heiligendamm hochgehalten":
 http://www.tagesspiegel.de/berlin/archiv/15.01.2007/3021826.asp

Homepage Anti-G8-Bündnis für eine Revolutionäre Perspektive:
 http://www.antig8.tk

Homepage Anti-G8-Bündnis gegen Imperialismus und Faschismus:
 http://www.g8versenken.de

Homepage Antifaschistische Linke:
 http://www.antifa.de




Neben einer relativ hohen Beteiligung türkischer Gruppen in der Demonstration viel aber vor allem auf, dass der Block der DKP und der Jugendorganisation SDAJ besonders zahlreich vertreten war, was sich vorne in einer sehr hohen Rote-Fahnen-Dichte ausdrückte, nach verschiedenen Einschätzungen haben sich an diesen Blöcken deutlich mehr Menschen als sonst beteiligt und auch hier haben sich baskische GenossInnen eingefunden. Die Kuba-Solidarität war massiv vertreten sowie der VVN. Redebeträge und Transparente gegen den imperialistischen Krieg, gegen die Aufstandsbekämpfung mittels Plan Colombia in Kolumbien oder gegen den Raubtierkapitalismus fanden hohen Anklang und sogar die Rote Hilfe e.V. war mit einem Solidaritätstransparent gegen das Verbot der tschechischen kommunistischen Jugendorganisation (KSM) beteiligt.


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Video auf YouTube | DKP- und SDAJ Block:
 http://www.youtube.com/watch?v=TrU1xVld9SU

Bericht auf RedGlobe.de:
 http://www.redglobe.de/index.php?option=com_content&task=view&id=1323&Itemid=118&PHPSESSID=c2f56b6b523f977213dcd54581867c79




Polizeiübung und Ankunft am Ehrenfriedhof
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Die Demonstration kam immer wieder ins Stocken, da die Polizei die S-Bahn-Brücken in der Nähe S-Bhf. Frankfurter Allee Richtung Lichtenberg absperrten und die DemonstrantInnen dazu nötigten dort auf dem Bürgersteig weiterzulaufen. Laut Polizeiangaben waren dort zuvor Böller per Fernsteuerung gezündet worden. Viele DemonstrationsteilnehmerInnen befürchteten aber aufgrund des martialischen Aufgebots und des seit Auftakt der Demo am Rande mitmarschierenden Staatsschutzes, dass eine Provokation oder ein Angriff der Polizei als Übung im Vorfeld der Anti-G8-Proteste geplant sein könnte - es blieb aber lediglich bei akribischen Filmaufahmen und ein paar mal auch leichtes und lockeres Spalier, gegen die zahlreichen Seitentransparente wurde, wie sonst üblich, ebenfalls nicht vorgegangen. Fünf Hundertschaften der Polizei in unterschiedlichen Uniformfarben waren beteiligt und die üblichen Verdächtigen der Zivilpolizei.

Mit Parolen der Internationalen Solidarität erreichte die Demonstration leicht verspätet den Ehrenfriedhof und zahlreiche TeilnehmerInnen gedachten den ermordeten sozialistischen KämpferInnen nicht nur mit Rosen und Nelken und Ehrenbinden sondern auch mit wehenden Fahnen und kämpferischen Grüßen, um Karl und Rosa und den anderen erordeten GenossInnen zu zeigen, dass es auch heute noch mutigen Widerstand sowie Kein Vergeben und Kein Vergessen gibt.

Locker klang das Gedenken für viele an den Ständen auf dem Vorplatz aus, wie unter anderem am traditionell gut frequentierte Stand der Kuba-solidarität.


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Fotos von der LL(L)-Demo | Freies Politikforum:
 http://www.carookee.com/forum/freies-politikforum/1/14890543#14890543


Berliner Umschau | über Gedenken und Demo:
 http://www.berlinerumschau.com/index.php?set_language=de&cccpage=15012007ArtikelPolitik1
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Ergänzungen

Ergänzung

Berliner 15.01.2007 - 16:45
@autonom:

"...und sogar die Rote Hilfe e.V. war mit einem Solidaritätstransparent gegen das Verbot der tschechischen kommunistischen Jugendorganisation (KSM) beteiligt..."

Immerhin.

Im Anschluss an der Demonstration fand auf dem Friedhofsvorplatz eine von MLPD und REBELL organisierte Kundgebung mit Lautsprecher-LKW statt, auf der unter anderem die stellvertretende Vorsitzende des vom tschechischen Innenministeriums verbotene Kommunistische Jugendverband KSM aus Tschechien am Mikrofon sprach.

Link dazu:
 http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/Jugend/article_html/News_Item.2007-01-14.3422

Neues zum Zwischenfall mit den Böllern

Karl Knall 15.01.2007 - 21:19
Pressemeldung der Berliner Polizei:

Knall bei Demo – Zwei Festgenommene werden einem Richter vorgeführt

Bezug: Pressemeldung # 140 vom 14. Januar 2007

Wegen der Zündung einer Sprengvorrichtung bei der gestrigen Rosa-Luxemburg-Demonstration werden zwei Brüder im Alter von 47 und 50 Jahren aus Lichtenberg und Mecklenburg-Vorpommern heute einem Ermittlungsrichter vorgeführt.

Die Staatsanwaltschaft Berlin hat gegen die beiden Haftbefehle wegen des Verbrechenstatbestandes des Herbeiführens einer Sprengstoffexplosion (Freiheitsstrafe von mindestens einem Jahr) beantragt.

Wie berichtet, sind gestern Vormittag im Rahmen eines Demonstrationszuges zum 88. Todestag von Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht, der zur Gedenkstätte der Sozialisten führte, gegen 11 Uhr in Höhe der S-Bahnbrücke in der Frankfurter Allee durch Fernzündung mehrere miteinander verbundene große Böller gezündet worden. Durch die Detonationen, die grundsätzlich geeignet war, schwere Verletzungen zu verursachen, ist konkret niemand verletzt worden. Von den eingesetzten Polizisten wurden umgehend die Kriminaltechniker zum Ort gerufen, welche die Reste der Böller untersuchten.

Am Nachmittag stellte sich ein 47-jähriger Mann gegen 13 Uhr 45 der Polizei und bezichtigte sich der Tat. Sein älterer Bruder meldete sich bei den Ermittlungsbehörden in Mecklenburg-Vorpommern und wird heute nach Berlin überstellt. Beide sind in Berlin wegen politisch motivierter Straftaten noch nicht polizeilich in Erscheinung getreten. Ein genaues Motiv der Täter für ihr Handeln liegt noch nicht vor. Die Ermittlungen des Staatsschutzes dauern an.

Quelle:  http://www.berlin.de/polizei/presse-fahndung/archiv/71182/index.html

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

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Fotos: copyright drunter

autonom 15.01.2007 - 16:07
Hi Bernd,

der bericht kann ja nochma ergänzt werden mit url und bjk,

ein link zum politforum is ja schon, wird aber jetzt halt ergänzt und nochma reingesetzt.

solidarische grüße:

ps.: ebenfalls algii-unterklasse - da sollten wir doch zusammenhalten.


Ok, dann kommando zurück

autonom 15.01.2007 - 16:13
war grad schon dabei nochma das einzugeben.

c u next manifestations.

bitte auch kommentare von autonom löschen

autonom 15.01.2007 - 16:22
Hi indy-mods, könnt ihr die kommentare von autonom auch wieder löschen :-)

nationalfahnenverbot?

linksradikal 15.01.2007 - 17:10
Ist das gruppenübergreifende Nationalfahnenverbot, welches zum 8. Mai 2005 in Berlin erlassen wurde wieder aufgehoben? Dann können ja alle wieder ihrem Lieblingsstaat in Form des Fahnenschwenkens beim G8-Treffen fröhnen. Naja, "die Geschichte wiederholt sich immer zweimal, einmal als Tragödie, einmal als Farce" (Karl Marx).

verbot von fahnen

ebenfalls linksradikal 15.01.2007 - 17:56
das verbot von nationalstaatsfahnen richtet sich nur gegen die der usa und israel... die anti-imps gebrauchen solche verbote gerne mal wenn es für sie passt, ansonsten tragen sie selber gerne welche und feiern staaten, vornehmlich antisemitische, total ab...
nie wieder deutschland!

kritische solidarität vs. nationalisten

bösartiger palästinenser 15.01.2007 - 19:03
herrlich, dass gewisse sich antideutsch nennende spektren mal wieder aufs neue nicht verstehen, wieso man mit befreiungsbewegungen, "realsozialistischen" staaten und widerstandskämpfen gegen imperialistische nationen kritisch, aber solidarisch sein soll.
aber den kapitalismus und seine großen brüder zu verteidigen macht ja auch viel mehr spaß. hauptsache man is anti und vor allem anti-links.

israel zum lieblingsstaat? dann werd doch idf-soldat!
SCHWABEN (nach) BADEN SCHICKEN!

@ linksradikal

carlo 15.01.2007 - 21:53
kann mich dem"bösartigen paläsinenser" nur anschliessen....wer den unterschied zwischen dem tragen einer z.b.baskenlandfahne und der usa fahne nicht erkennt oder eben nicht wissen will,dem is halt eh nicht mehr zu helfen.

mir kommt das würgen...

anarchist against all walls 18.01.2007 - 22:15
...wenn ich sehe, dass hier stalinisten toleriert werden, der stalinismus-gedenksetin verdeckt und die opfer des kommunismus so dermaßen geächtet werden...

NIE WIEDER DEUTSCHLAND!
NIE WIEDER KOMMUNISMUS!
FÜR EINE SELBSTVERWALTTE GESELLSCHAFT!