APPO gegen Bomben

tierr@ 09.11.2006 21:41 Themen: Repression Soziale Kämpfe Weltweit
Unter Hervorhebung, daß ihr Kampf demokratisch und pazifistisch
ist, distanziert sich die APPO von den Anschlägen und fordert
erneut den Dialog unter der Anwesenheit von Präsident Fox. Der frischgewählte Präsident Mexikos,Calderon, kündigt indessen
an, im Kampf gegen den Terrorismus über Leichen zu gehen
Demokratischer und pazifistischer Kampf

Flavio Sosa Villavicencio, Mitglied der Provisorischen Koordination der APPO, artikulierte die Distanzierung der Sozialen Bewegung Oaxacas von den Anschlägen die sich am Montagmorgen dieser Woche in dem föderalen Distrikt ereignet haben... Es kam zu verschiedenen Akten der Zerstörung, wie etwa einem Anschlag auf ein Schnellrestaurant der Burger King- Kette an der Plaza del Valle. Mehrere schwarzgekleidete, vermummte Personen hatten das "Retaurant" mit Molotovcocktails in Brand gesetzt und es damit bis auf weiteres betriebsunfähig gemacht.

Am selben Nachmittag wurden drei Brigardisten der APPO von der Ministerialpolizei verhaftet und der Anwalt der Rechtskomission der Versammlung ( der APPO ), Gilberto Hernández, berichtete von einem Angriff auf sein Haus. Eine Stunde später provozierte die föderale Sicherheitspolizei einen Protestmarsch schwarzgekleideter Frauen, die mit brennende Kerzen auf dem Weg zum historischen Stadtzentrum waren mit Kugeln, die sie mit Steinschleudern abschoßen. Die Angegriffenen warfen schließlich Glasscherben auf die Polizisten, die daraufhin dem Wasserwerfer den Weg frei machte. Bei dieser Auseinandersetzung wurde die Indigenalehrerin Josefa Bravo Higinio von einem Sreinwurf an der Nase getroffen und verletzt.

Auch Roberto García Lucero von der Kollektiven Direktion der APPO betonte die Distanzierung der Bewegung von dem Anschlag auf Burger King und machte für diesen sowie für die in Mexiko-Stadt explodierten Bomben, die Staatsadministration verwantwortlich. "Diese Art von Handlungsweise war eine Praktik von Ulises Ruiz Ortiz. So hat beispielsweise die Ermordung von Brad Will die Rechtfertigung des Einzugs des föderalen Militärs ermöglicht. Es war die föderale Regierung, die diese Atmosphäre der Angst verursacht hat."

Arbeiter der umliegenden Firmen von Burger King, hauptsächlich Autovermietungen, äußerten ihre Verwunderung über den Anschlag, denn das ganze Gebiet habe unter Beobachtung der lokalen Polizei gestanden. An die Wände von Burger King war zudem "URO raus aus OAX" und "Multinationale Mörder" gesprayt worden. Die Löscharbeiten des nur 200 m von einem Kommerzzentrum entfernten "Restaurants" wurden mit kleinen Einheiten bewerkstelligt, um "Aggressionen" gegen größere zu vermeiden, weil gemeldet worden war, daß Vermummte sich in der Umgegend aufhalten würden", so der Chef der Feuerwehr Manuel Maza Sánchez.

Seit ungefär nicht ganz zwei Monaten agiert eine vermeintliche Guerillagruppe, die sich als Bewaffnete Revolutionäre Organisation der Volkes von Oaxaca ( Organización Revolucionaria Armada del Pueblo de Oaxaca (ORAPO) identifiziert, mit der Detonation von Sprengkörpern. Die Ministerialpolizei gibt an, "die Täter seien mit mehreren Fahrzeugen unterwegs gewesen und hätten mehr als 15 Schüsse auf die Scheiben abgefeuert. Dieser Vorfall könnte in Verbindung mit den Bombenanschlägen in Mexiko stehen."

Dort kündigt Calderón an, über Leichen zu gehen

--- La Jornada ---7. November 2006
Der gewählte Präsident Mexikos, Felipe Calderón, sagte, dass man im Land den Respekt vor Gesetz und Autorität verloren habe. Während seiner Teilnahme am Kongress für Mexikanischen Außenhandel in Ixtapa, Guerrero, verpflichtete er sich zu dem, was er als sein oberstes Mandat bezeichnete: das Gesetz zu hüten und die Menschen dazu zu bringen, es zu hüten.

Er betonte, dass der Kampf gegen den Terrorismus nicht schnell zu Erfolgen führen würde und Opfer aller Art fordere: "Er wird uns Arbeit, Zeit und ökonomische Mittel kosten...und leider wahrscheinlich auch Menschenleben".

Unabhängige Berichterstatter/rinnen, die sich zur Aufdeckung des Koflikts in Oaxaca aufhalten, geben indessen an, im Verlauf der letzten Wochen mit "jeder Art von Schikanen und Drohungen seitens paramilitärischer Gruppen und des sog. Bürgerradios, das mit der Erlaubnis von Ruiz arbeitet" verfolgt worden zu sein und nun auch auch von Mandaten der PFP.

In einem an Präsident Vincente Fox und den Ombudsmann José Luis Soberanes gesandten Brief, bezeichnen sie die den Tod des us-amerikanischen Journalisten Bradley Roland Will als ein Beispiel für dieses Klima, "und daß der Skandal, den diese Tat ausgelöste, die prekäre Arbeitssituation der journalistischen Organisationen und Kollektive der Freien Medien sogar noch verschlimmert hat".

 http://clajadep.lahaine.org/articulo.php?p=7784&more=1&c=1

Flavio Sosa Villavicencio von der APPO-Koordination unterstrich, daß der öffentliche Kampf um den Sturz von Ulises Ruiz demokratisch und pazifistisch ist. Die Anschläge sind nur " ein Vorhang aus Rauch, um diese Mobilisierung zu verschleiern". Diese Bewegung ist erfolgreich und hat die Rückendeckung der Bevölkerung Oaxacas. Die Professorin und Delegierte der Sektion 22 der SNTE ( LehrerInnengewerkschaft ) in der APPO, Carmen López, wies die Versionen von Journaliten zurück, denen zufolge die APPO Verbindungen zur Revolutionären Volksarmee (EPR) habe und betonte "Wir haben keinerlei Verbindungen zu irgendeiner Guerillagruppe. Wir distanzieren uns von diesen Aktionen, die wir zwar gut verstehen, die wir aber nicht teilen."

Hinsichtlich der Rechtslage der angestrebten Dfalogrunde in Santo Domingo, vor allem seit Ablehung der Bedingungen des Ertbischofs Chávez Botello, wiederholte Flavio Sosa, daß der Aufruf der ursprünglich Auftrag der APPO gewesen sei, daß aber nach Meinungngseinholung eines Teiles der Bevölkerung Oaxacas, sie nun diese Initiative nicht mehr leiten sondern nur noch an ihr teilnehmen wird.

Teile der organisierten Bevölkerung und Menschenrechtsgruppen haben nun die Kontrolle des sog. Forums zur Analye von Deeskalationsmaßnahmen für Frieden und Aussöhung in Oaxaca übernommen, das in der Bibliothek des ex Convento de Santo Domingo de Guzmán stattfindet. Namhafte Persönlichkeiten, wie der Maler Francisco Toledo und der Universitätsrektor Martínez Neri sowie die APPO selbst verließen nach und nach das Forum unter der betonung, daß sie nie die Absicht hatten, sich als Vermittler für einen Dialog zwischen der föderalen;-und der Staatregierung und der APPO aufzubauen, sondern daß es ihnen einzig und allein darum geht, "der Stimme der Bevölkerung Gehör zu verschaffen".

In einer Pressekonferenz wurde als eine der prinzipiellsten Entspannungsmaßnamen, der Rücktritt Ruizes definiert, der für die Nichtregierbarkeit in Oaxaca verantwortlich gemacht wird sowie die Freilassung der Gefangenen seit vergangenem Mai und der Abzug der PFP. Nachdem die Einstellung der Aufhetzung zur Gewalt durch das "Bürgerradio" (Radio Ciudadana), das zu Lynaktionen gegen die Mitglieder der Bewegung aufgerufen hatte, gefordert worden war, wurde die Bildung eines Monitoringkomitees dort und auch bei Radio Universidad angekündigt, um Ausschreitungen auf beiden Seiten zu vermeiden.

Parallel wurde von der regionalen Delegation der Sektion 22 der Gewerkschaft SNTE von Valles Centrales ein Marsch vom Staatlichen Institut für Öffentliche Bildung von Oaxaca bis zur Plaza de Santo Domingo unternommen, wo beschloßen wurde, daß kein Unterricht stattfinden wird, ehe die PFP nicht abgezogen ist.

Außerdem verstärkten die StudentInnen ihre Sicherheitsmaßnahmen hinter der Ciudad Universitaria und errichteten weitere Barrikaden um ein Eindringen der Polizei wie am Donnerstagmorgen, bei dem der Student Marcos Manuel Sánchez eine Schußverletzung am Brustkorb erlitten hat, zu verhindern.
Trotz der offiziellen Versicherungen, daß die Autonomie der Universität nicht verletzt wird, hält die UABJO aus Angst vor einem weiteren Angriff die "Alarmastufe"aufrecht. Radio Universidad konnte zwar normal auf Sendung gehen, hatte aber viele Störfrequenzen, so daß im Zentrum der Hauptstadt kaum empfangen werden konnte.

Indessen erklärte der Sekretär der Politischen Formation des Nationalen Exekutivkomitees PRD und Sonderdelegierte der Partei für Oaxaca, Fernando Belaunzarán, daß mit dem Ersuchen an Ruiz um Verhandlungen " nicht beabsichtigt wird, dessen regierungsamt auf den Tisch zu legen", sondern ausschlißlich die Lösung des politisch-sozialen Konflikts . Außerdem wiederholte er das Aufstellen der Aztekischen Sonne als Zeichen der Akzeptanz einer Stellvetretung in den Reihen der Priisten.

In einer Pressekonferenz wurd darüber informiert, daß am Dienstag Mitglieder der PRD die Regierungsdelegationen von Tlacolula, Teotitlán de Flores Magón, Ixtlán. Tehuantepec, Pinotepa Nacional, Tlaxiaco, Huajuapan de León, Juxtlahuaca, Ocotlán, Tuxtepec, Huautla de Jiménez, Matías Romero und Pochutla eingenommen haben, um damit Druck auf Ruiz auszuüben, sich, im übertragenen Sinn, einem Mißtrauensvotum zu stellen. Außerdem blockierten sie auf lange Sicht angelegt die internationale Straße Cristóbal Colón in den Gebieten El Camarón, Yautepec und Juchitán de Zaragoza sowie die Küstentraße nahe bei Pinotepa Nacional.

Repräsentanten und Autoritäten von 77 mixes,- mixtecos,- zapotecos,- zoques,- chinantecos.- und barreños-Gemeinschaften , die in einer regionalen Versammlung zusammengekommen waren, vereinbarten eine Intensivierung des Kampfes bis zum Sturz von Ruiz Ortiz und der Freilassung der Politischen Gefangenen. Dies gab der Koordinator der Komissionen der Union der Indigenen Geminschaften der nördlichen Zone des Istmo, Carlos Beas Torres, bekannt.

Ab vergangenen Dienstag wurde zudem drei Tage lang die Carretera Transístmica bei Matías Romero und San Juan Guichicovi blockiert.


Verschuldet

Die Institution Monte de Piedad gibt an, daß sich seit Ausbruch des Konflikts im Mai, die Zahl verpfändeter Gegenstände, die von ihren Besitzern noch nicht wieder ausgelöst werden konnten, verdoppelt hat. Betroffen sind hauptsächlich LehrerInnen, Hauspersonal und Arbeitslose. Die Bevölkerung Oaxacas, die über wenige Rücklagen verfügt, sah sich vor dem wirtschaftlichen Absturz des Staates gezwungen, für wenig Geld ihren Besitz zu verlieren.
Seit Juni ist ein monatlicher Anstieg von Verpfändungen um 5% zu verzeichnen.

Verhandlungsforderungen

Die APPO gibt bekannt, daß über den Erzbischof der föderalen Regierung der Vorschlag unterbreitet wird, den Regierungssekretär Heliodoro Díaz Escárraga; die Justizbeauftragte Justicia, Lizbeth Caña Cadeza; den Sekretär der Volkssicherheit Lino Celaya Luría und andere Mandaten als Verhandlungspartner abzusetzen, damit dadurch die Bedingungen für den Dialog festgelegt werden können.

Diese Forderung der Sozialen Bewegung erfolgt in einem Augenblick, indem die Absetzung von Díaz Escárraga und anderer Funktionäre ersten Ranges der Administration von Ruiz Ortiz in der Position von Verhandlungspartnern, als ein Zeichen der Entspannung und der Öffnung in dem Konflikt befürwortet werden.

Obwohl Präsident Vincente Fox die Frist für eine Zustimmung zum Dialog verstreichen ließ, wurde entschieden den Termin bis zum Donnerstag ( also heute ) zu verlängern. Zwischen einem Mandaten und der APPO wurden Gespräche mit dem Regierungssekretär Carlos Abascal Carranza in Betracht gezogen, aber unter Anwesenheit von Präsident Fox.

In einer Pressekonferenz wurde zudem von der APPO ein Pakt zur Regierbarkeit Oaxacas ausgeschlossen: "Ulises Ruiz ist unfähig seine Regierung aufrechtzuerhalten und von daher auch, die allgemeine Regierbarkeit wiederherszustellen."

Auch die PRI gab eine Pressekonferenz, auf der ihr Sprecher Carlos Flores Rico betonte, daß die Position des Fox-Funktionärs Abascal "eine mißbräuchliche Einmschung" sei, die nicht zur Entspannung des Konflikts beiträgt.


Die APPO selbst setzte ein Zeichen zur Entspannung, indem sie eine Consulta ( Befragung ) zwischen der Gemeinschaft der StudentInnen und der Nachbarschaft der Ciudad Universitaria in den umliegenden Siedlungen abhielt, um die öffentliche Meinung darüber einzuholen, ob die Barrikaden von Cinco Señores und der Avenida Universidad aufrechterhalten werden sollen. Während die Consulta stattfand, fuhren drei Panzer vorbei, in Richtung der Plaza del Valle ( wo am Morgen das Burger King-"Restaurant" angegriffen worden war ). Die StudentInnen wollen diese Barrikaden, die symbolische Bedeutung erlangt haben, nicht aufgeben, erst recht nicht, weil es am 02. November um sie eine 7 stündige Konfronation mit der PFP gegeben hatte.

Die PRI schaffte es indessen, aus ihren Reihen, Bauern- und Marktreibenden Indigenaorganisationen, sowie Transportleuten und Taxifahrern ( der tricolor ) mehrere Tausend für einen Marsch in den wichtgsten Straßen der Hauptstadt zu mobilisieren, um die soziale Rückendeckung des Gouvernbeur zu demonstrieren. Diesem Marsch schloßen sich der Direktor der Gemeindeverkehrswesens und Ex-Delegierte der PRI, José Guzmán, und gegen Ende der staatliche Leiter der PRI, Héctor Pablo Ramírez; der Präsident des Kongreßes, Bulmaro Rito Salinas sowie der Sprecher des Nationalkomitees der PRI und Imageberater von Ruiz, Carlos Flores Rico an.

Genau wie in der vergangen Woche, war die Demonstration eine charakteristische Haßkampagne gegen die Bevölkerung und die Lehrer, die den Rücjtritt von Ruiz fordern. Und sie war eine Ablehnung der Beteiligung von ausländischen BürgerInnen, von denen gefordert wurde, daß "sie nach Nicaragua oder El Salvador' gehen sollen.'
 http://clajadep.lahaine.org/articulo.php?p=7781&more=1&c=1

Freie, zusammenfassende Übersetzung: tierr@
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Ergänzungen

für die Zukunft

oberlehrer 09.11.2006 - 22:01
Distrito Federal oder D.F. braucht nicht eigens als föderaler Distrikt oder so übersetzt werden; D.F. meint einfach die Hauptstadt. Mexico D.F.(Distrito Federal)deshalb, damit's halt nicht mit dem ganzen Land Mexico verwechselt wird. Sonst immer alles bestens, danke!

Tagesthemen

a-tv 23.11.2006 - 16:40

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