Österreich: Proteste gegen EU-Präsidentschaft

indys vs austria 24.04.2006 01:05 Themen: Globalisierung Soziale Kämpfe Weltweit
Anfang 2006 hat Österreich für ein halbes Jahr die EU-RatspräsidentInnenschaft übernommen. Über Gipfel-Treffen und Werbekampagnen wird die kapitalistische Festung EUropa inszeniert.
Anfang März fanden die ersten größeren Proteste dagegen anlässlich desTreffens der EU-KriegsministerInnen in Innsbruck statt [Berichte im Feature].

Eine Woche darauf, am 11.03.2006 beteiligten sich mehrere hundert Leutean der Demonstration gegen den Gipfel der EU-AußenministerInnen inSalzburg. Dabei wurde die Polizei mit Farbbeuteln angegeriffen undversucht die vorgegebene Demoroute zu durchbrechen. [Berichte: 1 | 2 Bilder: 1 | 2 | Bericht der Rechtshilfe]

In Wien wurde gegen die Konferenz der EU-BildungsministerInnen protestiert [mehr dazu im Feature]. Ebenfalls in Wien sammelten sich mehrere Tausend GegnerInnen der EU Konferenz zu Gentechnik am 5.4.2006 [Bericht]br>
In Graz begannen schon am Donnerstag Abend (20.04.2006) erste Aktionen gegen den Gipfel der EU-WirtschaftsminsterInnenvom 21. -22.04 zum "Thema Wettberwerb in der EU". Dabei entwickelte sich aus der"Party gegen Kapitalismus und Wettbewerb" im Stadtpark eine Spotandemoin Richtung Cocktailempfang der MinisterInnen [Bericht].
Am Freitag trafen sich ab 16.00 Uhr AktivistInnen amHauptplatz unter dem Motto "Autonomes Treiben gegen Kapitalismus undWettbewerb" zu Aktionen, Straßentheater, Infostand, Musik und VoKü [Bericht | Audio]. Mit dem Hinweis "Achtung EU-Sperrzone" blockierte abends eine Gruppe von AktivistInnen Straßen in der Innenstadt.
Am Samstag sammelten sich gegen 11:30 Uhr ca. 550DemonstrantInnen zur Auftaktkundgebung am Hauptbahnhof. Der darauffolgende Demozug ging lautstark durch die Stadt. Nach der Auflösung amHauptplatz sammelten sich nochmal ca. 200 DemonstrantInnen zu einerspontanen Nachdemo Richtung Kongresszentrum und zu den Hotels, in denensich MinisterInnen befanden. Trotz mehrmaliger Versuche der Polizei dieSpontandemo aufzuhalten gelang ihnen dies nicht. Ohne Festnahmen endetedie gelungene Aktion im Stadtdpark [Bericht | Bilder: 1 | 2 ]

Features zum Thema: Proteste gegen EU-Wettbewerbsgipfel in Graz +++ Proteste gegen EU-PräsidentInnenschaft gehen weiter (Überblick) +++ Proteste gegen EU-Bildungsgipfel in Wien +++ Proteste gegen den EU-Gipfel in Innsbruck +++ Aktionen + Demonstrationen anlässlich der EU-RatspräsidentInnenschaft 2006

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