WiederEin(e)Räumung in der Rigaer94
Innerhalb eines Monats ließ der rot/rote Senat gleich zwei linke Projekte durch die Bullen räumen. In Falle der Rigaer94 glücklicherweise nur einen Teil. Begründet werden die gewaltsamen Räumungen meistens zivilrechtlich bzw. durch böse "EigentümerInnen". Der Senat als Opfer des Systems! Ausgeblendet wird hierbei, dass der Senat den Bullen die Befehle gibt und diese nur umsetzen was sie als DienerInnen des Staates in dessen Auftrag durchführen. Das System zeigt klar hinter wessen Interessen es steht, wenn die Herrschenden nicht bereit dazu sind echte Alternativen zu schaffen.
Nach der Räumung der Yorck59 am 06.06.05 durch ein Großaufgebot von 500 Bullen, SEK etc. drangen am morgen des 30.06.05 mehrere mit Äxten bewaffnete BauarbeiterInnen der Firma Elekto Köhler, der Eigentümer Dr. Suitbert Beulker und dessen rechte Hand, ein gewisser Hr. Preuss, mit Leitern über die Balkone im 1. und 2. OG des Vorderhauses in das Projekt ein und begannen sofort die Einrichtungsgegenstände und persönlichen Sachen aus dem Fenster zu werfen. Auch wurden Durchbrüche gemacht um die Räume wieder über das Vorderhaus betreten zu können. Die eintreffenden Bullen weigerten sich dem Anwalt der BewohnerInnen ihre Dienstnummern zu geben und waren sofort auf Seiten des Egentümers. Entgegen der Absprache mit dem Senat wurde sofort gewaltsam geräumt. Wie in der Berliner Presse zu lesen ist, wurde auf Grund der "Berliner Linie" keine Neubesetzungen mehr zu dulden geräumt. In diesem Zusammenhang fordern die BewohnerInnen eine Änderung der Berliner Linie zugunsten von BesetzerInnen.
Hintergrund der überraschenden Räumung könnte das zwei Tage später, am 2. Juli stattgefundene Hoffest zum 15. Jahrestag der Besetzung gewesen sein. Das Hoffest wurde trotz der vorangehenden Eskalation der Situation von vielen NachbarInnen, Kindern, FreundInnen und UnterstützerInnen genutzt, bis zum nächsten Morgen, ausgelassen zu feiern und sich kennen zu lernen.
Am 1. Juli erliess ein Gericht jedoch eine einstweilige Verfügung gegen den Eigentümer indem dieser verpflichtet wurde die Wohnungen wieder zurück zu geben.
Heute Mittag konnten die BewohnerInnen in Anwesenheit einer Gerichtsvollzieherin ihre Wohnungen dann wieder betreten. Zu einer Stellungnahme dazu war der Eigentümer nicht bereit. Es bleibt auch ungeklärt warum der Eigentümer bzw. der Senat/Bezirk in den letzten Jahren nur die zur Strasse gelegenen Wohnungen und Veranstaltungräume räumen liess, jedoch zeitgleiche Besetzungen in HH und SF nicht beachtet werden, obgleich sie über diese informiert sind.
Nach der Räumung der Yorck59 am 06.06.05 durch ein Großaufgebot von 500 Bullen, SEK etc. drangen am morgen des 30.06.05 mehrere mit Äxten bewaffnete BauarbeiterInnen der Firma Elekto Köhler, der Eigentümer Dr. Suitbert Beulker und dessen rechte Hand, ein gewisser Hr. Preuss, mit Leitern über die Balkone im 1. und 2. OG des Vorderhauses in das Projekt ein und begannen sofort die Einrichtungsgegenstände und persönlichen Sachen aus dem Fenster zu werfen. Auch wurden Durchbrüche gemacht um die Räume wieder über das Vorderhaus betreten zu können. Die eintreffenden Bullen weigerten sich dem Anwalt der BewohnerInnen ihre Dienstnummern zu geben und waren sofort auf Seiten des Egentümers. Entgegen der Absprache mit dem Senat wurde sofort gewaltsam geräumt. Wie in der Berliner Presse zu lesen ist, wurde auf Grund der "Berliner Linie" keine Neubesetzungen mehr zu dulden geräumt. In diesem Zusammenhang fordern die BewohnerInnen eine Änderung der Berliner Linie zugunsten von BesetzerInnen.
Hintergrund der überraschenden Räumung könnte das zwei Tage später, am 2. Juli stattgefundene Hoffest zum 15. Jahrestag der Besetzung gewesen sein. Das Hoffest wurde trotz der vorangehenden Eskalation der Situation von vielen NachbarInnen, Kindern, FreundInnen und UnterstützerInnen genutzt, bis zum nächsten Morgen, ausgelassen zu feiern und sich kennen zu lernen.
Am 1. Juli erliess ein Gericht jedoch eine einstweilige Verfügung gegen den Eigentümer indem dieser verpflichtet wurde die Wohnungen wieder zurück zu geben.
Heute Mittag konnten die BewohnerInnen in Anwesenheit einer Gerichtsvollzieherin ihre Wohnungen dann wieder betreten. Zu einer Stellungnahme dazu war der Eigentümer nicht bereit. Es bleibt auch ungeklärt warum der Eigentümer bzw. der Senat/Bezirk in den letzten Jahren nur die zur Strasse gelegenen Wohnungen und Veranstaltungräume räumen liess, jedoch zeitgleiche Besetzungen in HH und SF nicht beachtet werden, obgleich sie über diese informiert sind.
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Ergänzungen
gemeinsam sind wir unausstehlich
Yorck in Riga
Wieder ist ein Wohnprojekt vom Vermieter geräumt worden, doch die Besetzer wehren sich erfolgreich
Karin Schmidl und Josefine Sack
FRIEDRICHSHAIN-KREUZBERG. Erneut gibt es im Bezirk Ärger um ein so genanntes alternatives Wohnprojekt. Diesmal betrifft es das Haus Rigaer Straße 94. In dem Gebäude, das 1990 besetzt worden war und in dem sich mittlerweile ein Wohn- und Kulturprojekt entwickelt hat, ließ der Eigentümer am vergangenen Donnerstag zwei Wohnungen räumen. Ohne Ankündigung und ohne Gerichtsbeschluss waren Helfer des Eigentümers mit Leitern über die Balkone in die Wohnungen im ersten und zweiten Stock eingedrungen und hatten persönliche Sachen auf den Hinterhof geworfen.
Die Bewohner wehrten sich juristisch. Mit Erfolg. In einer einstweiligen Verfügung erklärte das Amtsgericht Mitte die Räumungsaktion für rechtswidrig. Und das, obwohl die betroffenen Bewohner ohne Mietvertrag in dem Haus leben. "Auch ohne Mietvertrag haben sie ein Besitzrecht für die Wohnungen", sagte gestern ihr Anwalt Gerhard Fuchs. Denn die jungen Leute lebten schon länger als ein Jahr dort und hätten somit laut Bürgerlichem Gesetzbuch eine Art Gewohnheitsrecht erworben.
Gestern wurden die Wohnungen von einer Gerichtsvollzieherin und einem Schlüsseldienst geöffnet, die Bewohner zogen wieder ein. "Wir werden uns nicht vertreiben lassen und sind bereit, erneut mit dem Eigentümer zu verhandeln und ihm das Haus sogar abzukaufen", sagte Bernd Setzer vom Wohn- und Kulturprojekt Rigaer 94. Das dürfte aber schwierig werden: Denn schon 2003 scheiterten ähnliche Gespräche. Der Eigentümer Suitbert Beulker will die etwa 30 Personen umfassende bunte Truppe in seinem Haus gern loswerden. Auf Anfrage, ob er zu Gesprächen mit den Bewohnern bereit sei, wollte sich Beulker gestern nicht äußern.
Im Bezirk sieht man sich nun wieder "am Drücker", wie Baustadtrat Franz Schulz (Grüne) es formuliert. "Sollte es nicht zu einem Verkauf der Rigaer 94 an die Bewohner kommen, werden wir dem Projekt bei der Suche nach einem anderen Wohnhaus helfen", so der Stadtrat. Allerdings war vor gut einem Jahr eine solche Suche schon einmal gescheitert: Damals passten den Bewohnern alle angebotenen Gebäude nicht. Trotzdem will es Schulz erneut versuchen: "Ich sehe es als politische Aufgabe, eine Eskalation zu vermeiden."
Egal wie die Suche ausgeht: Die Luft für alternative Wohnformen im Citybezirk Friedrichshain/Kreuzberg wird dünn. Siehe Yorckstraße 59. Das Fabrikgebäude, in dem rund 60 junge Leute gemeinsam lebten, wurde im Juni geräumt, weil sich Mieter und Eigentümer nicht über Sanierung und Mieterhöhungen einigen konnten. Die Ex-Bewohner besetzten darauf einen Teil des Künstlerhauses Bethanien. Der Bezirk, der sich ausdrücklich zu alternativen Lebensformen bekennt, muss nun auch für sie ein neues Haus suchen. Dass auch die Leute aus der Rigaer 94 ein Haus besetzen, will man nicht ausschließen. Bernd Setzer: "Schon möglich, dass es von uns noch mehr Protest gibt."
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Raus und rein
Im Juni 1990 wurde das Haus Rigaer Straße 94 besetzt. Seit 1992 hatten die rund 30 Bewohner, die einen links-alternativen Kulturverein gründeten, einen Rahmenvertrag sowie Mietverträge.
Seit dem Verkauf des Hauses an den jetzigen Eigentümer im Jahr 2000 gab es zahlreiche Polizeieinsätze, u.a. wegen Stromdiebstahls, wegen zu lauter Musik oder baulicher Mängel.
Der Eigentümer kündigte 2001 alle Mietverträge fristlos. Bezirk und Senat versuchten zwischen den Partei- en zu vermitteln, ein Runder Tisch scheiterte.
Das Haus wurde seitdem mehrmals geräumt, die zumeist jungen Leute zogen danach immer wieder ein. Ihr Vorschlag, der Eigentümer möge ihnen das Haus doch verkaufen, wird von diesem bislang abgelehnt.
@ c. reinauer
bleib mal ein bisschen auf'm teppich.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Berichtigung — C. Reinauer
Nich EUER Ernst — Eingweihter
schlüsseldienst — betroffener