Montagsdemos: bundesweite Koordination Berlin
Während ein weiteres bundesweites Treffen in Leipzig statt fand, trafen sich Leute aus verschiedenen Städten in der Humboldt-Universität zu Berlin zu einer Koordinierung der Montagsdemos.
Das Treffen begann mit einer allgemeinen Einschätzung zur politischen Lage um Hartz IV und dem Stand der Protestbewegung rund um die Montagsdemos. Es waren sehr viele MedienvertreterInnen da, insbesondere Kamerateams. Nach einer kurzen Pause erfolgten Städteberichte aus Chemnitz, Dresden, Eisenhüttenstadt, Erfurt, Frankfurt/Oder, Fürstenwalde, Jena, Leipzig, Magdeburg, Neuruppin, Senftenberg und der Lutherstadt Wittenberg. Aus dem Westen wurde einzig über Montagsdemos in Aachen (mit Kontakten zu Köln) informiert. Anwesend waren mehrheitlich Männer über 40, wenige Erwerbslose, einige Gewerkschaftsvertreter, viele wirken bei der Wahlalternative mit. Die MLPD entsandte 3 Delegierte. Die Berichte aus Städten und Ortschaften erzählten begeistert von steigenden Teilnahmezahlen (die in den Medien runtergerechnet werden), "die Leute standen Schlange für die Flugblätter", beschrieb ein Teilnehmer aus Chemnitz das verteilen des Montagsdemoaufrufes.
Unterschiedlich wird in den Städten mit der Möglichkeit eines Offenen Mikrophons umgegangen, in einigen Orten gibt es keins, damit Nazis es nicht mißbrauchen können. In vielen Städten wurden Nazis erfolgreich aus den Demonstrationen verdrängt, ihre Anzahl und ihr Einfluß auf die Montagsdemonstrationen wird in den Medien übertrieben.
Erwartungsgemäß kam es zu kontroversen Diskussionen. Einhellig war die Versammlung in der Ablehnung der Beteiligung von Neonazis auf Demonstrationen. Andreas Ehrholdt, "der Erfinder der neuen Montagsdemos", Anmelder der Montagsdemos in Magdeburg, widersprach dem in den Medien verbreiteten Märchen, er sei Mitglied der Schill-Partei gewesen. Auch in der Mittelstandspartei war er nur drei Wochen. Ehrholdt wurde in Berlin mit der Beleidigung angegriffen, der Neonazi-Block sei mit Zustimmung der OrganisatorInnen mitgelaufen, die Lüge veranlasste ihn beinahe, die Versammlung zu verlassen.
Von den Medien hochgekocht wurde auch das Thema "Einladung an Lafontaine auf der Montagsdemo in Leipzig zu sprechen". Einen Beschluß dazu gab es im Leipziger Sozialforum nie, und inzwischen hat der Initiator der Leipziger Montagsdemonstrationen, Winfried Helbig, wegen des Lafontaine-Auftritts sein Amt als Sprecher des Sozialforums niedergelegt, weil er nicht bereit sei, die Montagsdemos zur Bühne für innerparteiliche Auseinandersetzungen der SPD werden zu lassen.
Auch die Spaltung in Berlin war unvermeidliches Thema, und ein Attac- Vertreter plädierte unter Beifall dafür, doch einen Versuch zu starten, mit einer Vermittlungsgruppe die Spaltung in zwei Demos zu überwinden. Der zunächst ignorierte Vorschlag wurde wenigstens für die bundesweite Koordinierung zwischen Leipzig und Berlin wieder aufgegriffen, um zu vermeiden daß es am 2.10. und am 3.10. jeweils zwei bundesweite Demos gibt. In 14 Tagen, am 11.9. findet ein erneutes bundesweites Treffen in Leipzig statt. Bis dahin vermittelt eine 5köpfige Arbeitsgruppe zwischen Leipzig und Berlin.
Nebst Terminen für die nächsten Monate wurden Aktionsideen ausgetauscht. Peter Grottian warb erneut für zivilgesellschaftlichen Ungehorsam. Einige plädierten für weitere dezentrale Aktivitäten, z.B. Erwerblosenversammlungen. Eine Aktivistin präsentierte ihre Idee einer Unsicherheitsnadel, leicht und kostengünstig nachzumachen in vielen Städten und Ortschaften, auch mit eigenem Text.
Verabredet wurde ein bundesweiter Ratschlag am 3.10. in Berlin. Am 17./18.9. findet in Frankfurt/Main eine Aktionskonferenz statt.
Gegen Ende der Versammlung wurden mehrere Abstimmungen durchgeführt (obwohl ein solcher Entscheidungsmarathon bereits bei einer Vollversammlung in Berlin zu maßloserm Unmut führte, als die Spaltung alternativlos durchgestimmt wurde). Diesmal wurde nebst den Terminen ein Kampagnenbüro im Haus der Demokratie festgelegt (soll kein Zentralkomitee werden, hieß es!). Zum krönenden Abschluß verteilte ein Aktivist noch Werbeflugblätter für die Wahlalternative unter den Anwesenden.
paralleles Treffen in Leipzig
In Leipzig trafen sich 186 Menschen aus 66 Städten - Delegierte und Interessierte aus Montagsdemonstrationen. Sie plädierten für einen Sternmarsch nach Berlin am 3. Oktober und unterstützen eine demokratische, gleichberechtigte bundesweite Vernetzung der Montagsdemonstrationen.
Termine:
11.9.: nächstes Treffen in Leipzig
11./12.9.: Vorbereitung des Sozialforums in Deutschland (2005) in Erfurt.
18./19.9. Aktionskonferenz in Frankfurt/Main, 18.9. hessenweite Demo
2.10.: bundesweite Demo in Berlin
3.10.: bundesweiter Ratschlag in Berlin
14.-17.10.: Europäisches Sozialforum in London (ESF)
30.10.: Weltspartag
6.11.: bundesweite Demonstration in Nürnberg (plus antikapitalistischer Block
17.11.: ehemaliger Buß und Bettag - Bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen Sozialabbau
3.1.2005: Aktion Agenturschluß (aber bis dahin haben wir Hartz IV gestoppt!)
Weitere Infos:
Kurzbericht aus Berlin: http://de.indymedia.org/2004/08/91150.shtml
Unvollständige Liste von Montagsdemos: montagsdemos.frischerwind-online.de (liberal. sozial, was immer das heissen mag)
Geplantes Montagsdemo- Portal von attac: www.montagsdemo.info
Unterschiedlich wird in den Städten mit der Möglichkeit eines Offenen Mikrophons umgegangen, in einigen Orten gibt es keins, damit Nazis es nicht mißbrauchen können. In vielen Städten wurden Nazis erfolgreich aus den Demonstrationen verdrängt, ihre Anzahl und ihr Einfluß auf die Montagsdemonstrationen wird in den Medien übertrieben.
Erwartungsgemäß kam es zu kontroversen Diskussionen. Einhellig war die Versammlung in der Ablehnung der Beteiligung von Neonazis auf Demonstrationen. Andreas Ehrholdt, "der Erfinder der neuen Montagsdemos", Anmelder der Montagsdemos in Magdeburg, widersprach dem in den Medien verbreiteten Märchen, er sei Mitglied der Schill-Partei gewesen. Auch in der Mittelstandspartei war er nur drei Wochen. Ehrholdt wurde in Berlin mit der Beleidigung angegriffen, der Neonazi-Block sei mit Zustimmung der OrganisatorInnen mitgelaufen, die Lüge veranlasste ihn beinahe, die Versammlung zu verlassen.
Von den Medien hochgekocht wurde auch das Thema "Einladung an Lafontaine auf der Montagsdemo in Leipzig zu sprechen". Einen Beschluß dazu gab es im Leipziger Sozialforum nie, und inzwischen hat der Initiator der Leipziger Montagsdemonstrationen, Winfried Helbig, wegen des Lafontaine-Auftritts sein Amt als Sprecher des Sozialforums niedergelegt, weil er nicht bereit sei, die Montagsdemos zur Bühne für innerparteiliche Auseinandersetzungen der SPD werden zu lassen.
Auch die Spaltung in Berlin war unvermeidliches Thema, und ein Attac- Vertreter plädierte unter Beifall dafür, doch einen Versuch zu starten, mit einer Vermittlungsgruppe die Spaltung in zwei Demos zu überwinden. Der zunächst ignorierte Vorschlag wurde wenigstens für die bundesweite Koordinierung zwischen Leipzig und Berlin wieder aufgegriffen, um zu vermeiden daß es am 2.10. und am 3.10. jeweils zwei bundesweite Demos gibt. In 14 Tagen, am 11.9. findet ein erneutes bundesweites Treffen in Leipzig statt. Bis dahin vermittelt eine 5köpfige Arbeitsgruppe zwischen Leipzig und Berlin.
Nebst Terminen für die nächsten Monate wurden Aktionsideen ausgetauscht. Peter Grottian warb erneut für zivilgesellschaftlichen Ungehorsam. Einige plädierten für weitere dezentrale Aktivitäten, z.B. Erwerblosenversammlungen. Eine Aktivistin präsentierte ihre Idee einer Unsicherheitsnadel, leicht und kostengünstig nachzumachen in vielen Städten und Ortschaften, auch mit eigenem Text.
Verabredet wurde ein bundesweiter Ratschlag am 3.10. in Berlin. Am 17./18.9. findet in Frankfurt/Main eine Aktionskonferenz statt.
Gegen Ende der Versammlung wurden mehrere Abstimmungen durchgeführt (obwohl ein solcher Entscheidungsmarathon bereits bei einer Vollversammlung in Berlin zu maßloserm Unmut führte, als die Spaltung alternativlos durchgestimmt wurde). Diesmal wurde nebst den Terminen ein Kampagnenbüro im Haus der Demokratie festgelegt (soll kein Zentralkomitee werden, hieß es!). Zum krönenden Abschluß verteilte ein Aktivist noch Werbeflugblätter für die Wahlalternative unter den Anwesenden.
paralleles Treffen in Leipzig
In Leipzig trafen sich 186 Menschen aus 66 Städten - Delegierte und Interessierte aus Montagsdemonstrationen. Sie plädierten für einen Sternmarsch nach Berlin am 3. Oktober und unterstützen eine demokratische, gleichberechtigte bundesweite Vernetzung der Montagsdemonstrationen.
Termine:
11.9.: nächstes Treffen in Leipzig
11./12.9.: Vorbereitung des Sozialforums in Deutschland (2005) in Erfurt.
18./19.9. Aktionskonferenz in Frankfurt/Main, 18.9. hessenweite Demo
2.10.: bundesweite Demo in Berlin
3.10.: bundesweiter Ratschlag in Berlin
14.-17.10.: Europäisches Sozialforum in London (ESF)
30.10.: Weltspartag
6.11.: bundesweite Demonstration in Nürnberg (plus antikapitalistischer Block
17.11.: ehemaliger Buß und Bettag - Bundesweiter dezentraler Aktionstag gegen Sozialabbau
3.1.2005: Aktion Agenturschluß (aber bis dahin haben wir Hartz IV gestoppt!)
Weitere Infos:
Kurzbericht aus Berlin: http://de.indymedia.org/2004/08/91150.shtml
Unvollständige Liste von Montagsdemos: montagsdemos.frischerwind-online.de (liberal. sozial, was immer das heissen mag)
Geplantes Montagsdemo- Portal von attac: www.montagsdemo.info
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
keine Aktion am 3.10.
Presseerklärung der FunktionärInnen: http://www.linkeseite.de/index2590.htm
Und das andere Treffen..
Lassen wir uns von den Wahlalternative-Kadern nicht länger spalten!
Und das macht der Spiegel aus dem ganzen
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,315626,00.html
Noch mehr Lügen und Spaltungsversuche
@Mods: Bitte Link löschen
Links auf Seiten wo solche Aussagen gamacht werden sollten meiner Meinung nach sofort deaktiviert (gelöscht) werden.
MLPD lügt: Ehrholdt naiv gegenüber Nazis!
Und zwar beim Umgang mit "Nazis auf Montagsdemos". Auf dem Berliner Treffen gestern fiel mir auf, wie gut die Maos mit rechtsgestrickten Leuten zusammenarbeiten und sie verteidigen, sich die Bälle gegenseitig zuwerfen. Dementprechend lügt die MLPD heute auf indymedia in ihrem Bericht und verteidigt den "Erfinder der Montagsdemo" aus Magedeburg folgend: "Andreas Ehrholdt, ""der Erfinder der neuen Montagsdemos"", Anmelder der Montagsdemos in Magdeburg, widersprach dem in den Medien verbreiteten Märchen, er sei Mitglied der Schill-Partei gewesen. Auch in der Mittelstandspartei war er nur drei Wochen. Ehrholdt wurde in Berlin mit der Beleidigung angegriffen, der Neonazi-Block sei mit Zustimmung der OrganisatorInnen mitgelaufen, die Lüge veranlasste ihn beinahe, die Versammlung zu verlassen."
Die MLPD lügt hier und verschweigt, dass Erholdt sich erschreckend naiv gegenüber dem Problem Faschistenpäsenz auf Montagsdemos zeigte. Erholdt erklärte, er lasse die Nazis in einem Block marschieren, weil es ihm die Polizei so vorgeschlagen habe; die Polizei habe ihm auch angeboten sie so zu zerstreuen, dass sie nur noch als Einzelpersonen mitgehen dürfen. Warum entschied er sich nicht dafür? Es gibt genügend Infos auf indy mit Fotos, die beweisen, dass der Naziblock leider zu einer festen Einrichtung in Magdeburg wurde. Zudem, Erholdt, leider typisch für Ostdeutschland, setzte Nazis und Antifas als "Extremisten" gleich. Die Antifas hätten sie durch die Polizei rauswerfen lassen, weil sie "störten". Solange Demoteilnehmer nichts sagten was gegen die Verfassung verstoße oder verfassungsfeindliche Symbole zeigten, wäre alles in Ordnung, so Erholdt. Also sind für ihn "Autonome" das größere Problem! Solche opport. und naiven Sprüche gegenüber den Nazis sind aus der "akzeptierenden Jugendarbeit" wie sie in Ostdeutschland häufig betrieben wurde und wird, bekannt. Der naive Umgang mit den Nazis, bei dem "Linksextremismus und Faschismus" gleichgesetzt werden ist dort häufig in Diskussionen über den richtigen Umgang mit Nazis anzutreffen.
(Wenn man Rechte aus Clubs rauswerfe oder ihnen städtische Räume verweigern, müsse man auch Punks rauswerfen, bzw. Linken Räume verweigern, bzw. müsse man darauf achten was verfassungswidrig sei).
Nach einem Zwischenruf, er könne doch nicht Autonome und Nazis gleichsetzen, verließ er, mit einen Teil der Magdeburger (für einige Zeit) den Raum.)
Klare Unterschiede in der "politischen Alltagskultur" zwischen Ost- und West äußern sich eben auch bei den Montagsdemos. Das Problem ist aber nicht Erholdt! Seine Äußerungen widerspiegeln die in vielen Kommunen des Ostens (und auch zunmehmend im Westen) leider weit verbreitete Ansichten.
Problem hierbei ist: Gebenmühlenartig gibt die MLPD von sich, alles geschehe auf "antifaschistischer Grundlage". Die MLPD versucht sich aber eiskalt bei solchen Leuten anzubiedern, die rechts gestrickt sind. Sie schließen bewußt mir ihrer Propaganda an vorhandene autoritäre und völkische Dikurse in der Bevölkerung an, statt Chauvinismus klar in Frage zu stellen und den Leuten eine linke Richtung aufzuzeigen.
Es wurde aber von den Berlinern klar betont dass sie keine Nazis dabei haben wollen, und auch die MLPD wurde eindringlich davor gewarnt, den "Marsch auf Berlin" zu machen, weil sonst sich Nazis den Zügen anschließen würden.
Ein weiteres Problem ist, dass die Präsenz von Nazis von den Befürwortern des Sozialkahlschlag gegen uns als Keule benutzt wird. Eine weitere Taktik ist natürlich uns in Ost- und West zu spalten. Aber müssen wir ihnen mit der Teilnahme von Nazis noch mehr Munition liefern?
Auch die Taktik der antifas ist ein großes Problem. Nicht nur dass der Antideutsche Teil der antifa zynisch auf der Gier nach Querfront-Beweiß-Beute die Montagsdemos umschleicht, um sie zu diffamieren, - um sich so dem Kapital diensteifrig als "PK-Abteilung" und Staatsschutztruppe anzudienen.
Nein, das Problem ist auch eine abstrakte Herangehensweise der antifa an die Bewegung! Man verlangt - und das auch noch als Studie oder Schüler, dass einfache ArbeiterInnen nur dann gegen Sozialabbau auf die Straße gehen dürfen, wenn sie den Kapitalismus voll und ganz verstanden haben und sich den abstrakten maximalistischen und abstrakt radikalen Parolen der antifa anschließen. Dies ist keine kluge Intervention in die Bewegung gegen Sozialabbau!
Dort wo die Stimmung auf Montagsdemos so ist, dass Nazis mitmarschieren dürfen, und es den Leuten nicht vermittelbar ist, dass die Nazis raus müssen, sollte man nicht den eigenen Erfolg von militantem Auftreten abhängig machen. Man sollte vielmehr konkret und geduldig den Menschen erklären warum und mit welchen Zielen die Nazis sich in die Züge einreihen, und das dies und ihre Ziele verhindert werden muß. Man muß mit den Leuten so reden, dass sie uns verstehen! Die Avantgarde bleibt bei den Kämpfern, die Elite grenzt sich ab.
Wir sind das Volk!
@Teilnehmer
Aber zu der von dir empfohlenen Anti-Nazi Taktik: Was an den Zielen der Nazis ist eigentlich so geheimnisvoll, dass die Menschen auf den Demos erst drüber aufgeklärt werden müßten? Nazis sagen in der Regel sehr deutlich was sie wollen und wofür sie stehen - so auch diesmal. Kein Mensch muß "den Kapitalismus voll und ganz verstanden haben" um zu verstehen, dass die Nazis das mit "der Arbeit" identifizierte "Volk" bedroht sehen durch Ausländer, Juden und "die da oben", dass sie den Parteien nationalen Verrat vorwerfen, mangelnde Führung etc. pp. Sie verstehen wie eh und je Arbeit als Ehre und damit Arbeitslosigkeit als eine Art Dolchstoß ins Mark des deutschen Volkes. Wer das nicht von sich aus brutal und bedrohlich findet, ist nicht als naiv und unwissend zu beurteilen.
Das Problem besteht darin, dass offensichtlich ein Großteil der TeilnehmerInnen sich von einer Kapitalismuskritik vertreten fühlt, die an all diesen Punkten nicht trennscharf ist weil sie selber dahin tendiert, beispielsweise die Ehre der Arbeit zu verteidigen. Nicht nur besagter Ehrhold gibt so Dinge von sich wie die, dass Hartz IV ja ganz ok ginge wenn es denn genug Arbeitsplätze gäbe.
Wer sich in der Situation sieht, den Leuten erklären zu müssen, warum sie mit ihrem politischen Gefühl besser bei einem Selbst als bei den Nazis aufgehoben sind, hat bereits vorher eine Grenze überschritten, die aus einfachsten humanistischen Gründen nicht überschritten werden darf.
Auch muss der Kapitalismus nicht "voll und ganz verstanden" sein, es läßt sich auch vorher ganz naiv feststellen, dass Arbeitszeitverlängerung bei Lohnkürzung nun wirklich kein Konzept zur Schaffung von Arbeitsplätzen ist. Da reicht fast schon Grundschulmathematik für. Aber selbst diese Minimalnaivität, der gegenüber antikapitalistische Aufklärung genauso einen Ansatzpunkt hätte wie sie notwendig wäre - denn die simple Rechnung stimmt natürlich nicht - legt die Bewegung nicht an den Tag. Statt dessen Korporatismus und Nationalismus an jeder Ecke. Kein Wunder das sich da die Nazis angezogen fühlen.
Nicht angezogen, dass läßt sich sicher sagen, fühlten sie sich von Demoaufrufen, die nicht vom Standpunkt der nationalen Einheit gegen die Arbeitslosigkeit formuliert wären. Sondern vom Standpunkt des Eigentinteresses im Rahmen der bürgerlichen Gesellschaft, also dem des Klassenkampfes. Da gäbe es dann noch immer viel zu kritisieren, aber das wäre eine Voraussetzung.
YA BASTA
www.flegei-g.de/index-verfassungsklage.html
@me - Antifaschismus der Besserverdienenden
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Kein linksradikaler Block am 3.10 — name
die verteidiger des status quo — xyz
Paula Panke: immer weitertreiben alles — kein Kommunist
Spaltung um der Spaltung willen?! — Nee!
@ Nee — Ja
@ ja — Nee!
@ Nee — Ja
Noch hinzuzufügen — Ja
@Teilnehmer — me