Montagsdemo-Vernetzungstreffen in Berlin

Jan 28.08.2004 22:55 Themen: Soziale Kämpfe
Das von Attac-, PDS- und DGB-Funktionären kurzfristig nach Berlin einberufene sog. Vernetzungstreffen wurde für die Organisatoren zum Flop.
Während auf dem erfolgreichen Treffen in Leipzig 186 Aktivisten aus 66 Städten zusammenkamen, erschienen zeitgleich in der berliner Humbolduni nur um die 60 Leute aus 15 Städten.
Dort ist nach ellenlangen Diskussionen als "Meinungsbild!" mehrheitlich per Handzeichen abgestimmt worden, für eine Demo am 2. Oktober in Berlin und eine Diskussionskonferenz am 3.Oktober. Eine kleine Deligation wurde beauftragt und gewählt, um mit den Teilnehmern des Leipziger Treffens Verhandlungen aufzunehmen, um die Spaltung der Montagsdemos zu überwinden und gemeinsam zu kämpfen.
In Leipzig dagegen wurde der Beschluss gefasst, den Teilnehmern der verschiedenen Montagsdemonstrationen den Vorschlag zu machen,über einen Sternmarsch am 3. Oktober nach Berlin zu beschliessen.
Als ein wichtiges Ergebnis der beiden Treffen kann man zusammenfassen, das der Versuch des berliner Funktionärsklüngels die Proteste zu bremsen und an sich zu reissen, vorerst kläglich gescheitert ist.
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Ergänzungen

mlpd ...

MPunkt 29.08.2004 - 23:29
Die von der MLPD durchgesetzte Abschlusserklärung ( http://www.rf-news.de/rfnews/aktuell/Politik/article_html/News_Item.2004-08-29.4557) sagt eigentlich schon genug aus:

1. Übernehmen sie unkritisch die Parole:
"Weg mit Hartz IV - das Volk sind wir!"

Diese ist zwar eher demokratieidealistisch als völkisch, bietet aber den Völkischen einen guten Anknüpfungspunkt.

2. Dies umso mehr, da dort gefordert wird:
"Sucht mit allen nur möglichen Organisationen und Initiativen auf dieser Grundlage die Zusammenarbeit."

Dagegen taucht in der gesamten Erklärung kein Wort gegen Faschos bei den Demos auf, geschweige denn gegen Nationalismus und Etatismus.

Ein beliebig herausgegriffenes Zitat aus dem völkischen Schwachsinn, den die MLDP von sich gibt:
"Die Völker [!] des Irak müssen mit ihren herrschenden Verhältnissen selbst fertig werden. Dazu brauchen sie keine imperialistische Aggression, sondern die Solidarität der internationalen Arbeiterbewegung und der um ihre Befreiung kämpfenden Völker [!].
(www.mlpd.de, Erklärung zum Irakkrieg)

Gegen Hartz IV und "Das Volk sind wir!"

GegenStandpunkt 30.08.2004 - 00:24

Den Spaltern die rote Karte

Bert 31.08.2004 - 16:42
Merkwürdige Methoden der Attac-Funktionäre Werner Halbauer und Sascha Kimpel


Werner Halbauer, (Attac- und Linksruck-Funktionär)
• Gemeinsam mit Sascha Kimpel setzte er Fred Schirrmacher, parteiloser ehemaliger DDR-Bürgerrechtler und Anmelder für die Montagsdemonstrationen am Alexanderplatz massiv unter Druck, damit dieser die Demonstrationsanmeldung an sie abtritt. Mit den dabei angewandten Methoden haben sie sich selbst disqualifiziert. Zitate: „Hast du überhaupt genug Geld für die möglichen Schadenersatzansprüche?“ „Du kannst ja nicht mal die Toilettenhäuschen für so eine große Demo finanzieren! Wenn du nicht von der Anmeldung zurücktrittst, werden wir eine eigene Demonstration anmelden!“ Zurecht lehnte Fred Schirrmacher diese Erpressungsversuche ab. Was ist eigentlich das Motiv von Werner Halbauer und Sascha Kimpel für solche Methoden ?
• Nachdem die Erpressung gescheitert war, wurde von W.Halbauer für den 16.8. eine eigene zweite Demonstration vom Alex angemeldet. Diesem offensichtlichen Spaltungsversuch haben die 30.000 am 16.8. eine eindeutige Absage erteilt – die Menschen wollen eine einheitliche Montagsdemo!
• Nachdem dieser erste Spaltungsversuch gescheitert war, meldete der Landesvorstand der PDS gemeinsam mit Werner Halbauer am 17.8. eine zweite Demonstration vor dem Roten Rathaus an. Für viele Menschen war und ist dies völlig unverständlich. Man muß jedoch sehen, daß damit ein bestimmter Zweck verfolgt wird.
• Dem auf Grundlage klarer demokratischer Prinzipien arbeitenden Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010 soll mit allen Mitteln die Möglichkeit genommen werden gleichberechtigt an der Organisierung der Montagsdemonstrationen mitzuwirken. Damit soll SPD und PDS aus der Kritik genommen werden. Verschiedene an der Spaltung beteiligten Kräfte aus den Reihen der PDS und des Gewerkschaftsapparates sagen offen, dass sie die Losung „Weg mit Hartz IV“ ablehnen und sich auf einige Nachbesserungen beschränken wollen. (Siehe die Stellungnahmen von Harald Wolf und Lothar Byski von der PDS und Susanne Stumpenhusen und Peter Schrott vom Berliner Verdi-Vorstand.
• Um zu verhindern, dass die Demonstration vom Alexanderplatz am 30.8., wie am 16.8. und 23.8. ihre Abschlusskundgebung wieder vor der SPD-Zentrale durchführt, arbeitet W. Halbauer mehr oder minder offen mit der Polizei zusammen. Mit einer von ihm durchgeführten Anmeldung einer eigenen Abschlusskundgebung vor der SPD-Zentrale, begründet die Polizei nunmehr, dass am 30.8. die Demonstration vom Alexanderplatz ihre Abschlusskundgebung nicht vor der SPD-Zentrale durchführen kann. Das ist ein offensichtlicher Versuch zur Unterdrückung der selbständig und überparteilich organisierten Montagsdemonstration. Lassen wir dies nicht zu. Treten wir für eine gleichberechtigte, gemeinsame Organisierung der Demonstration und Abschlusskundgebung am
30.8. ein !

Sascha Kimpel (Attac-Funktionär und Mitglied einer trotzkistischen Vereinigung)
• Gemeinsam mit Werner Halbauer versuchte er Fred Schirrmacher, als Anmelder der Montagsdemonstrationen am Alexanderplatz einzuschüchtern und zu erpressen, hatte damit allerdings keinen Erfolg.
• In der Öffentlichkeit betätigt sich Sascha Kimpel (Student) gerne als selbsternannter Sprecher der verschiedenen sozialen und politischen Bewegungen.
• Er verfügt über gute Kontakte zur Presse und andere Medien, die er dafür nutzt.
• Eine solidarische Streitkultur ist für ihn ein Fremdwort.
• Insbesondere gegenüber Arbeitern, Angestellten und Arbeitslosen, die sich an den Protesten gegen Hartz IV beteiligen, glänzt er durch eine ungeheure Überheblichkeit.
• Nachdem sein Versuch der Einschüchterung und Erpressung gegenüber Fred Schirrmacher, dem parteilosen ehemaligen DDR-Bürgerechtler nicht fruchtete, behauptete er in der Presse einfach, Fred Schirrmacher sei ein Mitglied der MLPD. Offenbar ist für ihn jeder ein Mitglied oder Sympathisant der MLPD, der nicht bereit ist, sich von ihm diktieren zu lassen, was zu tun ist. Wir weisen dies als einen Angriff auf den überparteilichen Charakter unseres >Berliner Bündnisses Montagsdemo gegen Agenda 2010Berliner Bündnis Montagsdemo gegen Agenda 2010< seid Dezember 2003 gleichberechtigt und konstruktiv mitarbeiten und von den Montagsdemonstrierern in Berlin respektiert und anerkannt werden. Von Sascha Kimpel hatte man allerdings bei der Organisierung der monatlichen Montagsaktivitäten seid Dezember 2003 auf dem Alexanderplatz nichts gesehen. Sein „Stern“ als selbsternannter Specher der Berliner Montagsdemonstration ging erst auf, als die Bewegung gegen Hartz IV einen Aufschwung nahm.
• Um seinen intellektuellen Führungsanspruch und die weiterhin von ihm verfolgten verfolgten Absichten zur Spaltung und Vereinnahmung der bundesweiten Bewegung der Montagsdemonstrierer durch regierungsnahe Kräfte Nachdruck zu verleihen, behauptet er in der Presse vom 30.8.: dass sich am 26.8. „etwa 200 Vertreter von Montagsdemonstrations-Bündnissen aus der gesamten Republik“ in der Humboldt-Universität getroffen haben und sich „auf eine bundesweite Demonstration gegen Hartz IV in Berlin am 2. Oktober veständigt haben.“ Beides entspricht nicht den Tatsachen. Das „Neue Deutschland“und die TAZ sprechen von 100 Teilnehmern. Tatsächlich waren dort max. 80 Einzelpersonen, vor allem aus dem Spektrum Attac, PDS, Linksruck und Gewerkschaftsapparat versammelt. Montagsdemonstrationsbündnisse waren 3-4 vertreten. Aus den alten Bundesländern nur aus Aachen. Als die Abstimmungen durchgeführt wurden, bestand die Versammlung noch aus ungefähr 50 Leuten. Ein Beweis dafür sind in Indymedia veröffentlichte Fotos über die Versammlung.
• Die Teilnehmer der Versammlung lehnten es mehrheitlich ab, sich schon auf eine Demonstration am 2. Oktober festzulegen, sondern beschlossen, dass zunächst eine Absprache mit den Teilnehmern des Leipziger Treffens erfolgen soll. Dies war tatsächlich ein Basistreffen der Montagsdemonstrier aus 66 Städten. Das hindert Sascha Kimpel in seinem persönlichen Ehrgeiz allerdings nicht, über verschiedene Medien das Gegenteil zu verbreiten.
Um die selbständige Bewegung der Montagsdemonstrierer durch regierungsnahe Kräfte zu vereinnahmen, wollen W. Halbauer und Sascha Kimpel den DGB-Bundesvorstand „ins Boot“ holen. Lassen wir nicht zu, dass die selbständige Bewegung der Montagsdemonstrierer durch solche Kräfte gespalten wird.
Sie haben sich selbst durch ihr bisheriges Verhalten disqualifiziert.

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@Paula Panke — idiotenhasser