Widerstand gegen Hartz IV im Alltag
Es ist einiges los hierzulande, viele Beschäftigte protestieren, zum Beispiel die ÄrztInnen. Sogar PraktikantInnen wehren sich, denn sie haben die Schnauze voll davon reguläre Beschäftigungsverhältnisse durch unbezahlte oder unterbezahlte Praktika zu verdrängen. Hartz IV- Betroffene haben massenweise Widerspruch gegen ihre Bescheide bei den Sozialgerichten eingelegt und setzen auf Selbstorganisation. Derweil werden noch mehr Menschen entlassen, die Unternehmen feiern noch mehr Rekordgewinne, und Deutschland ist immer noch Exportweltmeister. Demnächst stehen wieder Protesttermine gegen Sozialabbau an.
tacheles-sozialhilfe.de | erwerbslosenforum.de | elo-forum.org | Schwarzbuch Hartz IV | net-news-global.de
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Die Bilanz von Hartz IV (und auch der anderen Hartz-Gesetze) ist verheerend. Arbeitsplätze wurden keine geschaffen (das wußten wir schon vorher), reguläre Beschäftigungsverhältnisse verdrängt, Betroffene mit Schikanen auf JobCentern genervt. Die Würde von Erwerbslosen wird von überforderten oder gar machtgeilen SachbearbeiterInnen mit Füssen getreten. Hartz IV - ein gigantisches Verarmungs- und Entrechtungsprogramm.
Einige Montagsdemos finden unermüdlich weiter statt, wenn auch mit kleiner Besetzung. Nach dem Schock dass auch riesengroße Montagsdemos die Einführung von Hartz IV nicht stoppen konnten, rappelten sich viele wieder auf die Füsse und taten oder tun sich zusammen um sich gemeinsam zu wehren. Für die Selbstorganisation gibt es mehrere Bespiele in vielen Städten, zum Beispiel die Gruppe Tatendrang in Aachen. In Oberhausen setzten sich AktivistInnen für Wir-Kollektive statt Ich-AGs ein. Es gibt viele weitere aufmunternde Initiativen...
Und gemeinsam auf die Straße gehen hilft auch, der Protestkalender enthält auch für die nächsten Tage einige Termine:
Am 4. Februar 2006 findet eine bundesweite Solidaritätskundgebung für die Streikenden bei Gate Gourmet in Frankfurt/M- Zeppelinheim statt. Mehr Infos: Feature bei indy.
Am 11. und 14. Februar wird sowohl in Straßburg wie in Berlin gegen die Bolkestein-Richtlinie demonstriert. Im Januar 2006 hatten HafenarbeiterInnen mit ihren Protesten erfolgreich die Port Package II Richtlinie verhindert.
Köln, 18. Februar: Demo gegen Zwangsumzüge und Wohnraumzerstörung. 12 Uhr, Domplatte.
Der Runde Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen ruft zum 16. März 2006 zur Veranstaltung von Tribunalen gegen Armut und Elend in den Städten, Regionen und auf der Bundesebene auf. Geplant sind Veranstaltungen in Freiburg, Berlin-Neukölln u.a.
Am 18. März 2006 sind Proteste gegen Krieg; in Berlin ist ein Demozug gegen Massenentlassungen, Agenda 2010 innerhalb der Friedensdemo geplant.
Weitere Infos:
Ein Jahr Hartz IV: http://de.indymedia.org/2005/12/135905.shtml
jW: Enteignung ohne Ende: http://www.jungewelt.de/2006/02-01/013.php
20.1.2006: Agenturschluss-Aktion in Köln: http://de.indymedia.org/2006/01/136848.shtml
Einige Montagsdemos finden unermüdlich weiter statt, wenn auch mit kleiner Besetzung. Nach dem Schock dass auch riesengroße Montagsdemos die Einführung von Hartz IV nicht stoppen konnten, rappelten sich viele wieder auf die Füsse und taten oder tun sich zusammen um sich gemeinsam zu wehren. Für die Selbstorganisation gibt es mehrere Bespiele in vielen Städten, zum Beispiel die Gruppe Tatendrang in Aachen. In Oberhausen setzten sich AktivistInnen für Wir-Kollektive statt Ich-AGs ein. Es gibt viele weitere aufmunternde Initiativen...
Und gemeinsam auf die Straße gehen hilft auch, der Protestkalender enthält auch für die nächsten Tage einige Termine:
Am 4. Februar 2006 findet eine bundesweite Solidaritätskundgebung für die Streikenden bei Gate Gourmet in Frankfurt/M- Zeppelinheim statt. Mehr Infos: Feature bei indy.
Am 11. und 14. Februar wird sowohl in Straßburg wie in Berlin gegen die Bolkestein-Richtlinie demonstriert. Im Januar 2006 hatten HafenarbeiterInnen mit ihren Protesten erfolgreich die Port Package II Richtlinie verhindert.
Köln, 18. Februar: Demo gegen Zwangsumzüge und Wohnraumzerstörung. 12 Uhr, Domplatte.
Der Runde Tisch der Erwerbslosen- und Sozialhilfeinitiativen ruft zum 16. März 2006 zur Veranstaltung von Tribunalen gegen Armut und Elend in den Städten, Regionen und auf der Bundesebene auf. Geplant sind Veranstaltungen in Freiburg, Berlin-Neukölln u.a.
Am 18. März 2006 sind Proteste gegen Krieg; in Berlin ist ein Demozug gegen Massenentlassungen, Agenda 2010 innerhalb der Friedensdemo geplant.
Weitere Infos:
Ein Jahr Hartz IV: http://de.indymedia.org/2005/12/135905.shtml
jW: Enteignung ohne Ende: http://www.jungewelt.de/2006/02-01/013.php
20.1.2006: Agenturschluss-Aktion in Köln: http://de.indymedia.org/2006/01/136848.shtml
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Aktionstipps
Neuer Weg gegen 1 Euro Job Missbrauch
entwickelt, mit dem zu 1 Euro Jobs Betroffene bei illegalem Missbrauch
dieser "Angebote" ordentlich Ärger machen können.
(
Der Trick:
Der/die 1 Euro Jobber/in beantragt, den 1 Euro Jobs für die Rente
anzuerkennen, und setzt damit die Prüfmaschinerie der Sozialversicherung
in Gang. Erkennt die Sozialversicherung das an, ist danach die Klage auf
Lohn oder Einstellung deutlich aussichtsreicher. Wenn nicht, muß
die Sozialversicherung das begründen, und man könnte dagegen klagen.
Anders als bei einer Strafanzeige kann die Sozialversicherung das
nicht einfach einstellen.
Die bundesweite Anlaufstelle ist vorerst unsere Arbeitsgrppe
"Recherche" und der Verein Tacheles Sozialhilfe.
Es bleibt die Aufgabe, daraus jetzt eine Kampagne zu machen, um die
1-Euro-Ausbeuter das Fürchten zu lehren, hier brauchen wir auf jeden
Fall Unterstützung.
Der Musterantrag ist keine Wunderdroge; es macht auch wenig Sinn, nur
den Musterantrag außerhalb einer Kampagne zu verteilen. Der Musterantrag
sollte in Selbsthilfegruppen gemeinsam besprochen und gestellt werden.
Und es ist wichtig, daß wir Kopien der Anträge bekommen, gerne
auch teilweise geschwärzt, um das mit Pressearbeit publizistisch
auszuwerten.
Muster-Antrag und Erläuterung:
Der Antrag wurde bis jetzt über 700 mal runtergeladen, uns liegen bereis erste Kopien solcher Anträge vor.
mißbrauch von Harz 4 empfängern
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Alles Humbuk — Supermann
lohnt nicht — physikus
Das Problem — @supermann
@supermann: mann o mann — x
Ärzte sind Hartz4-Empfänger? — Lotti
Hartz IV oder ich muß nicht mehr jeden Job ma — Elisabeth Sagner