(Bln) Bericht vom GelöbNIX 2012

Beim Auftakt an der Heinrich-Heine-Straße wurde darauf hingewiesen dass das Gelöbnis eine ganz bestimmte Funktion einnimmt. Es dient der Identifikation mit dem Staat und der Nation und soll dabei helfen, die Bundeswehr als akzeptierten Teil der Gesellschaft etablieren. Im Redebeitrag der Kampagne Tatort Kurdistan ging der Redner auf die Rüstungslieferungen der BRD an die Türkei ein sowie auf die massive Repression gegen kurdische Aktivist_innen in der Türkei. Danach ging die Demonstration los. Auf Transparenten war unter anderem zu lesen: „Bundeswehr und Nato raus aus Afghanistan“, „Kriegsprofiteuren das Handwerk legen“ sowie „War starts here – let´s stop it here.“

Der Redebeitrag der Revolutionären Perspektive Berlin beschäftigte sich vor allem mit dem Zusammenhängen von kapitalistischer Wirtschaft und Kriegen. Es wurde auf die zentrale Rolle der Bundeswehr bei der Kontrolle und Sicherung von Rohstoffen und ihren Transportwegen eingegangen. Auch der Profit von Rüstungsunternehmen durch steigende Aufträge wurde erwähnt. Die Internationalen Kommunist_innen gingen auf die zunehmende Arbeitslosigkeit und die prekären Jobs ein sowie die Strategie der Bundeswehr erwerbslose Menschen für sich zu gewinnen ein. Die Linksjugend Solid positionierte sich gegen die Werbeveranstaltungen der Bundeswehr in Bildungseinrichtungen und für die Abschaffung sämtlicher militärischer Strukturen.

Heinrich Fink von der Berliner Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes- Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten hielt am Holocaust-Mahnmal eine Rede, in der er auf den Schwur von Buchenwald einging. Er forderte die Beendigung aller Auslandseinsätze der Bundeswehr. Außerdem stellte er sich gegen das Beschneidungsverbot und sprach sich für Religionsfreiheit aus. Die Demonstration war auch am Potsdamer Platz vorbeigezogen. Auf den dort ansässigen Rüstungskonzern EADS wurde kurz eingegangen. EADS profitiert an weltweiten Kriegen. Deutschland ist weiterhin drittgrößter Waffenexporteur der Welt.

Danach gab es einen Redebeitrag von der Gruppe nevergoinghome zu Stauffenberg. Darin wurde deutlich gemacht, dass die Verschwörer Antisemiten, Nationalisten und Kriegsverbrecher waren. Außerdem wurde der Sinn des positiven Bezugs auf Stauffenberg aufgezeigt. Es geht darum die Bevölkerung auf die Opferbereitschaft für das Vaterland einzuschwören. Danach gab es noch einen Beitrag zum warstartsherecamp, das vom 12. bis 17. September beim Gefechtsübungszentrum (GÜZ) bei Hillersleben/Magdeburg stattfinden wird. Die Demonstration war kurz vor 19 Uhr dann in der Nähe des Bendlerblockes angekommen. Die Polizei hatte es untersagt dass die Demonstration direkt vor dem Bendlerblock endet. Der Abschluss fand auf der gegenüberliegenden Seite statt. Auf einer Brücke in Sichtweite konnten Marinesoldat_innen gesichtet werden. Sie wurden mit entsprechenden Parolen bedacht.

Beim Abschluss gab es noch einen Beitrag vom Büro für antimilitaristische Maßnahmen, der darauf einging wie die Verschwörer um Stauffenberg über Jahre willig daran mitgewirkt hatten Millionen anderer Menschen umzubringen. Die Offiziere zeichneten sich durch den gleichen Antikommunismus und Antisemitismus aus, wie der Rest der Wehrmacht.

Gegen 19:40 wurde dann die Gelöbnisformel gesprochen. Es wurde mit Trillerpfeifen, lauter Musik und Sprechchören versucht, laut genug zu sein, um das Gelöbnis akustisch zu beeinträchtigen. Laut des Kommentators von Phoenix sollen die Proteste gehört worden sein. Insgesamt war es richtig wieder eine Demonstration gegen das Gelöbnis zu organisieren. Es konnte auch medial vermittelt werden, dass es Kritik an der Bundeswehr und ihren Kriegen gibt. Die Teilnehmer_innenzahl ist selbstverständlich keineswegs zufriedenstellend, was aber angesichts der Erfahrungen mit den Kundgebungen 2008 und 2009 mit ähnlichen Teilnehmer_innenzahlen zu erwarten war. Es bleibt zu hoffen, dass sich im nächsten Jahr, wenn das Gelöbnis wieder vor dem Reichstag stattfindet wieder mehr Menschen. gegen das Gelöbnis engagieren. Am Abend fand wieder eine satirische Kundgebung gegen das Gelöbnis auf dem Heinrichplatz statt.