Portugal: Massenproteste der Gewerkschaften

i.k. 04.10.2011 11:14 Themen: Soziale Kämpfe Weltweit
Die neoliberale Krisenbewältigung in Portugal stößt weiterhin auf Widerstand und Opposition. Gegen Kürzungen der Löhne, der Renten und des Arbeitslosengeldes (bei steigenden Lebenshaltungskosten) rief die CGTP, der grösste Gewerkschaftsverband des Landes, am 1. Oktober zu Demonstrationen in den Städten Lissabon und Porto auf.
Nach Gewerkschaftsangaben waren ca. 150.000 Menschen auf der Straße - nach eigenen Beobachtungen ist von niedrigeren Zahlen auszugehen. Die CGTP steht politisch der Kommunistischen Partei Portugals nahe und setzt (wie auch die KP) auf (a) mehr Souveränität Portugals und weniger Einmischung durch EU und IWF, (b) einen linkskeynesianistischen Sozialstaat und Vollbeschäftigung.

Die Demonstrationen am 1. Oktober waren die ersten Massenproteste seit den Wahlen im Juni 2011. Seitdem regiert eine Koalition zwischen der konservativen PSD und der rechtspopulistischen CDS-PP. Die Regierung setzte die Spar- und Kürzungsprogramme, die durch EU und IWF formuliert wurden, um. Dabei kam es bereits zu einer ganzen Reihe von kleineren Protesten, etwa gegen Preiserhöhungen im Nahverkehr oder gegen die Stilllegung von Bahnstrecken. Massenproteste, die unabhängig von Parteien und Gewerkschaften organisiert wurden, wie zuletzt im März 2011, sind bisher ausgeblieben.

Hier einige Bilder von der Demonstration in Porto:
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