Anmerkung der Moderationsgruppe:
Trotz der Bitte, de.indymedia.org zum Veröffentlichen von eigenen Berichten und selbst recherchierten Reportagen zu nutzen, wurde hier ein Termin, ein Aufruf, die Einladung zu einer Veranstaltung oder die Ankündigung einer Aktion reinkopiert.
Es ist nicht das Ziel von Indymedia, ein möglichst umfassendes Infoportal incl. Terminkalender anzubieten. Indymedia will eine Plattform für engagierte MedienmacherInnen und ihren eigenen Inhalte bieten. Das Veröffentlichen von Terminen, Aufrufen und Einladungen gehört nicht zu den Zielen des Projektes. Mehr Informationen, warum sich Indymedia nicht zum Veröffentlichen von Terminen eignet, findest Du hier. Bitte nutze stattdessen die verlinkten Terminkalender-Seiten.
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NATOgipfel 19.-21. Nov. in Lissabon versenken
Die Neuentwicklung des Konzeptes vom NATO-Gipfeltreffen in Washington 1999 soll die Grundlage des vorstehenden Gipfeltreffen sein. Die sogenannte "neue Strategie" soll die „die NATO durch die unruhigen und gefährlichen Zeiten zu Beginn des 21. Jahrhunderts führen“ (Staats- und Regierungschefs NATOtreffen in Strassbourg). Das es sich bei der "neuen Strategie" nur um die Fortfuehrung des bereits Bestehenden handelt, wird offensichtlich bei Themen wie "Fortfuehrung des Afgahnistankrieges" und "weitere nukleare Aufruestung".
„Die Allianz muss in dieser Zeit der Unberechenbarkeit des 21. Jahrhunderts wendig und flexibel sein“, so das Expertenteam unter der Leitung der Ex-US-Aussenministerin M. Albright in Ihrem Strategiepapier "NATO 2020". Neben nuklearer Aufruestung werden auch ein Raketenabwehrschirm fuer ganz Europa, die Verstaerkung elektronischer Kriegsfuehrung, die Ausweitung der NATO in den Osten und die militaerische Sicherung von Ressourcen und Handelswegen in dem vorgelegtem Papier suggeriert.
Anti-NATO-Aktionen
no-to-war/no-to-nato
Das Netzwerk No-to-NATO (bestehend aus ueber 650 Organisationen), das Anti-NATO-Buendnis PAGAN (Plattform gegen Krieg und NATO), Friedens- und Umweltaktivisten, linke Parteien und einige autonom agierende Gruppen organisieren den Widerstand gegen den geplanten Gipfel. So wurden schon im Vorfeld Mobilisierungs-, Vorbereitungs- und Informationsveranstaltungen in Portugal und auch in anderen europaeischen Laendern organisiert und durchgefueht.
Eine Aktionswoche gegen den Gipfel ist fuer den 15.-21. November angesetzt. Neben einem Zentralen Anlaufpunkt (noch nicht bekannt) sollen auch ein Gegengipfel und ein "International Anti-War-Assembly" stattfinden. Fuer den 20. November ist eine internationale Grossdemonstration geplant.
Kein Friede mit der NATO! Kommt zur Aktionswoche und leistet kreativen Widerstand!
Quellen & Mobilisierung:
http://www.no-to-nato.org/de/neue-nato-strategie/
http://antinatoportugal.wordpress.com
Strategiepapier: http://www.no-to-nato.org/de/neue-nato-strategie/strategiepapier/
„Die Allianz muss in dieser Zeit der Unberechenbarkeit des 21. Jahrhunderts wendig und flexibel sein“, so das Expertenteam unter der Leitung der Ex-US-Aussenministerin M. Albright in Ihrem Strategiepapier "NATO 2020". Neben nuklearer Aufruestung werden auch ein Raketenabwehrschirm fuer ganz Europa, die Verstaerkung elektronischer Kriegsfuehrung, die Ausweitung der NATO in den Osten und die militaerische Sicherung von Ressourcen und Handelswegen in dem vorgelegtem Papier suggeriert.
Anti-NATO-Aktionen
no-to-war/no-to-nato
Das Netzwerk No-to-NATO (bestehend aus ueber 650 Organisationen), das Anti-NATO-Buendnis PAGAN (Plattform gegen Krieg und NATO), Friedens- und Umweltaktivisten, linke Parteien und einige autonom agierende Gruppen organisieren den Widerstand gegen den geplanten Gipfel. So wurden schon im Vorfeld Mobilisierungs-, Vorbereitungs- und Informationsveranstaltungen in Portugal und auch in anderen europaeischen Laendern organisiert und durchgefueht.
Eine Aktionswoche gegen den Gipfel ist fuer den 15.-21. November angesetzt. Neben einem Zentralen Anlaufpunkt (noch nicht bekannt) sollen auch ein Gegengipfel und ein "International Anti-War-Assembly" stattfinden. Fuer den 20. November ist eine internationale Grossdemonstration geplant.
Kein Friede mit der NATO! Kommt zur Aktionswoche und leistet kreativen Widerstand!
Quellen & Mobilisierung:
http://www.no-to-nato.org/de/neue-nato-strategie/ http://antinatoportugal.wordpress.com Strategiepapier:
http://www.no-to-nato.org/de/neue-nato-strategie/strategiepapier/
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Ergänzungen
Generalstreik in Portugal am 24. November
Streik! - bald auch bei der Polizei?
Mit dem Vorhaben bewegen sich die in der Gewerkschafter_innen der "Sinapol" in einer juristischen Grauzone:
Durch eine Gesetzesreform im Jahr 2008 wurden die sogenannten "städtischen Polizeien" Portugals vom Staatsdienst in den öffentlichen Dienst überführt. Die betroffenen Polizist_innen fordern nun die volle Anerkennung ihres neuen Status als angestellte Arbeitnehmer_innen und der ihnen zustehenden Rechte ein, was auch das Streikrecht einschließen würde. Die Politik hatte die Gesetzeslücke bisher offenbar übersehen noch nicht weiter ausgefüllt - Pech für sie. Ein renommierter Arbeitsrechtler, Garcia Pereira, folgte bereits der Auslegung durch die Gewerkschaft "Sinapol" im Wesentlichen. Ein Streik bei der städtischen Polizei wäre demnach legal möglich.
Wie bei Arbeitskämpfen üblich, sieht sich die "Sinapol" bereits starken Repressionen ausgesetzt, etwa in Form von massenhaften Disziplinarverfahren gegen organisierte Polizist_innen. Der zuvor partiell freigestellte Gewerkschaftssprecher Ferreira wurde prompt für mehrere Monate vom Dienst suspendiert.
Andere Polizeigewerkschaften wiederum sprangen auf den Protest-Zug auf und konnten kleinere Erfolge erzielen: so sollen z.B. bereits ca 3,5 Millionen Euro an vorenthaltenen Gehältern ausgezahlt worden sein.
Auf einen "Heißen Herbst" in Portugal!
Für die soziale Revolution!
Quelle: Wochenzeitung "jungle world", Ausgabe 40/2010
Nachtrag zum Polizei-Streik
"ESTA É A NOSSA FORÇA, VAMOS FAZER TUDO PARA NÃO A PERDER - GREVE GERAL NA PSP"
"Dies ist unsere Kraft, wir werden alles tun um sie nicht zu verlieren - Generalstreik bei der PSP" (PSP = Polícia de Segurança Pública, genannt "städtische Polizei").
Quelle:
und nochmal:
Auf einen heißen Herbst!
Für die soziale Revolution!
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Heraus gegen den hessischen Unternehmertag! — krisenprotestler
Ni — Ha