17.06 Demo in Münster
Am 17.Juni gingen Bundesweit fast 300 000 SchülerInnen und StudentInnen auf die Straße um lautstark gegen das Kopfnoten, g8, das dreigliedrige Schulsystem, Studiengebühren und Bachelor-Studiengänge zu demonstrieren. Auch in Münster kamen zwischen 10 000 und 15 000 zusammen. Besonders hoch war der Anteil von SchülerInnen, welche zuvor von Schule zu Schule gezogen waren. Es kam zu mehreren Straßenblockaden und einer Spontandemo.
Vorübergehende Besetzungen von Bezirksregierung am Domplatz und Friedenssaal. Polizei überwiegend deffensiv. Gegenkundgebung der Schülerunion und RCDS mit nur 10 Leuten ein verdienter Reinfall.
Um 10:00 Uhr war der Prinzipalmarkt bereits komplett voll von SchülerInnen. Bald setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung durch die Innenstadt. Am Ludgerikreisel, dem zentralen Verkehrsknotenpunkt von Münster wurde der Verkehr für eine halbe Stunde lahm gelegt. Im weiterem Verlauf der Demo, wurde der Verkehr am Aasee erneut blockiert, und SchülerInnen informierten die AutofahrerInnen über ihre Anliegen.
„Bildung für alle und zwar um sonst“, „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ und „Niemand braucht die Bundeswehr, Bildung dafür um so mehr“ waren die verbreitetsten Parolen. Es gab zahlreiche Megaphons, Transparente, Sprechblasenschilder und eine Clownsarmy. Es wurde vor der Ausländerbehörde auf deren rassistische Praxis hingewiesen, und sich mit anderen sozialen Kämpfen solidarisiert.
Kurz vor der Abschlusskundgebung blieb ein Teil der Demonstration auf der Kreuzung am Amtsgericht sitzen und blockierte diese für mehrere Stunden.
Auf dem Schlossplatz standen einige Polizisten, die wohl mit einer Stürmung des Schlosses gerechnet haben, stattdessen entschieden sich die Leute ihren Forderungen auf andere Weise Nachdruck zu verleihen. Von einigen Durchsagen die Blockade auf zu lösen ließen sich die BlockiererInnen nicht beirren und genossen die Sonne. Im Anschluss begann eine Spontandemo Richtung Innenstadt. Nach einem halbherzigem Versuch diese zu stoppen, unterlagen die PolizistInnen der Entschlossenheit der DemonstrantInnen. Die Demonstration war lautstark, dynamisch und mit einigen Sprints durchsetzt. U.a. wurde gerufen “wir demonstrieren wo wir wollen- gegen Überwachung und Kontrollen”, „Alles für Alle /Bildung für alle und zwar umsonst“ „Anticapitalista“ usw.
Die erste Station der Spontandemo war der gläserne Palast der Bezirksregierung am Domplatz. Die Transparente wurden in die Fenster gehängt, und es wurde lautstark auf Forderungen nach einem anderen Bildungssystem gepocht. Im Anschluss wurde der Friedenssaal gestürmt, Banner entrollt, und die gute Akustik genutzt.
Nach einem kurzen Aufenthalt entschieden die Leute sich den Ludgerikreisel zu blockieren.
Da hörte für die Polizisten der Spaß auf. Kurz vorher zogen diese eine Kette auf, welche jedoch von vielen umgangen werden konnte. So schafften es die DemonstrantInnen erneut den Verkehrsknotenpunkt dicht zu machen, allerdings nur für kurze Zeit. Die Polizei zeigte sich deutlich nervöser und angespannter, griff und zerrte, und verdrängte die Blockade auf den Bürgersteig, wo diese vorübergehend gekesselt wurde.
Durch die Spontandemo und die Blockaden, war dieser Protest unberechenbarer und effektiver als die StudentInnenproteste der Vergangenheit, was nicht zu letzt auf die Dynamik und Entschlossenheit der SchülerInnen zurückzuführen war, die sich von nichts und niemandem deckeln ließen. Der Vorauseilende Gehorsam gegenüber Autoritäten und die oft gelobte und geforderte Dialogbereitschaft mit Behörden und Regierungen, verloren an diesem Tag die Oberhand, vor der Erkenntnis, dass eine Protestbewegung nur Erfolg haben kann, wenn genügend Druckaufgebaut wird.
Es bleibt zu hoffen, dass sich aus diesem Potential weitere Aktionen entwickeln.
Bilder:
„Bildung für alle und zwar um sonst“, „Wir sind hier, wir sind laut, weil man uns die Bildung klaut“ und „Niemand braucht die Bundeswehr, Bildung dafür um so mehr“ waren die verbreitetsten Parolen. Es gab zahlreiche Megaphons, Transparente, Sprechblasenschilder und eine Clownsarmy. Es wurde vor der Ausländerbehörde auf deren rassistische Praxis hingewiesen, und sich mit anderen sozialen Kämpfen solidarisiert.
Kurz vor der Abschlusskundgebung blieb ein Teil der Demonstration auf der Kreuzung am Amtsgericht sitzen und blockierte diese für mehrere Stunden.
Auf dem Schlossplatz standen einige Polizisten, die wohl mit einer Stürmung des Schlosses gerechnet haben, stattdessen entschieden sich die Leute ihren Forderungen auf andere Weise Nachdruck zu verleihen. Von einigen Durchsagen die Blockade auf zu lösen ließen sich die BlockiererInnen nicht beirren und genossen die Sonne. Im Anschluss begann eine Spontandemo Richtung Innenstadt. Nach einem halbherzigem Versuch diese zu stoppen, unterlagen die PolizistInnen der Entschlossenheit der DemonstrantInnen. Die Demonstration war lautstark, dynamisch und mit einigen Sprints durchsetzt. U.a. wurde gerufen “wir demonstrieren wo wir wollen- gegen Überwachung und Kontrollen”, „Alles für Alle /Bildung für alle und zwar umsonst“ „Anticapitalista“ usw.
Die erste Station der Spontandemo war der gläserne Palast der Bezirksregierung am Domplatz. Die Transparente wurden in die Fenster gehängt, und es wurde lautstark auf Forderungen nach einem anderen Bildungssystem gepocht. Im Anschluss wurde der Friedenssaal gestürmt, Banner entrollt, und die gute Akustik genutzt.
Nach einem kurzen Aufenthalt entschieden die Leute sich den Ludgerikreisel zu blockieren.
Da hörte für die Polizisten der Spaß auf. Kurz vorher zogen diese eine Kette auf, welche jedoch von vielen umgangen werden konnte. So schafften es die DemonstrantInnen erneut den Verkehrsknotenpunkt dicht zu machen, allerdings nur für kurze Zeit. Die Polizei zeigte sich deutlich nervöser und angespannter, griff und zerrte, und verdrängte die Blockade auf den Bürgersteig, wo diese vorübergehend gekesselt wurde.
Durch die Spontandemo und die Blockaden, war dieser Protest unberechenbarer und effektiver als die StudentInnenproteste der Vergangenheit, was nicht zu letzt auf die Dynamik und Entschlossenheit der SchülerInnen zurückzuführen war, die sich von nichts und niemandem deckeln ließen. Der Vorauseilende Gehorsam gegenüber Autoritäten und die oft gelobte und geforderte Dialogbereitschaft mit Behörden und Regierungen, verloren an diesem Tag die Oberhand, vor der Erkenntnis, dass eine Protestbewegung nur Erfolg haben kann, wenn genügend Druckaufgebaut wird.
Es bleibt zu hoffen, dass sich aus diesem Potential weitere Aktionen entwickeln.
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Ergänzungen
aufruf
Studiengebühren, Bachelor, Eliteuni,… ich krieg die Krise!
Zunehmender Leistungsdruck, Unterbindung von tiefer gehenden, kritischen Denkens und verstärkte Auslese nach sozialer Herkunft - das sind die Hauptmerkmale der jüngsten Entwicklungen im Bildungswesen. Die Umstellung auf Bachelor-Studiengänge und die Lohnarbeit zur Finanzierung der Studiengebühren lassen unterm Strich kaum Zeit für die schönen Dinge im Leben. Auch in der Welt jenseits von Campus und Karriere findet nicht erst seit der Agenda 2010 und Hartz 4 eine ständige Verschlechterung statt: Immer mehr Arbeitszwang, bei immer weniger freien Stellen. Die Angst vor Abstieg und Sanktionen, erhöhter Konkurrenzdruck, längere Arbeitszeiten entsprechen dem Zeitgeist.
Zusätzlich zur Senkung der sozialen Standards, die uns als unabdingbar vorgegauckelt werden, finden unzählige Grundrechtseinschränkungen statt. Vorratsdatenspeicherung, Telefonüberwachung, sowie Verschärfungen im Einwanderungs- und Versammlungsrecht sind nur einige Beispiele. Diese Entwicklungen sind nicht auf Deutschland begrenzt. Der Unterschied liegt allerdings darin, wie die Menschen hier auf diese unzumutbaren Zuspitzungen reagieren. Ein flüchtiger Blick in andere Länder verdeutlicht diesen Unterschied. Ob in Spanien, Griechenland, Frankreich, Island, Osteuropa oder Finnland – überall gewinnen die Proteste an Intensität und Entschlossenheit.
A little bit more französische Zustände
Dabei werden Parlamente belagert, Grenzzäune eingerissen, sowie Universitäten, Schulen und Radiosender besetzt. In Deutschland werden derartige Ereignisse von Politik und Gewerkschaften zumeist als Horrorszenarien betrachtet, die um jeden Preis zu vermeiden seien. Das Ergebnis für diese Zurückhaltung der sozialen Bewegungen wird im Vergleich deutlich: Während in Deutschland eine Maßnahme nach der anderen geschluckt wird, sind soziale Bewegungen in Frankreich in der Lage genügend Druck auf zu bauen, um Gesetzesvorhaben zu kippen. Dass dieser Druck gerade auch auf die Uni Münster noch viel zu gering ist, zeigen die Ereignisse am 17. Dezember 2008. Während einer Senatssitzung wurden die auf der Vollversammlung beschlossenen Forderungen der Studierenden ignoriert und die Studiengebühren unbefristet eingeführt, ohne dass eine inhaltliche Auseinandersetzung stattfand. Im Zweifel bestehen die demokratischen Selbstverwaltungsmöglichkeiten der Studierenden nur auf dem Papier. Am 17 Juni soll der Senat nun, wenn es nach der Polizei geht, nicht einmal die Rufweite der DemonstrantInnen ertragen müssen. So sollen aufgrund der angeblichen „Krawalle“ im Dezember potentielle „StörerInnen“ schon von vorn herein von der Demonstration ausgeschlossen und keine Studierenden auf den Schlossplatz gelassen werden. Gerade im Angesicht der Ereignisse im Dezember, wo die Polizei gewaltsam gegen eine Vollversammlung vorging, ist dieser Vorstoß eine massive Provokation. Es sind die Bullen, die auf dem Uni-Gelände nichts zu suchen haben, nicht die Studierenden!
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Bildungsstreik - Polizei räumt Heidelberger U
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