Rechtsruck in Israel bei den Wahlen?

Watch 15.11.2008 20:25 Themen: Weltweit
Am 10. Februar finden in Israel vorgezogene Neuwahlen zur Knesset statt. Alle Meinungsumfragen deuten auf einen sich verstärkenden Rechtsruck hin. Angesichts eines regelrechten Höhenflugs des konservativen Likud, geht die Spitzenkandidaten der zentristischen Kadima auf Distanz zum Noch-Ministerpräsidenten Olmert von der Kadima, der weitere Gebietsabtretungen Israels für notwendig erachtet.
Die Knesset zählt insgesamt 120 Mandate, die Sperrklausel liegt bei 1,2 Prozent. Bei den letzten Knesset-Wahlen musste der Likud von Benjamin Netanjahu eine schwere Niederlage hinnehmen und konnte nur 12 Mandate erobern. In der neuesten Meinungsumfrage liegt der Likud nun bei 33 Mandate und konnte sich gegenüber der vorangegangenen Umfrage erneut um 2 Sitze verbessern. Der Aufwärtrend des Likud dürfte sich weiter fprtsetzen, da in den letzten Tagen zahlreiche prominente Ex-Mitglieder zum Likud "zurück gekommen" sind, unter ihnen Benny Begin, der Sohn von Menachim Begin.

Die Kadima-Partei ist auf Platz 2 zurückgefallen. Außenministerin Zippi Livni, die die Nachfolge von Olmert als Parteivorsitzende angetreten hat und Spitzenkandidatin bei den Wahlen ist, ist bereits unter dem Druck der dramatischen Umfrageergebnisse auf klare Distanz zu Olmert gegangen. Olmert hatte in den letzten Tagen mehrfach erklärt, Israel müsse zu weiteren Gebietszugeständnissen gegenüber den Palästinensern bereit sein.

Ultraorthodoxe, Nationalreligiöse und kleinere Rechtsparteien sind relativ stabil, bzw. leicht im Aufwind. Die Linke scheint hingegen auf ein historisches Debakel zuzusteuern.

Die sozialdemokratische Arbeiterpartei würde nur noch 11 Mandate (bislang 19) erzielen, also weniger als 10 Prozent der Stimmen, die linksgerichtete Meretz-Partei liegt bei 7 Mandaten (knapp 5 - 6 % der Stimmen) und die Grünen liegen bei 2 bis 3 Mandaten.

Die arabischen Parteien werden - wie bisher - wieder mit 10 Mandaten in die Knesset einziehen.

Detalierte Ergebnisse mit Veränderungen gegenüber der letzten Umfrage und den letzten Parlamentswahlen im Einzelnen:
 http://www.fischer24.eu/index.php?site=artikel1&id1=2246

Weitere Artikel zu diesem Thema:

Netanjahu gegen weitere Gebietsverzichte
Aus dem Büro der Likud-Partei des Oppositionsführers und Parteivorsitzenden Benjamin Netanjahu wurde klargestellt, dass er sich gegen den „Land für Frieden“-Prozeß ausspricht.
 http://www.fischer24.eu/index.php?site=artikel1&id1=2247

Livni distanziert sich von Olmerts Aussagen
Die Vorsitzende der Kadima-Partei und Außenministerin Zippi Livni distanzierte sich von den Aussagen des noch amtierenden Ministerpräsidenten Ehud Olmert, der meinte, dass Israel allen palästinensischen Forderungen betreffs Landabgabe Folge leisten müsste.
 http://www.fischer24.eu/index.php?site=artikel1&id1=2238
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Ergänzungen

Rechnerisch

Zählender 15.11.2008 - 21:30
Ist es ja wohl so, das die Rechtszionistischen, die Nationalreligiösen und die Ultraorthodoxen zusammen 61 von 120 Mandaten nach dieser Umfrage bekommen. Die "Zentristen" der Kadima kommen 28 Mandaten, die (im weitesten Sinne) Linken und Linkszionistischen Parteien kommen zusammen nur auf 21 Mandate, die arabischen Parteien auf 10.Die Sozialdemokraten, die aktuell nur noch bei etwa 10 Prozent stehen, haben in ihrer Vergangenheit Minbisterpräsidenten wie David Ben Gurion, Golda Meir, Yitzchak Rabib gestellt. So gesehen, wäre ein solches Ergebnis ein historisches Debakel.

ist alles ein wenig komplizierter:

Entdinglichung 17.11.2008 - 14:58
bei den Kommunalwahlen hat vor einigen Tagen in Tel Aviv beispielsweise mit Dov Khenin ein der Hadash ("Demokratische Front für Frieden und Gleichberechtigung", KP Israel) angehörender Kandidat eines breiten Basisbündnisses 34% der Stimmen erhalten, siehe bspw.  http://www.haaretz.com/hasen/spages/1036997.html

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???

Pedder 16.11.2008 - 22:46
Rechtsruck?

Vielmehr haben die Israelis erkannt, dass es sich mit Blumen nicht gegen antisemitische Mörderbanden in der Westbank und dem Libanon angehen lässt.

@pedder

Rosa Liebknecht 17.11.2008 - 01:39
Ein Glück dass wir es in der emanzipatorischen Linken auch mit AntiDs zutun haben, denn diese deuten einen Israelischen bzw. jüdischen Nationalismus als eine gute Sache!

Bitte denkt doch mal weiter als 1cm!

Solidarische Grüße an Israelis, Palestinänser und alle anderen Nationen!

antisemiten!

schlomo nussbaum 17.11.2008 - 13:25
Wenn ihr ernsthaft behauptet, israel könne eine rechte (!!) regierung haben, dann setzt euch mal mit der geschichte des freiheitsstaates auseinander und konstruiert hier nich wieder das NS-bild des verschwörerischen Juden, der die Welt (diesmal die jüdische selbst) mit angst und schrecken heimsuchen wird. Israel ist die festung der freiheit und der moderne im sonst so antisemitischen und sexistischen nahen osten, Israelis/Juden KÖNNEN GAR NICHT RECHTS SEIN!

antisemiten wegraven!
deutschland eliminieren!

@schlomo

Antifa [S] 17.11.2008 - 13:50
juden können also gar nicht rechts sein? weil das genetisch bedingt so ist und nach deiner völkisch-philosemitischen ansicht nicht sein kann was nicht sein darf wahrscheinlich.
vielleicht einfach mal beim raven weniger scheiße einpfeifen, dann klappts auch irgendwann mal wieder mit dem denken.
in der zwischenzeit solltest du dich mit öffentlichen äußerungen ein wenig zurückhalten

@schlomo

no tears for elektrobeatz 17.11.2008 - 14:14
"antisemiten wegraven"

viel spaß mit egotronic

Mörderbanden?

genau 17.11.2008 - 20:52
So siehts aus, alle Araber sind Mörder, ne?

Rassist!

Nie wieder Deutschland heißt auch nie wieder Israel und niemals Palästina!

indymedia-blöde zeigen sich

anti-schwarz-weiß gendankenschema 18.11.2008 - 16:53
Oh man, einfach nur peinlich, was einige Leute hier für ein schwarz-weiß Bild haben, wenn es um Israel geht. Die Lösung des Konfliktes kann doch nur ein Friede sein, den Israel und Palästina annehmen können, der beide Nationen und "Völker" respektiert.

Was einige hier so propagieren ist wirklich nur schade. Es geht doch nicht darum die Schuld der Misere einer Seite zuzuschreiben. Viele der Jüdinnen und Juden, sowie Araber und Araberinnen haben 1948 doch nicht mal mehr miterlebt. Es muss eine Lösung auf Basis von Tolleranz und Vertrauen, sowie Respekt gefunden werden. Fundamentalismus, Dogmen und Gewalt sind einfach das große Problem. Auf beiden "Seiten" gleichviel enthalten.