Deutsche Cops bei ESF in Malmö

policewatch 21.09.2008 17:37 Themen: Repression Weltweit
Mindestens 4 deutsche Polizisten waren als Beobachter und "Dialog-Polizei" bei Aktionen und Demonstrationen rund um das ESF in Malmö im Einsatz. Ihre Anwesenheit wurde mit der Teilnahme deutscher Demonstranten gerechtfertigt. Dazu waren mindestens Cops aus Norwegen und Dänemark präsent.
Siehe dazu ein Video auf youtube mit dem Interview eines der Cops: http://www.youtube.com/watch?v=ztxknqpEs88. Die "grenzueberschreitende Polizeizusammenarbeit" ist in Agreements geregelt, die Eingang in den "europäischen Rechtsrahmen" finden, also innerhalb immer mehr Ländern der EU gelten. Dazu die Hintergrundberichte "Die europäische Sicherheitsarchitektur einstuerzen" auf euro-police.noblogs.org und "Soziale Bewegungen gegen die 'globale Sicherheitsarchitektur' auf gipfelsoli.org. In der 2. Hälfte 2009 (ab 1. Juli) soll unter schwedischer EU-Präsidentschaft der neue Fuenfjahresplan zu verschärften Massnahmen der inneren Sicherheit beschlossen werden. Gruppen aus Schweden, Deutschland, Holland und Grossbritannien bereiten dazu eine Kampagne vor. Die Wunschliste der Innenminister hier.
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Ergänzungen

ja die wunschliste...

... 21.09.2008 - 18:31

Radiobeitrag

Radio Z 22.09.2008 - 22:10
5. Europäisches Sozialforum in Malmö
 http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=24165

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