AktivistInnnen belehren die Polizei

Ausgerechnet beim Schichtwechsel fand vor der Einfahrt des Zwischenlagers ein Die-in statt. Die ArbeiterInnen mussten den hinteren Ausgang benutzen. Darauf hin wurde am Tor heurmgeklettert und eine Aktivistin entdeckte eine Sicherheitslücke des Atomstaats. Sie lief durch die Gitterstäbe vom Zaun. Um diese Gefährliche Handlungen zu unterbinden, versuchten die Polizisten Pltazverweise zu erstellen. Es gelang ihnen jedoch nicht.
Eine AktivistIn wurde zunächst aus der 50 Meter Platzverweiszone verschleppt und zum Camp gefahren. Doch sie musste feststellen, dass der Platzverweis für August erteilt wurde. So fuhr sie wieder zum Zwischenlager um die Polizisten zu belehren. Ein zweiter Aktivist stellte fest, dass die Platzverweise auf Grund von falschen Rechtsbehelfsbelehrung ungültig sind. Auf der Rückseite ist nämlich die Rede von der Bezirksregierung und vom Widerspruchsrecht. In Niedersachsen wurden aber die Bezirksregierungen aufgelöst und das Widerspruchsrecht bei verwaltungsrechtlichen Verfahren abgeschafft.

Wir hoffen, dass die Polizisten bald lernen wie ein rechtsgültiger Platzverweis ausgestellt werden kann. Wir werden dafür sorgen, dass sie noch üben können.