Berlin - Präventive Festnahme bei Obama

Ich befand mich auf der Straße des 17. Juni und war noch nicht in der Sicherheitszone, die um die Siegessäule aufgebaut war. Die Menschen drängten sich ziemlich dicht, sodaß ein fortkommen kaum möglich war. Gegen 18 Uhr 40 wurde ich von etwa 10 Polizisten und Polizistinnen, teilweise in ziviler Kleidung, teilweise mit grünen Westen mit den Aufdruck Polizei, umringt. Mir wurde mitgeteilt, dass ich festgenommen wäre. Sofort packte mich ein Polizist am linken Arm und drückte absichtlich mein Handgelenk zusammen. Ich widersprach sofort der Maßnahme und verlangte mir den Grund meiner Festnahme zu nennen und mir diesen schriftlich zu bescheinigen.

Da ich eine Panik in der dicht gedrängten Masse vermeiden wollte, ließ ich mich festnehmen ohne verbal auf meine Festnahme aufmerksam zu machen. Erst als zwischen den Menschen mehr Platz war bat ich umstehende Menschen lautstark um Hilfe. Ich schrie in etwa: "Helft mir, ich werde gerade unrechtmäßig festgenommen!" Bis auf anstarren und einige negative Kommentare reagierte nur eine Frau auf meine Festnahme. Sie fragte nach was ich denn getan haben soll, wurde aber durch die Polizei ignoriert. Ich finde es sehr traurig, dass kaum Menschen auf solche Situationen reagieren (können)! Ähnlich schlimm waren die negativen Reaktionen auf den Versuch auf mein Verschleppen aufmerksam zu machen. Sofort als ich etwas sagte wurden meine Arme durch die Polizei mehr verdreht und der hauptverantwortliche Polizist, ein Staatsschützer der in einer Sondereinheit für "politisch motivierte Strassengewalt" (PMS) sonst in Berlin Demonstrationen begleitet, drückte mit extremer Gewalt meinen Nacken zusammen.

Das ist der hauptverantwortliche Polizist (braunes Hemd) -  http://media.de.indymedia.org/images/2008/07/223248.jpg

Nachdem ich auf solche Weise minutenlang durch den Tiergarten gezerrt wurde, wurde ich zu einen zivil wirkenden bräunlichfarbigen PKW mit den Kennzeichen B-SW 452 gebracht. (Das Fahrzeug hatte eine Automatikschaltung und jeweils ein Blaulicht in den vorderen Beinablagen.) Der Berliner Polizeisprecher Bernhard Schodrowski beobachtete meine Festnahme und die nun folgende gründliche Durchsuchung. Ich widersprach erneut gegen die Maßnahme und forderte erneut zu erfahren warum ich festgenommen wurde. Der hauptverantwortliche Polizist sagte singemäss, dass ich präventiv festgenommen sei, weil ich schon mal Ärger bei einer anderen Veranstaltung, ein Treffen von Angela Merkel mit Nicolas Sarkozy, gemacht hätte. Eine gesetzliche Grundlage für dieses Handeln und eine Bescheinigung über diese Maßnahme wurde mir aber immernoch nicht mitgeteilt. Obwohl ich dies erneut verlangte. Ich wurde in dieses Auto gesetzt und weggefahren.

Nach einer Wartezeit in diesem Auto, wobei mich die PMSler versuchten auszufragen, wurde ich dann in ein vorbeifahrenden Gefangenentransporter gebracht. Dort wurde ich ein zweites Mal gründlich durch die Polizei entgegen meinen Willen durchsucht. Ich wurde in die Gefangenensammelstelle Tempelhofer Damm gefahren. Dort fragte ich nochmals sofort nach warum ich denn festgenommen worden sei, welche rechtliche Grundlage es dafür gebe, widersprach allen Maßnahmen und verlangte meinen Rechtsbeistand zu sprechen.

Ich wurde in eine leere Gemeinschaftszelle gebracht und ein uniformierter Polizist erklärte mir, dass ich nun erkennungdienstlich behandelt werden würde. Als er mich versuchte zu fotografieren kugelte ich mich auf dem Boden zusammen, sodaß es unmöglich war mein Gesicht zu fotografieren. Sofort kamen drei weitere Polizisten zu mir. Ein Polizist hielt meine Arme fest und die beiden anderen würgten mich mit voller Kraft. In dieser Situation wurde ich fotografiert. Ich sank kurzzeitig bewusstlos zu boden, wurde von den Polizisten in der Zelle allein gelassen. Als ich wieder zu mir gekommen war, kam der oben genannte Polizist, der auch die Würgeszene beobachtet hatte, mit der Kamera in die Zelle. Er log mir vor, dass er ein aktuelles Bild von mir haben wolle. Ein aktuelles Bild von mir liegt dem LKA 5 (Staatsschutz) aber vor, dass wusste er ganz genau. Als er mich versuchte zu fotografieren, kugelte ich mich wieder auf den Boden der Zelle zusammen.

Eine Weile später wurde ich von zwei Polizisten aus der Zelle gezerrt, ich arbeitete schon lange nicht mehr mit, über den Flur geschleift und in eine weitere Zelle gebracht. Dort wurde ich ein drittes Mal durchsucht. Ein Polizist trat mir dabei von rechts gegen die Rippen, traf mich aber zum Glück nicht voll. Meine Hände, Arme und Beine wurden extrem verdreht. Ein Polizist kniete sich unter den Einsatz seines vollen Körpergewichts auf meinen linken Bizeps/Oberarm. Als sie mich wieder durchsucht hatten, zogen sie mich in eine Einzelzelle. Ich verlangte dort mehrmals meinen Rechtsbeistand sprechen zu können. Zudem musste ich meinen schmerzenden Hals halten und verlangte darum mehrmals nach einen Arzt. Ich hatte Schmerzen beim Schlucken und mein Kehlkopf tat sehr weh. Auch die rechte Seite meines Halses schmerzte. Ebenso hatte ich Schmerzen an den Handgelenken und Armen.

Minuten nachdem ich den Notknopf gedrückt hatte, kam eine Sanitäterin zu mir in die Zelle. Ich ging mit ihr in ein Untersuchungszimmer. Dafür durfte ich mir meine Schuhe anziehen. Jemand schien zuvor Spaß daran gefunden zu haben meine Schnürsenkel aufzumachen, denn als mir meine Schuhe von den Füssen gezogen worden sind, waren sie fest verknotet. Solche Schikanen durch die Polizei durfte ich aber gleich noch mehr erfahren.

Im Untersuchungsraum forderte ich die Polizisten auf den Raum zu verlassen. Ich wurde durch die Sanitäterin aber trotzdem im Beisein von zwei Polizisten in Augenschein genommen. Sie notierte in einem Buch, dass ich Blutergüsse am Hals hatte und das ich im Halsbereich über Schmerzen klagte. Ich teilte ihr ebenfalls mit, dass ich gerade durch Polizisten gewürgt wurde und bewusstlos auf den Boden der Zelle lag. Mir wurde nur eine Schmerztablette angeboten, die ich aber nicht annahm, da ich nicht wusste was drin war.

Zurück in der Zelle verlangte ich wieder mehrmals meinen Anwalt sprechen zu dürfen. Als ein Polizist fragte, welchen Anwalt ich denn anrufen wolle, benannte ich einen Anwalt namentlich und sagte, dass seine Visitenkarte und drei weitere Vidsitenkarten von Rechtsanwälten in meinen beschlagnahmten Portemonnaie lagen. Nach relativ langer Zeit wurde ich dann aus der Zelle geholt und ich durfte zu einen Telefon gehen. Dort gab mir der zivil gekleidete Polizist einen Zettel mit einer Telefonnummer. Ich fragte ihn was das für eine Telefonnummer sei. Er antwortete mir, dass das die Telefonnummer einer kostenlosen Telefon-Rechtsberatung ist. Ich verlangte daraufhin sofort mit meinen Rechtsanwalt sprechen zu können und wurde ohne Anrufe tätigen zu dürfen wieder in die Zelle gebracht.

Nun kam ein uniformierter Polizist mit zwei Sternen auf seinen Schulterstück in die Zelle. Er stellte sich mit den Namen "Bartusch" vor. Er meinte zu mir, dass ich eine Anzeige wegen "Widerstand" bekommen würde, worauf ich eriderte, dass ich dann wenigstens die Namen von den Polizisten kriegen würde, die mich bis zur Bewusstlosigkeit gewürgt hatten. Ich forderte ihn auf mich freizulassen und mir Bescheinigungen über jede Maßnahme gegen mich auszustellen, sowie mir darauf sämtliche Namen daran beteiligten Personen zu dokumentieren. Dieser Polizist meinte, dass ich diese Bescheinigungen erhalten würde und dass ich in 10 bis 15 Minuten freigelassen werden würde. Nach welchen gesetzlichen Maßstäben ich festgehalten werde, dass konnte er mir nicht sagen.

Etwa eine halbe Stunde später kam dann ein zivil gekleideter Polizist in die Zelle in der ich gefangen war. Er sagte, er wolle mich nun in einen anderen Zimmer vernehmen. Ich verweigerte die Aussage und sagte ihn, dass ich mich nicht vernehmen lasse. Daraufhin sagte er mir, dass er ein Personendatenblatt über mich ausstellen wolle, und ich sollte es unterschreiben. Ich verweigerte ebenso meine Unterschrift.

Nach weiteren Minuten bekam ich meine Sachen in die Zelle und ich durfte sie einstecken und mir meine Schuhe anziehen. In eine Tüte war eine nicht unerhebliche Menge an Bargeld und meine EC-Karte versiegelt. Als ich versuchte diese Papiertüte in meine Hosentasche zu stecken, wurde mir gesagt, dass sie die leere Tüte zurückhaben wollten. Also öffnete ich die versiegelte Tüte und begann das Geld heruaszunehmen. Nebenbei schrieb ich mir auf, dass ein "PanG Klopp" (ich glaube, die Dienstrangbezeichnung habe ich mir in der Hektik falsch notiert) mein beschlagnahmtes Geld versiegelt hatte. Wichtig für mich, denn er ist ein Zeuge in spätere Gerichtsverfahren. Als die Polizisten merkten, dass ich mir aufschreibe wer mein Geld beschlagnahmt hat, sagte der eine zum anderen: "Vorsicht, er schreibt sich den Namen auf!" Der andere riss mir daraufhin die Papiertüte aus der Hand und schmiss entleerte (?) den Inhalt auf den Boden. Als ich fertig war mit den Zusammenpacken bekam ich ein Vorgangsblatt. Allerdings nicht zu dem Geschehen weswegen ich festgenommen worden war - Um es nochmal klarzustellen: Weil ich NICHTS getan hatte - sondern, zu den Vorgang "Widerstand gegen gleichgestellte Personen".

Ich bemerkte, dass mir ein schwarzes Notizbüchlein fehlte und forderte die Herausgabevon diesem. Ich bemerkte auch vorher schon, dass der mich festnehmende PMSler eine Zeitung von mir gestohlen hatte.

Als ich die Polizisten und Polizistinnen aufforderte mir eine Bescheinigung über meine Festnahme auszuhändigen, wurde ich von mehreren Polizisten überwältigt und meine Hände und Arme verdreht. Ein Polizist nahm mich in einen Würgegriff, wobei er mit einen Arm meinen Hals umschloß und mit der anderen Faust mir absichtlich mit voller Kraft gegen die Halsschlagader drückte. Mein Hals wurde von diesen Polizisten nach hinten gedrückt, sodass ich im nackenbereich große Schmerzen hatte und irgendwas an meinen Genick knackte. Ich bekam keine Luft. In dieser Weise gingen sie mit mir über mehrere lange Flure und eine Treppe hinunter. Dann erlaubten die Polizisten sich noch in dieser Weise auf den Fahrstuhl zu warten und kurz damit zum Ausgang zu fahren. Ich hielt noch immer mein Portemonnaie und einen Stift in der Hand. Sachen vielen mir aus den Taschen und aus meinen Portemonnaie. Ein Polizist der hinter mir lief nahm mir meinen Stift aus der Hand, aber anstatt den Stift bis zu meiner Entlassung zu verwahren zerbech er ihn absichtlich und schmiss ihn dann vor mir auf den Flur.

Am Ausgang wurde ich dann herausgeworfen, damit meine ich auch geworfen, und landete auf den Treppenvorsprung. Ich kam dabei mit der linken Seite auf, verletzte mich dabei an Knie, Ellenbogen und Kopf. Benommen blieb ich liegen und nahm erst wieder meine Umwelt wahr als mir eine Person den Kopf streichelte. Anscheinend war es ein Passant der die Szene gefilmt hatte. Ich war in einem leichten Schockzustand und zitterte am ganzen Körper. Ich blutete an der Hand und mein ganzer Körper, vor allem mein Hals und mein Kopf schmerzten. Als ich halbwegs ein Wort hervorbringen konnt, bat ich um einen Krankenwagen. Zwischenzeitlich war ein zweiter Passant hinzugekommen.

Ich wurde im Krankenwagen in ein Krankenhaus gebracht und dort wurde ein Attest über meine Verletzungen erstellt und Fotos von den Blutergüssen und Wunden gemacht. Ich hatte eine Beule an der linken Kopfseite, rechts am Hals, links am Hals und im Nacken grosse Blutergüsse. Eine etwa 2-zentimeter-grosse Schnittwunde hinterm Ohr und Blutergüsse an beiden Handgelenken. Ausserdem leichte Schürfwunden am linken Knie und Ellenbogen. Verteilt am ganzen Körper dann noch kleinere blaue Flecken. Zudem Griff-Spuren am linken Unterarm und einen Bluterguss auf dem linken Bizeps. Dann hatte ich noch eine schmerzende blutende Wunde über den linken kleinen Finger. Neben den Schmerzen leide ich bis jetzt an Schluckbeschwerden.

Eventuell werde ich demnächst Fotos und ein Video über diesen Vorfall einstellen. Ich habe im moment nicht die Möglichkeit dazu. Es gibt übrigens auch Anzeichen dafür, dass der Staatsschutz, als ich gestern festgenommen war, ohne meine Zustimmung in meine Wohnung eingedrungen ist.

So sieht Demokratie aus!

Hintergrund:

 http://de.indymedia.org/2008/07/221880.shtml - Roland Ionas Bialke schmeisst Zivilpolizisten aus einer Antrirepressionsdemmonstration

 http://de.indymedia.org/2007/11/199190.shtml - Roland Ionas Bialke sagt beim Staatsbesuch mit Angela Merkel und Nicolas Sarkozy seine Meinung

 http://de.indymedia.org/2007/05/177002.shtml - Ein Richter und Polizisten vom LKA 534 (PMS) erfinden ein Foto von Zivilpolizisten und durchsuchen Roland Ionas Bialkes Wohnung


Bericht aus der Berliner Morgenpost:

 http://www.morgenpost.de/printarchiv/politik/article721466/Hoechste_Sicherheit_fuer_den_Gast_aus_den_USA.html

Höchste Sicherheit für den Gast aus den USA
Freitag, 25. Juli 2008 04:00 - Von M. Behrendt, H. Nibbrig, A. Lier und P. Oldenburger

"Eines darf nicht passieren - dass ihm etwas passiert!" Diese Einschätzung eines Polizeiführers war gestern Programm beim Besuch Barack Obamas. Mehr als 1000 Beamte, darunter Spezialeinsatzkräfte und Aufklärer in Zivil sorgten schließlich dafür, dass "nichts passierte". Großes Aufatmen bei den Sicherheitskräften dann gegen 20.30 Uhr gestern Abend: Der Auftritt Obamas an der Siegessäule, einschließlich des kurzen Bades in der Menge, verlief ohne Zwischenfälle.
Auch im Verlauf des Tages waren nur wenige kleinere Begebenheiten registriert worden, darunter auch einige vorübergehende Festnahmen.

Am Kanzleramt traf es am frühen Nachmittag einen einsamen Demonstranten. Und gegen 19 Uhr nahmen Beamte "rein vorsorglich" in der Nähe der Siegessäule den einschlägig bekannten Berliner Roland B. in Gewahrsam, B. war in der Vergangenheit schon mehrfach als Störer politischer Veranstaltungen aufgefallen, unter anderem bei einem Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel und dem französischen Staatspräsidenten Nikolas Sarkozy in einer Reinickendorfer Schule im Herbst 2007.

Obama befand sich noch im Anflug auf die Hauptstadt, als die erste Meldung bei der Polizei einging. Ein Unbekannter hatte telefonisch mit einer Bombe am Flughafen Tegel gedroht. Sehr schnell war aber klar, dass es sich bei dem anonymen Anrufer um einen Schwätzer handeln muss. "Dieser Kerl hat derartig dummes und zusammenhangloses Zeug von sich gegeben, dass die Drohung nicht wirklich ernst genommen wurde." Dennoch wurde die von dem Mann beschriebene Stelle von Spezialisten genauestens untersucht - ohne Ergebnis.
"Wir lassen ihn nicht aus den Augen"
"Wir sind durchaus geübt in solchen Lagen, und wissen, wie wir im Einzelfall reagieren müssen", so Berlins Polizeisprecher Bernhard Schodrowski, der sich ständig in der Nähe des Amerikaners aufhielt. Kurz vor Obamas Besuch bei Frank-Walter Steinmeier im Auswärtigen Amt gab es gegen 13.40 Uhr ein weiteres Mal Alarm: Ein verdächtiges Fahrrad stand herrenlos nahe des Amtssitzes. Es erwies sich zum Glück als harmlos.
Verdächtiges Paket im Hotel abgegeben
Dennoch wurde jeder Hinweis ernst genommen. Einer kam am Nachmittag aus dem Hotel Adlon selbst. Ein Paket für Barack Obama war abgegeben worden, Absender und Inhalt waren unklar. "Wenig später stellten unsere Experten fest, dass es sich lediglich um die Biografie Obamas handelte, die ein treuer Anhänger signiert haben wollte", so Bernhard Schodrowski. Eine Kontaktaufnahme auf diesem Wege sei natürlich nicht möglich, obwohl der Absender um Rücksendung des Buches gebeten und eigens dafür einen Zehn-Euro-Geldschein beigefügt hatte.
Um 16.30 Uhr der nächste Alarm: Ein unbekannter Mann war an einer Zugangsstelle zur Siegessäule vom Sicherheitspersonal abgewiesen worden, weil er eine Tasche bei sich hatte und diese nicht abgeben wollte. Laut einem Beamten ließ er diese an der Kontrolle einfach stehen und entfernte sich vom Ort. Erneut kamen die Experten der Kriminaltechnik und untersuchten den Gegenstand - ohne Befund.

Jeder Versuch kleinerer Kundgebungen wurde im Vorfeld von den zivilen Aufklärern erkannt und verhindert. "Ich glaube, wir haben Barack Obama zeigen können, dass wir eine sehr freundliche, aber auch sehr professionelle Polizei sind", so deren Sprecher Bernhard Schodrowski. "Wir hoffen, es hat ihm bei uns gefallen und er hat sich sicher gefühlt", fügte er hinzu.
Diese Hoffnung Schodrowskis erfüllte sich noch im Laufe des Abends. Nach der Rede und seinem Bad in der Menge bedankte sich Obama persönlich bei den Beamten für ihren Einsatz.


Teil eines Berichts der Schwäbischen Zeitung:

 http://www.szon.de/news/politik/aktuell/200807250581.html

Die "Fanmeile" an der Siegessäule in Berlin war die größte Zuschauermenge, vor der Obama je gesprochen hat. Nach Polizeiangaben verlief die Veranstaltung ausgesprochen friedlich. Es wurde lediglich ein Mann vorsorglich festgenommen, der im vergangenen Jahr einen Besuch des Sarkozys bei Merkel gestört hatte, sowie einige Betrunkene.