Nazidemo in Augsburg und die Gegenproteste

Plärrer 03.11.2007 18:55 Themen: Antifa
Unter dem Motto: "Sicherheit JA - Überwachung NEIN. Meinungsfreiheit erhalten, Grundrechte stärken", war auf einer Internetseite für den 03.11.07 mobilisiert worden „in der Fuggerstadt Augsburg zu demonstrieren“. Unterzeichnet war der Aufruf mit „Freie Kräfte aus Süddeutschland“.
Garniert war der Aufruf mit wichtigen Hinweisen an die Teilnehmer: „Geh am Abend vorher früh ins Bett und frühstücke am nächsten Morgen gut, damit du fit bist.“ Gegen 12.00 trafen sich nicht die Nazis, sondern die Antifaschisten pünktlich um 12.00 an der Wertachbrücke, an welche der Nazitreffpunkt kurzfristig verlegt wurde. Penibel wurde von der Polizei versucht erste Vorkontrollen durchzuführen, was nicht immer ganz gelang. Es gab einige Reden, darunter auch von der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA), welche bereits am 1 November eine Gedenkveranstaltung für die Opfer des Faschismus auf dem Augsburger Westfriedhof veranstaltet hatten. Am Schluss wurde noch zu einer Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung aufgerufen. Eine halbe Stunde später erfuhren die Gegendemonstranten vom ersten Eintreffen der Neonazis am Hauptbahnhof, welche von dort aus zum Prinzregentenplatz gingen, das ehemalige Gestapo-Gebäude in der Nähe. In Kleingruppen drangen die Antifaschisten vor und besahen sich die wartenden 20 Nazis im Käfig aus Polizeiabsperrungen. Nach ca. 1 ½ Stunden trafen dann noch einmal ungefähr 50 weitere Nazis ein, begleitet von einem großen Trupp des Unterstützungskommandos.

Nach und nach ging der Nazi Demonstrationszug los, wobei ein Großteil die Kleidung in Baseballkaps und Kapuzenpullis den Springerstiefeln vorzog. Dazu war ebenso aufgerufen worden von den Veranstaltern. Begleitet vom antifaschistischen Protest erreichten sie das Stadttheater und führten auf der gegenüberliegenden Straßenseite eine Kundgebung durch. Der Polizei gelang es nicht immer die antifaschistischen Bürger von den Neonazis fernzuhalten. Am Rande der Kundgebung kam es zu vereinzelten Zusammenstößen. Die Polizei fiel auf, durch ihre Angriffe auf die Gegendemonstranten, ein Polizeiführer gab in einem Wortgefecht zu eher die Position der Nationalisten zu haben.

Die Nazis mussten immer wieder warten, da viele Gegendemonstranten vorauseilten und entweder Sitzblockaden durchführten, oder Gegenstände auf die Fahrbahn legten um den Aufmarsch zu blockieren. Spontan solidarisierten sich viele Jugendliche kurzfristig mit den Gegendemonstranten. Auf der Maximilianstraße hatte die Polizei Probleme die Gegendemonstranten abzudrängen und schob und drückte sich den Weg frei. Besonders das USK fiel wieder besonders durch den Wahlspruch “ Angriff ist die beste Verteidigung“ auf als es immer wieder Demonstranten beleidigte und brutal zur Seite schubste. Am Königsplatz schafften es die Nazis nicht in den für sie vorbereiteten Käfig, da ihnen Antifaschisten den weg mit Bänken und einer Sitzblockade versperrt hatten. Der Abschluss gestaltete sich noch mal als schwierig für die Neonazis, da ihnen viele den Weg versperrten. Viele Parolen von rechtsradikaler Seite gingen unter in den Rufen der Gegendemonstranten, welche von Zeit zu Zeit auf eine Menge von ca. 500 Menschen angewachsen war.

Siehe auch:

Augsburg: Neonazi verurteilt
 http://de.indymedia.org/2007/11/198356.shtml
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Ergänzungen

Kommenden Dienstag 06.11.07 wieder Demo

Solong 03.11.2007 - 21:08
Nächsten Dienstag (6.11.) findet in Augsburg (und auch in mehreren anderen
Städten) eine Demonstration unter dem Motto "Für die Grundrechte - gegen die
Vorratsdatenspeicherung" statt. Anlaß ist die Abstimmung des Bundestags
über den Gesetzesentwurf zur Neuregelung der Telekommunikationsüberwachung
am 9. November.

Der Entwurf sieht eine sechsmonatige Vorratsspeicherung unter anderem
folgender Verbindungsdaten vor:

* Bei Telefongesprächen (einschl. Internettelefonie):
Beteiligte Telefonnummern, Zeit & Dauer
* Bei Mobilfunk außerdem den Aufenthaltsort - auch SMS & MMS werden
erfaßt
* Bei Email: Zeit, Absender und Adressat
* Bei Internetnutzung: Speichern der Internet-Adressen (auch bei
Flatrates)

Die Demo in Augsburg beginnt um 17.00 Uhr am Elias-Holl-Platz und endet
gegen 19 Uhr.

Weitere Informationen gibt's hier:

*  https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt
(allgemeine Informationen)

*  https://wiki.vorratsdatenspeicherung.de/Endspurt/Augsburg
(nähere Infos zur Demo in Augsburg)

In einer Presseerklärung des AK Datenvorratspeicherung wird auf die Hintergründe des geplanten Gesetzes hingewiesen:

"Dieser Entwurf sieht eine sechsmonatige Vorratsspeicherung unter anderem
folgender Verbindungsdaten vor:

- Bei Telefongesprächen (einschl. Internettelefonie): Beteiligte
Telefonnummern, Zeit & Dauer
- Bei Mobilfunk ausserdem den Aufenthaltsort - auch SMS & MMS werden erfasst
- Bei Email: Zeit, Absender und Addressat
- Bei Internetnutzung: Speichern der Internet-Addressen (auch bei Flatrates)

Zugriff soll unter anderem folgenden Organen gestattet werden:

- Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht
- Zoll
- Verfassungsschutz, Bundesnachrichtendienst, Militärischer Abschirmdienst
- Bundes- und alle Länderpolizeien
- Staatsanwaltschaften

Die Verschärfung wird allein mit besserer Terrorismus- und
Kriminalitätsbekämpfung begründet.

Dem gegenüber stehen viele Kritikpunkte:

- Enormes Missbrauchspotential
- Unwirksamkeit gegenüber eigentlichem Ziel
- Erheblicher Aufwand und Kosten, die der Kunde tragen wird
- Drastischer Eingriff in das durch das Grundgesetz garantierte
Menschenrecht auf Privatsphäre und informationelle Selbstbestimmung"


Gemeinsames Handeln ist ein wichtiges Gegenmittel gegen Angst. Kommt
deshalb zur Demonstration am kommenden Dienstag!

Nächste Demo in München

Antifant 03.11.2007 - 21:11
09.11.07 Antifaschistischer Stadtrundgang in München "Nichts und niemand ist vergessen!"

69 Jahre nach der Reichspogromnacht
Nichts und niemand ist vergessen!

Wir wollen am 9.November, dieses Jahr der 69. Jahrestag der Reichspogromnacht, der Opfern des Nationalsozialismus gedenken. Wir wollen vor allem anderen unsere Trauer um die Ermordeten zum Ausdruck bringen und uns aber auch im Bewusstsein enormer Verantwortung gegenüber den Opfern, für einen gesellschaftlichen Zustand stark zu machen, in dem eine solch bestialische Tat, wie die industrielle Ermordung von Menschen in Treblinka, Belzec, Auschwitz und den anderen Vernichtungslagern, unmöglich wird. Dementsprechend begreifen wir es auch als notwendig in aktuelle Erinnerungsdiskurse zu intervenieren, in denen oftmals, unter Ausblendung der Opfer des Nationalsozialismus und der historischen Gegebenheiten, ein eigenes „deutsches Opfersein“ postuliert wird. Ebenso wenden wir uns auch gegen aktuelle Formen von Antiziganismus, Antisemitismus und weiterer Rassismen, deren bloße Existenz, die traurige Einsicht des Shoah-Überlebenden Primo Levi bestätigt: „Es ist geschehen, folglich kann es wieder geschehen.“

Presseerklärung des AABA

Kornelia Claßen 03.11.2007 - 22:30

Augsburg, den 03.11.2007


Pressemitteilung


Sehr geehrte Damen und Herren,


Nur dank eines massiven Polizeieinsatzes konnten Rechtsextreme am Samstag in der Augsburger Innenstadt marschieren. Das Antifaschistische Aktionsbündnis veranstaltete am Mittag eine Kundgebung unter dem Motto „Nazis stoppen. Freiheit verteidigen, Faschismus bekämpfen“ an der Wertachbrücke. Mehrere hundert Antifaschistinnen und Antifaschisten protestierten bis in die frühen Abendstunden entlang der Route der Neonazis.

Am Aufmarsch der Rechtsextremen beteiligten sich ca. 120 Personen. Anders als bei den letzten Demonstrationen rekrutierten sich die Neonazis aus dem Spektrum der sogenannten Freien Kameradschaften sowie der Autonomen Nationalisten. Diese neue Strömung in der rechtsextremen Szene zeichnet sich durch ein besonders hohes Gewaltpotential aus. Sie grenzt sich von den etablierten Neonazi-Parteien ab und versucht gezielt, in ihrem Auftreten und ihren Parolen Jugendliche und Subkulturen anzusprechen.

In diesem Zusammenhang stellt der „Strategiewechsel“ von Stadt und Bündnis für Menschenwürde einen Skandal dar. Bürgermeister Klaus Kirchner erklärte im Vorfeld, den Neonazi-Aufmarsch ignorieren zu wollen, um diesen nicht indirekt durch Aufmerksamkeit aufzuwerten. Das Antifaschistische Aktionsbündnis weist diese Haltung als völlig inakzeptabel zurück. Kornelia Claßen, Sprecherin des Antifaschistischen Aktionsbündnis, meint dazu: „Im Gegensatz zu den vergangenen Aufmärschen handelte es sich dieses Mal nicht um einen Aufmarsch der ewig Gestrigen, sondern um ein von Transparenten, Kleidung bis hin zu Musik jugendlich auftretendes Neonazi-Spektrum, welches nicht nur in ländlichen Regionen bei jungen Menschen mit seinen sozialpopulistischen Parolen Anklang findet. Die Stadt hat diese Entwicklung offensichtlich verschlafen, wenn sie davon ausgeht, dass Neonazis heutzutage immer noch als prügelnde, ständig betrunkene Glatzköpfe auftreten. Ein Ignorieren stellt hier grundsätzlich den falschen Weg dar.“
Nur den antifaschistischen Protesten entlang der kilometerlangen Route der Neonazis ist es zu verdanken, dass diese neue Form des Rechtsextremismus kein Gehör in der Bevölkerung finden konnte.
Das Antifaschistische Aktionsbündnis kritisiert grundsätzlich den politischen Willen, stundenlange Neonazi-Aufmärsche gegen starke Proteste aus der Bevölkerung mit einem massiven Polizeiaufgebot nebst Hubschraubereinsatz durchzusetzen. Die Einsatzkräfte der Polizei zeichneten sich durch rigoroses Vorgehen und keinerlei Dialogbereitschaft aus. Mehrere Versuche von Antifaschistinnen und Antifaschisten, den Neonazi-Aufmarsch zu blockieren, wurden durch die Polizei mit Gewalt und Festnahmen aufgelöst. Kornelia Claßen wirft der Polizei vor: „Es wurden Minderjährige und eine schwangere Frau unter Einsatz von Gewalt in Gewahrsam genommen. Die Einsatzkräfte drängten das Rechtshilfeteam des Antifaschistischen Aktionsbündnisses mit körperlicher Gewalt ab und verwehrten somit jeglichen Kontakt zu den Festgenommenen. Das sonst gerne geforderte Engagement junger Menschen gegen Rechts wurde von der bayrischen Polizei wieder einmal niedergeknüppelt und zur Straftat erklärt.“

Das Antifaschistische Aktionsbündnis wertet den heutigen Tag dennoch als Erfolg. Durch die ständige antifaschistische Präsenz konnte ein öffentlichkeitswirksames Auftreten der Neonazis verhindert werden. An die Adresse der Stadt gerichtet bekräftigt Kornelia Claßen: „Wegschauen bei rechter Propaganda und Gewalt, das sollte man aus der Geschichte gelernt haben, war schon immer die schlechteste Strategie.“


Fritz Wiggershaus und Kornelia Claßen
für das Antifaschistische Aktionsbündnis Augsburg

nun bleiben wir doch mal sachlich

Ulex 03.11.2007 - 23:22
Also erstmal sind mir die Räuber- und Gendarm-Spiele relativ wurscht.

Wenig sinnvoll erscheint mir aber, Zahlen völlig verbiegen zu wollen, wie es im Eingangsbeitrag geschehen ist, der 70 Leute suggeriert, und auch durch die PM nur teilweise relativiert wird (120 Leute).

Ca 200 "Rechte" werden es schon gewesen sein.

Und nein, optisch machten diese wenig anderen Eindruck als bei den letzten 1, 2 Demos, insofern geht die PM fehl. Und WENN die AN denn so gealtbereit sind, DANN hat die Polizei ja wohl nicht den Aufmarsch durchgesetzt, sondern eher die Protestierer geschützt - denn bei aller Liebe, die anwesende Antifa wird wohl noch jede Menge Spinat futtern müssen, damit aus diesen ordentliche Autonome werden :-)

Faktisch ist Augsburg wohl ein recht launiges Pflaster für rechte Demo-Subkultur - ohne grossen Trouble kann man durch die Stadt latschen und diesmal zB auch noch am zentralsten Platz von Augsburg seine Abschlußkundgebung abhalten.

Aber wie gesagt - poltisch und faktisch gesehn sind dies Räuber-und-Gendarm-Spiele unpolitischer Demo-Subkulturen, die sich gleich kleiden, gleich verhalten und nur oberflächlich links oder rechts geben.

zur demo

andy g. wehre 03.11.2007 - 23:38
also ich würde die zahl der nazis auf ca 80 schätzen.
das vorgehen war meiner meinung nach total unkoordiniert, was vermutlich auch durch die komplett neue route verstärkt wurde.
zum vorgehen der polizei kann man nur sagen, dass es nicht der situation angepasst war.
Es hätte auf dem weg von der 2. zur 3. kundgebung alles mögliche passieren können. wir sind fast die komplette straße keine 1,5m von den faschos weggelaufen.
Es ist aber nichts passiert. Warum also muss die polizei am 3. kundgebungsplatz mit solch brachialer gewalt vorgehen?
Das war beim besten willen nicht gerechtfertigt!

bullenbericht

starke kraft 04.11.2007 - 16:49
1178 – Demonstration in Augsburg
Von den „Freien Kräften Bayern“ wurde bei der Stadt Augsburg ein Aufzug mit Kundgebungen für heute (03.11.2007) angemeldet. Die Demonstration mit dem Thema „Sicherheit ja –Überwachung nein!“ sollte um 13.00 Uhr mit der Auftaktkundgebung am Prinzregentenplatz in Augsburg beginnen. Aus organisatorischen Gründen begann die Veranstaltung gegen 15.00 Uhr und kurz darauf setzte sich der Demonstrationszug in Bewegung.

Das „Antifaschistische Aktionsbündnis“ meldete im Zeitraum von 12.00 Uhr bis 17.00 Uhr eine Kundgebung an der Ecke Ulmer Str./Schöpplerstr. (Nähe Wertachbrücke) an. Diese Veranstaltung begann pünktlich mit den erwarteten ca. 120 Teilnehmern die aber kurz darauf in Richtung Augsburger Innenstadt verlegten. Beim Start der Demo hatten sich letztlich ca. 110 Personen des rechten Spektrums und ca. 200 Personen des linken Spektrums versammelt. Insgesamt stieg die Anzahl der „Linken“ während der Veranstaltung auf ca. 300 Personen an.

Der Zugweg mit Zwischenkundgebungen führte vom Prinzregentenplatz über die Grottenau zum Leonhardsberg, Mittlerer Graben, Vogeltor, Predigerberg, Maximilianstr., Konrad-Adenauer-Allee, Königsplatz, Hermanstr., Rosenaustr. Frölichstr., Viktoriastr. Zum Hauptbahnhof. Die Augsburger Polizei sorgte mit starken eigenen Kräften und Unterstützung der Bereitschaftspolizei, sowie Bundespolizei für einen reibungslosen Ablauf der Veranstaltung.

Insgesamt wurden drei Zwischenkundgebungen an der Ecke Kennedy-Platz/Am Alten Einlass am Herkulesbrunnen auf der Maximilianstraße und in der Grünanlage am Königsplatz durchgeführt. Bei den Zwischenkundgebungen versuchten mehrfach Personen des linken Spektrums zu stören und in die Absperrungen einzudringen. Dies konnte durch die starken Polizeikräfte verhindert werden. Auch der Demonstrationszug verlief ohne größere Zwischenfälle. Am Mittleren Graben und am Predigerberg versuchten mehrere „Linke“ durch Sitzblockaden den Zug aufzuhalten. Diese Blockaden konnten jedoch schnell und ohne Auswirkungen durch die Polizeikräfte mit einfacher körperlicher Gewalt beseitigt bzw. umgangen werden.

Obwohl die gesamte Veranstaltung ohne größere Probleme ablief, mussten durch die Polizei insgesamt 27 Personen vorläufig festgenommen werden. Bereits bei den Vorkontrollen waren den Beamten 5 Personen aufgefallen, die gegen das Vermummungsverbot verstoßen hatten oder gefährliche Gegenstände (Eisenstange, Messer) mitgeführt hatten. Die restlichen Festnahmen (Widerstand gegen die Staatsgewalt, Beleidigungen, Körperverletzungen oder Verstöße gegen das Versammlungsgesetz) erfolgten während der Demo. Alle Personen wurden nach der Aufnahme aller erforderlichen Daten wieder entlassen.

Während des Aufmarschzuges wurde durch verkehrspolizeiliche Maßnahmen versucht die Beeinträchtigung des Straßenverkehrs so gering wie möglich zu halten. Trotzdem mussten kurzfristig die Straßen auf dem Zugweg gesperrt werden, die nach dem Passieren des Zuges sofort wieder freigegeben wurden.

Die Veranstaltung endete vorzeitig gegen 18.00 Uhr am Hauptbahnhof. Auf die Schlusskundgebung am Prinzregentenplatz wurde durch den Veranstalter verzichtet. Starke Kräfte der Bundespolizei verhinderten nach der Veranstaltung das Zusammentreffen beider Gruppierungen im Bahnhof.

Leitender Polizeidirektor Walter Böhm war als Einsatzleiter während der gesamten Veranstaltung vor Ort. Er konnte ein positives Fazit ziehen:
„Unser Einsatzkonzept, das konsequente Vorkontrollen auf Straßen bzw. Bahnhöfen, null Toleranz gegen Straftäter und eine niedere Einschreitschwelle beinhaltete, ist voll aufgegangen. Außer den kurzfristigen Festnahmen von Störern kam es zu keinerlei nennenswerten Ausschreitungen während der gesamten Veranstaltungsdauer. Die verkehrsbedingten Beeinträchtigungen bzw. Störungen konnten auf ein Mindestmaß beschränkt werden!“


 http://www.polizei.bayern.de/schwaben/augsburg/news/presse/aktuell/index.html/54893

Grünen gegen Ordnungsamtentscheidung

Sorade 04.11.2007 - 18:58
Die Augsburger Grünen warfen dem Ordnungsamt der Stadt vor, »über das gesetzlich unvermeidliche Maß« hinaus Nazidemonstrationen erlaubt zu haben. Es könne nicht hingenommen werden, dass Neonazis über viele Stunden durch die Stadt ziehen und ihr »verbrecherisches Gedankengut verbreiten« könnten. Die Grünen folgten nach eigenen Angaben dem Neonazi-Zug mit einer »Putztruppe« aus Stadträten, Landtagsabgeordneten und Mitgliedern von Vereinen. »Wir haben den braunen Dreck von der Straße gefegt", sagte der Augsburger Grünen-Chef Holger Melzer.

Bei den Absperungen wurden z.B. auch Angestellte verwendet, die sonst für Kontrollen in den Straßenbahnen zuständig sind

Aussagen der SPD

Zeitungsleser 04.11.2007 - 19:02
Neu war, dass das "Bündnis für Menschenwürde" des SPD-Bundestagsabgeordneten Heinz Paula und die Stadt keine Gegenkundgebung planten. In der Vergangenheit, zuletzt im Februar, hatte man immer tausende Bürger mobilisiert, so die eigene Aussage.

Das jetzige Vorgehen sei ein Strategiewechsel. "Wir wollen die Aufmerksamkeit niedrig halten. Andernfalls würde man den Aufmarsch indirekt bloß aufwerten", sagt Bürgermeister Klaus Kirchner.

Die Marschroute sollte laut Bürgermeister Kirchner um die Innenstadt herumführen. Start- und Endpunkt sollte der Prinzregentenplatz sein. Offenbar hatten die Rechten vorgehabt, an etlichen öffentlichkeitswirksamen Plätzen in der Innenstadt zu demonstrieren. Aufgrund von Baustellen und bereits genehmigten Ständen, unter anderem zum Kö-Bürgerbegehren, hatte die Stadt die ursprünglich beantragte Route nicht genehmigt.

Eine rechte Veranstaltung im kommenden Februar anlässlich der Augsburger Bombennacht wird wohl schwerer zu realisieren sein. Das "Bündnis für Menschenwürde" hat bereits einen Gedenkmarsch durch Augsburg beantragt. Diese Plätze sind damit für andere Veranstaltungen tabu.

Offener Brief an Bürgermeister

Sitiko 06.11.2007 - 19:00
Im Anhang

Überall nach der Demo

feed 09.01.2008 - 13:46
Nach dem die Demonstration offiziell vorbei war, kam es ca. 4km vom Nasendemotreffpunkt zu einem hinterhältigen Überfall, auf einige Antifaschisten, die gewaltfrei ihren Unmut gegenüber den Nazis Luft machten!
Einer der Haupttäter war "Sebastian Pruski" aus Ditzum (Leer / Ostfriesland). Der überregional bekannte Neonazi, ist seit Jahren auf etlichen Demos anzutreffen, und musste sich schon mehrfach vor Gericht, wegen gefährlicher KV verantworten. Strafanzeige wurde natürlich gestellt!!

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Gespenstische Totenfeier — Sz-Online

@antistar — Hugo

ergänzung — andy g. wehre

unkoordiniert — pinky

@ unkoordiniert — andy g. wehre

@contra — andy g. wehre

think about it — 14+18 heißt new rave!!

Kameramann - Arschloch! — Kameramann

augsburg — antifa

Völlig unrelevant — Beobachter

Bilder??? — AFA Süd