Kurdistankonflikt: Gegen faschistische Pogrome

antipkk-demo am samstag auch in nürnberg !

Edî Bese! - Es reicht!
Die rassistische Hetze gegen KurdInnen stoppen!

Am vergangenen Wochenende kam es bundesweit zu nationalistischen Ausschreitungen gegen kurdische Menschen. Türkische NationalistInnen und FaschistInnen zogen auf die Straßen wobei es zu zahlreichen Hetzjagden auf KurdInnen, Angriffe gegen kurdische Vereinslokale und zu Straßenschlachten kam. All dies geschieht vor dem Hintergrund des bevorstehenden Angriffes auf den Nordirak, welcher im Oktober vom türkischen Parlament beschlossen wurde. Die türkische Rechte feiert die geplante Militärintervention gegen die kurdische Guerilla im Nordirak und ruft öffentlich zur Auslöschung aller KurdInnen auf.

Europaweite Angriffe auf KurdInnen

So zogen am 28. Oktober rund 2.000 türkisch-stämmige Menschen unter Rufen wie „Nieder mit den Kurden“ von Neukölln nach Kreuzberg. Die offene Sympathie der AufmarschteilnehmerInnen für die türkischen FaschistInnen der „Partei der Nationalistischen Bewegung“ (Milliyetçi Hareket Partisi, MHP) war anhand der vielen Parteifahnen (Drei Halbmonde auf rotem Grund) kaum zu übersehen. Die Grauen Wölfe (Ülkücü Gençlik), die Jugendorganisation der MHP, griffen am Rand des Aufmarsches KurdInnen an und zeigten den faschistischen Gruß der grauen Wölfe.
Diese waren es auch, die die zwei spontanen Protestzüge nach dem Aufmarsch anführten. Mit dem Ziel KurdInnen anzugreifen zog ein Teil des Mobs zum Kottbusser Tor, wo sich einige kurdische Kulturvereine befinden. Unter dem Applaus türkischer SympatisantInnen wurden ein Vereinslokal mit Steinen und Flaschen angegriffen. Die Insassen flüchteten sich in einem Polizeispalier in ein anderes kurdisches Lokal, wo sie quasi gefangen den Stein- und Flaschen-Hagel gegen den Laden über sich ergehen lassen mussten. Die Polizei schritt nicht ein, dafür prügelte sie auf KurdInnen im Lokal ein, die sich gegen die Angriffe zu wehren versuchten.
Diese Szenen spielten sich in ganz Westeuropa ab. In der Türkei kam es zu Plünderungen kurdischer Geschäfte und Angriffe auf kurdische Organisationen, die viele Verletzte forderte. In Köln-Mühlheim griffen am Sonntag im Anschluss an eine Kundgebung türkische Faschisten Menschen in den Räumen eines kurdischen Kulturvereins mit Messern, Holzknüppeln und Farbbomben an. Sie verletzten mehrere Personen. Ähnliche Szenerien spielten sich auch in Dortmund, Duisburg und weiteren Städten ab.

Die türkische Rechte

Gehetzt wird in rechten türkischen Zeitungen gegen eine vermeintliche „Migrationsbedrohung“ durch KurdInnen, die die türkischen Provinzen "überfremden" sowie gegen kurdische Kultur und Sprache im Allgemeinen. Weiterhin wird zum Boykott von kurdischen Geschäften, Filmen und Musik aufgerufen. Derlei Publikationen bringen damit den, in weiten Teilen der türkischen Bevölkerung verankerten, antikurdischen Rassismus auf den Punkt. Türkische NationalistInnen betrachten die kurdische Minderheit als
„Vaterlandsverräter“, da sie sich einem „Groß-Türkischen Staat“ verweigern. Viele extreme Rechte leugnen sogar die Existenz “ethnischer Minderheiten“ oder religiöser Minderheiten wie den Kurden oder den Aleviten. Türkische Faschisten kämpfen in diesem Punkt mit dem türkischen Militär, das seit Jahrzehnten die Menschen in den kurdischen Gebieten drangsaliert, in einer Front.
Westlich ausgerichtete Liberale, kommunistische Gruppen, SozialistInnen, kritische Intellektuelle in der Türkei und so gut wie alle „ethnischen Minderheiten“ gehören zum Feindbild der türkischen Rechten. Eine blutige Spur von Morden und Angriffen auf eben jene zieht sich durch die Geschichte der türkischen faschistischen Bewegung, allen voran die „Grauen Wölfe“ die für ihr brutales Vorgehen bekannt sind.

Solidarität zeigen! - Siktir Deutschland!

Die türkische Rechte erfreut sich auch in Deutschland großer Beliebtheit. Angeheizt vom türkischen Parlament und den türkischen Medien werden alle KurdInnen als TerroristInnen stigmatisiert. Die geschürte PKK-Hysterie trifft alle KurdInnen oder was als „kurdisch“ verortet wird. Dabei ist es egal ob es sich um kurdische Teestuben, demokratische Vereine oder linke Organisationen handelt. Deshalb herrscht vor allem in Kreuzberg, wo die türkische Rechte auch auf eine feste Basis zählen kann, zurzeit eine sehr angespannte Stimmung.
Gerade in Anbetracht der Tatsache, dass die deutsche Regierung von den türkischen Militäreinsätzen profitiert in dem sie für das "legitime Verteidigungsinteresse der Türkei" (Scharping) Leopard-2 Kampfpanzer und "Tiger"-Hubschrauber für den Krieg gegen die kurdische Bevölkerung zur Verfügung stellt, stehen wir in der Verantwortung als Linke Stellung zu beziehen.

Die Ausschreitungen kommen der deutschen Migrationsdebatte geradezu gelegen. Denn schon jetzt werden erste Forderungen nach Ausweisung der „ausländischen Randalierer“ laut. „Kurden, Türken? - Hauptsache weg damit!“. So wie der Verfassungsschutzbericht die kurdische und türkische Linke mit islamischen Gruppen und türkischen FaschistInnen unter „Ausländer-Extremismus“ subsumiert, so klingt es zurzeit auch in der Debatte. Politische Motivationen und Hintergründe werden ihnen hier teilweise abgesprochen und sie werden auf ihren Status als „Volksfremde“ reduziert. Wir solidarisieren uns darum mit den Betroffenen der rassistischen Ausschreitungen. Als AntifaschistInnen ist für uns klar dass Faschismus kein Deutschland-spezifisches Problem ist, sondern dass er überall seine Anhänger hat. Vor diesem Konflikt die Augen zu verschließen würde bedeuten die Betroffenen der faschistischen Ausschreitungen alleine zu lassen.

Hier und überall – Eine Front gegen Faschismus!
Gegen deutsche Militär- und Wirtschaftsinteressen!
Stoppt die rassistische Hetze gegen KurdInnen!

Kommt zur Demo:
Sonntag * 4. November * 14 Uhr * Berlin * Herrmannplatz

AufruferInnen:
Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB)
North East Antifacist (NEA)
Antifaschistische Initiative Reinickendorf (AIR)
Jugendantifa Berlin (JAB)
Gegeninformationsbüro
Marxistische Initative Berlin - Brandenburg

Infos:
www.nea.antifa.de
www.arab.antifa.de
www.antifa.de

Unterstützer mailen bitte an
 arab@blacksec.org oder
 nea@blacksec.org

HAMBURG:

Êdî Bese!-Demonstration
Samstag, 3. November 2007, 14 Uhr
Hamburg, HBF Hachmannplatz


MÜNCHEN:

Samstag, 3.November 2007, 14 Uhr
München, Marienplatz

»»»»Mit dem Einmarsch der Türkei in den Nordirak wird der Kurdistan-Konflikt weiter eskalieren.««««

Offensichtlich gelingt es Georg W. Bush einen anfangs(un)willigen Staat, nähmlich die Türkei, mit in seinen Kampf gegen den Terror zu integrieren. Das hat Bush, der mehr und mehr seine Felle im irakischem Wüstensand weg schwimmen sieht, auch bitter nötig. Das ist auch ein Beweiß dafür dass, unabhänig wie grausam dieser Krieg wirklich ist, Georg junior Bush nicht so erfolgreich ist wie er (sie) gehofft hatte(n). Es ist die Aufgabe der Europäer im eignem Interesse die Türken von ihren optischen Täuschungen abzubringen.

Morgen findet eine Kundgebung unter dem Motto "Gegen Faschismus, Rassismus, Kriegsterror der türkischen Armee in Kurdistan" am Kreuzberger Kottbusser Tor statt. Veranstaltet von einem Bündnis revolutionärer Organisationen und Kommunistischen Parteien aus der Türkei.

In den letzten Tagen kommt es vermehrt zu Angriffen türkischer Nationalisten auf kurdische Menschen und Einrichtungen in der gesamten BRD. Auch in Berlin war dies am Sonntagabend der Fall. Hunderte Menschen, viele als Anhänger der rechtsradikalen "Grauen Wölfe" erkennbar griffen kurdische Einrichtungen mit Flaschen und Steinen an und jagten nach Augenzeugenberichten vermeintliche Kurde mit Macheten und Knüppeln durch Kreuzberg. Ein Kurde wurde von einem Stein so schwer verletzt, dass er ins Krankenhaus eingeliefert werden musste. In diversen kurdischen Foren wird über den vermeintlichen Tod eines Genossen spekuliert, dies ist aber noch unbestätigt. Die Berliner Polizei war zwar heillos überfordert, positionierte sich aber durch ihre Taten selbst. Anstatt die Angreifer zu verhaften schaute die Polizei dabei zu, wie kurdische Einrichtungen angegriffen wurden. Als sich die Menschen in diesen Einrichtungen wehren wollten wurden diese zurückgeknüppelt und später in Gewahrsam genommen. Aber all diese Vorkommnisse können nicht ohne den Zusammenhang der Geschehnisse in der Türkei und Kurdistan betrachtet werden. Es muss teil einer emanzipatorischen Linken sein internationale Kämpfe als die eigenen zu betrachten, solidarisch zu sein und zueinander zu stehen. Deshalb kommt am Freitag zur Kundgebung.

Am Freitag, den 2.November 2007 findet um 17.00 Uhr eine Kundgebung unter dem Motto "Keine Intervention der Türkei im Nordirak! Für eine friedliche Lösung in Kurdistan!" in Karlsruhe am Marktplatz (Durchgang zum Schloss) statt.
Am 3.11. wird in Stuttgart eine Demonstration um 14 Uhr am Schlossplatz starten.
Treffpunkt in KA ist 11:30 Uhr am Bahnhofsvorplatz.

Hintergrund sind Angriffe auf Kurden in Europa. So kam es unter anderem in Berlin zu Angriffen auf kurdische Menschen und Einrichtungen durch türkische Faschisten.
Aus diesem Grund werden am kommenden Wochenende mehrere Kundgebungen stattfinden.

Wenn du den Aufruf gelesen hast wirst du feststellen dass die "theoretisch unbegabte" NEA sich nicht positiv auf irgendeinen Nationalismus beruft. Es geht um eine Kritik an deutscher Militär-Politik und vor allem an (und das scheinen hier einige zu vergessen) um Solidarität mit den Angegriffenen. Im Antira-Zusammenhängen hält die (deutsche) Linke inhaltliche Widersprüche im Bezug auf Nationalismus etc. auch aus.
Es ist peinlich wie die Linke hier zu Lande krampfhaft versucht 100% widerspruchsfreie Politik zu machen. Sie hält keine Widersprüche aus. Falls aber welche Auftauchen müssen diese ausgemerzt werden oder werden ignoriert.
Einige Teile der Antifa schwanken zwischen dem inneren Bedürfnis sic mit den angegriffenen KurdInnen zu solidarisieren und ihrer berechtigten Kritik am Nationalismus der Kurdischen Unabhängigkeitsbewegung. Allerdings gilt hier zu berücksichtigen das Kurdistan eine andere Geschichte hat als Deutschland. Die "Deutschen" wurden nie kollektiv unterdrückt. Die einzigen die das behaupten sind die Vertriebenenverbände, die CDU deutsche Neonazis und andere Irre. Unsere Nationen-Kritik fußt auf einer anderen Geschichte. Wir können sie nicht in kolonialistischer Feldherrenmanier anderen aufzwingen. Wenn du mal mit Linken aus anderen Ländern reden würdest wüstest du was ich meine. Mindeststandarts der BRD-Linken als Exportschlager? Mit Safarihut und Flinte ins primitive Kurdistan und den wilden Bergbauern mal ein bisschen Theorie beibringen?

Mensch muss jene nationalistische Einstellungen nicht gut heißen, dies hindert aber einen als Linken aber nicht die Rolle der türkischen Regierung, des Militärs, der türkischen Rechten oder der deutschen Politik zu kritisieren. Es sei denn jemand findet den Einmarsch in den Nordirak "emanzipatorisch".
Kuba, Palästina, Korea, Kurdistan, Israel, Palästina... - Die (deutsche) Linke braucht ihre Projektionsflächen. Linke haben das dringende Bedürfnis sich mit einem Staat oder einer Organisation zu solidarisieren, das hat die Geschichte gezeigt. Meist ist damit auch der Wunsch auf etwas Besseres verbunden. Oft macht es dann alles aber nicht besser.
Wenn es also nach deiner Einschätzung keine progressiven Kräfte in Kurdistan gibt, dann bleibt zumindest die Kritik am Vorgehen der Türkei - und das gilt es zu artikulieren. Dafür muss mensch sich nicht mit einer Organisation etc. solidarisieren. So wie im Aufruf!

Gewiss werden am Sonntag viele Kurdistan-Fahnen dort sein, gewiss werden einige es sich nicht nehmen lassen ein Bild des "großen Apu" mitzubringen - aber was wäre die Alternative?
Nicht hingehen? Am Rand stehen und gaffen wenn die türkischen Faschos Linke, Liberale etc. zusammenschlagen? Oder etwa eine eigene Demo machen ohne die linken türkischen und kurdischen Gruppen? Ist es das was die Berliner Antifa-Szene will? Sich ein Armutszeugnisse ausstellen und schweigen?
Was werdet ihr sagen wenn es Tote gibt? Werdet ihr euch dann immer noch Gedanken machen ob ihr euch mit einer Teilnahme an so einer Aktion bei anderen Gruppen unbeliebt macht?

Die Demo hat eine klare Ausrichtung: Gegen die rassistischen Übergriffe! Gegen den Einmarsch im Nordirak! Aus keinen anderen Beweggründen gehen wir da hin. Wir machen dies nicht frei von Kritik - das muss klar sein. Seit den letzten Protesten, Anfang der 90er, hat sich auch viel bei der kurdischen Bewegung verändert. Ich bin auch kein großer Fan bestimmter Gruppen aus dem Antiimp-Spektrum, die in diesem Zusammenhang wieder von der Befreiung der "Völker" reden werden aber sie kommen wenigstens. Und was ist mit der (deutschen) Antifa, die sonst durch einen hemmungslosen Bündnis-Pragmatismus im Bezug auf nationalistische Organisationen wie SPD/Grüne/Die Linke glänzt? Wo ist hier der Pragmatismus?
Wir wissen nicht was uns erwartet aber die Leute allein mit den Fascho-Angriffen zu lassen ist grenzenlose deutsch-nationalistische Ignoranz von links!
Der Rückzug in theoretische Luftschlösser der eigenen Vorstellungswelt helfen ihnen nicht und entfalten höchstens einen Wirkung in der Indymedia-Kommentarspalte! Wenn wir unsere politischen Utopien zu 100% über die realen Verhältnisse stellen schaufeln wir unser eigenes Grab. Es gibt reale Gewaltverhältnisse und denen müssen wir uns mit relaen Mitteln und Bündnissen entgegenstellen. in diesem Fall sind dies die kurdischen und türkischen Gruppen, die meist einen krassen Staatskommunismus vertreten. Oder würdest du dich nicht mit den Angegriffenen eines Asylbewerberheims gemeinsam gegen Nazis wehren? Würdest du eine Synagoge dem Mob überlassen nur weil du Atheist bist? Würdest du diese Menschen als aller Erstes auf ihre "politische Richtigkeit" prüfen?
Ich persönlich finde die türkischen Rechten wesentlich schlimmer als die kurdischen Kulturvereine. Diese stellen zumindest demokratische Forderungen während die türkischen Faschos diese vernichten wollen bzw. durchsetzen wollen dass sie nur für "echte Türken" gelten.

Erst nach dem kommenden Sonntag werden wir alle besser über die Situation urteilen können. Trotzdem bleibt festzuhalten, dass die Beteiligung der Antifa-Gruppen an der Demo nicht für Inhaltslosigkeit steht, sondern für praktische Solidarität. Dies ist richtig und wichtig und sollte für wesentlich mehr Leute gelten.

hier darum noch mal die Aufrufer_Innen-Liste:
(Stand: 1.Oktober 2007)

Antifaschistische Aktion Burg (AAB)
Antifaschistische Aktion Lüneburg / Uelzen (AA LG/UE)
Jugendantifa Berlin (JAB)
Antifa Bündnis Altmark Mitte (ABAM)
Antifaschistische Initiative Reinickendorf (AIR)
Antifaschistische Revolutionäre Aktion Berlin (ARAB)
Gegeninformationsbüro
North East Antifacist (NEA)
Marxistische Initiative Berlin – Brandenburg
Berliner Anti Nato Gruppe (BANG)
Autonome Antifa Lichtenberg Süd (AALS)
Antifa Klein Pankow (AKP)
Antifa Recherche Team Nordbayern (ART-NB)