Gewalt und Terror-Neonazis in Apolda (Thür.)
"Apolda ist braun" - die "Kameradschaft Apolda"
Die Apoldaer Naziszene ist seit dem Jahr 2000 in der "Kameradschaft Apolda" und der weitgehend personenidentischen "Braunen Aktionsfront Thüringen, Sektion Apolda" (BAF) organisiert. Um junge Mitglieder zu rekrutieren und so die Spreu vom Weizen zu trennen, existiert daneben noch der "Jungsturm Apolda".
Die Nazis der Stadt verteilten rassistische Flugblätter und warben für die NPD. Immer wieder betonten sie, ausschließlich friedlich vorgehen zu wollen, um ihre Ziele zu erreichen. Doch bald wurde klar, mit welchen Waffen sie tatsächlich kämpfen - Drohanrufe, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und sexuelle Nötigungen. Offizielle Schätzungen gehen von einer 30 Personen starken Neonazi-Szene sowie von 25-30 unorganisierten extrem Rechten aus.
Apoldaer Nazis auf "Antikap"-Demo am 1. April 2006 in Arnstadt.
Links mit Mütze und Brille Michael Funk; rechts daneben Florian Ritschel,
in der Bildmitte mit beiger Jacke und rotem Kopf der inhaftierte Schläger Nando,
in der ersten Reihe Mitte mit weißer Jacke Marcel Buhe.
F ührende Köpfe der lokalen Neonaziszene sind Michael Funk und Sandra Ziegler. Funk ist der unbestreitbare "Führer" der Apoldaer Neonazis und steht hinter sämtlichen einschlägigen Gruppierungen wie "Braune Aktionsfront Thüringen (BAF), Sektion Apolda" (b.a.f._sektion_ap[at]gmx.net), "Kameradschaft Apolda" (Kameradschaft_Ap[at]gmx.net), "Jungsturm Apolda", "NSST Apolda" (nsst_ap[at]gmx.de) und "AN/AP - Autonome Nationalisten Apolda."
In zahlreichen Neonazi-Foren im Internet ("Freier Widerstand" etc.) ist er unter dem Nick "Swastika_Ap" (Hakenkreuz Apolda) unterwegs. Er kommentiert unter diesem Namen aber auch regelmäßig Indymedia-Beiträge. Funk meldete die Kundgebung der JN am 18. März 2006 in Apolda an. Er versteht sich selbst als "Autonomer Nationalist" und tritt entsprechend im "AN-Style" auf. Seit einigen Monaten sind im Apoldaer Stadtbild Aufkleber einer Gruppierung namens "Autonome Nationalisten Apolda" (AN/AP) zu sehen, die ebenfalls Funks Umfeld zugeordnet werden kann. Der 1987 in Rostock geborene Funk legte 2005 sein Abitur in Apolda ab und begann anschließend ein Studium zum Mediengestalter an der Bauhaus-Universität in Weimar, das er jedoch ebenso wie ein Jurastudium bald wieder abbrach. Sein Vater ist als Leiter einer weiterführenden Schule in Leipzig ein angesehener Bürger der thüringischen Kleinstadt. Michael Funk hat gute Kontakte zur Neonaziszene in Rostock. Nicht zufällig weisen die Flugblätter der "Kameradschaft Apolda" im V.i.S.d.P. einen Thoralf Hammer in Rostock auf.
Sandra Ziegler ist die ehemalige Lebensabschnittsgefährtin von Martin Rühlemann, dem ehemaligen Kreischef der NPD Weimar, NPD-Landesvorstandsmitglied und Führer der Kameradschaft "Braune Aktionsfront Thüringen" (LIMO - Geheimdatei der Thüringer Polizei. Angebliche Störung des 60. Jahrestages [ASJ], 22.02.2006. http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml). Seit 2004 meldete sie mehrere Neonazi-Demonstrationen in Weimar an.
Sandra Ziegler und Martin Rühlemann (Bildmitte) auf einer Nazi-Kundgebung gegen Flüchtlingsheime im März 2004 in Jena.
Sandra Ziegler als Rednerin am 25. März 2006 in Weimar, rechts daneben Dominik Weinlich und
Thomas Wienroth (beide JN Thüringen).
Ihr Internet-Pseudonym Hans Maikowski entlieh sie einem Sturmführer des SA-Sturms 33 und "Blutzeugen der Bewegung", der 1933 in Berlin erschossen wurde. Bekannter jedoch machten sie diverse Fotos von Wehrsportübungen mit vermummten und Baseballkeulen ausgestatteten "Kämpfern" der "Braunen Aktionsfront Weimar" bzw. des "Nationalen Widerstands Weimar". Bei einer Durchsuchung von zwölf Wohnungen Weimarer Neonazis im Oktober 2004 konnten neben Hakenkreuzfahnen, Rechtsrock-CDs und Propagandamaterial, Baseball- und Totschlägern, Würgehölzern, Schlagringen, Schreckschuss- und Luftdruckwaffen sowie Munition auch jene Fotos auf den Computern sichergestellt werden. Ein im Internet verbreitetes Foto zeigt mehrere vermummte Neonazis mit dem Hitlergruß, Sandra Ziegler und ihren damals sechsjährigen Sohn, der auf den/die BetrachterIn mit einer Waffe zielt (Polizei-Razzia bei Weimarer Nazis. Gustavo, 29.10.2004. http://de.indymedia.org/2004/10/96850.shtml).
Bei ihrer Verhandlung wegen illegalem Waffenbesitz und Körperverletzung vor dem Weimarer Amtsgericht am 16. März 2006 gab sie trotz szenetypischen Aussehen an, sie habe sich aus der extrem rechten und gewaltbereiten Szene losgesagt. Das Gericht glaubte ihr und berücksichtigte dies bei der Strafbemessung. Da ihr darüberhinaus zugute gehalten wurde, dass sie bei der Prügelei betrunken gewesen sei und sich bei den Opfern entschuldigt habe, wurde die Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung ausgesetzt.
Bild aus der Thüringer Allgemeinen Zeitung. Bildmitte: Sandra Ziegler
Zurückgezogen hat sie sich tatsächlich, aber nicht aus der Szene, sondern nur aus Weimar, nachdem ihre Beziehung mit Rühlemann Ende 2005/Anfang 2006 in die Brüche ging. Ihre Aktivitäten am äußersten rechten Rand setzt sie mit Unterstützung ihres jüngeren Bruders Gered Ziegler nun in Apolda fort.
Michael Funk (Bildmitte mit Mütze) und Gered Ziegler (links) am 25. März 2006 in Weimar.
Beide noch einmal als schlechte "Anti-Antifa-Fotografen".
Neben Funk als eigentlichem Initiator ist Fabian Kellermann im "Jungsturm Apolda" besonders aktiv. Er bestellte unter der e-Mail-Adresse Jungsturmapolda[at]web.de im Internet Rechtsrock. Der Vater des umtriebigen Neonazis Marcel Buhe ist pikanterweise Polizist.
Fabian Kellermann (links) und Michael Funk auf dem NPD- Open Air am 15. Juli 2005 in Gera.
Personen von links nach rechts: Gered Ziegler, Sandra Ziegler mit Sohn, Thomas Wienroth
und Michael Funk (wie immer mit Mütze).
Die "Kameraden" aus Apolda: Der zweite von links Neumann, daneben Schrümpf, Michael Funk mit Mütze, mit oliver
Jacke Michael Hoyer, ganz rechts Marcel Buhe.
22. April 2006: Alternativer Jugendlicher zusammengeschlagen
Am 22. April 2006 schlugen Neonazis einen 17-jährigen Jugendlichen auf der Skaterbahn am Kantplatz zusammen. Er erlitt dabei ein Schädelhirntrauma und zog sich mehrere Rippenprellungen und Platzwunden zu. Die Folge war eine stationäre Einweisung ins Krankenhaus. Alle drei Haupttäter waren der Polizei bereits bekannt. Einer der Neonazis wurde anschließend verhaftet. Dieser 20-jährige Rechtsextremist gilt als Schläger und musste daraufhin eine zur Bewährung ausgesetzte zweijährige Haftstrafe antreten. Seine Mitgliedschaft in diversen örtlichen Nazi-Vereinigungen wie etwa der "Kameradschaft Apolda" und der "BraunenAktionsfront Sektion Apolda" ist sehr wahrscheinlich. Obwohl selbst die Presse von der Festnahme "eines der führenden Drahtzieher der rechten Szene in der Glockenstadt" und einem "Schlag gegen die örtliche rechte Szene" schrieb, wollte die Polizei keinen politischen Hintergrund erkennen.
Erneuter Naziübergriff in Apolda (Thüringen). [AGAP], 27.04.2006.
http://de.indymedia.org/2006/04/144942.shtml
25. Mai 2006: Überfall auf Migranten in Weimar unter maßgeblicher Beteiligung Apoldaer Nazis
Am "Männertag" oder "Himmelfahrtstag" 2006 überfielen zirka 15 Neonazis drei Migranten auf ihrer privaten Feier in Weimar-Nord. Nach rassistischen Provokationen wie "Negerparty" und "Ihr seid falsch in Deutschland, ihr habt die falsche Hautfarbe" schlugen die Täter unvermittelt zu. Ein 46-jähriger Mann aus Mosambik wurde dabei verletzt und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Zwei weitere in Mosambik und Kuba geborene Männer erlitten leichte Verletzungen. EinenTag nach dem rassistischen Überfall erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen drei Tatverdächtige. Wie Anette Schmitt, Sprecherin der Staatsanwaltschaft mitteilte, gehörten sie den Ermittlungen zufolge der Kameradschaft "Braune Aktionsfront Apolda" an. Sieben der acht Festgenommenen waren der Polizei durch "Staatsschutzdelikte" bereits bekannt. Das Alter der Täter lag zwischen 19 und 29 Jahren.
Im Dezember 2006 begann vor dem Jugendschöffengericht Weimar der Prozess gegen den aus Kapellendorf (6-8 km von Apolda entfernt) stammenden 23-jährigen Marcel Pfeifer. Seine Verhandlung wurde vom Hauptprozess gegen sieben weitere Nazis abgetrennt, weil er bereits seit Himmelfahrt in Untersuchungshaft saß. Wegen anderen einschlägigen Delikten saß er bereits anderthalb Jahre in der JVA Ichtershausen und darf nun auch die nächsten zwei Jahre und zwei Monate ohne Bewährunggesiebte Luft atmen. Mitte Februar 2006 standen mit Andre K. (25) und Sebastian S. (22) zwei weitere von insgesamt acht Angeklagten vor Gericht. Der erste, der sein Schlagen und Treten gegen einen der drei Männer unumwunden eingeräumt und bedauert hatte und der bisher nur wenig auf dem Kerbholz hat (Verstoß gegen das Versammlungsverbot), istmit einer Bewährungsstrafe davongekommen. Der mehrfach vorbestrafte S. wurde dagegen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.
Männertag in Weimar (Thüringen). Autonome AntifaschistInnen Weimar [AAW], 30.05.2006.
http://de.indymedia.org/2006/05/148492.shtml
7. Juli 2006: Störung einer Veranstaltung über rechte Strukturen
Am 7. Juli störten 30 junge Neonazis unter Führung von Michael Funk und Sandra Ziegler eine von der Antifa-Gruppe Apolda (AGAP) organisierte Veranstaltung im Blueskeller der Stadthalle. Martina Renner, Mitarbeiterin der Linkspartei.PDS im Thüringer Landtag, referierte über extrem rechte Strukturen und Aktionsfelder sowie "Handlungsstrategien gegen Rechts". Die Nazis, die überwiegend der "Kameradschaft Apolda" und dem "Jungsturm Apolda" zuzurechnen waren, bedrohten die ankommendenJugendlichen, blockierten den Eingang und versuchten in die Veranstaltungsräume zu gelangen. Die vier Apoldaer Polizisten schritten nicht dagegen ein, sondern forderten die Organisatoren auf, die Nazi-Gruppe einzulassen, weil diese doch nur "friedlich mitdiskutieren" wolle. Da die AGAP das Hausrecht besaß und eine Beteiligung von 30 Nazis bei etwa gleicher Anzahl weiterer Gäste das Anliegen der Veranstaltung völlig konterkariert hätte, beharrten die Verantwortlichen auf den Ausschluss der Rechtsextremen. Es dauerte über eine Stunde, bis Bereitschaftspolizei aus Jena die Nazis mit Platzverweisen bedachte und vom Veranstaltungsgelände verwies. Währenddessen waren die BesucherInnen gezwungen, im Spalier durch die Reihen der Nazis zu laufen, die auch Kampfhunde mitführten. Nach dem Ende der Veranstaltung und den letzten Aufräumarbeiten formierten sichdie Neonazis erneut in der Nähe der Stadthalle. Durch die Bereitschaftspolizei konnte allerdings eine Eskalation verhindertwerden. Der "Jungsturm Apolda" hatte bereits Tage vor der Veranstaltung die "Stürmung" der Stadthalle ankündigt. In unmittelbarer Nähe der Veranstaltung wurden Baseballschläger und andere Waffen versteckt und später wieder eingesammelt. Im Nachhinein bestätigte der Chef der Polizeidirektion Apolda, Torsten Thiem, auf Anfrage der TLZ, dass unter den etwa 30 Personen, die den Eingang blockiert hatten, auch "zahlreiche polizeibekannte Rechtsextremisten" gewesen seien.
Apolda (Thüringen) - "Hegemonie von Rechts". [AGAP], 24.07.2006.
http://de.indymedia.org/2006/07/153117.shtml
Apoldaer Nazis beim Versuchm die Veranstaltung zu stören: links Sandra Ziegler,
im Hintergrund mit gestreiftem Pullover Michael Hoyer, zweiter von rechts Marcel Buhe,
rechts außen Fabian Kellermann
Gruppenfoto der Apoldaer "Kameraden" vor der Stadthalle:
Schrümpf und Michael Funk am linken Bildrand, Silvio Peters (geb. Röppenack) in Bildmitte (zu erkennen u.a. an den Tatoos),
mit kurzer Hose und Basecap, gestreiftem Pulli und tätowiertem Keltenkreuz an der Wade Michael Hoyer
29. September 2006: Zusammenrottung beim Apoldaer Zwiebelmarkt
Wieschon im Vorjahr rotteten sich auch beim Apoldaer Zwiebelmarkt 2006 zirka 45 zur extrem rechten Szene gehörende Jugendliche am Kaufland zusammen und zogen anschließend vor die Bühne auf dem Schulplatz. Um 20.30 Uhr traf ein Einsatzzug der Jenaer Polizei ein. Angesichts der massiven Polizeipräsenz verhielten sich die Jungnazis relativ ruhig. Laut Polizei gab es zwar verbalen Widerstand der Betroffenen im Zuge diverser Personenkontrollen, jedoch keine Festnahmen. Während des Polizeieinsatzes, der bis 1.47 Uhr andauerte, kam es zu zwei Körperverletzungen. So schlug ein 38-jähriger erst einen 22-jährigen und dann auch dessen zu Hilfe eilenden Vater ins Gesicht. Ein 16-jähriger lief einem 54-jährigen in die Bachstraße hinterher und stieß ihn zu Boden. Die Polizei räumte die Vorfälle erst auf Nachfrage der Thüringer Allgemeinen ein. Offizielle Information gab es nicht. Inwieweit diese letztgenannten Straftaten daher von den Neonazis oder ihren Sympathisanten begangen wurden, bleibt unklar.
Wieder Rechte am Schulplatz. Thüringer Allgemeine vom 02.10.2006
14. Oktober 2006: Geplanter Überfall auf die Gerberstraße in Weimar
Während des Zwiebelmarktes in Weimar sammelten sich am Samstag, dem 14. Oktober 2006, etwa 60 Nazis aus Weimar, Apolda und dem Umland am Weimarer Schloss. Sie planten offenbar einen Überfall auf das nahegelegene soziokulturelle Zentrum in der Gerberstrasse, das bereits mehrfach Ziel neonazistischer Attacken war. Sie wurden jedoch von der Polizei umstellt und waren gezwungen, ihren Plan aufzugeben.
8. November 2006: Runter Tisch der Bündnis 90/Grünen gestört
Am 8. November veranstaltete das "Bündnis 90/Die Grünen" einen runden Tisch gegen Rechtsextremismus in Apolda. Zentrales Thema war die Auseinandersetzung mit der zunehmenden Präsenz von Rechtsextremisten im Weimarer Land. Am Kopfende der kleinen Straße, in der das Lokal liegt, hatten sich ein halbes Dutzend Nazis versammelt, welche Gäste anpöbelten. Einige der BürgerInnen trauten sich nicht allein an der Gruppe dunkel gekleideter Jugendlicher vorbei. Nach Beginn der Veranstaltung begannen die Nazis, TeilnehmerInnen durch die Fenster zu fotografieren. Kurz darauf betraten Michael Funk und 15 Gesinnungsgenossen (überwiegend mit kurzen Haaren und Tarnkleidung) den Raum und kündigten die Teilnahme am Gespräch an, was ihnen auch gewährt wurde.
9. November 2006: "Antifa hunting season"
"Antifa hunting season 09.11." war am 9. November 2006 an einer Wand des Bahnhofs in Apolda zu lesen. Daneben wurden dutzende Hakenkreuze gesprüht. Grund für die Drohung waren mehrere Gedenkveranstaltungen anlässlich der "Novemberpogrome". Unter anderem zeigte die AGAP in der Nähe des Bahnhofs eine Ausstellung über die Deportation jüdischer Kinder. Etwa 20 vermummte Nazis, angeführt von Michael Funk, störten die Veranstaltung. Platzverbote gegen die Störer sprach die Polizei nicht aus. Über 60 Jahre nach der Ermordung der jüdischen Kinder ist es offenbar noch immer nicht möglich, ihnen in Würde Namen und Gesicht zu geben.
Die Hakenkreuze am Bahnhof sind mittlerweile verschwunden. Doch noch immer ist dort "we will get you" zu lesen.
"Gedenktag zur Reichspogromnacht beginnt mit rechtsextremer Hetze" [AGAP] 10.11.2006
http://www.agap.antifa.net/index.php?option=com_content&task=view&id=71&Itemid=41
Aufruf zur Jagd auf AntifaschistInnen zum Jahrestag der Novemberpogrome.
1. Dezember 2006: Kameradschaft Apolda im Jugendclub LOGO
Am Abend des 1. Dezembers "besuchten" die Kameradschaft und ihr Umfeld den früher als "alternativ" bekannten, nun aber "unpolitischen" Jugendclub LOGO in Apolda. An diesem Tag wurde ein Benefizkonzert zum Welt-Aids-Tag veranstaltet. Zu Beginn befanden sich nur wenige Nazis in den Räumen des Jugendclubs, unter ihnen allerdings die führenden Köpfe der Kameradschaft Michael Funk und Silvio Peters (Röppenack). Zum Ende stieg ihre Zahl auf 15 bis 20 Personen an. Obwohl sich einige Jugendliche eingeschüchtert fühlten, hatten die VeranstalterInnen wenig Probleme mit den extrem rechten Gästen: "Solange sie nichts machen, ist das doch okay ... ." Es stellte sich schnell heraus, weshalb sich die Kameradschaftsaktivisten im Club aufhielten. Sie bedrängten akive AntifaschistInnen und hinderten diese am Verlassen der Veranstaltung. Funk und Co. blockierten die Straße und traten gegen ein Fahrzeug.
18. Januar 2007: Erster Farbflyer "Wie ist das eigentlich so bei den Nazis?"
Im Januar 2007 wandte sich die "Kameradschaft Apolda" erstmals mit einem mehrfarbigen Flyer in einer hohen Auflage an die Öffentlichkeit, speziell die Jugend. Unter der keine Fragen offen lassenden Überschrift "Im Sog des Extremismus? Wie ist das eigentlich so bei den Nazis?" versuchten sie, sich als "ganz normale Jugendliche" darzustellen.
10./11. Februar 2007: UnternehmerInnen werden erneut zur Zielscheibe
In der Nacht vom 10. zum 11. Februar warf die "Kameradschaft Apolda" eine große Menge Flyer in die Briefkästen in Apolda und umliegender Kleinstädte und Dörfer wie Isserstedt, Kleinromstedt, Bad Sulza usw. (nach Eigenangaben ca. 25.000 Stück). Darauf wird die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 thematisiert und als ein angebliches Verbrechen der Alliierten angeprangert sowie - wie es im Moment offenbar dem gesellschaftlichen Konsens entspricht - die Rote Armee als plündernder, mordender und vergewaltigender Haufen dargestellt. Mit starken emotionalen Worten wie versuchen die Neonazis, die Geschichte zugunsten des Nationalsozialismus zu relativieren. Dabei bedienen sie sich sämtlicher üblicher Dresden-Mythen wie "keine Kriegsindustrie", "keine Flakabwehr", "Flieger mit Bordgeschützen", überdurchschnittlich viele Frauen und Kinder unter den Opfern und so weiter und erfinden mit "keine Luftschutzbunker" sogar noch neue Legenden hinzu. Selbstverständlich wird auch die längst als Propaganda-Lüge von Nazis und Geschichtsrevisionisten wie David Irving enttarnte Zahl von angeblich mindestens 300.000 Toten wieder aufgewämt (Siehe hierzu z.B. Wikipedia: Luftangriffe auf Dresden, 7. Historische Debatte, David Irving und die Luftangriffe auf Dresden, Helmut Schnatz: Luftkriegslegenden in Dresden, in: historicum.net [17.12.2003]) oder Martin Blumentritt: Keine Träne für Dresden - Über die Dresdenmythen. Die deutsche Bevölkerung wird als unvergleichbares Opfer des Zweiten Weltkrieges dargestellt ("Nie zuvor in der Geschichte wurden Menschen so sinnlos geopfert und ermordet.") und so die Millionen Opfer des Nationalsozialismus durch Shoa, Porajmos, unter politischen Gegnern und unter der Bevölkerung der durch die Deutschen besetzten und angegriffenen Länder schlichtweg "vergessen".
Auf dem Flyer sind Namen und Adressen von drei Frauen aus Apolda genannt verbunden mit der Aufforderung, den "Personen ... diese Betrachtung einmal näher zu bringen". Es handelt sich um eine Zahnärztin, eine Bestatterin und eineStudentin, welche seit über einem Jahr außerhalb Thüringens studiert. Alle drei engagieren sich auf verschiedenste Art gegen die erstarkende extreme Rechte in Apolda und sind z.B. als Anmelderinnen von Informationsständen aufgetreten. Die angegebenen Adressen verweisen direkt auf die Zahnarztpraxis und das Bestattungsunternehmen. Die "Kameradschaft Apolda" geht offenbar davon aus, dass es sich bei den auf den Flugblättern genannten Personen teilweise um Mitglieder der Antifa-Gruppe Apolda handelt, was jedoch nicht der Fall ist. Auffällig ist, dass es in den letzten drei Monaten mehrfach zu Sachbeschädigungen an den Geschäften kam und unter anderem zweimal die Scheiben des Bestattungsunternehmens eingeschlagen wurden. Die offensichtlichen "Zusammenhänge zwischen den Taten (Sachbeschädigungen anden Geschäften von zwei der Frauen) und der rechten Szene" werden jedoch von der Polizei laut dpa-Meldung noch immer "geprüft".
Im Zusammenhang mit einer weiteren Aktion wurde ein 23 und 28 Jahre altes Pärchen beim Verteilen des Flugblatts erwischt. Beide sind laut Polizeihauptkommissar Torsten Thiem "einschlägig aus der rechten Szene bekannt". Eine Anzeige erfolgte lediglich wegen einer Ordnungswidrigkeit, da dem Flugblatt das im Pressegesetz vorgeschriebene Impressum fehlt. Zu der unverhohlenen Drohung gegen die drei Frauen und zu den Geschichtslügen hieß es aus der Polizeidirektion Jena auf eine so genannte Vorabfrage der Apoldaer Kollegen: "Es gibt keine strafrechtliche Relevanz". Ob das Blatt tatsächlich Straftatsbestände berührt, wird zurzeit noch von Staatsschutz und Staatsanwaltschaft geprüft.
Eine inhaltliche Auseinandersetzung der AGAP mit dem Nazi-Flugblatt findet sich auf der Website der Gruppe:
http://www.agap.antifa.net/index.php?option=com_content&task=view&id=74&Itemid=41
17. Februar 2007: Buntes Faschingstreiben vom braunen Ungeist gestört
Seit einigen Jahren stören Rechtsextreme den Faschingsumzug in Apolda. Auch die Thüringer Allgemeine (TA) berichtete in diesem Zusammenhang von "Sieg Heil"-Rufen und Schlägereien. Vor allem der Marktplatz avancierte zum Treffpunkt der Neonazis. Am 17. Februar dieses Jahres kam es dort zum Eklat. Eine Gruppe von zirka 40 Rechtsextremen bedrängte anwesende Bürger. Die Nazis zeigten sich gewaltbereit und bewarfen anschließend PolizistInnen mit Flaschen und Steinen. Obwohl nach einem TA-Bericht Vorkehrungen getroffen worden, hatte die Polizei die Situation nicht unter Kontrolle. Erst nachdem aus Jena und Erfurt Verstärkung eintraf, erfolgte nach dreistündiger Auseinandersetzung die Räumung des Platzes. Die Bilanz des Tages: Drei verletzte PolizistInnen, zehn verletzte Nazis und 19 vorübergehend Inhaftierte.
Laut dpa-Meldung vom 18. Februar sollen unter den Randalierern auch rechtsgerichtete Personen gewesen sein. Aber nach Aussagen von anwesenden Mitgliedern des neu gegründeten "Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land" gehörten die Randalierer ausschließlich zum extrem rechten Spektrum. "Die gesamte Thor Steinar-Kollektion war an diesem Tag zu bewundern. Dies zeigte viel deutlicher die Zugehörigkeit zur rechten Szene als die in einem oberflächlichen TA-Artikel erwähnten Haarschnitte." - so eine Zeugin.
Unter den Nazis befanden sich sogenannte "Autonome Nationalisten", die dem klassischen Erscheinungsbild der Neonazis nicht mehr entsprechen. Seit einigen Jahren nehmen sie die radikal linke autonome Bewegung zum Vorbild und imitieren Kleidung, Symbole sowie Aussehen. Nur so ist es zu erklären,dass Polizeikommissarin Nicole Müller der TA berichtete, auch einige linke Autonome seien unter den Randalierern gewesen. Offenbar gehen die Apoldaer Beamte immer noch vom antiquierten "Skinhead-Bild" (richtig: Bonehead) aus und verkennen die aktuellen Entwicklungen - und das, obwohl seit einigen Monaten Aufkleber einer Vereinigung namens "Autonome Nationalisten Apolda" (AN/AP) im Stadtbild zu sehen sind. Jedoch paßt es wieder bestens ins Bild, wenn einmal mehr Nazis und linke Antifaschistinnen gleichgestellt und eine Bedrohung des Bürgerfriedens durch "Extremisten von beiden Seiten" herbeifabuliert wird, während sonst extrem rechte Übergriffe auf linke oder alternative Jugendliche meist verschwiegen oder verharmlost werden.
Verschiedene Medienanstalten berichteten von BürgerInnen, die Beifall klatschten. Einige Schaulustige seien den Neonazis zur Hilfe gekommen, als diese festgenommen werden sollten. Auch dies passt ins traurige Alltagsbild der Stadt. Zahlreiche Übergriffe der Nazis geschehen am Tag und in der Gegenwart von ZeugInnen. Meist erhalten die Opfer keine Hilfe. Ob diese nur aus Angst ausblieb oder in einigen Fällen stille Sympathie der Grund für die Tatenlosigkeit war, muß offen bleiben.
Fakt ist jedoch eines - wo Nazis ungestört agieren können und Bürger kräftig Beifall klatschen, kann die Gesellschaft nicht intakt sein. Das Problem liegt also nicht nur bei den Nazis. Das Problem ist tief in der Gesellschaft verwurzelt. Rechtsextreme sind nicht Ursache dieses Problems, sondern die Auswirkung. Der Nährboden braunen Gedankenguts wächst in den Wohnzimmern der gesamten Gesellschaft.
Stadt, Polizei und Presse macht es wie im Straßenverkehr: Erst nach links schauen, dann nach rechts
Trotz all dieser Vorkommnisse sah der ehemalige Bürgermeister Michael Müller (CDU) keine Gefahr. Darauf angesprochen hieß es: "Nicht nur Rechtsextremismus stelle ein Problem dar, sondern auch Extremismus von links". Und Apoldas Polizeichef Thorsten Thiem sagte der Presse noch im Dezember 2006, der Ort sei "keine rechte Hochburg". Weil es dennoch immer wieder zu Zusammenstößen mit gewaltbereiten Rechten komme, habe man eigens einen Sachbearbeiter für Extremismus beschäftigt - Extremismus aus allen politischen Richtungen übrigens. Vor wenigen Tagen meinte sich auch der neue Vorsitzende der "Jungen Union" im Weimarer Land, Martin Schreivogel, in diesem Sinne zu Wort melden zu müssen. Er stellte eine eigene Kampagne "Demokratie lebt vom Mitmachen!" vor, die die Arbeit der Jungen Union in diesem Jahr bestimmen soll. Demnach "erhofft sich (die JU) davon eine Stärkung der politischen Mitte und setzt sich damit auch gegen extremistische Gesinnungen zur Wehr, die zuletzt in Apolda für negative Schlagzeilen sorgten."
Erst in jüngster Zeit sind positive Entwicklungen zu verzeichnen. Nachdem die Zahnärztin und die Bestatterin aus Apolda bedroht und ihre Geschäfte angegriffen wurden, soll nun ein "Bündnis gegen Rechts" entstehen. Die Polizei will sich daran beteiligen, ohne jedoch "irgendwie Partei zu ergreifen". Ein baldiges Ende der rechten Gewalt in Apolda ist allerdings nicht abzusehen, denn die Hegemonie von Rechts hat sich längst etabliert.
Das erste Treffen des "Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus Weimarer Land" verlief indessen positiv. Unter den Gästen waren zahlreiche aufgeschlossene BürgerInnen, besorgte LehrerInnen, PolitikerInnen und Mitglieder von PDS und B90/Grünen. Der Landrat des Weimarer Landes sowie die Bürgermeister der Städte Weimar, Apolda, Bad Berka und Blankenhain unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle für Demokratie und Toleranz - gegen den Rechtsextremismus". Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre ist die Zunahme bürgerschaftlichen Engagements und die Tatsache, dass erstmals die extreme Rechte als Problem benannt und nicht weiter verharmlost wird, als ein wichtiger Fortschritt zu betrachten.
"Bündnis gegen Rechts" gegründet
Erst in jüngster Zeit sind positive Entwicklungen zu verzeichnen. Aufgrund der Bedrohung von BürgerInnen sowie Sachbeschädigungen an deren Geschäften und den jüngsten Ausschreitungen beim Fasching soll nun ein "Bündnis gegen Rechts" entstehen. Die Polizei will sich daran beteiligen, ohne jedoch "Partei zu ergreifen". Ein baldiges Ende der Gewalt in Apolda ist allerdings nicht absehbar, denn eine Hegemonie von Rechts hat sich unlängst etabliert.
Das erste Treffen des "Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus Weimarer Land" verlief positiv. Unter den Gästen waren aufgeschlossene BürgerInnen, besorgte LehrerInnen, PolitikerInnen und Mitglieder von PDS und B90/Grünen. Der Landrat des Weimarer Landes sowie die Bürgermeister der Städte Weimar, Apolda, Bad Berka und Blankenhain unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle für Demokratie und Toleranz - gegen den Rechtsextremismus". Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre ist die Zunahme bürgerschaftlichen Engagements und die Tatsache, dass erstmals die extreme Rechte als Problem benannt und nicht weiter verharmlost wird, als ein wichtiger Fortschritt zu betrachten.
Um in die Öffentlichkeit zu treten, richtet das Bündnis zum Tag der Befreiung am 8. Mai ein Straßenfest aus. Neben Konzerten diverser Musikgruppen werden Redebeiträge und Infopapiere über die Situation der Stadt und des Umlandes aufklären. Ein Streetsoccer-Turnier soll Sportbegeisterten die Möglichkeit zum friedlichen Austoben bieten. Alle öffentlichen Vereine, Unternehmen, Institutionen und BürgerInnen werden gebeten, sich aktiv zu beteiligen.
Die BürgerInnen schauen positiv in die Zukunft. „Es wird Zeit, dass Apolda seine Probleme ernst nimmt und an einer Lösung arbeitet. Das Bürgerbündnis sehen wir als wichtigen Schritt dafür.“ - so die einhellige Meinung aller Mitglieder.
KEINEN SCHRITT OHNE UNS - NO PLACE TO HIDE - AGAP!!!
Die Apoldaer Naziszene ist seit dem Jahr 2000 in der "Kameradschaft Apolda" und der weitgehend personenidentischen "Braunen Aktionsfront Thüringen, Sektion Apolda" (BAF) organisiert. Um junge Mitglieder zu rekrutieren und so die Spreu vom Weizen zu trennen, existiert daneben noch der "Jungsturm Apolda".
Die Nazis der Stadt verteilten rassistische Flugblätter und warben für die NPD. Immer wieder betonten sie, ausschließlich friedlich vorgehen zu wollen, um ihre Ziele zu erreichen. Doch bald wurde klar, mit welchen Waffen sie tatsächlich kämpfen - Drohanrufe, Sachbeschädigungen, Körperverletzungen und sexuelle Nötigungen. Offizielle Schätzungen gehen von einer 30 Personen starken Neonazi-Szene sowie von 25-30 unorganisierten extrem Rechten aus.
Apoldaer Nazis auf "Antikap"-Demo am 1. April 2006 in Arnstadt.
Links mit Mütze und Brille Michael Funk; rechts daneben Florian Ritschel,
in der Bildmitte mit beiger Jacke und rotem Kopf der inhaftierte Schläger Nando,
in der ersten Reihe Mitte mit weißer Jacke Marcel Buhe.
F ührende Köpfe der lokalen Neonaziszene sind Michael Funk und Sandra Ziegler. Funk ist der unbestreitbare "Führer" der Apoldaer Neonazis und steht hinter sämtlichen einschlägigen Gruppierungen wie "Braune Aktionsfront Thüringen (BAF), Sektion Apolda" (b.a.f._sektion_ap[at]gmx.net), "Kameradschaft Apolda" (Kameradschaft_Ap[at]gmx.net), "Jungsturm Apolda", "NSST Apolda" (nsst_ap[at]gmx.de) und "AN/AP - Autonome Nationalisten Apolda."
In zahlreichen Neonazi-Foren im Internet ("Freier Widerstand" etc.) ist er unter dem Nick "Swastika_Ap" (Hakenkreuz Apolda) unterwegs. Er kommentiert unter diesem Namen aber auch regelmäßig Indymedia-Beiträge. Funk meldete die Kundgebung der JN am 18. März 2006 in Apolda an. Er versteht sich selbst als "Autonomer Nationalist" und tritt entsprechend im "AN-Style" auf. Seit einigen Monaten sind im Apoldaer Stadtbild Aufkleber einer Gruppierung namens "Autonome Nationalisten Apolda" (AN/AP) zu sehen, die ebenfalls Funks Umfeld zugeordnet werden kann. Der 1987 in Rostock geborene Funk legte 2005 sein Abitur in Apolda ab und begann anschließend ein Studium zum Mediengestalter an der Bauhaus-Universität in Weimar, das er jedoch ebenso wie ein Jurastudium bald wieder abbrach. Sein Vater ist als Leiter einer weiterführenden Schule in Leipzig ein angesehener Bürger der thüringischen Kleinstadt. Michael Funk hat gute Kontakte zur Neonaziszene in Rostock. Nicht zufällig weisen die Flugblätter der "Kameradschaft Apolda" im V.i.S.d.P. einen Thoralf Hammer in Rostock auf.
Sandra Ziegler ist die ehemalige Lebensabschnittsgefährtin von Martin Rühlemann, dem ehemaligen Kreischef der NPD Weimar, NPD-Landesvorstandsmitglied und Führer der Kameradschaft "Braune Aktionsfront Thüringen" (LIMO - Geheimdatei der Thüringer Polizei. Angebliche Störung des 60. Jahrestages [ASJ], 22.02.2006. http://de.indymedia.org/2006/02/139776.shtml). Seit 2004 meldete sie mehrere Neonazi-Demonstrationen in Weimar an.
Sandra Ziegler und Martin Rühlemann (Bildmitte) auf einer Nazi-Kundgebung gegen Flüchtlingsheime im März 2004 in Jena.
Sandra Ziegler als Rednerin am 25. März 2006 in Weimar, rechts daneben Dominik Weinlich und
Thomas Wienroth (beide JN Thüringen).
Ihr Internet-Pseudonym Hans Maikowski entlieh sie einem Sturmführer des SA-Sturms 33 und "Blutzeugen der Bewegung", der 1933 in Berlin erschossen wurde. Bekannter jedoch machten sie diverse Fotos von Wehrsportübungen mit vermummten und Baseballkeulen ausgestatteten "Kämpfern" der "Braunen Aktionsfront Weimar" bzw. des "Nationalen Widerstands Weimar". Bei einer Durchsuchung von zwölf Wohnungen Weimarer Neonazis im Oktober 2004 konnten neben Hakenkreuzfahnen, Rechtsrock-CDs und Propagandamaterial, Baseball- und Totschlägern, Würgehölzern, Schlagringen, Schreckschuss- und Luftdruckwaffen sowie Munition auch jene Fotos auf den Computern sichergestellt werden. Ein im Internet verbreitetes Foto zeigt mehrere vermummte Neonazis mit dem Hitlergruß, Sandra Ziegler und ihren damals sechsjährigen Sohn, der auf den/die BetrachterIn mit einer Waffe zielt (Polizei-Razzia bei Weimarer Nazis. Gustavo, 29.10.2004. http://de.indymedia.org/2004/10/96850.shtml).
Bei ihrer Verhandlung wegen illegalem Waffenbesitz und Körperverletzung vor dem Weimarer Amtsgericht am 16. März 2006 gab sie trotz szenetypischen Aussehen an, sie habe sich aus der extrem rechten und gewaltbereiten Szene losgesagt. Das Gericht glaubte ihr und berücksichtigte dies bei der Strafbemessung. Da ihr darüberhinaus zugute gehalten wurde, dass sie bei der Prügelei betrunken gewesen sei und sich bei den Opfern entschuldigt habe, wurde die Freiheitsstrafe von einem Jahr und acht Monaten auf Bewährung ausgesetzt.
Bild aus der Thüringer Allgemeinen Zeitung. Bildmitte: Sandra Ziegler
Zurückgezogen hat sie sich tatsächlich, aber nicht aus der Szene, sondern nur aus Weimar, nachdem ihre Beziehung mit Rühlemann Ende 2005/Anfang 2006 in die Brüche ging. Ihre Aktivitäten am äußersten rechten Rand setzt sie mit Unterstützung ihres jüngeren Bruders Gered Ziegler nun in Apolda fort.
Michael Funk (Bildmitte mit Mütze) und Gered Ziegler (links) am 25. März 2006 in Weimar.
Beide noch einmal als schlechte "Anti-Antifa-Fotografen".
Neben Funk als eigentlichem Initiator ist Fabian Kellermann im "Jungsturm Apolda" besonders aktiv. Er bestellte unter der e-Mail-Adresse Jungsturmapolda[at]web.de im Internet Rechtsrock. Der Vater des umtriebigen Neonazis Marcel Buhe ist pikanterweise Polizist.
Fabian Kellermann (links) und Michael Funk auf dem NPD- Open Air am 15. Juli 2005 in Gera.
Die Vorgeschichte - Apolda seit 1990
Rechtsextremismus hat in Apolda Tradition. Anfang der 1990er Jahre versuchten 60 Boneheads, das AsylbewerberInnenheim zu attackieren. Überfälle auf Jugendclubs und Gewalttaten gegen Andersdenkende sind beileibe kein Phänomen der letzten Jahre, wie eine Zusammenstellung der rechten Übergriffe von 1990 bis 1998 in Apolda und Umland zeigt:
Apolda und Umland (Thüringen). Apantifa, 13.01.2006.
http://de.indymedia.org/2006/01/136411.shtml
Mittlerweile sind die Nazis in Apolda in der zweiten bzw. dritten Generation angelangt und versuchen zunehmend, politisch zu agieren.
27. November 2004: Demonstration des "Mädelrings Thüringen"
Für Samstag, den 27. November 2004, hatte der "Mädelbund Schmölln" einen "Infotisch und Lampionumzug" unter dem Motto "Licht ins Dunkel der Staatskassen bringen - keine Agenda 2010" in Apolda angemeldet. Hinter der Anmeldung steckte der "Mädelring Thüringen" (MRT) und seine führende Aktivistin Marlen Pucknat aus Nöbdenitz bei Schmölln. Der Umzug, bei dem "Transparente, Fahnen, Lampions und Kerzen erwünscht" waren, wandelte sich zu einem martialischem Fackelumzug unter Trommelbegleitung mit etwa 60 TeilnehmerInnen. Die Demo erinnerte frappierend an Bilder aus dem Geschichtsbuch. Reichsflaggen wurden geschwenkt und die Rede des am Puschkinplatz sprechendem Demagogen miteinem feierlichen "Heil Kameraden!" beendet. Aufgrund einer zeitgleich in Pirna ablaufenden bundesweiten Antifa-Demo kam es kaum zu Gegenaktionen. Immerhin brachten 30 AntifaschistInnen ihren Protest gegen die Nazis zum Ausdruck. Die städtische Linie lautete wie so oft "einfach weg ignorieren".
April 2005: Randale auf dem Kantplatz
Schon mehrfach berichtete die Tageszeitung "Thüringer Allgemeine" (TA) von extrem rechten Straftaten. Mindestens einmal behinderte die Apoldaer Polizei die Berichterstattung. Die TA schrieb im April 2005: "Rechte randalierten auf dem Kantplatz. Verfassungsfeindliche Symbole, Alkohol und Schläge. Polizei verschwieg den Einsatz tagelang".
22. Oktober 2005: Nazis bedrohen alternatives "Jugendzentrum Tomate"
Der "Jugendclub Tomate" veranstaltete am 22. Oktober 2005 ein Konzert, bei dem zwei lokale Bands (Punkrock und Metal) spielten. Im Laufe der Veranstaltung versammelten sich immer mehr Angehörige der lokalen Neonazi-Szene in der Nähe des Gebäudes. Zirka 30 extrem Rechte hatten es sich zum Ziel gemacht, die Gäste des Jugendclubs zu provozieren. Es wurden extrem rechte Parolen gegrölt und die Hand zum "Deutschen Gruß" erhoben. Die vom Jugendclub gerufene Polizei und der einsetzende Regen konnten die Versammlung aber nach einiger Zeit auflösen. Ein ähnliches Szenario hatte sich bereits zwei Wochen zuvor bei einer alternativen Veranstaltung in einem anderen Jugendclub der Stadt ereignet. Eine Gruppe von 15 Neonazis griff dort Gäste beim Verlassen des Gebäudes an.
Nazis bedrohen Jugendclub. Xum, 24.10.2005
http://germany.indymedia.org/2005/10/130511.shtml
19. November 2005: Rechtsrockkonzert mit "Radikahl" und "Volkstroi"
In der Vereinsgaststätte des VfB Apolda "Am Sportplatz" fand die Geburtstagsparty eines Nazis aus der lokalen Szene statt, bei der Manfred "Mandi" Wiemer von "Radikahl" aus Weimar und die mit ihmzusammen spielenden Nazirocker von "Volkstroi" aus Fürstenwalde (Brandenburg) auftraten. Die rund 80 Gäste waren nicht nur aus Thüringen, sondern auch aus Brandenburg, Bayern, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Berlin angereist. Die Polizei löste die Feier gegen 23 Uhr auf. Daraufhin fuhren die meisten Nazis zu Veranstaltungen in Apolda und Umgebung, wie zum Beispiel in die Bowlingbahn oder die Villa Opel.
19.11.2005 Nazikonzert in Apolda (Thüringen). Xum, 21.11.2005
http://germany.indymedia.org/2005/11/133276.shtml
18. März 2006: Neonazis gegen "Kinderschänder" auf dem Marktplatz
Am 18. März 2006 organisierten die "Jungen Nationaldemokraten" (JN), die Jugendorganisation der NPD, eine Veranstaltung unter dem Motto "Deutschland schütze deine Kinder" auf dem Markt von Apolda. Schon einige Wochen zuvor begaben sich JN-Kader und Aktivisten der "Kameradschaften" Blankenhain und Apolda in die ländlichen Regionen des Weimarer Landes und forderten "härtere Strafen für Kinderschänder".
Am Morgen des 18. März sahen sich die zehn bis fünfzehn Jungnazis unerwartet einer Zahl von 25 AntifaschistInnen gegenüber. Die Nazis riefen Verstärkung und schlussendlich befanden sich 27 extrem Rechte auf dem Marktplatz. Neben den örtlichen Naziführern Sandra Ziegler und Kundgebungsanmelder Michael Funk waren weitere thüringische JN-Aktivisten wie Thomas Wienroth (Rudolstadt), Michael Hubeny (Blankenhain) und André Gruschwitz (Jena) anwesend, zudem mit Stefan Rochow noch ein Vertreter des JN-Bundesvorstands. Auch zwei Mitglieder der JN-Sachsen - Jens Steinbach und Thomas Rackow, ehemaliges Mitgliedder "Skinheads Sächsische Schweiz" (SSS), vorbestraft wegen schweren Landfriedensbruchs, Nötigung, Körperverletzung und Bildung einer kriminellen Vereinigung - zog es an diesem Tag auf den Apoldaer Marktplatz. Der Grund für die rege Teilnahme war eine JN-Führungstagung, welche am selben Tag in Rudolstadt bzw. Ammelstädt abgehalten wurde.
Wie so oft bewies die Apoldaer Polizei ihre Kenntnislosigkeit in Sachen Rechtsextremismus. Der Einsatzleiter drohte den Antifas mit Räumung und Platzverweisen. Nachdem die Antifa-AktivistInnen eine Spontankundgebung anmeldeten, fragte der verantwortliche Beamte: "Wieso? Wissen sie überhaupt, was diese [extrem rechte] Kundgebung hier für ein Motto hat?" Auf die Entgegnung: "Ja, das ist aber unerheblich für unsere Veranstaltung" machte er sich Ideologie und Terminologie der Neonaziszu eigen: "Die demonstrieren hier unter dem Motto 'Deutschland schütze deine Kinder' - was soll denn da verwerflich sein? Sind sie etwa für Kinderschänder?" Nach dem Hinweis, dass die Anwesenden Neonazis seien, versuchte er die angekündigte Gegenkundgebung auf einen mehrere hundert Meter entfernten Parkplatz zu verbannen und drohte erneut stark erbostmit Räumung. Währenddessen erklang aus dem Lautsprecherwagen der Neonazis das rassistische Kinderlied "Zehn kleine Negerlein". Die Apoldaer PolizistInnen wurden auf den Text hingewiesen, doch gaben vor, ihn nicht zu kennen - "Ja, wir müssen uns das erstmal anhören.", hieß es - und dann ließen sie das Lied weiterhin über den Marktplatz schallen. Erst als der Leiter der Polizeiinspektion eintraf, konnte in der Nähe der JN-Veranstaltung eine Gegenkundgebung beginnen und Flugblätter verteilt werden. Mit diesen Flugblättern wurden die Apoldaer Bürger und Bürgerinnen über die JN und Neonazi-Aktionen "gegenKinderschänder" informiert. Wenig später packten die Neonazis zwei Stunden vor dem geplanten Veranstaltungsende enttäuscht zusammen und wurden unter Beifall verabschiedet.
Thüringen - Deutschlands braune Mitte. AGAP - LRA - ASJ - AGST - AAW, 23.03.2006.
http://germany.indymedia.org/2006/03/141984.shtml
Personen von links nach rechts: Gered Ziegler, Sandra Ziegler mit Sohn, Thomas Wienroth
und Michael Funk (wie immer mit Mütze).
Die "Kameraden" aus Apolda: Der zweite von links Neumann, daneben Schrümpf, Michael Funk mit Mütze, mit oliver
Jacke Michael Hoyer, ganz rechts Marcel Buhe.
22. April 2006: Alternativer Jugendlicher zusammengeschlagen
Am 22. April 2006 schlugen Neonazis einen 17-jährigen Jugendlichen auf der Skaterbahn am Kantplatz zusammen. Er erlitt dabei ein Schädelhirntrauma und zog sich mehrere Rippenprellungen und Platzwunden zu. Die Folge war eine stationäre Einweisung ins Krankenhaus. Alle drei Haupttäter waren der Polizei bereits bekannt. Einer der Neonazis wurde anschließend verhaftet. Dieser 20-jährige Rechtsextremist gilt als Schläger und musste daraufhin eine zur Bewährung ausgesetzte zweijährige Haftstrafe antreten. Seine Mitgliedschaft in diversen örtlichen Nazi-Vereinigungen wie etwa der "Kameradschaft Apolda" und der "BraunenAktionsfront Sektion Apolda" ist sehr wahrscheinlich. Obwohl selbst die Presse von der Festnahme "eines der führenden Drahtzieher der rechten Szene in der Glockenstadt" und einem "Schlag gegen die örtliche rechte Szene" schrieb, wollte die Polizei keinen politischen Hintergrund erkennen.
Erneuter Naziübergriff in Apolda (Thüringen). [AGAP], 27.04.2006.
http://de.indymedia.org/2006/04/144942.shtml
25. Mai 2006: Überfall auf Migranten in Weimar unter maßgeblicher Beteiligung Apoldaer Nazis
Am "Männertag" oder "Himmelfahrtstag" 2006 überfielen zirka 15 Neonazis drei Migranten auf ihrer privaten Feier in Weimar-Nord. Nach rassistischen Provokationen wie "Negerparty" und "Ihr seid falsch in Deutschland, ihr habt die falsche Hautfarbe" schlugen die Täter unvermittelt zu. Ein 46-jähriger Mann aus Mosambik wurde dabei verletzt und musste ins Krankenhaus eingeliefert werden. Zwei weitere in Mosambik und Kuba geborene Männer erlitten leichte Verletzungen. EinenTag nach dem rassistischen Überfall erließ die Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen drei Tatverdächtige. Wie Anette Schmitt, Sprecherin der Staatsanwaltschaft mitteilte, gehörten sie den Ermittlungen zufolge der Kameradschaft "Braune Aktionsfront Apolda" an. Sieben der acht Festgenommenen waren der Polizei durch "Staatsschutzdelikte" bereits bekannt. Das Alter der Täter lag zwischen 19 und 29 Jahren.
Im Dezember 2006 begann vor dem Jugendschöffengericht Weimar der Prozess gegen den aus Kapellendorf (6-8 km von Apolda entfernt) stammenden 23-jährigen Marcel Pfeifer. Seine Verhandlung wurde vom Hauptprozess gegen sieben weitere Nazis abgetrennt, weil er bereits seit Himmelfahrt in Untersuchungshaft saß. Wegen anderen einschlägigen Delikten saß er bereits anderthalb Jahre in der JVA Ichtershausen und darf nun auch die nächsten zwei Jahre und zwei Monate ohne Bewährunggesiebte Luft atmen. Mitte Februar 2006 standen mit Andre K. (25) und Sebastian S. (22) zwei weitere von insgesamt acht Angeklagten vor Gericht. Der erste, der sein Schlagen und Treten gegen einen der drei Männer unumwunden eingeräumt und bedauert hatte und der bisher nur wenig auf dem Kerbholz hat (Verstoß gegen das Versammlungsverbot), istmit einer Bewährungsstrafe davongekommen. Der mehrfach vorbestrafte S. wurde dagegen zu zweieinhalb Jahren Haft verurteilt.
Männertag in Weimar (Thüringen). Autonome AntifaschistInnen Weimar [AAW], 30.05.2006.
http://de.indymedia.org/2006/05/148492.shtml
7. Juli 2006: Störung einer Veranstaltung über rechte Strukturen
Am 7. Juli störten 30 junge Neonazis unter Führung von Michael Funk und Sandra Ziegler eine von der Antifa-Gruppe Apolda (AGAP) organisierte Veranstaltung im Blueskeller der Stadthalle. Martina Renner, Mitarbeiterin der Linkspartei.PDS im Thüringer Landtag, referierte über extrem rechte Strukturen und Aktionsfelder sowie "Handlungsstrategien gegen Rechts". Die Nazis, die überwiegend der "Kameradschaft Apolda" und dem "Jungsturm Apolda" zuzurechnen waren, bedrohten die ankommendenJugendlichen, blockierten den Eingang und versuchten in die Veranstaltungsräume zu gelangen. Die vier Apoldaer Polizisten schritten nicht dagegen ein, sondern forderten die Organisatoren auf, die Nazi-Gruppe einzulassen, weil diese doch nur "friedlich mitdiskutieren" wolle. Da die AGAP das Hausrecht besaß und eine Beteiligung von 30 Nazis bei etwa gleicher Anzahl weiterer Gäste das Anliegen der Veranstaltung völlig konterkariert hätte, beharrten die Verantwortlichen auf den Ausschluss der Rechtsextremen. Es dauerte über eine Stunde, bis Bereitschaftspolizei aus Jena die Nazis mit Platzverweisen bedachte und vom Veranstaltungsgelände verwies. Währenddessen waren die BesucherInnen gezwungen, im Spalier durch die Reihen der Nazis zu laufen, die auch Kampfhunde mitführten. Nach dem Ende der Veranstaltung und den letzten Aufräumarbeiten formierten sichdie Neonazis erneut in der Nähe der Stadthalle. Durch die Bereitschaftspolizei konnte allerdings eine Eskalation verhindertwerden. Der "Jungsturm Apolda" hatte bereits Tage vor der Veranstaltung die "Stürmung" der Stadthalle ankündigt. In unmittelbarer Nähe der Veranstaltung wurden Baseballschläger und andere Waffen versteckt und später wieder eingesammelt. Im Nachhinein bestätigte der Chef der Polizeidirektion Apolda, Torsten Thiem, auf Anfrage der TLZ, dass unter den etwa 30 Personen, die den Eingang blockiert hatten, auch "zahlreiche polizeibekannte Rechtsextremisten" gewesen seien.
Apolda (Thüringen) - "Hegemonie von Rechts". [AGAP], 24.07.2006.
http://de.indymedia.org/2006/07/153117.shtml
Apoldaer Nazis beim Versuchm die Veranstaltung zu stören: links Sandra Ziegler,
im Hintergrund mit gestreiftem Pullover Michael Hoyer, zweiter von rechts Marcel Buhe,
rechts außen Fabian Kellermann
Gruppenfoto der Apoldaer "Kameraden" vor der Stadthalle:
Schrümpf und Michael Funk am linken Bildrand, Silvio Peters (geb. Röppenack) in Bildmitte (zu erkennen u.a. an den Tatoos),
mit kurzer Hose und Basecap, gestreiftem Pulli und tätowiertem Keltenkreuz an der Wade Michael Hoyer
29. September 2006: Zusammenrottung beim Apoldaer Zwiebelmarkt
Wieschon im Vorjahr rotteten sich auch beim Apoldaer Zwiebelmarkt 2006 zirka 45 zur extrem rechten Szene gehörende Jugendliche am Kaufland zusammen und zogen anschließend vor die Bühne auf dem Schulplatz. Um 20.30 Uhr traf ein Einsatzzug der Jenaer Polizei ein. Angesichts der massiven Polizeipräsenz verhielten sich die Jungnazis relativ ruhig. Laut Polizei gab es zwar verbalen Widerstand der Betroffenen im Zuge diverser Personenkontrollen, jedoch keine Festnahmen. Während des Polizeieinsatzes, der bis 1.47 Uhr andauerte, kam es zu zwei Körperverletzungen. So schlug ein 38-jähriger erst einen 22-jährigen und dann auch dessen zu Hilfe eilenden Vater ins Gesicht. Ein 16-jähriger lief einem 54-jährigen in die Bachstraße hinterher und stieß ihn zu Boden. Die Polizei räumte die Vorfälle erst auf Nachfrage der Thüringer Allgemeinen ein. Offizielle Information gab es nicht. Inwieweit diese letztgenannten Straftaten daher von den Neonazis oder ihren Sympathisanten begangen wurden, bleibt unklar.
Wieder Rechte am Schulplatz. Thüringer Allgemeine vom 02.10.2006
14. Oktober 2006: Geplanter Überfall auf die Gerberstraße in Weimar
Während des Zwiebelmarktes in Weimar sammelten sich am Samstag, dem 14. Oktober 2006, etwa 60 Nazis aus Weimar, Apolda und dem Umland am Weimarer Schloss. Sie planten offenbar einen Überfall auf das nahegelegene soziokulturelle Zentrum in der Gerberstrasse, das bereits mehrfach Ziel neonazistischer Attacken war. Sie wurden jedoch von der Polizei umstellt und waren gezwungen, ihren Plan aufzugeben.
8. November 2006: Runter Tisch der Bündnis 90/Grünen gestört
Am 8. November veranstaltete das "Bündnis 90/Die Grünen" einen runden Tisch gegen Rechtsextremismus in Apolda. Zentrales Thema war die Auseinandersetzung mit der zunehmenden Präsenz von Rechtsextremisten im Weimarer Land. Am Kopfende der kleinen Straße, in der das Lokal liegt, hatten sich ein halbes Dutzend Nazis versammelt, welche Gäste anpöbelten. Einige der BürgerInnen trauten sich nicht allein an der Gruppe dunkel gekleideter Jugendlicher vorbei. Nach Beginn der Veranstaltung begannen die Nazis, TeilnehmerInnen durch die Fenster zu fotografieren. Kurz darauf betraten Michael Funk und 15 Gesinnungsgenossen (überwiegend mit kurzen Haaren und Tarnkleidung) den Raum und kündigten die Teilnahme am Gespräch an, was ihnen auch gewährt wurde.
9. November 2006: "Antifa hunting season"
"Antifa hunting season 09.11." war am 9. November 2006 an einer Wand des Bahnhofs in Apolda zu lesen. Daneben wurden dutzende Hakenkreuze gesprüht. Grund für die Drohung waren mehrere Gedenkveranstaltungen anlässlich der "Novemberpogrome". Unter anderem zeigte die AGAP in der Nähe des Bahnhofs eine Ausstellung über die Deportation jüdischer Kinder. Etwa 20 vermummte Nazis, angeführt von Michael Funk, störten die Veranstaltung. Platzverbote gegen die Störer sprach die Polizei nicht aus. Über 60 Jahre nach der Ermordung der jüdischen Kinder ist es offenbar noch immer nicht möglich, ihnen in Würde Namen und Gesicht zu geben.
Die Hakenkreuze am Bahnhof sind mittlerweile verschwunden. Doch noch immer ist dort "we will get you" zu lesen.
"Gedenktag zur Reichspogromnacht beginnt mit rechtsextremer Hetze" [AGAP] 10.11.2006
http://www.agap.antifa.net/index.php?option=com_content&task=view&id=71&Itemid=41
Aufruf zur Jagd auf AntifaschistInnen zum Jahrestag der Novemberpogrome.
1. Dezember 2006: Kameradschaft Apolda im Jugendclub LOGO
Am Abend des 1. Dezembers "besuchten" die Kameradschaft und ihr Umfeld den früher als "alternativ" bekannten, nun aber "unpolitischen" Jugendclub LOGO in Apolda. An diesem Tag wurde ein Benefizkonzert zum Welt-Aids-Tag veranstaltet. Zu Beginn befanden sich nur wenige Nazis in den Räumen des Jugendclubs, unter ihnen allerdings die führenden Köpfe der Kameradschaft Michael Funk und Silvio Peters (Röppenack). Zum Ende stieg ihre Zahl auf 15 bis 20 Personen an. Obwohl sich einige Jugendliche eingeschüchtert fühlten, hatten die VeranstalterInnen wenig Probleme mit den extrem rechten Gästen: "Solange sie nichts machen, ist das doch okay ... ." Es stellte sich schnell heraus, weshalb sich die Kameradschaftsaktivisten im Club aufhielten. Sie bedrängten akive AntifaschistInnen und hinderten diese am Verlassen der Veranstaltung. Funk und Co. blockierten die Straße und traten gegen ein Fahrzeug.
18. Januar 2007: Erster Farbflyer "Wie ist das eigentlich so bei den Nazis?"
Im Januar 2007 wandte sich die "Kameradschaft Apolda" erstmals mit einem mehrfarbigen Flyer in einer hohen Auflage an die Öffentlichkeit, speziell die Jugend. Unter der keine Fragen offen lassenden Überschrift "Im Sog des Extremismus? Wie ist das eigentlich so bei den Nazis?" versuchten sie, sich als "ganz normale Jugendliche" darzustellen.
10./11. Februar 2007: UnternehmerInnen werden erneut zur Zielscheibe
In der Nacht vom 10. zum 11. Februar warf die "Kameradschaft Apolda" eine große Menge Flyer in die Briefkästen in Apolda und umliegender Kleinstädte und Dörfer wie Isserstedt, Kleinromstedt, Bad Sulza usw. (nach Eigenangaben ca. 25.000 Stück). Darauf wird die Bombardierung Dresdens im Februar 1945 thematisiert und als ein angebliches Verbrechen der Alliierten angeprangert sowie - wie es im Moment offenbar dem gesellschaftlichen Konsens entspricht - die Rote Armee als plündernder, mordender und vergewaltigender Haufen dargestellt. Mit starken emotionalen Worten wie versuchen die Neonazis, die Geschichte zugunsten des Nationalsozialismus zu relativieren. Dabei bedienen sie sich sämtlicher üblicher Dresden-Mythen wie "keine Kriegsindustrie", "keine Flakabwehr", "Flieger mit Bordgeschützen", überdurchschnittlich viele Frauen und Kinder unter den Opfern und so weiter und erfinden mit "keine Luftschutzbunker" sogar noch neue Legenden hinzu. Selbstverständlich wird auch die längst als Propaganda-Lüge von Nazis und Geschichtsrevisionisten wie David Irving enttarnte Zahl von angeblich mindestens 300.000 Toten wieder aufgewämt (Siehe hierzu z.B. Wikipedia: Luftangriffe auf Dresden, 7. Historische Debatte, David Irving und die Luftangriffe auf Dresden, Helmut Schnatz: Luftkriegslegenden in Dresden, in: historicum.net [17.12.2003]) oder Martin Blumentritt: Keine Träne für Dresden - Über die Dresdenmythen. Die deutsche Bevölkerung wird als unvergleichbares Opfer des Zweiten Weltkrieges dargestellt ("Nie zuvor in der Geschichte wurden Menschen so sinnlos geopfert und ermordet.") und so die Millionen Opfer des Nationalsozialismus durch Shoa, Porajmos, unter politischen Gegnern und unter der Bevölkerung der durch die Deutschen besetzten und angegriffenen Länder schlichtweg "vergessen".
Auf dem Flyer sind Namen und Adressen von drei Frauen aus Apolda genannt verbunden mit der Aufforderung, den "Personen ... diese Betrachtung einmal näher zu bringen". Es handelt sich um eine Zahnärztin, eine Bestatterin und eineStudentin, welche seit über einem Jahr außerhalb Thüringens studiert. Alle drei engagieren sich auf verschiedenste Art gegen die erstarkende extreme Rechte in Apolda und sind z.B. als Anmelderinnen von Informationsständen aufgetreten. Die angegebenen Adressen verweisen direkt auf die Zahnarztpraxis und das Bestattungsunternehmen. Die "Kameradschaft Apolda" geht offenbar davon aus, dass es sich bei den auf den Flugblättern genannten Personen teilweise um Mitglieder der Antifa-Gruppe Apolda handelt, was jedoch nicht der Fall ist. Auffällig ist, dass es in den letzten drei Monaten mehrfach zu Sachbeschädigungen an den Geschäften kam und unter anderem zweimal die Scheiben des Bestattungsunternehmens eingeschlagen wurden. Die offensichtlichen "Zusammenhänge zwischen den Taten (Sachbeschädigungen anden Geschäften von zwei der Frauen) und der rechten Szene" werden jedoch von der Polizei laut dpa-Meldung noch immer "geprüft".
Im Zusammenhang mit einer weiteren Aktion wurde ein 23 und 28 Jahre altes Pärchen beim Verteilen des Flugblatts erwischt. Beide sind laut Polizeihauptkommissar Torsten Thiem "einschlägig aus der rechten Szene bekannt". Eine Anzeige erfolgte lediglich wegen einer Ordnungswidrigkeit, da dem Flugblatt das im Pressegesetz vorgeschriebene Impressum fehlt. Zu der unverhohlenen Drohung gegen die drei Frauen und zu den Geschichtslügen hieß es aus der Polizeidirektion Jena auf eine so genannte Vorabfrage der Apoldaer Kollegen: "Es gibt keine strafrechtliche Relevanz". Ob das Blatt tatsächlich Straftatsbestände berührt, wird zurzeit noch von Staatsschutz und Staatsanwaltschaft geprüft.
Eine inhaltliche Auseinandersetzung der AGAP mit dem Nazi-Flugblatt findet sich auf der Website der Gruppe:
http://www.agap.antifa.net/index.php?option=com_content&task=view&id=74&Itemid=41
17. Februar 2007: Buntes Faschingstreiben vom braunen Ungeist gestört
Seit einigen Jahren stören Rechtsextreme den Faschingsumzug in Apolda. Auch die Thüringer Allgemeine (TA) berichtete in diesem Zusammenhang von "Sieg Heil"-Rufen und Schlägereien. Vor allem der Marktplatz avancierte zum Treffpunkt der Neonazis. Am 17. Februar dieses Jahres kam es dort zum Eklat. Eine Gruppe von zirka 40 Rechtsextremen bedrängte anwesende Bürger. Die Nazis zeigten sich gewaltbereit und bewarfen anschließend PolizistInnen mit Flaschen und Steinen. Obwohl nach einem TA-Bericht Vorkehrungen getroffen worden, hatte die Polizei die Situation nicht unter Kontrolle. Erst nachdem aus Jena und Erfurt Verstärkung eintraf, erfolgte nach dreistündiger Auseinandersetzung die Räumung des Platzes. Die Bilanz des Tages: Drei verletzte PolizistInnen, zehn verletzte Nazis und 19 vorübergehend Inhaftierte.
Laut dpa-Meldung vom 18. Februar sollen unter den Randalierern auch rechtsgerichtete Personen gewesen sein. Aber nach Aussagen von anwesenden Mitgliedern des neu gegründeten "Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land" gehörten die Randalierer ausschließlich zum extrem rechten Spektrum. "Die gesamte Thor Steinar-Kollektion war an diesem Tag zu bewundern. Dies zeigte viel deutlicher die Zugehörigkeit zur rechten Szene als die in einem oberflächlichen TA-Artikel erwähnten Haarschnitte." - so eine Zeugin.
Unter den Nazis befanden sich sogenannte "Autonome Nationalisten", die dem klassischen Erscheinungsbild der Neonazis nicht mehr entsprechen. Seit einigen Jahren nehmen sie die radikal linke autonome Bewegung zum Vorbild und imitieren Kleidung, Symbole sowie Aussehen. Nur so ist es zu erklären,dass Polizeikommissarin Nicole Müller der TA berichtete, auch einige linke Autonome seien unter den Randalierern gewesen. Offenbar gehen die Apoldaer Beamte immer noch vom antiquierten "Skinhead-Bild" (richtig: Bonehead) aus und verkennen die aktuellen Entwicklungen - und das, obwohl seit einigen Monaten Aufkleber einer Vereinigung namens "Autonome Nationalisten Apolda" (AN/AP) im Stadtbild zu sehen sind. Jedoch paßt es wieder bestens ins Bild, wenn einmal mehr Nazis und linke Antifaschistinnen gleichgestellt und eine Bedrohung des Bürgerfriedens durch "Extremisten von beiden Seiten" herbeifabuliert wird, während sonst extrem rechte Übergriffe auf linke oder alternative Jugendliche meist verschwiegen oder verharmlost werden.
Verschiedene Medienanstalten berichteten von BürgerInnen, die Beifall klatschten. Einige Schaulustige seien den Neonazis zur Hilfe gekommen, als diese festgenommen werden sollten. Auch dies passt ins traurige Alltagsbild der Stadt. Zahlreiche Übergriffe der Nazis geschehen am Tag und in der Gegenwart von ZeugInnen. Meist erhalten die Opfer keine Hilfe. Ob diese nur aus Angst ausblieb oder in einigen Fällen stille Sympathie der Grund für die Tatenlosigkeit war, muß offen bleiben.
Fakt ist jedoch eines - wo Nazis ungestört agieren können und Bürger kräftig Beifall klatschen, kann die Gesellschaft nicht intakt sein. Das Problem liegt also nicht nur bei den Nazis. Das Problem ist tief in der Gesellschaft verwurzelt. Rechtsextreme sind nicht Ursache dieses Problems, sondern die Auswirkung. Der Nährboden braunen Gedankenguts wächst in den Wohnzimmern der gesamten Gesellschaft.
Stadt, Polizei und Presse macht es wie im Straßenverkehr: Erst nach links schauen, dann nach rechts
Trotz all dieser Vorkommnisse sah der ehemalige Bürgermeister Michael Müller (CDU) keine Gefahr. Darauf angesprochen hieß es: "Nicht nur Rechtsextremismus stelle ein Problem dar, sondern auch Extremismus von links". Und Apoldas Polizeichef Thorsten Thiem sagte der Presse noch im Dezember 2006, der Ort sei "keine rechte Hochburg". Weil es dennoch immer wieder zu Zusammenstößen mit gewaltbereiten Rechten komme, habe man eigens einen Sachbearbeiter für Extremismus beschäftigt - Extremismus aus allen politischen Richtungen übrigens. Vor wenigen Tagen meinte sich auch der neue Vorsitzende der "Jungen Union" im Weimarer Land, Martin Schreivogel, in diesem Sinne zu Wort melden zu müssen. Er stellte eine eigene Kampagne "Demokratie lebt vom Mitmachen!" vor, die die Arbeit der Jungen Union in diesem Jahr bestimmen soll. Demnach "erhofft sich (die JU) davon eine Stärkung der politischen Mitte und setzt sich damit auch gegen extremistische Gesinnungen zur Wehr, die zuletzt in Apolda für negative Schlagzeilen sorgten."
Erst in jüngster Zeit sind positive Entwicklungen zu verzeichnen. Nachdem die Zahnärztin und die Bestatterin aus Apolda bedroht und ihre Geschäfte angegriffen wurden, soll nun ein "Bündnis gegen Rechts" entstehen. Die Polizei will sich daran beteiligen, ohne jedoch "irgendwie Partei zu ergreifen". Ein baldiges Ende der rechten Gewalt in Apolda ist allerdings nicht abzusehen, denn die Hegemonie von Rechts hat sich längst etabliert.
Das erste Treffen des "Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus Weimarer Land" verlief indessen positiv. Unter den Gästen waren zahlreiche aufgeschlossene BürgerInnen, besorgte LehrerInnen, PolitikerInnen und Mitglieder von PDS und B90/Grünen. Der Landrat des Weimarer Landes sowie die Bürgermeister der Städte Weimar, Apolda, Bad Berka und Blankenhain unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle für Demokratie und Toleranz - gegen den Rechtsextremismus". Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre ist die Zunahme bürgerschaftlichen Engagements und die Tatsache, dass erstmals die extreme Rechte als Problem benannt und nicht weiter verharmlost wird, als ein wichtiger Fortschritt zu betrachten.
"Bündnis gegen Rechts" gegründet
Erst in jüngster Zeit sind positive Entwicklungen zu verzeichnen. Aufgrund der Bedrohung von BürgerInnen sowie Sachbeschädigungen an deren Geschäften und den jüngsten Ausschreitungen beim Fasching soll nun ein "Bündnis gegen Rechts" entstehen. Die Polizei will sich daran beteiligen, ohne jedoch "Partei zu ergreifen". Ein baldiges Ende der Gewalt in Apolda ist allerdings nicht absehbar, denn eine Hegemonie von Rechts hat sich unlängst etabliert.
Das erste Treffen des "Bürgerbündnisses gegen Rechtsextremismus Weimarer Land" verlief positiv. Unter den Gästen waren aufgeschlossene BürgerInnen, besorgte LehrerInnen, PolitikerInnen und Mitglieder von PDS und B90/Grünen. Der Landrat des Weimarer Landes sowie die Bürgermeister der Städte Weimar, Apolda, Bad Berka und Blankenhain unterzeichneten eine gemeinsame Erklärung zur Schaffung einer "Koordinierungsstelle für Demokratie und Toleranz - gegen den Rechtsextremismus". Angesichts der Entwicklungen der letzten Jahre ist die Zunahme bürgerschaftlichen Engagements und die Tatsache, dass erstmals die extreme Rechte als Problem benannt und nicht weiter verharmlost wird, als ein wichtiger Fortschritt zu betrachten.
Um in die Öffentlichkeit zu treten, richtet das Bündnis zum Tag der Befreiung am 8. Mai ein Straßenfest aus. Neben Konzerten diverser Musikgruppen werden Redebeiträge und Infopapiere über die Situation der Stadt und des Umlandes aufklären. Ein Streetsoccer-Turnier soll Sportbegeisterten die Möglichkeit zum friedlichen Austoben bieten. Alle öffentlichen Vereine, Unternehmen, Institutionen und BürgerInnen werden gebeten, sich aktiv zu beteiligen.
Die BürgerInnen schauen positiv in die Zukunft. „Es wird Zeit, dass Apolda seine Probleme ernst nimmt und an einer Lösung arbeitet. Das Bürgerbündnis sehen wir als wichtigen Schritt dafür.“ - so die einhellige Meinung aller Mitglieder.
KEINEN SCHRITT OHNE UNS - NO PLACE TO HIDE - AGAP!!!
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Ergänzungen
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Beliebt!
HAb ihn schon öfters auf der Straße gesehen und auch die nationalen sozialisten Mainz-Bingen gebrauchen ihn!
Braune Treibjagd
Braune Treibjagd
Im thüringischen Apolda werden Antifaschistinnen von Neonazis bedroht. Staatsanwaltschaft prüft noch immer »strafrechtliche Relevanz« eines volksverhetzenden Flugblatts
Von Hans Daniel
Dieses am 13. Februar in Dresden präsentierte Geschichtsbild wil
Dieses am 13. Februar in Dresden präsentierte Geschichtsbild will auch die »Kameradschaft Apolda« ihren Mitbürgern vermitteln – notfalls auch mit etwas Psychoterror
Foto: Agentur Ahron
Die extreme Rechte in Thüringen wird aggressiver und schreckt immer weniger vor Straftaten zurück«, konstatierte die Thüringer Allgemeine (TA) in ihrer Ausgabe vom vergangenen Sonntag. Im Januar waren der Apoldaer Zahnärztin Andrea Stiede die Fensterschreiben eingeworfen worden. Mitte Februar war ihr Name und der von zwei weiteren Frauen mit vollständiger Adresse auf einem in Großauflage im Raum Apolda verteilten Flugblatt der neofaschistischen »Kameradschaft Apolda« zu lesen, in dem die alliierten Luftangriffe auf Dresden im Februar 1945 zusammenhanglos als »geplanter Massenmord« dargestellt werden. Den genannten Personen solle man doch die Position der Kameradschaft »einmal näher bringen«, heißt es dort weiter – eine unverblümte Aufforderung mindestens zum Psychoterror gegen die Frauen. Alle drei engagieren sich im neugegründeten »Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land«. Andrea Stiede, die sich zu Recht bedroht fühlt, erstattete am 12. Februar Anzeige wegen Verleumdung und Hetze.
Wie ernst die Sorgen der drei Frauen nach der Drohaktion zu nehmen sind, verdeutlicht ein Beitrag der in Hannover erscheinenden Zeitschrift Der Rechte Rand. In der Januar/Februar-Ausgabe wird über die Aktivitäten von militanten Neonazigruppen wie der »Kameradschaft Apolda« und der »Braunen Aktionsfront Apolda« (BAF) berichtet. Ihre Losung: »Apolda ist braun«. Ihre Waffen seien »Drohanrufe, Sachbeschädigungen, Körperverletzung und sexuelle Nötigung«. Rechtsextremismus habe in Apolda Tradition, heißt es in dem Bericht: »Überfälle auf Jugendclubs und Gewalttaten gegen Andersdenkende sind kein Phänomen der letzten Jahre«. Zitiert wird aus einem TA-Bericht vom April 2005: »Rechte randalierten auf dem Kantplatz. Verfassungsfeindliche Symbole, Alkohol und Schläge. Polizei verschwieg den Einsatz tagelang.«
Letzteres hat wohl mit städtischer Imagepflege zu tun. Noch im November versicherte Polizeipräsident Thorsten Thiem der Presse, Apolda sei »keine rechte Hochburg«. Da hatten zum Jahrestag der faschistischen Pogromnacht gegen jüdische Menschen 1938 Neofaschisten gerade an eine Wand des Bahnhofs von Apolda Dutzende Hakenkreuze und die Losung »Antifa hunting season 09.11.« gesprüht. Am weichgezeichneten Stadtbild des Polizeichefs soll offenbar auch jetzt weiter festgehalten werden: Als Andrea Stiede Anzeige erstattete, wußte die Polizei bereits von dem Neonaziflugblatt. Ein »einschlägig aus der rechten Szene« bekanntes Pärchen war von Beamten beim Verteilen erwischt worden. Rund 1000 Exemplare seien »rein vorsorglich« beschlagnahmt worden.
Die Vorsorge galt allerdings nicht den bedrohten Frauen. Von Amts wegen nahm man lediglich daran Anstoß, daß das Pamphlet ohne das im Pressegesetz vorgeschriebene Impressum verteilt worden war. Darüber hinaus konnten die Beamten keine »strafrechtliche Relevanz« erkennen. Die TA berichtete am 13. Februar, es werde noch geprüft, »ob das Blatt nun tatsächlich Strafbestände berührt. Allerdings: Staatsschutz und Staatsanwaltschaft sind bislang noch zu keinem Ergebnis gekommen«. Am 18. Februar hieß es in derselben Zeitung zum selben Sachverhalt: »Die Polizei ermittelt. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob eine Straftat vorliegt.« Immerhin will man auch versuchen herauszubekommen, ob es einen Zusammenhang zwischen Flugblatt und den Sachbeschädigungen an der Praxis von Andrea Stiede und denen am Geschäft einer weiteren in dem Pamphlet Genannten gibt.
»Geprüft« wird auch noch, ob die in diesen Tagen in Nordhausen an Eingang des Hauses, in dem der Vorsitzende der jüdischen Gemeinde wohnt, entdeckten SS-Runen und die Losung »Juden raus« eventuell einen rechten Hintergrund haben. Dabei wäre es auch angesichts der Anfang Februar vom Thüringer Landesverband der NPD verabschiedeten »strategischen und aktionistischen Eckpunkte« für 2007 (siehe dazu jW vom 15. Februar) dringend erforderlich, daß Behörden und Lokalpolitik die zunehmende Gefahr von rechts nicht länger verharmlosen. Politiker der Linkspartei.PDS aus Sachsen und Thüringen konstatierten bereits die zunehmende Verbreitung von Zeitungen rechtsextremistischen Inhalts, darunter die von der NPD herausgegebenen Blätter Rennsteig Bote und Blickpunkt Vogtland. Die Thüringer Landtagsabgeordnete Diana Skibbe erklärte, die Linkspartei wolle darum die am 27. Januar von Holocaustüberlebenden gestartete Aktion für eine Wiederaufnahme des NPD-Verbotsverfahrens unterstützen.
Am vergangenen Samstag kam es übrigens Medienberichten zufolge am Rande eines Faschingsumzugs in Apolda zu Ausschreitungen von rund 40 »Randalierern«. Eine Agentur meldete, unter ihnen seien »auch rechtsgerichtete Personen« gewesen. Augenzeugen vom Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus berichteten dagegen, es habe sich ausschließlich um Neonazis gehandelt.
Presse zu den Randalen nach Faschingsumzug
Straßenschlachten nach Karnevalsumzug
Randale statt Helau: Beim Faschingsumzug im thüringischen Apolda haben sich Jugendliche und Polizei stundenlang eine Straßenschlacht geliefert. Unter den Schlägern sollen auch Rechtsextreme gewesen sein.
Apolda - Etwa 40 angetrunkene Jugendliche seien am Samstag auf dem Marktplatz nach anfänglichen Pöbeleien mit Pflastersteinen und Flaschen gegen Polizisten losgegangen, teilte die Polizeidirektion Jena heute mit. Den Beamten gelang es erst nach etwa drei Stunden und mit Verstärkung aus Erfurt und Jena, die Lage zu beruhigen. 3 Polizisten wurden verletzt, 17 Beteiligte wurden in Gewahrsam genommen.
Zum Zeitpunkt der Auseinandersetzung hielten sich mehrere hundert Menschen auf dem Marktplatz auf. Einige Schaulustige seien den Randalieren zu Hilfe gekommen, als diese festgenommen werden sollten, berichtete die Polizei.
Nach dpa-Informationen handelte es sich zumindest bei einem Teil der Randalierer um Personen aus dem rechtsextremen Spektrum. Die Polizei sprach von einschlägig polizeibekannten, gewaltbereiten Personen. Bei den Auseinandersetzungen wurden auch zehn Randalierer leicht verletzt.
ler/dpa
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Leipziger Volkszeitung (LVZ), 18.02.2007
Randale nach Faschingsumzug in Apolda - Polizisten leicht verletzt
Apolda. Bei schweren Auseinandersetzungen zwischen Jugendlichen und der Polizei nach dem Faschingsumzug in Apolda (Kreis Weimarer Land) sind am Samstag drei Beamte leicht verletzt worden. Etwa 40 angetrunkene Jugendliche seien auf dem Marktplatz nach anfänglichen Pöbeleien mit Pflastersteinen und Flaschen gegen Polizisten losgegangen, teilte die Polizeidirektion Jena am Sonntag mit. Den Beamten gelang es erst nach etwa drei Stunden und mit Verstärkung durch Polizeikräfte aus Erfurt und Jena, die Lage zu beruhigen. Zwei Polizeiautos wurden beschädigt. Die Beamten gingen mit Pfefferspray gegen die Randalierer vor. 17 Beteiligte wurden in Gewahrsam genommen.
Zum Zeitpunkt der Auseinandersetzung hielten sich mehrere hundert Menschen auf dem Marktplatz aus. Die Polizei hatte zunächst Platzverweise ausgesprochen, die nicht befolgt wurden. Einige Schaulustige seien Randalieren zu Hilfe gekommen, als diese festgenommen werden sollten, berichtete die Polizei. Nach dpa- Informationen handelte es sich zumindest bei einem Teil der Randalierer um Personen aus dem rechtsextremen Spektrum. Die Polizei sprach von einschlägig polizeibekannten, gewaltbereiten Personen. Bei den Auseinandersetzungen wurden auch zehn Randalierer leicht verletzt. Die Polizei ermittelt unter anderem wegen Landfriedensbruch.
dpa
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Thüringer Allgemeine, 18.02.2007
Randale nach dem Umzug
17 Festgenommene, zwei beschädigte Polizeiautos, Verletzte und mehrere Strafanzeigen - das ist die traurige Bilanz nach dem Faschingsumzug in Apolda.
APOLDA. Es sollte eigentlich ein fröhlicher Tag werden. Mehrere tausend Einwohner und Gäste liefen am Sonnabend kostümiert durch die Stadt und riefen sich "Apolle hinein!" zu. Schließlich folgten sie dem langen Umzug bis zum Marktplatz.
Doch offenbar nicht jeder der Zuschauer dort wollte an diesem Tag nur feiern. Vor einem nahen Einkaufszentrum sammelten sich bis zu 60 Jugendliche. Die meisten der jungen Männer und Frauen waren offensichtlich stark angetrunken. Manche von ihnen stürzten und mussten von Krankenwagen abtransportiert werden.
Die anderen pöbelten Passanten an und warfen ihnen Flaschen vor die Füße. Als schließlich die Polizei einschritt, eskalierte die Szene. Einige Beamte drückten gegen 16.30 Uhr einen Jugendlichen gegen den Boden, um ihn festzunehmen. Daraufhin bedrängte die Gruppe die Polizei. Nach Augenzeugenberichten warfen sie mit Flaschen und Pflastersteinen. Sie beschädigten Einsatzwagen und beschimpften die Beamten.
Mehrere der Jugendlichen hatten einen für Rechtsextreme typischen Haarschnitt, aber auch einige linke Autonome sollen unter den 60 Randalierern gewesen sein, sagte Polizeikommissarin Nicole Müller. Einige der 60 Jugendlichen seien bereits als gewaltbereit einschlägig bekannt, fügte sie hinzu Die Randale zogen auch einige Schaulustige an. Viele hätten sogar versucht, die Jugendlichen zu schützen. "Die schaulustige Menge zeigte sich äußerst aggressiv", erklärte ein Polizeisprecher gestern. Aktionen der Beamten wurden von Schmährufen begleitet. Einige Passanten versuchten, Festgenommene wieder zu befreien.
Erst im Laufe des Abends und mit zusätzlichen Kollegen aus Jena und der Bereitschaftspolizei konnten die Beamten die Lage schließlich beruhigen.
Immer wieder kommt es in Thüringen nach Feiern zu Tumulten, die von Betrunkenen ausgelöst werden, zuletzt erst zu Silvester in Erfurt und Weimar. Alkohol löst die Hemmungen, zudem fühlen sich gerade Jugendliche in einer Gruppe von Gleichgesinnten sicher.
Gegen die Randalierer von Apolda wird wegen Landfriedensbruch, Sachbeschädigung und Widerstand gegen die Staatsgewalt ermittelt.
Einige wurden zudem direkt bei ihren Eltern abgeliefert. Was ihnen dort droht, konnte die Polizei allerdings nicht sagen.
18.02.2007 Von Teresa URBAN
und Falk HEUNEMANN
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Thüringer Allgemeine, 19.02.2007
Sorge um den Umzug
Katerstimmung nach den Krawallen vom Wochenende. Vereine und Politik diskutieren, wie die Randale künftig zu verhindern ist.
APOLDA. Die Krawalle nach dem Faschingsumzug am Wochenende werden Ermittler und Justiz noch eine Weile beschäftigen. Die Kripo Jena hat eine Arbeitsgruppe im Bereich Staatsschutz eingerichtet, die die Vorfälle untersuchen soll. Beamte hatten den Einsatz gefilmt, um Verdächtigen auch konkrete Delikte zuweisen zu können. Damit die Ermittlungen zügig voran gehen, wurde gestern zudem die Bevölkerung um Mithilfe gebeten.Erste Ausschreitungen gab es nach Polizei-Angaben gegen 16 Uhr. 16.35 Uhr seien sie an der Marktpassage eskaliert. 19 Verdächtige wurden in Gewahrsam genommen, die letzten Heranwachsenden gegen 21 Uhr an Eltern bzw. Großeltern übergeben. Anzeigen hat die Polizei wegen Beleidigung, Widerstands, Sachbeschädigung, Körperverletzung, gefährlicher Körperverletzung und Landfriedensbruchs aufgenommen. Inzwischen liegen jedoch auch Anzeigen vor, die Beamten der Bereitschaft vorwerfen, dass sie undifferenziert auch gegen Unbeteiligte vorgegangen seien. Laut Polizei waren zwei Notarztwagen im Einsatz.
Enttäuscht von diesem Ausklang eines eigentlich großen Umzugs zeigte sich Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand (pl.). "Es kann doch nicht sein, dass 40 Randalierer ein Ereignis mit 25 000 ausgelassenen Menschen kaputt machen können", sagte er. Gestern bekam er zudem Hinweise, dass es nicht nur Apoldaer waren, von denen die Gewalt ausging. Auch aus Weimar und Mellingen sollen Leute mit dem Ziel Randale angereist sein. Für das Stadtoberhaupt sind die Vorfälle nach dem rechtsextremistischen Flugblatt in der Vorwoche eine weitere Bestätigung dafür, dass es richtig war, in der Region ein Netzwerk gegen Rechtsextremismus zu knüpfen. Wirkung zeigen könne das allerdings erst langfristig. Als nächstes will der Bürgermeister mit den Fraktionsvorsitzenden beraten.
Die Narren vom Faschingsregionalverein wollen sich den Spaß nicht auf Dauer verderben lassen. Zugmeister Klaus-Dieter Weilepp hatte Samstag versucht, die Auseinandersetzung zwischen Polizei und Jugendlichen zu entspannen. Gespräche suchte er mit beiden. Das ging nicht um den Fasching, bekräftigt Weilepp. "Es war ein Machtkampf mit der Polizei." Mit Apoldas Polizeichef Torsten Thiem hatte sich der Regionalverein im Vorfeld über Sicherheitsvorkehrungen verständigt. Vorsorglich waren Beamte aus Jena angefordert worden, mit Ausschreitungen dieser Intensität hatte jedoch niemand gerechnet.
Kommende Woche möchten Eisenbrand und Weilepp die Verantwortlichen des Umzugs, Vertreter der Vereine, Security sowie Stadt und Kreis an einen Tisch bringen. Den Handlungsspielraum der Kommunalpolitik schätzt Weilepp dabei als begrenzt ein. Die Jugendlichen seien unzufrieden und ließen sich von einem gewalttätigen Kern mitziehen, vermutet er.
19.02.2007
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Thüringer Allgemeine, 19.02.2007
"Im Stich gelassen"
Nach den Krawallen am Wochenende rückt auch der Polizei-Einsatz in die Kritik. Zu spät, undifferenziert und bürgerunfreundlich, kritisieren Augenzeugen und Betroffenene vor allem den Einsatz der auswärtigen Bereitschaft.
APOLDA. Annemarie Grau* hat ein klares Urteil über die Krawalle nach dem Faschingsumzug: Sie waren vermeidbar, noch bevor sie richtig ausbrachen. Die Geschäftsfrau, die in Marktnähe einen Laden betreibt und darum bat, ihren Namen nicht öffentlich zu nennen, ist mit Mann und anderen Begleitern kurz nach 16 Uhr von den Verursachern der Ausschreitungen angegriffen worden."Wir sind nach dem Umzug kurz ins Geschäft gegangen, um uns aufzuwärmen und auf den Fasching anzustoßen", erinnert sie sich. "Da marschierte die ganze Horde in der Mönchsgasse auf. 40, 50 Leute. Mir war auf den ersten Blick klar, dass die Ärger machen wollten. Ich habe schon um meine Scheiben gefürchtet." Als Annemarie Grau* mit ihren Begleitern den Laden verließ, wurde ihr Mann von hinten durch mehrere Randalierer angegriffen. Ein anderer spuckte sie an. Der Schwager griff ein. Annemarie Grau* suchte Hilfe und fand vier bis fünf Beamte im Einsatzanzug hinter der nächsten Hausecke."Ich habe sie angefleht mitzukommen", sagt die Frau. "Aber ich bekam nur zu hören: ,Wir müssen uns jetzt um andere Bürger kümmern.´" Annemarie Grau* fühlte sich "im Stich gelassen". "Wir haben den Laden abgeschlossen und sind geflüchtet." Der Ehemann hatte die Knöpfe seiner Jacke eingebüßt, der Schwager eine Schramme im Gesicht. Von den Polizisten war sie bedient.Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand hat die Geschäftsfrau ermuntert, Anzeige zu erstatten. Doch sie kämpft noch mit sich: Ihr Name wäre den Schlägern dann ebenfalls bekannt.Auch Hanna-Kristin May* berichtete der Redaktion, dass Polizisten in Sichtweite nicht einschritten, als einige Randalierer sich an einem Freund zu schaffen machten. Dagegen geriet Sabine Blumenstein* mit Kind und Freund mitten in die vorrückende Bereitschaftspolizei mit Pfefferspray. "Wir sind den Beamten mit meinem dreieinhalbjährigen Sohn im Sportwagen entgegenkommen, weil wir den Platz nur noch an der Markt-Passage verlassen konnten. Es war völlig klar, dass wir mit der Randale nichts zu tun hatten. Aber die haben uns total eingenebelt", berichtet sie.
Auf Anfrage der Thüringer Allgemeine schloss die Polizeidirektion Jena Verletzungen Unbeteiligter nicht aus. Ob und wieviele davon betroffen waren, sei nicht bekannt.
Von Michael BAAR STICH-WORT / UMFRAGE * Namen sind der Redaktion bekannt
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Thüringer Allgemeine, 19.02.2007
"Das lassen wir uns nicht mehr gefallen"
APOLDA (mb). Mit einer "Resolution gegen Bedrohung und Gewalt" reagieren die Spitzen des Apoldaer Stadtrates und des Rathauses auf rechtsradikale Übergriffe und Propaganda der vergangenen Tage.
Ein demonstrativer Schulterschluss der Spitzen von Stadtrat und Rathaus hat Versuchen eine Abfuhr erteilt, in Apolda ein Klima der Angst und Gewalt zu schüren. "Das lassen wir uns nicht gefallen", bekräftigte Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand, der die Initiative zu der Resolution ergriffen hatte. "Es kommt nicht in Frage, dass wir uns von solchen Leuten diktieren lassen, ob wir einen Zwiebelmarkt oder einen Faschingsumzug durchführen."
Im Namen der gewählten Bürgerinnen und Bürger Apoldas unterzeichnetendie Resolution: Stadtratsvorsitzender Andreas Linke, stellvertretender Stadtratsvorsitzender Holger Prüfer, Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand, 1. Beigeordneter Konrad Heinemann, 2. Beigeordneter Günter Ramthor, 3. Beigeordneter Dr. Dieter Block, CDU-Fraktionsvorsitzender Wolfgang Pirl, PDS-Fraktionsvorsitzender Michael Schade, SPD-Fraktionsvorsitzender Hans-Jürgen Häfner, FDP-Fraktionsvorsitzende Gislinde Eicher, FWW-Fraktionsvorsitzender Jonas Herrmann.
Presse zu den Nazi-Flyern
Apolda empört über Flugblatt
Als "glasklaren Einschüchterungsversuch" wertet die Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus das jüngste Flugblatt in Apolda, das eine "Kameradschaft Apolda" verteilt hat. Rund 1000 Flugblätter hat unterdessen die Polizei beschlagnahmt, eine Anzeige läuft.
Ein postkartengroßes Flugblatt empört Apolda. Es ist nicht das erste Pamphlet, das auf die als rechtsextrem eingestufte "Kameradschaft Apolda" verweist. Allerdings ist mit dem Blatt eine neue Qualität erreicht: Erstmals werden Apoldaerinnen namentlich angegriffen, sogar mit der vollständigen Adresse benannt. Die Verfasser des Flugblattes benutzten dabei den Jahrestag der Bombennacht von Dresden, um den drei Frauen zu unterstellen, sie würden sich über die Opfer des Bombenterrors lustig machen. Kaum verhüllt folgt am Schluss die Aufforderung, man möge doch den Genannten die Position der Kameradschaft "einmal näher bringen . . ."
Andrea Stiede, eine der Betroffenen, fühlt sich bedroht. Die Zahnärztin, der man schon im Januar die Scheiben eingeworfen hat, ging gestern zur Polizei und erstattete Anzeige: wegen Verleumdung und Hetze.
Der Polizei war das Flugblatt nicht unbekannt. Nach Bürgerhinweisen hat sie bereits in der Nacht zum Sonntag ein 23 und 28 Jahre altes Pärchen in der Burkhardtstraße beim Verteilen der Schrift erwischt. Die beiden sind einschlägig aus der rechten Szene bekannt, bestätigte Polizeihauptkommissar Torsten Thiem auf TA-Nachfrage. In wessen Auftrag sie unterwegs seien, wollten die beiden allerdings nicht sagen. Rund 1000 Flugblätter wurden von der Polizei rein vorsorglich beschlagnahmt.
Eine Anzeige erfolgte ebenfalls - allerdings wegen einer Ordnungswidrigkeit. Dem Flugblatt fehlt das im Pressegesetz vorgeschriebene Impressum. "Es gibt keine strafrechtliche Relevanz", lautete die Antwort aus der Polizeidirektion Jena auf eine so genannte Vorabfrage der Apoldaer Kollegen. Ob das Blatt nun tatsächlich Straftatsbestände berührt, wird zurzeit geprüft. Allerdings: Staatsschutz und Staatsanwaltschaft sind bislang noch zu keinem Ergebnis gekommen.
Für Peer Wichmann, den Koordinator der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus in Weimar, steht fest: "Hier soll bürgerschaftliches Engagement eingeschüchtert werden." Er schließt nicht aus, dass sich das Flugblatt gegen das sich gründende Bürgerbündnis richtet. Eine entsprechende Reaktion des Bündnisses wird nicht ausbleiben. Schon am Montag haben viele Bürger bei den drei Frauen angerufen und sie ihrer Solidarität versichert. Auch Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand zeigt sich besorgt. Er hat am Montag Kontakt mit der betroffenen Zahnärztin aufgenommen. Gegenüber TA sagte er gestern: "Wir müssen unbedingt versuchen, hier gegenzusteuern." Er will dazu unter anderem den Stadtrat und die Schulen als Podium nutzen. Klaus JÄGER
13.02.2007
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TLZ, 14.02.07
Apolda (dpa/th) - Die rechtsextreme Kameradschaft Apolda hat am vergangenen Wochenende Flugblätter in der nordthüringischen Stadt verteilt und darin die Bombardierung Dresdens im Zweiten Weltkrieg kritisiert. Das bestätigte die Polizei in Jena am Mittwoch auf Anfrage. Die linke Antifa-Gruppe-Apolda wirft der Kameradschaft zudem Rufmord gegen drei Frauen vor, deren Namen und Adressen auf dem Flugblatt genannt sind. Die Polizei bestätigte Sachbeschädigungen an den Geschäften von zwei der Frauen. Zusammenhänge zwischen den Taten
und der rechten Szene würden geprüft. Die Handzettel wurden laut Antifa-Gruppe in mehrere Briefkästen in Apolda geworfen. Unter anderem werde die Bombardierung Dresdens als Verbrechen der Alliierten angeprangert. Weiter werde auf Gräueltaten der Roten Armee verwiesen. Die deutsche Bevölkerung sei als Opfer des Krieges dargestellt. Nach Angaben des Thüringer Verfassungsschutzes fiel die Kameradschaft schon öfter wegen Flugblatt-Aktionen auf. Die Adressen auf den Flugblättern verweisen nach Angaben der Linken auf die in den Vormonaten beschädigten Geschäfte der Frauen. Der Abdruck der Namen und Adressen verstößt laut Polizei gegen das Pressegesetz. Außerdem hätten sich die Verbreiter auf den Zetteln nicht zu erkennen gegeben. Ein Opfer habe Anzeige erstattet. Auch die Staatsanwaltschaft sei eingeschaltet. Die Kameradschaft Apolda sei bereits seit längerem «Gegenstand der Beobachtung im Bereich Rechtsextremismus», sagte ein Sprecher des Verfassungsschutzes.
dpa gin yyth ba
Kriminalität/Extremismus/
Datum: 14.02.2007, 13:34
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Thüringer Allgemeine, 15.02.07
Flugblatt immer noch unterwegs
APOLDA (kj). Das rechtsextreme Flugblatt, dass die Apoldaer am Wochenende so empört hat, ist noch immer unterwegs. Es tauchte inzwischen unter anderem in der Kurstadt Bad Sulza in Kleinromstedt und in Isserstedt auf. Eine ähnliche Aktion lief in der Vorwoche in Jena.
APOLDA (kj). Die Staatsanwaltschaft Erfurt hat sich noch immer nicht positioniert, ob das in Apolda verteilte Flugblatt strafbare Inhalte hat oder nicht. Inzwischen wurden aus weiteren Orten im Weimarer Land Flugblattfunde gemeldet. So ist das Papier in Kleinromstedt und am Dienstag auch in Bad Sulza aufgetaucht. In Isserstedt, das zur Stadt Jena gehört, hat ein Bürger einen ganzen Packen Flugblätter an der Bushaltestelle gefunden und zur Polizei gebracht. Offen ist noch, ob hier ein träger Verteiler zu faul war, die Blätter in die Briefkästen zu stecken, oder ob der Packen mit den Drucksachen zur Selbstbedienung bestimmt war.Mittlerweile wurde bekannt, dass es eine ähnliche Flugblattaktion auch in Jena gegeben hat. Vor Wochenfrist tauchten im Burgau-Park massenweise Flugblätter mit den einschlägig bekannten Parolen zum "alliierten Terror" auf. Hierbei wurden keine konkreten Personen angegriffen. Das Einkaufszentrum Burgau-Park hat dennoch Anzeige erstattet - wegen Hausfriedensbruch. Als Urheber gab sich auf dem Flugblatt ein Jenaer Stützpunkt der JN, der Nachwuchsorganisation der NPD, zu erkennen. Zu dem Apoldaer Fall und den Anzeigen wegen Verleumdung und wegen Verstoß gegen das Pressegesetz ermittelt die Polizei inzwischen weiter.
14.02.2007
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Thüringer Allgemeine, 16.02.07
Unverblümt aggressiv
In Apolda werden eine Zahnärztin und ihre Tochter per Flugblatt bedroht, weil sie sich gegen Rechtsextremisten engagieren. In Nordhausen stehen antisemitische Schmierereien ausgerechnet an dem Hauseingang, der auch zum Vorsitzendem der jüdischen Gemeinde der Stadt führt. Die extreme Rechte in Thüringen wird aggressiver und schreckt immer weniger vor Straftaten zurück. Warum auch, sind doch einige ihrer Anführer selbst vorbestraft.
THÜRINGEN. Gute Jungs zu spielen, halten Rechte auf Dauer nicht durch. In Nordhausen und Apolda haben sie gerade die Hosen herunter gelassen. Weil sich in der Glockenstadt eine Studentin und ihre Mutter, eine Zahnärztin, gegen den rechten Mob engagieren, werden sie offen in einem Flugblatt angefeindet und zumindest verbal auch bedroht. Die Polizei ermittelt. Die Staatsanwaltschaft prüft, ob eine Straftat vorliegt. Fast zeitgleich prangten in einem Nordhäuser Hauseingang SS-Runen und die Parole "Juden raus". Dass es sich dabei um eine gezielte Provokation handelt, belegt schon die Tatsache, dass der Eingang auch zur Wohnung des Vorsitzenden der jüdischen Gemeinde Nordhausen führt. Auch in diesem Fall ermittelt die Polizei. Auch in diesem Fall fühlt sich der Betroffen natürlich massiv bedroht. Zwei Beispiele aus den vergangenen Tagen in Thüringen die zeigen, Neonazis sind selten lange die lieben Jungs von nebenan. Anonym, betrunken oder unter dem Deckmantel von Kameradschaften ist nicht mehr die Rede von Umweltschutz, sozialer Sicherheit oder dem Kampf gegen Kinderschänder. Da wird Druck gegen andere ausgeübt und dabei auf das Vokabular des Nazi-Regimes offen zurückgegriffen. "Mobit", die mobile Beratung für Demokratie, gegen Rechtsextremismus in Thüringen, hat allein in diesem Jahr fünf weitere Übergriffe von Rechtsextremisten auf alternative Jugendliche oder Andersdenkende gezählt. Zudem gab es fünf Skinheadkonzerte, die aber zum Großteil von der Polizei aufgelöst werden konnten. Dabei erzählen die Beamten immer öfter, dass sich die Aggressivität der rechten Konzertbesucher auch zunehmend gegen die Polizei richtet. Innenstaatssekretär Stefan Baldus erklärte Anfang des Monats, dass die Zahl rechtsextremer Straftaten in Thüringen im Vorjahr nicht zurückgegangen ist. Was bedeutet, dass Übergriffe und Gewalttaten auf einem ähnlich hohen Niveau wie 2005 geblieben sind. Damals hatte die Polizei 620 rechtsextreme Straftaten registriert, darunter 53 Gewalttaten. Insgesamt wurden 1031 Verdächtige ermittelt. 227 stehen in dem Verdacht, Gewaltverbrechen begangen zu haben.Zwischen Januar und September des Vorjahres registrierte das Innenministerium nach einer vorläufigen Statistik auf eine Anfrage der Linkspartei 478 rechtsextreme Straftaten, das waren 34 weniger als zum selben Zeitraum 2005. Allerdings gab es im zweiten und dritten Quartal des Vorjahres eine deutliche Steigerung.Rechtsextremisten im Freistaat schrecken eben nicht vor Straftaten und Drohungen zurück. Auch die persönlichen Bedrohungen ihrer vermeintlichen Gegner, also Menschen, die sich gegen rechte Gewalt, Aufmärsche oder Propaganda wenden, ist nicht neu. So wurden in Eisenach oder Jena bereits vor Jahren Gewerkschafter und Antifaschisten wie nun in Apolda öffentlich beschimpft. Auch 64 Teilnehmer der Zukunftskonferenz vom März 2005 in Weimar waren im Internet auf "braunen Seiten" in einer Art Steckbrief publiziert worden, mit persönlichen Angaben bis hin zu Adressen. Die Konferenz sprach sich im März 2005 für ein dem Humanismus, der Freiheit, Demokratie und Toleranz verpflichtetes Weimar aus.Und auch derzeit werden Weimarer, die sich gegen Neonazis in ihrer Stadt wenden, im Internet diffamiert. Der Fall Apolda, die Bedrohung in Nordhausen sind also keine Ausnahmen.Dabei befinden sich die Straftäter in Thüringen auf Seiten der Neonazis und der NPD. Der inzwischen zum Landesgeschäftsführer aufgestiegene Patrick Wischke wurde bereits wegen Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt. NPD-Landeschef Frank Schwert kennt das Gefängnis von innen genauso wie der in Nordthüringen lebende NPD-Bundesvorstand Torsten Heise. Und die Jugendorganisation der NPD schreckte vor einigen Tagen nicht davor zurück, einen ehemaligen Freiwilligen der Waffen-SS als Ehrengast zu ihrem Verbandstag nach Ostthüringen einzuladen.Dieses zunehmende und immer unverblümtere und aggressivere Auftreten mit rechten Parolen wollen die Neonazis bis zur Kommunalwahl 2009 im Freistaat weiter forcieren. Das jedenfalls erklärte die NPD gerade erst wieder. Genau in diese Zeit platzte zu Wochenbeginn die Nachricht, dass die mobile Beratung gegen Rechtsextremismus "Mobit" um ihr Aus fürchten muss. Die Pläne des Bundesfamilienministeriums würden entgegen der Ankündigung im Vorjahr die weitere Finanzierung nicht mehr zulassen, erklärte gestern Wolfgang Nossen, der als Vorsitzender der Jüdischen Gemeinde in Thüringen auch Vorstandsvorsitzender von "Mobit" ist. "Wenn die Bundesregierung ihre Pläne nicht korrigiert, wird ein seit 2001 aufgebautes und funktionierendes Netzwerk zerschlagen", warnt Nossen. Und das zu einer Zeit, da sich das Land entschlossen hat, "Mobit" wegen seiner Wirksamkeit mit zu unterstützen.
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Thüringen: Treibjagd auf Nazi-Gegner
Apolda. Die Naziszene in Thüringen, die als besonders militant gilt, wird zunehmend aggressiver und gewalttätiger. Wie eine thüringer Tageszeitung berichtet, wurden im Januar einer Zahnärztin Apolda im Januar die Fensterscheiben eingeschlagen. Mitte Februar war ihr Name und der von zwei weiteren Frauen mit vollständiger Adresse auf einem in Großauflage im Raum Apolda verteilten Flugblatt der nazistischen "Kameradschaft Apolda" zu lesen, in dem die alliierten Luftangriffe auf Dresden im Februar 1945 zusammenhanglos als "geplanter Massenmord" dargestellt werden. Den genannten Personen solle man doch die Position der Kameradschaft "einmal näher bringen", heißt es dort weiter – eine unverblümte Aufforderung mindestens zum Psychoterror gegen die Frauen. Alle drei engagieren sich im neugegründeten "Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus Weimarer Land".
[jöfi]
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MDR FERNSEHEN
Mo, 19.02. 16:00 Uhr
Aktuell:
* Flugblätter der rechtsextremen Kameradschaft Apolda
Bündnis gegen Rechts und andere Initiativen
Bündnis gegen Rechts angekündigt
Angst vor rechter Gewalt führte gestern zu einem Rundtischgespräch über die Sicherheit in Apolda. Besorgte Bürger hatten bei Polizei-Chef Torsten Thiem um das Gespräch gebeten. Er zeigte die Möglichkeiten, aber auch die Grenzen der Polizisten auf. Im Februar soll in der Kreisstadt Apolda ein Bündnis gegen Rechts gegründet werden.
Eigentlich sei sie bislang eher unpolitisch gewesen, räumte Petra P.* ein. Doch Attacken auf das Praxisschild und den Briefkasten der Medizinerin machen ihr nun Angst. Attacken, die offenbar ihrer Tochter gelten, einer im linken Lager sehr engagierten Studentin.
Gemeinsam mit einer Bekannten besuchte sie gestern den Apoldaer Polizeichef Torsten Thiem. Was man gegen solche latente Bedrohungen unternehmen kann, wollte Frau P. von der Polizei wissen.
Eine heikle Frage, räumte der Hauptkommissar unumwunden ein. Denn wirksam verfolgen kann die Polizei nur Straftaten. Zwar ist auch eine Bedrohung eine Straftat - aber erst unter bestimmten Umständen. Hinzu käme, dass Apolda "keine rechte Hochburg" sei. Zirka 30 Rechte würden in Apolda zum Kern der rechten Szene zählen. Weil es dennoch immer wieder zu Zusammenstößen mit gewaltbereiten Rechten komme, habe man eigens einen Sachbearbeiter für Extremismus beschäftigt - Extremismus aus allen politischen Richtungen übrigens.
Zudem forderte Thiem erneut, die Bürger sollten couragiert schon im Vorfeld über potenzielle Gefahren informieren. Nur dann kann die Polizei auch angemessen in der erforderlichen Zeit reagieren, um die Bürger zu schützen.
"Diese Aufgabe können wir nicht alleine lösen", machte er deutlich. Deswegen auch freue ihn die Ankündigung, dass sich im Februar 2007 ein Bündnis gegen Rechts gründen will. Dort will sich auch die Polizei Apolda einbringen. Selbstverständlich ausschließlich in beratender Weise, ohne irgendwie Partei zu ergreifen. (*Richtiger Name der Redaktion bekannt.) Klaus JÄGER
13.12.2006
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TLZ, 24.01.07
Weimar will Erfolg exportieren
Weimar. (tlz) Steht die engagierte Arbeit gegen Rechtsextremismus vor dem Aus? Ob der Bund lokale Projekte weiterhin fördert, hängt auch von einer Einschätzung des Landes ab. Immer wieder ist hinter vorgehaltener Hand zu hören, dass die eher linke Netzwerkstelle gegen Rechts der konservativen Landesregierung ein Dorn im Auge sei. In Thüringen soll es nur zehn Kommunen geben, die mit dem neuen Bundesprogramm gefördert werden. Und mit Ohrdruf, Pößneck und dem Kyffhäuserkreis sind die ersten drei Plätze schon vorzeitig vergeben worden. Bis zu 100 000 Euro im Monat ist eine Zusage wert.
"Bei uns im Haus liegt noch kein Antrag vor", sagte gestern der Sprecher des Sozialministeriums, Thomas Schulz. Und das wiederum irritierte die Stadt, die bereits im Dezember ihre "Interessensbekundung" für das neue Programm des Bundesfamilienministeriums "Jugend für Toleranz und Demokratie - gegen Rechtsextremismus, Fremdenfeindlichkeit und Antisemitismus" abgegeben habe, betonte Rathaus-Sprecher Fritz von Klinggräff.
Beide Aussagen müssen sich nicht widersprechen: Die Interessensbekundung erfolgt online, und die Frist für das Antragsverfahren endet Ende Januar, weshalb das Sozialministerium nicht zwingend etwas wissen muss. Allerdings ist der vor Ort als CDU-Fraktionschef involvierte Stephan Illert in Erfurt Sozialstaatssekretär. Er soll nach TLZ-Informationen die Interessensbekundung zumindest als Blindkopie-E-Mail erhalten haben.
Weil der Bund künftig keine Personalkosten mehr fördert, sondern nur noch Projekte, wird die Civitas-Netzwerkstelle zur Jahresmitte in jedem Fall schließen. Das Rathaus hofft, dass der erfolgreiche Weg dennoch nahtlos weiter beschritten werden kann, da sich längst unheilvolle Allianzen zwischen der Stadt und dem Kreis entwickelt hätten. So heißt es in der Weimarer Bewerbung unter anderem: "Dies betrifft im Besonderen die unheiligen Allianzen zwischen Rechtsextremisten in der Stadt Weimar und dem Weimarer Land. Es kann nicht als Zufall abgetan werden, dass Neonazis aus Apolda für die beiden heftigsten Angriffe auf Weimarer Mitbürger im Jahr 2006 verantwortlich waren. Gleichzeitig lässt sich daran exemplarisch die bundesweite Strategie der Rechtsextremen erkennen, sich dort niederzulassen, wo sie auf wenig Gegenwehr treffen. Dies betrifft Weimars Außenbezirk Weimar-West, in dem Menschen aus über 100 Nationen wohnen, ein Ortsteil mit einer kleinen, aber fest verankerten rechtsextremistischen Szene."
Zwischen Weimar, Apolda, Blankenhain, Bad Berka und Tannroda gibt es über die auslaufende Civitas-Netzwerkstelle in Weimar dazu bereits ein intensives Gespräch. Am 30. Januar treffen sich in Apolda der Landrat des Weimarer Landes mit Weimars Oberbürgermeister und den Bürgermeistern aus den Gemeinden, um diese Vernetzung auch institutionell zu verankern. Dauerhaft wäre dies nur mit Hilfe einer Koordinationsstelle möglich, wie sie nun von Weimar ausdrücklich für beide Gebietskörperschaften zusammen beantragt wurde. "Ziel muss sein, die Erfolge der bürgerlichen Weimarer Bündnispolitik und Bildungsarbeit ins Weimarer Land und in die Außenbezirke Weimars - insbesondere nach Weimar-West, -Nord und Schöndorf - zu exportieren", hieß es aus dem Rathaus über die so genannte präventive Intervention.
23.01.2007 Von Thorsten Büker
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TLZ, 10.02.07
Der Widerstand wächst
Weimar/Weimarer Land. (tlz) Es ist kein Zufall, wenn Neonazis aus Apolda für die beiden heftigsten Angriffe auf Weimarer Mitbürger im Jahr 2006 verantwortlich sind. Daran lässt sich exemplarisch die bundesweite Strategie der Rechtsextremen erkennen, sich dort niederzulassen, wo sie auf wenig Gegenwehr treffen. Die TLZ sprach mit dem Inhaber der Netzwerkstelle gegen Rechts, Peer Wiechmann, über neue, braune Strategien in der Region.
Die braune Kameradschaft scheint personell in der NPD aufzugehen. Woran liegt das?
Das ist typisch für die Szene. Es gibt vermutlich eine Personalunion der Kameradschaften in Stadt und Kreis mit der NPD und den Jungen Nationaldemokraten. Man zieht sich halt gerne ein demokratisches Deckmäntelchen an.
Was steckt dahinter? Sind das Vorboten des Wahljahres 2009?
Das ist sicherlich ein Grund. Allerdings bemerke ich auch einen Strategiewandel. Rechte wollen sich in der Mitte der Gesellschaft etablieren. Neonazis haben vor allem in Weimar immer viel Gegenwind gespürt. Jetzt bedienen sie sich einer professionellen Hilfe durch die Partei. Und die NPD profitiert wiederum von vernetzten Strukturen.
Die Rechten verlagern ihre Aktivitäten in den Landkreis.
Auch das ist eine alte Strategie. Städte, in denen Protest zu erwarten ist, meidet man. Stattdessen versucht man sich im Landkreis zu etablieren - in der Hoffnung, dass dort keine oder kaum Gegenwehr vorhanden ist.
In einer gemeinsamen Erklärungen haben sich die Stadtoberhäupter von Weimar, Apolda, Blankenhain und Bad Berka für eine Koordinierungsstelle gegen Rechts ausgesprochen: Sind das lokale Schwerpunkte rechter Aktivitäten? In Tannroda soll es einen Szenetreff geben.
Ja. Deswegen soll es ja ein Bürgerbündnis nach Weimarer Vorbild auch für den Landkreis geben. Es hat ein Treffen im Stadthaus Apolda gegeben, zu dem Lehrer, Studierende, junge Leute, Politiker und andere Vertreter des öffentlichen Lebens kamen. Alles Menschen, die dem brauen Spuk nicht tatenlos zusehen wollen. Blankenhains Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner war auch mal Gast des Bündnisses in Weimar. Es gibt einen Konsens unter Bürgern des Landkreises: Ja, wir wollen etwas tun. Und das Weimarer Bündnis ist bereit zu helfen.
Innerhalb des Bündnisses wurden Firmen benannt, deren Inhaber als rechtslastig eingestuft werden. Ein Unternehmen gibt unter seiner Referenzliste die Stadtverwaltung und heimische Banken an. Wie gesichert sind derartige Erkenntnisse?
Es sind Vermutungen. Und das besagte Unternehmen wird dem rechten Umfeld zugeordnet. Bei anderen Firmen ist es eindeutiger. Und dann gibt es Unternehmen, die Neonazis beschäftigen. Sie sprechen allerdings ein grundlegendes Problem an, denn immer wieder wird über die Frage diskutiert, ob man mit solchen Unternehmen Geschäfte machen kann. Und: Es wird zunehmend schwieriger, Rechte als solche zu erkennen. Gerade im Bereich der Subkultur, Musik, Mode und des Vertriebs über auch in der Region beheimatete Onlineshops.
Stadt und Landkreis setzen sich für eine Koordinierungsstelle ein. Was passiert mit der Weimarer Netzwerkstelle gegen Rechts?
Die fällt weg. Weil der Bund künftig keine Personalkosten mehr fördert, sondern nur noch Projekte, wird die Civitas-Netzwerkstelle zur Jahresmitte in jedem Fall schließen. Ob allerdings die Region eine Koordinierungsstelle erhält, ist noch unklar. In Thüringen soll es nur zehn Kommunen geben, die mit dem neuen Bundesprogramm gefördert werden. Und mit Ohrdruf, Pößneck und dem Kyffhäuserkreis sind die ersten drei Plätze schon vorzeitig vergeben worden. Bis zu 100 000 Euro im Monat ist eine Zusage wert. Aber: 20 000 Euro sind für Personalkosten vorgesehen, 80 000 Euro werden Projektmittel sein. Es gibt von Bad Berkas Bürgermeister den Vorschlag, mit zusätzlichem Geld aus Weimar und dem Kreis die Stelle zu stärken.
09.02.2007 Von Thorsten Büker
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07.03.2007
Pressemitteilung Bündnis gegen Rechts weimarer Land
Lebensqualität steigern! -
Die BürgerInnen des weimarer Landes begründen Bündnis gegen Rechtsextremismus
Die Bürgerinnen und Bürger des weimarer Landes haben ein Bündnis gegen Rechtsextremismus gegründet. Ausschlaggebend sind die jüngsten Ausschreitungen von Rechtsextremen zum Fasching in Apolda. Hier wurden drei Polizisten verletzt und Autos beschädigt. Außerdem wurden Adressen von MitbügerInnen aus dem weimarer Land per Flyer veröffentlicht, nur weil sie sich für Demokratie und Toleranz ausgesprochen haben. "Allein die Zwischenfälle dieses Jahres sind Grund genug aktiv zu werden", so die übereinstimmende Meinung aller Beteiligten. Ziel des Bündnisses ist eine freie Meinungsäußerung für jeden im Rahmen der Verfassung und Menschenwürde, ohne dass man Angst vor der Veröffentlichung seiner Adresse haben muss. Außerdem sollen Feste wie der Fasching in Apolda die Lebensqualität der Stadt erhöhen und nicht in rechtsextremen Gewaltorgien enden.Um in die Öffentlichkeit zu treten, richtet das Bündnis zum Tag der Befreiung am 08. Mai ein Straßenfest aus. Neben Konzerten diverser Musikgruppen werden Redebeiträge und Infopapiere über die Situation in der Stadt aufklären. Ein Streetsoccer-Turnier soll Sportbegeisterten die Möglichkeit zum friedlichen Austoben bieten. Alle öffentlichen Vereine, Unternehmen, Institutionen und BürgerInnen werden gebeten, sich aktiv zu beteiligen. Die BürgerInnen schauen positiv in die Zukunft: „Es wird Zeit, dass Apolda seine Probleme ernst nimmt und an einer Lösung arbeitet. Das Bürgerbündnis sehen wir als wichtigen Schritt dafür.“
Im Auftrag aller Mitglieder
Peer Wiechmann
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TA, 11.11.06
Ein Verein für das Prager-Haus
APOLDA (kj/bs). Für den Erhalt des Bernhard-Prager-Hauses in der gleichnamigen Gasse wird sich am 27. Januar ein Verein gründen. Das gaben die Mitglieder der Geschichtswerkstatt Weimar/Apolda am Donnerstag nach der Ehrung der verfolgten Juden in Apolda bekannt. Die Geschichtswerkstatt selbst wird auch in dem Verein, der von Bürgerinnen und Bürgern getragen werden soll, aufgehen.
Das Haus in der Bernhard-Prager-Gasse fand am Donnerstag großes Interesse bei etwa 40 interessierten Apoldaern, die an der Gedenkveranstaltung teilnahmen. Es stand erstmals zur Begehung offen. Pastorin Barbara Schlenker gedachte bei der Andacht der 33 Apoldaer, die in den Vernichtungslagern ums Leben gekommen sind.Im Stadthaus zeigten anschließend Gymnasiasten ihre Arbeitsergebnisse zur Projektwoche in der Gedenkstätte Buchenwald. Käthe Raphael, eine Zeitzeugin, berichtete aus ihren Erinnerungen. Erst durch die Recherche von Udo Wohlfeld (Geschichtswerkstatt) erfuhr sie vom Schicksal ihres Vaters, der noch am Tag ihres Abschiednehmens nach Auschwitz gebracht wurde.
Von Udo Wohlfeld und Peter Franz stammt auch ein neues Buch, dass sich mit der Geschichte Apoldas im dritten Reich befasst. Es heißt "Jüdische Familien in Apolda" und wurde ebenfalls im Stadthaus vorgestellt. Das Buch kann bei Buch Habel am Brückenborn gekauft werden.
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TA, 27.01.07
Engagierte Pastorin an der Spitze
Eine Heimstatt für die Toleranz und die Antisemitismus-Forschung soll das jüdische Wohnhaus der Familie Prager in Apolda werden. Um das Haus vor dem Verfall zu retten und künftigen Nutzungen zuzuführen, hat sich gestern Abend im Apoldaer Stadthaus ein "Verein Prager-Haus" mit 37 Mitgliedern gegründet.
Jahrelang kämpften die Geschichtswerkstatt Weimar/Apolda und engagierte Einzelpersonen um Möglichkeiten, das ehemalige Wohnhaus der Familie Prager zu erwerben (TA berichtete). Bei der Gründungsversammlung des "Vereins Prager-Haus" erklärte die Bad Sulzaer Unternehmerin Marion Schneider (Toskana World) spontan, die 10 000 Euro zum Kauf des baufälligen Hauses vorfinanzieren zu wollen. 5000 Euro gibt sie dem Verein als Darlehen, die anderen 5000 gibt sie dem Verein als Spende. Spontaner Beifall war ihr sicher - und man konnte förmlich hören, wie so manchem der Anwesenden ein Stein vom Herzen fiel.
Rund 50 Leute hatten sich im Versammlungsraum des Stadthauses zusammengefunden, 37 davon trugen sich als Gründungsmitglieder in die Liste ein. Zum Satzungsentwurf, den Dr. Harry Stein von der Geschichtswerkstatt vorstellte, gab es nur wenige Detailfragen. Problematisch wurde es bei der ersten Vorstandswahl.
Die Initiatoren räumten unumwunden ein, lieber Apoldaer in der Führungsverantwortung zu sehen. Wer hier wohnt, könne hier auch besser wirken, so das einfache und einleuchtende Argument. Allerdings fühlte sich von den direkt Angesprochenen keiner in der Lage, sich den Hut aufzusetzen. Letztlich übernahm die Niedertrebraer Pastorin Ruth-Barbara Schlenker den Vorsitz des Vereins. Ihr Stellvertreter wurde der Taubacher Peter Franz, als Schatzmeister fungiert Dr. Harry Stein von der Weimarer Gedenkstätte Buchenwald.
Apoldas Bürgermeister Rüdiger Eisenbrand erklärte für die Stadt, den neuen Verein unterstützen zu wollen. Klaus JÄGER
26.01.2007
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TA, 22.02.07
Fünf Jahre Pause
Bald haben die jungen Apoldaer wieder etwas zu sagen: Rüdiger EISENBRAND will das Jugendparlament wieder einberufen. Konkrete Projekte und Ziele sind bereits formuliert.
APOLDA (mb/tu). Jetzt wird Rüdiger Eisenbrand konkret. Im März soll es für neun Schüler losgehen. Als Vertreter der Regelschulen bzw. des Gymnasiums ziehen sie in das wiederbelebte Jugendparlament der Stadt Apolda. Mehr als fünf Jahre lag es brach. 2007 will der Bürgermeister das Gremium erneuern.Die Jungparlamentarier sollen sich als Interessenvertreter für ihre Altersgruppe und ihre Schulen engagieren sowie konkrete Projekte vorbereiten. Ein solches steht für die ersten Neun schon fest: Als Schülerteam werden sie das Sommerlager, das 2008 in Apolda stattfindet, langfristig vorbereiten. Zu dem internationalen Treffen werden Jugendliche aus Spanien, Polen, Frankreich und Schweden im kommenden Jahr in der Glockenstadt erwartet.
Prinzipien von Politik und Demokratie erlernen die Schüler in der Patenschaft des Rathauses und durch aktive Mitwirkung. Die Arbeit des Stadtrates werden die Nachwuchspolitiker begleiten und den Landtag in Erfurt besuchen.
Alle Bestimmungen zum Jugendparlament sind im Paragraf drei der Geschäftsordnung des Stadtrates verankert. Vorsitz und parlamentarische Arbeit werden darin geregelt. Die Jugendlichen können sich eine eigene Geschäftsordnung geben und auch Interessen der Schüler gegenüber der Stadt Apolda formulieren.
Um politisch interessierte Jugendliche zu motivieren, das Mitspracherecht auch aktiv zu nutzen, müssen die Schulen mit Eisenbrand Hand in Hand gehen. Gerade nach den Krawallen vom Wochenende ist es wichtiger denn je, den Jugendlichen in der Stadt Gehör zu geben. Randalierer werden zwar nach wie vor eher zum Stein als zum Wort greifen, doch ein aktives Mitbestimmungsrecht könnte gerade desillusionierten Mitläufern Alternativen aufzeigen, so die Hoffnung.
21.02.2007
Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus
Schulterschluss wächst
Regen Zulauf erlebte das im Februar gegründete Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus nachdem Apoldaer Bürger in einem Flugblatt aus der rechten Szene der Stadt Apolda angegriffen wurden. Die Krawalle nach dem Faschingsumzug lösten unter den Engagierten nochmals Unverständnis aus. Zu beiden Vorkommnissen und künftigen Aktivitäten berieten sie Montag.
APOLDA (eh). Zu heftig waren die Krawalle nach dem Apoldaer Faschingsumzug, um schlicht Gras über die Sache wachsen zu lassen. Erschrocken und betroffenen über das Ausmaß der Ausschreitungen haben die Mitglieder im Bürgerbündnis gegen Rechtsextremismus am Montagabend zu den jüngsten Vorkommnissen im Weimarer Land beraten. Die Faschingskrawalle und das zuvor veröffentlichte Flugblatt aus Apoldas rechtsextremer Szenen (TA berichtete) zeichnen eine bedrohlich ernste Situation in Stadt und Kreis. Als "fortgeschrittenes Stadium" deklarierte es Peer Wiechmann, der Koordinator der Netzwerkstelle gegen Rechtsextremismus in Weimar. Eine neue "Qualität" und ein anderes Selbstbewusstsein Rechtsextremer ließe sich hier erkennen. Schließlich handelte es sich bei den Krawallen nicht um Gewalt unter Jugendlichen, sondern um Übergriffe gegen Erwachsene und Polizeibeamte. Dass die Faschingsrandalierer aus der rechtsextremen Szene waren, davon gehen inzwischen Beobachter und auch das Bürgerbündnis aus. Die zunächst als Links-Autonome Eingeschätzten seien, so Wiechmann, Autonome aus der rechten Szene, deren äußere Erscheinung sich jedoch ähnelt. Unter den etwa 25 Engagierten, die am Montag berieten waren Blankenhains Bürgermeister Klaus-Dieter Kellner (SPD), Apoldas Stadtoberhaupt Rüdiger Eisenbrand (ptl.), Kreisbeigeordneter Wolf-Dietrich Schäddrich (CDU) sowie weitere besorgte Bürger, Schüler und Studenten. "Was wollen wir mit dem Bündnis erreichen?" - Das war die Grundfrage des Abends. Aufgrund der zugespitzten Situation in Apolda wolle man eine durchgängig arbeitende Gruppe installieren, die auf das Klima in der Stadt einwirkt und die Lebensqualität steigert, so Wiechmann. Fasching solle in Zukunft nicht von Rechtsextremen bestimmt werden. Dazu will sich das Bürgerbündnis vor allem in Bildungs- und Öffentlichkeitsarbeit einbringen. Mit dem Bürgerbündnis Weimar und der Koordinierungsstelle für Demokratie Jena organisiert das Bündnis gegen Rechts im Weimarer Land am 8. Mai ein Straßenfest in Apolda. Neben Konzerten und Soccer-Turnieren soll auf die Probleme in der Stadt und die Aktivitäten des Bürgerbündnisses aufmerksam gemacht werden.
06.03.2007
Auch Autonome unter den Randalierern
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
böse — böse
Jena — ist schön
RESPEKT — Antiracist
fein — oger
sehr gut — SAR
Wienroth — Unigler
titel der ergänzung@oi — kein name
:) — :(