Dresden - 13. Februar 2007

ra0105 10.02.2007 14:55 Themen: Antifa
Mehrere Tausend Menschen haben am 13. Februar in Dresden gegen den Naziaufmarsch demonstriert. Etwa 1500 Antifaschisten protestieren unter dem Motto "Deconstruct - gegen jeden Geschichtsrevisionismus" gegen den seit Jahren stattfindenden Naziaufmarsch. Im Verlauf der späten Nachmittagstunden und am Abend kam es zu Auseinandersetzungen zwischen Polizei und Gegendemonstranten. (weiterlesen...)
Nazidemo erneut verhindert...
Indymedia Video: Vom Mythos der unschuldigen Stadt
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Stadtplan
Kurz vor dem 13. Februar herrscht nervöse Angespanntheit in der Stadt. Bürgerinitiativen und Antifa bereiten sich auf den kommenden Dienstag vor. Wie jedes Jahr wollen tausende Nazis die Geschichte zurecht drehen. Bereits für heute und die gesamte kommende Woche haben Neonazis "kreative" Aktionen angekündigt, gleichzeitig scheinen aber auch Ordnungsamt und lokale Presse unter kollektiven Wahnvorstellungen zu leiden.

[same procedure as every year???]

Wurde von offizieller und bürgerlicher Seite in Elbflorenz, wie sich Dresden selbstbewusst nennt, anfangs der Naziaufmarsch komplett ignoriert, sah man sich in den letzten Jahren genötigt etwas gegen die Aktivtitäten von JLO (Junge Landsmannschaft Ostpreussen) und NPD zu unternehmen. Zu aller erst hatte man so einige Probleme, musste man sich doch nun explizit von den Nazis abgrenzen. Auch aus diesem Grund wurde eine Historikerkommission einberufen, die beispielsweise die Zahl der Toten vom 13./14 Februar 1945 verlässlich schätzen sollte.
Wirklich sichtbarer Widerstand von breiteren Kreisen der Stadt gab es aber eigentlich erst 2005. Kein Wunder, schaute zum 60. Jubiläum der "Schicksalnacht" doch die gesamte Weltöffentlichkeit zu.
Letztes Jahr war es von bürgerlicher Seite recht still. Die Demokratiemeile wahr eher mäßig besucht und als deutliches Zeichen vom Netzwerk "Demokratie und Courage" gab es Transpis mit der Auffschrift "Kein Sex mit Nazis". Letztlich "stahl" die Antifa der sogennannten bügerlichen Zivilgesellschaft die Show. Darüber scheint man in Dresden immer noch nicht hinweg gekommen zu sein. Jedenfalls verhalten sich sowohl Ordnungsamt als auch bürgerliche Presse wie kleine bockige Kinder. Letztere basteln gar eifrig an neuen Dresdenmythos.

[Zehntausende Bürger versus Chaoten von links und rechts]

Als Initiationsmythos für die diesjährigen Gegenaktivitäten muss das Jahr 2005 herhalten. Damals gab es eine recht große "Geh - Denken" - Demo. Mehr als 5000 Teilnehmer zählte die Veranstaltung, deren explizites Ziel es war, sich gegen eine Vereinnahmung des Gedenkens von rechts zu wehren. Vor allem aus antifaschistische Kreisen hagelte es Kritik. So warf man den Veranstaltern vor, den Mythos Dresden damit erst recht zu kultivieren. Es wurde argumentiert, dass gerade die Täter-Opferverdrehung vom 13. Februar, die beinahe jahrzehntelang betrieben worden war, es eigentlich den Nazis erst ermöglichte hatte, in solch ungeheurer Zahl geschichtsnivellierende Positionen in der Öffentlichkeit zu manifestieren.
Gleichwohl feierte man in dem Jahr den Sieg der Demokraten. Bürger und Touristen, die vor der Frauenkirche der Bombennacht gedachten, wurden gleich als Antifaschisten und Demokraten stilisiert. So schreibt die sächsische Zeitung (6.02.2007): "Am 13. Februar 2005 hatten Zehntausende mit dem aus Kerzen gestellten Schriftzug "Diese Stadt hat Nazis satt" ein deutliches Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt."
Richtig viel Phantasie beweist die Presse aber in ihren Einschätzungen zum Jahr 2006. Damals durchbrachen hunderte Antifaschisten einen Polizeikessel und rannten anschließend durch die halbe Altstadt - am Demokratiefest vorbei - um die Augustusbrücke zu blockieren. Was sonst eher in die Kategorie Gewaltorgie oder Randale gesteckt werden würde, ist nun eine demokratische Heldentat:" Hundert mutige Dresdner hatten die Augustusbrücke auf der braunen Demo-Route besetzt.1500 Polizisten kapitulierten vor der Sitzblockade. Die 4000 Nazis mussten ihr demokratisch geschütztes Trauerspiel abbrechen. Diesen Mythos schafft es die Dresdener Morgenpost unter der Überschrift: 2000 Beamte für die Bombennacht: Dresden zittert vor Krawallos von links und rechts zu bilden. Damit ist sie zwar ein extremes Beispiel, reiht sich aber in die Sächsische Zeitung, Dresdener Neueste Nachrichten, Bild Dresden u.a. ein. Jene hatten vergangenes Jahr es sogar geschafft, Bilder von vermummten "Autonomen" bei der Sitzblockade mit "Friedlicher Protest" und ähnlichem zu betiteln.
Natürlich wird auch dieses Jahr das Schreckengespenst von bürgerkriegsähnlichen Zuständen geschürt. Unterstützung scheint es dabei vom Ordnungsamt Dresden zu geben. Mit irrwitzigen Auflagen, Routenverlegung und gar Drohung eines Verbotes der Demonstration antifaschistischer Gruppen scheint man Aktivitäten gegen Rechts außerhalb des bürgerlichen Spektrums nicht dulden zu wollen. So muss ausgerechnet eine Blockadeaufruf von eher bürgerlichen Gruppen als Begründung dafür herhalten, dass die Antifademo ja eh nur den Naziaufmarsch verhindern will. Das sich Bürger.Courage von dem Blockadeaufruf distanziert bleibt, sei hier nur erwähnt. Eine Kommentierung erübrigt sich.


[Keinen Meter...]

Aus dem Umfeld der Vorbereitungsgruppe zur 13. Februar - Demonstration ist man dennoch zuversichtlich. Das Ziel den Naziaufmarsch mit tausenden Nazis keinen Meter weit kommen zu lassen, ist zwar wohl nur bei idealtpischen Verlauf des Protestes vorstellbar, eine Blockade scheint aber, entschlossendes Vorgehen vorrausgesetzt, keinesfalls ausgeschlossen.
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Ergänzungen

Achtung Polizei-Übergriffe!

ergänzerin 10.02.2007 - 22:02
hier mal ein auszug von der mobiseite zum 13.02., welchen sich alle leute, die hoffentlich zahlreich nach dresden kommen, zu herzen nehmen sollten:::

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Da die Polizei in der Presse schon wieder recht deutlich Übergriffe ankündigt, möchten wir an dieser Stelle dazu aufrufen, dass alle die sowieso immer ihre Kameras mit zur Demo nehmen, sich diesmal nicht darauf konzentrieren die Demonstration von allen Seiten abzuknipsen, sondern die Arbeit der Polizei genauestens zu dokumentieren. Übergriffe der Polizei sollen sobald als möglich zur Anzeige gebracht werden. Das Ziel ist keine Straffreiheit für Schläger in Uniform.

Gewalt gegen friedliche Sitzblockaden einzusetzen ist unverhältnismäßig und erfüllt den Straftatbestand der Körperverletzung im Amt. Auch andere Bilder, welche das gesetzeswidrige Verhalten von Polizisten dokumentieren, sind erwünscht. z.B. Bilder von mit „Brandschutz“-Masken vermummten Polizisten, welche sich damit der Strafverfolgung entziehen wollen. Noch ein Hinweis dazu: Aufnahmen von einzelnen PolizistInnen, welche sich nicht aktiv am Geschehen beteiligen, sind verboten.

Wenn ihr von den gewalttätigen Auschreitungen der Staatsbüttel betroffen seid, angegriffen oder verletzt wurdet oder Zeugen solcher Vorfälle wart: Meldet euch bei uns oder der Roten Hilfe Dresden (mail: dresden ät rote-hilfe.de). Die Rote Hilfe - www.rote-hilfe.de wird euch dann beraten und bei den Anzeigen unterstützen.

Wir rufen dazu auf, sich von Muskelspielereien der Nazis und Staatsbüttel nicht einschüchtern zu lassen, sondern uns hier in Dresden zu unterstützen. Um gemeinsam ein deutliches und wirkungsvolles Zeichen gegen die geschichtsrevisionistischen Umtriebe der braunen Horden zu setzen.
:::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::::

wir sehen uns in dresden!!!

Zu Polizeiübergriffe

Argusauge 11.02.2007 - 08:38
Nicht nur Polizeibeamte dürfen nicht einzel Fotografiert werden, sondern auch das Recht der Polizei ist auch eingeschränkt. Die meisten Filmaktionen der Polizei bei Demonstrationen sind illegal. Da wird bei manchen Demos alles und zu jedem Zeitpunkt gefilmt. Diese Beamten sollte man bei ihrer Arbeit auch dokumentieren und die Sache zur Anzeige bringen.
VersammlG § 12a
(1) Die Polizei darf Bild- und Tonaufnahmen von Teilnehmern bei oder im Zusammenhang
mit öffentlichen Versammlungen nur anfertigen, wenn tatsächliche Anhaltspunkte die
Annahme rechtfertigen, daß von ihnen erhebliche Gefahren für die öffentliche
Sicherheit oder Ordnung ausgehen.

Bomber Harris ist leider dabei!

Dresdner Einzelpersonen 11.02.2007 - 11:21
dieser text entspricht wahrscheinlich nicht dem meinungsbild des vorbereitungskreises für die antifa-aktivitäten in dresden am 13.02. wir sehen ihn als einen diskussionsbeitrag:::

Warum es in Dresden eine Berechtigung hat „Bomber Harris do it again!“ zu fordern!

Es ist ein Trugschluss, wenn davon ausgegangen wird, dass der Geschichtsrevisionismus der Neonazis bekämpft werden müsse, um die damit getragenen Bilder davor zu bewahren die „Mitte der Gesellschaft“ zu erreichen. Denn dort kommen sie her und sind demzufolge schon längst vorhanden. In Dresden geht es nicht nur darum einen der größten Neonazi- Aufmärsche in der Bundesrepublik zu verhindern, sondern auch um einen Angriff auf die herrschende bürgerliche Normalität.

Für einen Großteil der Dresdner Bevölkerung bleibt eine radikale antifaschistische Demonstration nur die Ansammlung gewalttätiger Chaoten. Eine nicht zu unterschätzende Größe machen desweiteren diejenigen aus, für welche die TeilnehmerInnen einer solchen Demonstration sich als Nachkommen der TäterInnen durch die Identifikation mit den Opfern eine „kostenlos- selbstgerechte Genugtuung“ verschaffen und eine Flucht ins Postnationale vollziehen. Die wenigen, einzelnen Dresdner BürgerInnen, welche durch die Parolen einer linksradikalen Demonstration erreichbar sind, werden sich vom Ausspruch „Bomber Harris do it again!“ nicht in die Flucht schlagen lassen und dies ganz im Gegenteil als Anknüpfungspunkt zu einer kritischen Diskussion ansehen. Die Empörung über diesen Slogan ist auf der Seite derjenigen, welche sich mit den Toten des 13. Februar 1945 identifizieren und damit getragen von Menschen, die sich in erster Linie als Deutsche definieren. Da es aber genau diese Konstruktionen eines identifizierungsfähigen Selbstbildes anzugreifen gilt, ist „Bomber Harris do it again!“ hier die richtige Antwort. Es geht darum genau diejenigen zu treffen, welchen ihre Identifikation mit den deutschen Opfern wichtiger ist, als die Reflektion über ihre Trauerrituale oder die Trauerrituale ihrer Freunde und Bekannten in dieser Stadt und im Rest des Landes. Kein Mensch der „Bomber Harris do it again!“ ruft, wünscht sich damit ernsthaft die Wiederkehr von Fliegerverbänden die irgendeine Stadt angreifen, um tausende Menschen zu töten. Dies soll auch keine Glorifizierung von Krieg darstellen. Es geht darum die Normalität der Trauerfestspiele im barocken Dresden wirksam zu erschüttern und die Provokation als Mittel der politischen Betätigung wiederzuentdecken und zu nutzen.

Es sollte das Ziel einer Linken sein auf die in der Gesellschaft stattfindenden Diskurse Einfluss zu nehmen und demzufolge die Außenwirkung von Demonstrationen mitzudenken, aber es sollte ebenso das Ziel sein sich auf dem Boden der Tatsachen zu bewegen und sich darüber im klaren zu sein, welche Ziele hier und jetzt realistisch sind und welche nicht. Im urkonservativen Dresden, dass zuallererst wegen dem hier vorherrschenden Klima in weiten Teilen der Bevölkerung bereits in den neunziger Jahren von Neonazis zur „Hauptstadt der Bewegung“ auserkoren wurde, ist es aussichtslos seine politischen Forderungen durch eine linksradikale Demonstration an die Bevölkerung zu vermitteln. Diese Mühe ist vergebens. Dies bedeutet nicht, dass hier nicht demonstriert werden sollte. Eine linksradikale Demonstration in Dresden sollte sich jedoch klar machen, was durch sie erreicht werden kann. Die Empörung und das Entsetzen über Slogans wie „Bomber Harris do it again!“, welche die Normalität des Gedenkens am 13. Februar durch eine Emotionen- auslösende Provokation zerschlagen, kann unserer Meinung nach mehr erreichen, als die Bemühungen, um eine adressatenorientierte, vermittelnde Demonstration.

Die antifaschistische Demonstration am 13. Februar in Dresden ist jetzt bereits in den Berichterstattungen eines Großteils der Medien auf eine Art und Weise stigmatisiert worden, dass eine wirkliche Vermittlung von Inhalten in Form von Demosprüchen verunmöglicht wird. Trotzdem ist es wichtig, dass möglichst viele AntifaschistInnen nach Dresden kommen und das beste daraus machen.

„Bomber Harris do it again!“ muss dabei nicht der Leitslogan sein, aber hat durchaus eine Berechtigung!

:::Dresdner Einzelpersonen:::

Antwort

Mäxchen Treuherz 11.02.2007 - 12:21
Ich weiß, indymedia ist kein Diskussionsforum, Aber ich finde es kann so nicht stehen gelassen werden. Verschiebt es ruhig in die nichtinhaltlichen Beiträge.

Der Text von den Dresdener Einzelpersonen ist völlig widersprüchlich. Auf der einen Seite findet ihr es wichtig auf die inhaltlich auf die Diskurse in der Gesellschaft einzuwirken, und dann fordert ihr man soll sich auf dem Boden der Tatsachen bewegen und schauen welche Ziele realistisch sind. Jetzt mal die Frage, was ist realistischer dass jemand durch unverständliche, menschenverachtende Provokationen anfängt darüber nachzudenken "Oh stimmt, so hab ich das noch gar nicht gesehen!" oder indem konkrete inhaltliche Kritik benannt wird. Das rufen von Bomber Harris wird im besten Fall als eine der üblichen linken Spinnereien eingeordnet, oft wird aber jeglicher antifaschistischer Protest gegen Nazis aber auch Kritik an dem Gedenken dadurch komplett diskreditiert und zunichte gemacht. Vielleicht solltet ihr euch mal mehr mit den noch irgendwie einem humanistischem Ideal verpflichteten "Normalbürgern" unterhalten. Natürlich gibt es für solche Parolen kein Verständnis und jegliche Diskussion wird damit von vorneherein abgewürgt. Dabei ist es durchaus möglich sich mit den Leuten zu unterhalten und zu diskutieren, und auch was zu bewegen. Es ist nicht zu leugnen, dass große Teile der Dresdener Bevölkerung einen extremen Lokalpatriotismus an den Tag legen und immer noch das alte Residenzstadtgehabe pflegen bzw. dem nachtrauern. Es gibt aber in Dresden nicht nur wenige Einzelpersonen die zu kritischem Denken und Diskussionen fähig sind, aber mit "Bomber Harris"-Gebrülle werden sie nicht zu erkennen sein.

Die Frage ist, doch wie das Rufen dieser Parolen auf der Demo das Gedenken ernsthaft stören soll? Überhaupt nicht mehr als alles andere was auf der Demo gerufen wird. Demgegenüber steht, dass es in den letzten Jahren durchaus Fortschritte gab, was die Vermittlung der Inhalte anbetrifft, und auch den Diskurs in der Mitte anbetrifft. Tatsächlich ist es so, dass die Nazis mit ihrem massenhaften Auftreten am Tag selber, aber auch ihre Art der Thematisierung im sächsischen Landtag dazu beigetragen haben und zwar wesentlich mehr und die sich daraus ergebenden Abgrenzungsprobleme für die Mitte waren ein wichtiger Aufmerksamkeitskorridor für das was aus der linken Ecke zu dem Thema kam. Das sollte auch mal endlich zur Kenntnis genommen werden. Es dauert seine Zeit aber die Verhältnisse sind nicht mehr dieselben wie vor 5 Jahren. Klar wird die bürgerliche Presse nie anfangen die "Linksradikalen" (linksradikal bedeutet meiner Meinung nach immer noch für eine menschlichere Gesellschaftsform einzutreten, und nicht menschenverachtende Sprüche zu klopfen) toll zu finden, aber die für Dresdener Verhältnisse kritischen Auseinandersetzungen mit dem Thema (wenn auch sehr behutsam, man möchte der Leserschaft wohl immer nicht zuviel auf einmal zumuten) finden statt. Anstatt sich immer wieder beleidigt in die eigene "linksradikale" Kuschelidentität zurückzuziehen, sollte immer wieder nachgesetzt und inhaltlich Sachen eingefordert werden, und zwar auf einem Weg, bei man überhaupt ernst genommen wird (auch wenn das offiziell, wohl kaum zugegeben wird). Das macht vielleicht nicht so viel Spaß, wie dieses "Wir gegen den Rest der Welt", ist aber langfristig effektiver. Antifa und progressiv sein, heißt eben nicht nur an die 5 Minuten Ruhm durch Entsetzen zu denken und auf der Stelle zu treten, sondern einen langen Atem haben.

Mobiaufruf von AG 17 für Dresden

finder 11.02.2007 - 21:23
It‘ s time to start action - gegen den Naziaufmarsch am 13.02.2007 in Dresden

Am 13. Februar 2007 werden wieder wie in den vergangenen Jahren mehrere tausend Nazis in Dresden aufmarschieren. Ihr Anliegen wird es sein, die deutsche Schuld an den Verbrechen des 2. Weltkrieges zu leugnen und positiv an das historische Vorbild, dem deutschen Nationalsozialismus, anzuknüpfen.
Dabei handelt es sich bei der von den Nazis als Trauermarsch bezeichneten Demonstration, um das wohl größte und herausragendste Ereignis der extremen Rechten in Deutschland. Hier findet sich an diesem Tag alles wieder, was das rechte Spektrum zu bieten hat: Von der NPD über die DVU hin zu den Vertriebenenverbänden und "Freien Kameradschaften".

Im letzen Jahr konnte die Nazidemo von AntifaschistInnen blockiert werden. Dabei ist zu beachten das bei einem von Parteien und der Stadt Dresden organisierten "Fest der Demokratie" die Veranstalter fast unter sich blieben. Der Großteil der ca. eintausend BlockiererInnen des Naziaufmarsches kam aus dem Antifaspektrum.
In den Medien wurde später die Blockade des Naziaufmarsches als Erfolg der Demokraten dargestellt und von tausend Dresdner BürgerInnen gesprochen, die sich daran beteiligt hätten. Für AntifaschistInnen ist es ein Hohn ohnegleichen wenn mensch bedenkt, dass bei einem Aufmarsch von ca. 4000 Nazis in einer Stadt wie Dresden nicht mehr als 100 BürgerInnen sich an den Gegenaktivitäten beteiligten.
Doch wie soll es auch anderes sein in einer Stadt, deren BürgerInnen auf die Ereignisse vom 13. Februar 1945 angesprochen, vor allem ihr eigenes individuelles Leid in den Vordergrund stellen. Dabei wird unter Ausblendung der historischen Tatsachen besonders die eigene, deutsche Opferrolle betont. Die Verbrechen der Nazis werden weitestgehend verdrängt und relativiert.
Besonders deutlich wird dies jedes Jahr am Morgen des 13. Februars auf dem Dresdner Heidefriedhof bei der offiziellen Feierstunde. Ein breites Spektrum aus städtischen, staatlichen, parlamentarischen und bürgerlichen RepräsentantInnen gedenkt der Toten mit einer Kranzniederlegung am so genannten Ehrenhain. Dieser Ehrenhain besteht aus 14 Stelen. Auf diesen stehen die Namen von Konzentrationslagern sowie Städten die durch Deutsche zerstört wurden. Eine Stele enthält den Namen Dresdens.
Dies zeigt deutlich den Geschichtsrevisionismus der hier vorherrscht. Die Bombardierung wird hierbei in eine Reihe mit den Verbrechen der Deutschen gestellt. Die Millionen Opfer des deutschen Nationalsozialismus und der Shoah werden dadurch verhöhnt und die Verbrechen des Nationalsozialismus relativiert. Dresden kennt zumindest am 13. Februar den Dresdner nur als Opfer.

Die Nazis haben dies erkannt und suchen in diesem Jahr wieder stärker den Schulterschluss zur Dresdner Bevölkerung. Nach internem Streit hat sich die Naziszene auf den 13. Februar als Termin ihrer diesjährigen Demonstration festgelegt. An diesem Tag, an dem sich die ganze Dresdner Bevölkerung in der Rolle des Opfers sieht, könnte es den Nazis leichter f allen Anknüpfungspunkte bei den Bürgern zu finden.
Halten wir noch mal fest: Dresden taugt nicht als Symbol für den Frieden, denn Dresden steht eben auch als Konsequenz des vom Nationalsozialismus entfachten Krieges - Dresden war und ist keine "Unschuldige Stadt". In Dresden findet am 13. Februar nicht i rgendein Naziaufmarsch statt, sondern es ist das mit Abstand größte Ereignis für die extreme Rechte in Deutschland. Deshalb rufen wir alle AntifaschistInnen dazu auf an diesem Tag aktiv zu werden und am 13. Februar nach Dresden zu kommen. Stoppen wir gemeinsam den größten Naziaufmarsch und bekämpfen den Opfermythos. Geben wir der Verherrlichung des Nationalsozialismus und der Verdrehung der Geschichte keine Chance.


13. Februar 2007 - It‘ s time to start action Deutschlands Opfermythen zerstören!
AG17

Zwischenergebnisse der Historikerkommission

Die Welt, 13.2.2007 12.02.2007 - 21:45
Niemand stirbt in Deutschland ohne Registrierung
An diesem Dienstag vor 62 Jahren ging das barocke Dresden unter. Die Historikerkommission zur Zahl der Opfer stellt im Rathaus Zwischenergebnisse vor. Von Sven F. Kellerhoff
 http://www.welt.de/data/2007/02/13/1210200.html

Siehe auch  http://de.wikipedia.org/wiki/Luftangriffe_auf_Dresden

AUDIO

radio corax 13.02.2007 - 15:15
Auch dieses Jahr soll es den alljährlichen Nazigroßaufmarsch in Dresden geben. Neonazis nutzen ja seit mehreren Jahren den Jahrestag der Bombardierung auf Dresden, um ihre geschichtsrevisionistischen Parolen auf die Strasse zu tragen. Die Gegenproteste wachsen von Jahr zu Jahr an. Heute wird es darum eine bundesweite antifaschistische Demonstration sowie eine Blockade geben, die sich gegen das Nazispektakel richtet. Einer, der sich da genau auskennt ist im Vorbereitungskreis gegen das Gedenken aktiv...

Unterschiedliche Strategien

Christian 14.02.2007 - 11:29
Ich möchte an dieser Stelle gar nicht - auch weil wir selbst noch eine Auswertung des Tages machen werden - eine ausführliche Diskussion über den Sinn und Unsinn eines ÖFFENTLICHEN Blockadeaufrufs diskutieren. Auch ist schon sooft zwischen bürgerlichen Kräften und der Antifa über richtige und falsche Strategien gstritten worden.

Festhalten möchte ich allerdings, dass sich Bürger.Courage NIE von der Aktion DISTANZIERT hat (das wäre eine böswillige Interpretation des Hinweises auf der Internetseite. Doch wahrscheinlich unterstützt es einfach den Wunsch vom "bösen Bürger" und der "guten Antifa" zu sprechen). Es wurde erstens nie in der Gruppe beschlossen, auf diese Liste zu gehen. Das war ein Missverständnis, wie es der Hinweis auf der Internetseite betonte. Und zweitens wurde - durchaus auch kontrovers - der Sinn dieses ÖFFENTLICHEN Blockadeaufrufs mehr als in Frage gestellt und von vielen als völlig kontraproduktiv angesehen.

Christian
BC




Schlimm

Peter 15.02.2007 - 09:47
Echt schlimm, was da abgeht.

"Brandschutzmasken"

bee_jay_ 19.02.2007 - 11:31
@ergänzerin
zu:

Bilder von mit „Brandschutz“-Masken vermummten Polizisten,



Es sind tatsächlich Brandschutzmasken. Polizeikräfte, die damit ausgestattet sind, trainieren auch das Löschen der eigenen Person und stehen dabei auch im Training in Flammen.

Grund der Einführung einer solchen Ausstattung waren die bekannten Großdemonstrationen und "Ausschreitungen" bei denen mit einem Benzin-Öl-Gemisch gefüllte Flschen mit einer Flamme versehen auf die Ordnungshüter geworfen wurden (Mollis).
In so fern dürfte jede Anzeige gegen die vermeintliche "Vermummung" von Polizeibeamten der speziellen Einsatzkräfte zum Scheitern verurteilt sein und in der Praxis auch tatsächlich zu keinem Verfahren führen.

Dennoch: Die Dokumentation polizeilichen Handelns in Gänze und im Detail ist der richtige Weg und das Recht jedes Demokraten.

Beachte: Die Rechte der Polizeibeamten sind zwar eingeschränkt, dennoch können Portait-Aufnahmen einzelner Beamter zu Anzeigen gegen den Fotografen führen. Denn aufgehoben ist auch deren Recht auf informationelle Selbstbestimmung und damit auf das Recht am eigenen Bild nicht.

Glückwunsch aber für die erneute Blockade des Aufmarsches der Nasen in Dresden.

Rechtes Internet-TV

Presse 20.02.2007 - 13:04
Die NPD macht Fernsehen

Seitdem die NPD in die Landtage gewählt wird, lässt sich eine Tendenz feststellen: Die Rechtsradikalen versuchen ihre Ideologie hinter einer Fassade von Normalität und Bürgerlichkeit zu verstecken. Der neueste Versuch in diese Richtung ist ein TV-Auftritt im Internet. Christoph Hamann hat das rechte TV-Studio besucht.

Musik von Richard Wagner aus großen Megaphonen, dazu schwarze Fahnen und Fackeln - so inszenieren sich Rechtsextreme schon immer gern. Die, die in dieser Nacht des Gedenkens auf Dresdens Elbterassen marschieren, reden vom "Bomben-Holocaust". Sie meinen damit die Nacht des 13. Februars 1945, als die sächsische Metropole von allierten Bombern angegriffen wurde.

Neonazi-Sender im Internet erreichen viele junge Zuschauer. (Screenshot) Großansicht des Bildes [Bildunterschrift: "Nachrichtensprecher" Wöll im rechten TV-Studio.]
Unterwegs sind die Kader der Neonazi-Szene und ihre Mitläufer. Manche sind vorbestraft, weil sie das Dritte Reich schönreden. Mit dabei ist auch Felix Vymazal. Der Philosophie-Student dreht den Marsch seiner braunen Kameraden mit einer Videokamera. Denn im Fernsehen, so das NPD-Mitglied Vymazal, werde die Wirklichkeit - seine Wirklichkeit - ja doch nur gefälscht.
Streit um Opferzahl wird instrumentalisiert

"Die offizielle Geschichtsschreibung spricht ja immer nur von den 35.000 Toten", sagt er. "Aber es waren wohl eher 350.000 bis 400.000 Tote". Das wolle man ins Gedächtnis rufen und "insbesondere damit die Jugend erreichen".

Großansicht des Bildes Grafik: Neonazi-Aufmarsch in Dresden. (Screenshot)]
Der 13. Februar 1945 ist ein einschneidendes Datum für die Dresdner. "Umso beschämender ist es, wenn man dieses Datum für vordergründige politische Zwecke instrumentalisiert", findet Lutz Vogel. "Der 13. Februar begann vorher, nämlich bei der Zerstörung der Synagogen - auch hier", betont der parteilose Oberbürgermeister von Dresden.
Rechte gehen neue Wege

Die Ursachen verkehren, den Holocaust trivialisieren: Für ihre historischen Irrwege suchen die neuen Nazis Anhänger, und das mit neuen Mitteln. Mit eigenen TV-Bildern im Internet wollen sie ihr rechtsextremes Weltbild verbreiten.

Wie werden die Bilder der Demonstration der Neonazis wohl in der Welt aufgefasst? Für den NPD-Vorsitzenden Udo Voigt "hängt das davon ab, wie Sie es auch als deutsches Fernsehen vermitteln werden". In den Medien fühlen sich die Rechten nicht richtig dargestellt.
Nationalistische Weltsicht aus der Wetterau

Aus einem kleinen Studio in der hessischen Wetterau nördlich von Frankfurt am Main wird im Namen der NPD die nationalistische Weltsicht vermittelt. Alle zwei Wochen produziert hier Marcel Wöll, was er "kritische Nachrichten" nennt. Es sind Themen, die die Staatsschützer stets alarmieren: Das nie vergangene Dritte Reich, kriminelle Ausländer und die marode Politik.

Großansicht des Bildes Grafik: Das Studio des Internet-Nazisenders. (Screenshot)]
"Die Kultur- und Volkszerstörer treten immer häufiger ohne jeden Skrupel auf. In gänzlicher Offenheit wird nun die Entgermanisierung der deutschen Medienlandschaft propagiert", tönt "Nachrichtensprecher" Wöll etwa in dem Video vom 1. Januar.

"Natürlich machen wir Meinung", sagt Wöll. "Das macht jeder Fernsehsender", behauptet er und ist sich sicher: "Wir schreiben oder sprechen für Deutschland". Der rechte Fernsehmacher verfügt selbst über keinerlei journalistische Erfahrung. Er ist hauptberuflich Schreinergeselle.

Sein Projekt mit dem etwas sperrigen Namen "Die Kritischen Nachrichten der Woche" gibt es seit September und erscheint alle 14 Tage auf diversen einschlägigen rechten Internetseiten. Anfangs war es auch auf der Videoplattform YouTube zu finden, wurde dort aber nach User-Protesten gesperrt.

Die Grenze zum Strafbaren überschreiten die Nazis in ihrem Internet-TV bislang nicht. "Sie werden dort bestimmt keine Holocaust-Leugnungen finden", sagt Juliane Wetzel vom Zentrum für Antisemitismusforschung der Technischen Universität Berlin. Natürlich würden Vorurteile gegen Juden bedient. Aber mit Blick auf die Strafverfolgungsbehörden seien die Macher des rechten TV-Auftritts "sehr vorsichtig".
Der Verfassungsschutz sieht mit

Eine Videokamera, ein Computer und blauer Studio-Stoff reichen Marcel Wöll für die Produktion seiner Propaganda-Filme. Eine Biertisch-Bank dient als Sprechersessel. Filme und Ideen schicken Rechtsextreme bundesweit, und so ist auch Dresden in der nächsten Sendung. Auf rund 30.000 vor allem jüngere Zuschauer schätzt der braune TV-Macher seine Quote, gemessen auf zahlreichen Internet-Seiten.

Großansicht des Bildes Grafik: Die Parteizentrale der NPD in Berlin]
Die NPD-Hessen ist federführend bei dem Projekt, tut das aber in enger Ansprache mit dem NPD-Bundesvorstand. Gern würde die Partei ihr TV-Standbein weiter ausbauen - mit einer Art bundesweitem Korrespondentennetzwerk: Braune Kameraden sollen dann als Videogruppen selbst gedrehtes Filmmaterial einschicken, das dann in der Butzbacher "Sendezentrale" bearbeitet und mit Kommentaren versehen werden soll.

Unter den Zuschauern ist auch immer der Verfassungsschutz. "Vom Stil her erinnert es ein bisschen an die Tagesschau. Ich vermute, dass damit der ganzen Sache ein seriöser Anstrich gegeben werden soll" erklärt Heinz Fromm, Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. Die Reichweite des Rechtsextremen-Fernsehens ist allerdings noch gering "Wir sehen bis heute nicht, dass diese Sendung wesentlich über den Bereich der eigenen Anhängerschaft hinaus wirkt", sagt Fromm.

Die NPD hat das Medium Fernsehen entdeckt und versucht, sich den Anstrich normaler Berichterstattung zu geben. Dabei tut sie nichts anderes, als ihr ewig gestriges Weltbild über das Internet zu verbreiten - auch und gerade am Tag des Gedenkens der Bombardierung Dresdens.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Zeige die folgenden 11 Kommentare an

gegen den deutschen wahn — keine inhaltliche ergänzung

it's ooooover: no bomber harris again — andere dresdner einzelpersonen

"Wer deutschland verstanden hat..." — Phrasendrescherei

Auf alle Fälle auf die Straße — Mäxchen Treuherz

@ los contra(germano)s — molli hier und molli da

Mitdenken — Weiterdenken

berlin - dresden — muss ausgefüllt werden

@ ??? — ad

Ich hatte einen Traum... — Aussenstehende