Oaxaca: ein Ausnahmezustand

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willkürlich kriminalisiert

Die Anwältin Alba Gabriela Cruz und der Anwalt Isaac Torres Carmona berichten, dass am 25.November 2006 die Bevölkerung von Oaxaca Opfer des Staatsapparates wurde, welcher auf sie stürzte um den sozialen Protest durch eine Operation welche durch die Bundespräventivpolizei (PFP) die Bundeskriminalpolizei »Agencia Federal de Investigación«(AFI) und die oaxenische Polizei kriminalisiert wurde.

Internationale Menschenrechtsbeobachter ermitteln starke traumatische Auswirkungen der begangenen Misshandlungen.
Die Gefangenen aus Oaxaca, welche nach Tepic in Nayarit verbracht worden waren, waren fortgesetzter psychischer Folter ausgesetzt.
Organo internacional detecta alto impacto traumático por las vejaciones cometidas --

Die Personen, welche in Oaxaca inhaftiert sind und in das Gefängnis »San José del Rincón «, in Nayarit, verschleppt worden waren, waren »fortgesetzter psychologischer Folter ausgesetzt: quälender und erniedrigender Behandlung und Drohungen«, stellt die erste Bilanz der »Comisión Civil Internacional de Observación de Derechos Humanos« (CCIODH) fest, nach dem diese einige der Betroffenen in den vier Gefängnissen von Oaxaca besucht hat.

In ihren ersten Ergebnissen, nach 10 Tagen Beobachtungsarbeit zu den grundlegenden Menschenrechtsgarantien im Bundesstaat, berichten die Mitglieder von CCIODH, dass unter den Interviewten » schwere emotionale Auswirkungen und eine familiäre Desintegration nach der Trennung von den Kindern, Eltern, Müttern und Geschwistern festgestellt werden, dabei ist zu berücksichtigen, dass ganze Familien im Gefängnis sind oder im Gefängnis waren.«

Die Kommission veröffentlichte, dass obwohl schon ein Monat vergangen ist, viele der Verhafteten des 25.Novembers 2006 noch körperliche Beweise der Angriffe, welchen wie während ihrer Verhaftung und ihres Transportes nach Nayarit durch Mitglieder der Polizei und der Paramilitärs erlitten, tragen.

»Viele der Gefangenen, zeigen, dass sie während der Transporte Drohungen, Schläge und körperliche Schäden erhielten und psychisch gefoltert wurden. In einigen Fällen erhielten sie Elektroschocks an verschiedenen Stellen des Körpers« stellt die Bilanz der internationalen Kommission fest, welche die vier oaxensischen Gefängnisse besucht hat, in welchen die wegen des Konfliktes festgenommenen Personen sind. Eines Konfliktes, welcher welcher in Oaxaca seit mehr als sieben Wochen aufgelebt ist.

An 26.Dezember 2006 waren sie in Miahuatlán, wo sie Interviews mit sieben Frauen führten am 27.Dezember 2006 besuchten sie zwei Männer im Gefängnis von Cuicatlán, am 28.Dezember 2006 betraten sie das Gefängnis von Cosolapa um die Gefangenen zu sehen und am 29.Dezember 2006 waren sie in Tlacolula wo sie 24 wegen des Konfliktes Gefangene interviewten.

Die vorläufige Bilanz zeigt auf, dass einiger der Personen, welchen die Freiheit genommen wurde einen ernste »traumatische Auswirkungen welche durch die erlebten Situationen verursacht wurden«. Ebenso wird festgestellt, dass die Mehrheit der Verhaftungen willkürlich vorgenommen wurden, und sich nicht nur gegen die TeilnehmerInnnen der Bewegung der »Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca« (APPO), richteten, in der Mehrheit der Verhaftungen handelt es sich um Personen, welche nur an einem öffentlichen Ort waren«.

unmenschliche Behandlung
Der erste Bericht der Kommission berichtet weiter, durch die geführten Interviews »die unmenschliche Behandlung« welche die Gefangenen in »San José del Rincón«, Nayarit erfuhren, nachgewiesen. Es ist nicht das selbe, was sie den Verhafteten in der oaxenischen Gefängnissen angetan haben. »Im Moment erhalten die besuchten weiblichen und männlichen Gefangenen eine korrekte Behandlung durch die Gefängnisbeamten.«

Es wird von einem Jungen (17) welcher im Gefängnis von Tlacolula eingesperrt blieb, dessen Haft »regelwidrig« ist da es sich um einen Minderjährigen handelt.

Weitere Menschenrechtsverletzungen welche die Kommission in ihrem Bericht feststellt, bestehen darin, dass die Verhaftungen ohne gesetzlich vorgeschriebene Rechtzusicherungen, wie das Recht auf Verteidigung und das Recht zur Kommunikation nach Draußen, ausgeführt wurden. Den Verhafteten wurden nicht die Delikte mitgeteilt welche ihnen vorgeworfen werden, noch wo sie hin kommen. Die Mehrheit erhielt keine angemessene medizinische Versorgung. Schließlich haben die Behörden keine Informationen an die Familienangehörigen gegeben, nicht über jene welche sich nicht bei den Verhafteten befanden, über jene welche verschubt wurden, noch von der Rückkehr nach Oaxaca, jener welche für mehr als 20 Tage im Gefängnis von Nayarit waren.

Ignacio García Mitglied der CCIODH zeigt auf, dass die AktivistInnen nach 10 Arbeitstagen, mehr als 150 Interviews geführt haben, mit welchen sie mehr als 200 Interviews Zeugenaussagen erhalten haben. Er sagte, dass sie drei Gemeinden in der Nähe der Hauptstadt von Oaxaca besucht haben. Darüber hinaus haben sie sich mit Organisationen getroffen, welche nicht mit der APPO sympathisieren, mit dem Ziel alle möglichen Sichtweisen zu erfassen.

Er wies darauf hin, dass am 02.Januar 2007 die CCIODH einen Termin beim Vizeinnenjustizminister Abraham González hat, welchem sie die bis zum Moment erhaltenen Ergebnisse vortragen werden. »Ebenso wünschen wir, dass er uns die Perspektive der Regierung der Geschehnisse gibt«, sagte García.

Die CCIODH beabsichtigt, ihre Arbeiten Ende Januar 2007 fertig zustellen und die ersten Ergebnisse und Empfehlungen zu den verschiedenen Menschenrechtsverletzungen, im Konflikt von Oaxaca mitteilen mitzuteilen, bevor sie Mexiko verlassen wird. Es wurde darüber informiert, dass einen Monat später der Abschlussberichtes des Falles vorgestellt wird, um ihn bei den verschiedenen internationalen Instanzen vorzubringen, damit diese in der Sache entscheiden.

Liberan a 18 miembros de APPO en Oaxaca

Am Vorabend des Neuen Jahres 2007 und etwas mehr als einen Monat nach ihrer Verhaftung haben 18 »simpatizantes« der »Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca« (APPO) ihre Freiheit auf Kaution in der Nacht auf den so.31.dez.2006 bzw. dem Morgengrauen des selben, wieder erlangt, berichtet Mayén Arellanes, Mitglied der Rechtshilfekommission des »Comité de Liberación 25 de Noviembre«

Sie erklärte, dass eine Frau und 10 Männer aus dem Gefängnis Miahuatlán am sa.30.dez.2006 22:30 (Central Standard Time): MEZ - 7 (UTC - 6) ebenso wie sieben Männer aus dem Gefängnis von Tlacolula am so.31.dez.2006 02:00 CST freigelassen wurden.

»Wir erwarten die Freilassung von + Freunden«, versicherte Arellanes, trotz dieses Vorganges hat das Verfahren nicht die gewünschte Geschwindigkeit angenommen, es werden weitere Entlassungen erwartet.

Cástulo López Pacheco Sprecher der »Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca« (APPO) (nicht zu verwechseln mit dem Leiter der »Sección 22« der LehrerInnengewerkschaft, Enrique Rueda Pacheco), machte öffentlich, dass die Freigelassen gezwungen wurden Dokumente zu unterschreiben, welche behaupten, dass sie darauf verzichten an öffentlichen Veranstaltungen teilzunehmen, wie auch auf die Anzeige von Menschenrechtsverletzungen verzichten. (Menschenrechte sind unveräußerlich)

»Dies ist ein Angriff auf die Freiheit von Jedweder Person ihre Meinung zu äußern und es ist ein Beweis der Intoleranz der Regierung von Oaxaca und Mexikos« erläuterte Cástulo López Pacheco

Bis jetzt sind 102 Personen der durch die Bundesbehörden, im Zusammenhang mit der gewaltsamen Geschehnissen am 25.nov.2006 in Oaxaca, 171 Verhafteten freigelassen worden.
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Nach ihrer Verhaftung, ist eine Gruppe von 141 Personen in das Gefängnis von San José del Rincón in Tepic im Bundesstaat Nayarit verschleppt worden, von wo Wochen später 46 ihre Freiheit ,durch ein Abkommen so die offizielle Berichterstattung, wieder erlangten. 91 wurden am 21.dez.2006 von Tepic in die beiden Gefängnisse Miahuatlán und Tlacolula verschubt.

Nach Angaben der Rechtshilfekommission des »Comité de Liberación "25 de Noviembre"« haben vier Verhaftete des Gefängnisses in Nayarit den Status der »Verschwundenen«. Bis zum Moment ist unbekannt, ob sie sich in der Gruppe befanden, welche im dez.2006 zurück in den Bundesstaat Oaxaca kam und in welches Gefängnis sie gebracht wurden.

Von den 46 Freigelassenen kam eine zweite Gruppe von 20 Personen und eine dritte von 18, welche ihre Freiheit auf Kaution am 25.dez.2006 erreichten, nach dem gleichen Schema wie die in der Nacht vom 30.auf den 31.dez.2006 die 18 »simpatizantes« der APPO entlassen wurden.

Neben diesen Verhafteten, sind noch ein Leiter der APPO Flavio Sosa Villavicencio ( Flavio Sosa Villavicencio war Gründer der PRD im Bundesstaat Oaxaca und einer seiner ersten wiederholt gewählten Bundesabgeordneten, momentan ist er Rat der PRD für Mexiko) und seine Brüder Horacio y Erick verhaftet, welche sich in der Gefängnissen der »höchsten Sicherheit«, CEFERESO #1 "Altiplano," in Almoloya de Juárez "La Palma" und scheinbar im CEFERESO # 3 bei Matamoros im Bundesstaat Tamaulipas.

Ebenso befinden sich der frühere Sprecher der APPO Marcelino Coache Verano, (Marcelino Coache Verano Marcelino Coache Verano ist Mitglied der Presse- und Propagandakommission der APPO und des Generalsekretär der unabhängigen Gewerkschaft der Stadtverwaltung von Oaxaca , welche der "Frente de Sindicatos y Organizaciones Democráticas de Oaxaca" angegliedert ist.) und Ignacio García, der Fahrer von Flavio Sosa, im Gefängnis von Cosolapa, welches sich im Becken des Flusses Papaloapan befindet.

Die Mehrheit der Verhafteten werden für Schäden aus Brandstiftung, Raub, Anstiftung und verbrecherischer Vereinigung verantwortlich gemacht, was nach den örtlichen Gesetzen nicht schwerwiegend ist, was sich zu ihren Gusten ausgewirkt hat um die Freiheit auf Kaution zu erhalten, nicht so verhält es sich im Fall vo Coache y García welche ebenfalls unter diesen Vorwürfen (Vorwänden) verhaftet wurden.

Sylvester 2006 werden sich Familienangehörige und Angehörige von Verschwundenen auch vor den Gefängnissen in Tlacolula und Miahuatlán treffen und das neue Jahr empfangen.

Autoridades estatales buscan dividir a familiares de detenidos, acusa la APPO

Die Mahnwachen vor den Gefängnissen in Oaxaca fordern "Freiheit für die politischen Gefangenen"

Am so.31.dez.2006 wurden 18 verhaftete, welche von der Bundespräventivpolizei (PFP) im November 2006 verhaftet worden waren freigelassen Oaxacastadt am 01.jan.2007: Mitglieder der Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca (APPO) und das Komitee der Familienangehörigen der Verschwundenen, Ermordeten, und politischen Gefangenen, "Comité de Familiares de Desaparecidos, Asesinados y Presos Políticos de Oaxaca" (Cofadappo) haben Mahnwachen vor den Gefängnissen in Miahuatlán de Porfirio Díaz und Tlacolula de Matamoros errichtet und fordern die Freiheit ihrer Freunde und Verwandten.

An jenem Sylvesterabend 2006 wurden 11 Personen aus dem Regionalgefängnis von Miahuatlán entlassen und sieben aus der Haftanstalt für Frauen, "Centro Readapción Social" von Tlacolula, später machten sie öffentlich, dass sie gezwungen wurden zu unterschreiben, dass sie zur "Förderung von Gewalttätigkeiten" gedrängt wurden.

Bei einer Mahnwache erklärt Cástulo López Pacheco, Mitglied der Pressekommission der APPO, dass das Innenjustizministerium versprochen hat alle "politischen Gefangenen und Gewissensgefangnen" vor Ende 2006 freizulassen, mit dem Ziel den Dialog am mo.08.jan.2006 neu zu beginnen.

Er erklärte, dass die Einrichtung der Mahnwache auf der Vollversammlung der APPO auf der Ebene des Bundesstaates Oaxaca und der Cofadappo beschlossen, um die Bundesbehörden zu drängen alle von der Bundespräventivpolizei (PFP) im November 2006 verhafteten freizulassen.

An einer Bewegung teilzunehmen oder mit ihr zu sympathisieren ist ein Delikt. Darüber hinaus hat sich herausgestellt, dass jene, welche die öffentlichen und privaten Gebäude angezündet haben, Polizisten und Schlägergruppen der PRI im Dienst des Tyrannen (Gouverneur Ulises Ruiz Ortiz) , erklärte er.

Die Mahnwache ist gegenüber dem Regionalgefängnis von Miahuatlán de Porfirio Díaz 1.200 km von Oaxacastadt entfernt, es wurde am 01.jan.2007 ~ 8:30 (Central Standard Time) eingerichtet, die Familienangehörigen sind sei Sylvester 2006 hier um die 19 Gefangenen zu mit einer Neujahrsfeier zu begleiten.

Bei einer Versammlung feierten sie auch das traditionelle Abendessen, sangen im Chor Slogans gegen Ruiz Ortiz um die Haftentlassung ihrer Freunde und Familienangehörigen zu feiern und die Lehrer und Leutebewegung zu stützten.

Am mo.01.jan.2007 ~ 19:30 CST wurde eine weitere Mahnwache vor der Haftanstalt für Frauen in Tlacolula de Matamoros ungefähr 30 km von Oaxacastadt entfernt errichtet.

López Pacheco macht öffentlich, dass der Beamte des Innenjustizministeriums Diego Ramos Palacios, versucht die Familienangehörigen der Gefangenen von Miahuatlán de Porfirio Díaz, wobei er angeboten hat über die Freiheit der Verhafteten zu verhandeln.

"Die Familienangehörigen machten deutlich, dass sie nicht über die Freiheit ihrer geliebten Wesen mit einem Tyrannen verhandeln können, welcher befahl sie einzusperren und der den Leuten unbekannt ist."

Mayé Arellanes, von der Rechtshilfekommission des "Comité de Liberación 25 de Noviembre", machte öffentlich dass die 11 Haftentlassenen vom Abend des so.31.dez.2006 gezwungen wurden ein Dokument zu unterschreiben, welches an den Gouverneur Ulises Ruiz gerichtet war.

Nach den Angaben, machten die Freigelassenen in der Botschaft die Koordinatorin in Oaxaca der Liga Mexicana por la Defensa de los Derechos Humanos , Yésica Sánchez Maya verantwortlich "Gewalttaten unterstützt zu haben und zur Hilfe der APPO verpflichtet zu haben". Darüber hinaus unterschrieben sie unter der Erpressung das Gefängnis nicht zu verlassen, ein weißes Blatt Papier auf welchem nur ihre allgemeinen Daten erschienen.

la jornada 05.jan.2006

Limeddh : Aus der Haftentlassene wurden verpflichtet MenschenrechtsaktivistInnen zu beschuldigen

Limeddh: Obligaron a excarcelados a culpar a activistas

Sie unterschrieben einen Brief, welcher die AktivistInnen gewalttätiger Handlungen in Oaxaca beschuldigte.

Um die Freiheit zu erlangen, wurden einige der 18 Freigelassenen des vergangenen sa.30.dez.2006, dazu verpflichtet, einen Brief, an den Gouverneur Ulises Ruiz unterschreiben, in welchem sie direkte Beschuldigungen gegen die Menschenrechtsverteidigern in der Einrichtung (Oaxaca/Gefängnis) richteten, mit spezieller Betonung auf die Liga Mexicana de Defensa de los Derechos Humanos (Limeddh) und ihrer Vorsitzenden in Oaxaca, Yésica Sánchez. Der Brief beschuldigt sie eine Unterstützergruppe der Gewalt zu sein und die Häftlinge dazu gezwungen zu haben die "Asamblea Popular de los Pueblos de Oaxaca" (APPO) zu unterstützten, macht die Organisation zur Verteidigung der fundamentalen Menschenrechtsgarantien öffentlich.

Vor diesem Panorama, erwägt die Menschenrechtsorganisation eine Strafanzeige gegen die Anwaltsgruppe, welche von José Juárez geleitet wird anzustrengen. José Juárez hatte für Freiheit für die Verhafteten gebracht, weshalb er "möglicherweise in Verbindung" mit der Regierung von Oaxaca steht.

Es wurde klar gestellt, dass sich die Anzeige nicht gegen die Personen richtet, welche den Brief unterzeichnet haben, da sie "gezwungen wurden", sondern gegen Jene welche sich als verantwortlich herausstellen wird, sie unterschreiben zu lassen, da dies den Delikt der üblen Nachrede beinhaltet.

Im Moment gibt es einen Haftbefehl gegen Yésica Sánchez, wegen der Geschehnisse des 01.ago.2006 in Oaxaca, als eine Gruppe von Frauen der APPO die Einrichtungen des "Canales 9" besetzte. Ein Richter aus Etla (Gefängnisort) in der Nähe von Oaxacastadt hat den Haftbefehl gegen die Menschenrechtsaktivistin wegen des angeblichen schweren Raubes, mit dem Vorwurf, dass sie die Handlung gegen den Staatsfernsehsender geleitet hätte, erlassen.

Limeddh nimmt an dass mit diesen Anschuldigungen versucht wird den Haftbefehl zu "legitimieren", zu dem ist es ein direkter Angriff auf die MenschenrechtsverteidigerInnen. Limeddh verfügt über Zeugenaussagen der Anzeigenden und ihrer Zusage diese zu bezeugen, falls dies in einem Rechtsstreit notwendig wird.

Adrián Ramírez, der Bundesvorsitzende von Limeddh erklärte, dass es dringend notwendig ist bei den Berichterstattern der UN vorstellig zu werden um die Menschenrechte und die Unabhängigkeit der Richter und Staatsanwälte zu verteidigen. Eine Bitte, welche schon vor ein paar Monaten von einigen sozialen Organisationen gestellt wurde, ohne, dass bis heute die UN reagiert hat.

Verschiedene Organisationen, wie, Amnesty International haben ihre Sorge über die Anschuldigungen welche über Yésica Sánchez lasten, zum Ausdruck gebracht und gefordert, dass der mexikanische Staat den Schutz der Menschenrechtsverteidiger sicherstellt, wobei im besonderen der Fall der Vorsitzenden von Limeddh in Oaxaca dargestellt wurde. Yésica Sánchez nahm an den Verhandlungen zwischen den Behörden und den Vertretern der Bewegung, bei der juristischen Verteidigung der Verhafteten und als Förderin damit die Familien der Gefangenen Zugang zu den Gefängnissen erhalten, teil.

In einem Kommunique haben zig Organisationen aus Oaxaca die Arbeit von Limeddh als "ernst und verantwortungsvoll" gewürdigt und aufgezeigt dass der Inhalt des genannten Briefes, neben dem dass er falsch und schmerzhaft ernste Gefahr für die Arbeit, welche die Menschenrechtsverteidiger machen bringt, da er ein Klima der Feindseligkeit und der Drohung schafft.

Die Botschaft des Briefes zeigt eine Strategie die soziale Bewegung zu spalten, einen Versuch zur Herabwürdigung von Menschenrechtsorganisationen und die Durchführung von "Drohungen gegen Menschenrechtsaktivisten"

Deshalb wurde eine Petition zum umgehenden Handeln an den Präzidenten Felipe Calderón, den Bundesregierungsvertretern und den GesetzgeberInnen, damit sie fordern, dass der Bundesstaat Mexiko die notwendigen Maßnahmen ergreift um die Arbeit der MenschenrechtsaktivistInnen respektiert und die körperliche Unversehrtheit und Sicherheit sicherstellt.