Zu den Hintergründen des Thailand-Putsches

Zu den eigentlichen Geschehenissen des Putsches kann ich derzeit leider nicht viel beitragen, da ich nicht in Bangkok lebe und das ganze sich nur in BKK abzuspielen scheint: In meinem Wohnort ist alles ruhig, die Touristen baden im Meer/Pool und sogar die nervigen (lauten) Arbeiten zur Verschönerung des Areals werden weiterhin durchgeführt. In die Stadt selber fahre ich zwar heute nicht rein, dort dürfte sich allerdings kaum was verändert haben - außer das es ruhiger als normal ist, weil viele zu Hause bleiben (und heute ist auch extra angesetzter Feiertag für Behörden und Ämter).

Ich kann allerdings etwas beitragen zum Thema PM Thaksin und wie der gesamte Streit zustandekam. Thaksin hatte anno 2001 mit einem Erdrutschsieg die Macht übernommen und versprochen, Thailand im Stile einer Firma zu führen. Sein Sieg kam aber vor allem durch die Überzeugung der armen Massen im Norden zustande, die man mit billigsten (wirklich billigsten) Versprechungen köderte. Diese Leute leben weit genug von der insgesamten Welt entfernt, um wirklich nicht begreifen zu können, daß die Versprechungen Thaksins selbst bei optimistischster Prognose bei weitem nie bezahlbar sind. Sprich: Es wurde massiv auf das Mittel der Wahllüge und des Populismus zurückgegriffen. Der Nachteil dieser Strategie war und ist, daß Thaksin kaum Anhänger in den Städten und bei den gebildeten Schichten hat.

Davon abgesehen will ich Thaksin gar nicht wirklich schlecht machen: Die rein praktische Arbeit überzeugte und er erfüllte sogar die Versprechungen, die bezahlbar waren - selbst wenn sie mal richtig Geld kosteten (Stichwort freier Arztbesuch für die Armen des Nordens). Gleichzeitig wurden innerhalb weniger Jahre die Staatsschulden von Thailand zurückgezahlt- vorfristig. Wirtschaftspolitisch muß sich Thaksin nichts vorwerfen. Sogar Gegner seines Führungsstils geben an, daß man derzeit wirtschaftspolitisch "keinen besseren hat".

Allerdings bestand und besteht wie gesagt für Thaksin das Problem, daß er keinerlei der alten Eliten des Landes hinter sich hat. Mit D wäre das vergleichbar, als hätten plötzlich CDU und SPD gegen eine neue Partei absolut verloren. Die Eliten aus den alteingesessenen Parteien von Thailand sind nun natürlich in einer Prinzip-Opposition, egal was Thaksin gut oder schlecht macht. Allerdings spielte Thaksin den Leuten auch noch in die Hände, weil Thaksin nach den ersten Erfolgen immer kritikverschlossener und herrschsüchtiger wurde - er nunmehr ist leicht als Despot darstellbar. Hinzu kommt eine ziemlich extreme Günstlingswirtschaft, da Thaksin alle wichtigen Posten mit Vertrauten oder Verwandten besetzte. Hier spielt natürlich auch mit rein, daß seine Partei TRT eine sehr neue Partei ist (1998 durch Thaksin selber gegründet) und demzufolge sehr stark auf Thaksin ausgerichtet ist, es sich also noch keine Parteielite durch organisches Wachstum bilden konnte.

In der Summe bietet Thaksin also reichlich intellektuelle Angriffspunkte, zudem kommt die Prinzip-Opposition der durch den Wahlsieg von Thaksin voll entmachteten alten großen Parteien. Den eigentlichen Auslöser allen Übels lieferte Thaksin aber mal wieder selber: Er hatte vor Machtantritt seine Shin Corp. (Medienunternehmen, 1,5 Mrd. $ schwer) an seine Familie übertragen, weil er als Amtsträger nicht gleichzeitig Besitzer sein durfte. Schon das war kritikwürdig, weil natürlich klar war, daß er weiterhin die Fäden in der Hand hat - allerdings ist das Verschieben von Vermögenswerten in diesem Stil in Thailand auch wieder völlig normal. Jedoch verkaufte seine Familie die Shin Corp. Anfang des Jahres an eine ausländische Gesellschaft. Das war der Funken am Pulverfaß: Erstens einmal wurde damit mit einer Medien- und Satellitenfirma eine Schlüsseltechnologie ans Ausland abgegeben - und zum anderen schaffte es der Thaksin-Clan durch für Thailand übliche Windigkeiten, den Verkauf steuerfrei über die Bühne zu bekommen.

Jetzt muß man allerdings differieren: Für Europa wären das äußerst schwere Vorwürfe, für Thailand ist das allerdings eher der Normalzustand. Hier wird auf allen Ebenen in dieser und anderer Form getrickst, wenn es um Geld und die eigene Familie geht. Natürlich kann man Thaksin extra vorwerfen, daß er als der große Saubermann in die Politik ging - um dann den größten Schwindel der Geschichte höchstselbst durchzuziehen.

Somit liegt die Wahrheit irgendwo in der Mitte: Sicherlich war Thaksin mit diesem Handeln entgültig unten durch in der Meinung der gebildeten Thais (der arme Norden bekommt von so was nicht viel mit, alle TV-Stationen sind in der Hand der Shin Corp. oder von ihr abhängig), gleichzeitig witterte die Opposition prinzipbedingt Morgenluft: War es ihr bisher nicht gelungen, ein griffiges Argument gegen Thaksin zu bringen, so ergab sich nun die Kardinalslösung. Thaksin wurde wegen des Verkaufs des Medienunternehmens als Vaterlandsverräter hingestellt, der sich steuerfrei dem Ausland verkauft (wenn in Thailand irgendwas schiefläuft, war es immer das böse Ausland - gute thailändische Tradition, die sind hier sehr nationalbewußt und halten Thailand mehr oder weniger für den Nabel der Welt). Diese Argumentation brachte die Leute auf die Straße - ständige Großdemonstrationen in BKK zu Anfang des Jahres waren die Folge. Wie gesagt kommt hier erschwerend hinzu, daß die Anhänger Thaksins eben kaum in den Städten zu finden sind, womit Thaksin es schwer hatte darzustellen, daß die (allerdings bei weitem nicht so gut informierte) Mehrheit weiterhin hinter im steht.

Nachdem die Großdemonstrationen nicht abflauen wollten, wurden für das Frühjahr Neuwahlen ausgerufen - welche die Opposition allerdings geschlossen boykottierte. In diesem Punkt dürften die Kritiker der Opposition wohl doch recht haben, denn die Wahlen wurden nur deswegen boykottiert, weil sich die Opposition keine wirkliche Siegchance ausrechnete. Natürlich sprach die Oppositon davon, daß eigentlich nur Thaksin zurücktreten müssen und man dann schon zur Urne gehen wolle. In Endergebnis wurden die Wahlen dann wirklich boykottiert, Thaksins TRT gewann aber trotzdem. Zwar nicht mehr so haushoch wie 2001, aber durch den Wahlboykott hatte man sowie die Mehrheit der Mandate - und auch, was bemerkenswert ist, die Mehrheit der Stimmen selbst unter Einrechnung der ungültigen und nicht abgegeben Stimmen. D.h. auch 2006 liegen die Stimmen von Nichtwählern und Opposition noch unterhalb von 50 Prozent, Thaksin würde jede Wahl mit absoluter Mehrheit gewinnen können (die für Thailand teilweise üblichen Stimmenkäufe auf dem Dorf gibt es IMO bei jeder Partei und dürften wahrscheinlich nicht viel am Endergebnis ändern).

Allerdings änderte die Wahl nichts an der Situation: In BKK wurde weiterhin demonstriert - sogar noch mehr als vor der Wahl. Letztlich schwenkte Thaksin, der wohl einsah, daß es allein an seiner Person hängt, dann doch ein und verzichte auf das Amt des PM, übergab die praktischen Amtsgeschäfte einem komissarischem PM. Damit schien erst einmal alles geklärt.

Doch dann wurde das Wahlergebnis zum Bummerang: Denn durch den Wahlboykott konnten einige Parlamentssitze nicht vergeben werden, konnte somit kein verfassungsgemäßes Parlament gebildet werden. Nachdem dieses selbst vor Gericht nicht geklärt werden konnte, sprach der König ein Machtwort, welches das oberste Gericht veranlasste, die Wahl als ungültig zu erklären und Neuwahlen für Oktober (inzwischen verschoben auf November) anzusetzen. Nachteil der Angelegenheit: Thaksin meldete sich zurück und wollte bei den erneuten Neuwahlen wieder neu als PM-Kandidat seiner Partei antreten.

Ungefähr in diesem Vakuum existierte Thailand seit dem Frühsommer: Es gab nur einen kommissarischen PM aufgrund der alten Regierung, da die Neuwahlen selber nicht rechtskräftig waren. Gleichzeitig wurde der eigentliche Störgrund (egal ob berechtigt oder nicht) bislang nicht aus dem Weg geräumt: Wenn Thaksin im Oktober wieder antritt, läuft das wieder auf einen Thaksin-Sieg und damit Proteste der Opposition hinaus. Thailand ist faktisch seit über einem halben Jahr politisch nur noch eingeschränkt handlungsfähig.

Insofern zeugt der Putsch der Armee eher von einer klaren politischen Weitsicht - wenn die Putschisten wirklich das umsetzen, was sie versprechen: Denn laut offizieller Ansage geht es der Armee in erster Linie darum, das Land aus dieser lähmenden Haltung zu befreien. Und egal auf welcher Seite man steht - diese Lähmung scheint derzeit nur ohne Thaksin überwindbar zu sein, zu stark hat sich die Opposition auf den PM eingeschossen, zu unversöhnlich scheinen die Fronten.

Natürlich muß man sehen, ob die Armee erst einmal den Machtkampf gegen den in New York bei der UNO weilenden PM gewinnen kann, der natürlich weiterhin PM sein will. Allerdings wurde der Zeitpunkt des Putsches klug gewählt - Thaksin ist außerhalb des Landes und somit konnte man einer direkten Konfrontation durch eine möglichen Festnahme Thaksins entgehen. Festgenommen wurde ein paar von Thaksins engsten Vertrauten, die womöglich in der Lage gewesen wären, Widerstand zu organisieren.

Der entscheidende Punkt ist aber, daß Widerstand oder Unterstützung Thaksins aus der Zivilbevölkerung kaum zu erwarten ist. In den großen Städten ist man mehrheitlich gegen Thaksin - und das Land ist eben nun einmal sehr autoritäre Strukuren gewohnt, dort geht man nicht von alleine auf die Straße. Insofern befindet man sich aktuell in einem gewissem Patt: Mit der Macht des Faktischen hat die Armee gewonnen, solange sich Thaksin allerdings nicht offiziell zurückzieht, kann die Armee nicht die Macht wieder zurück an die Politik übertragen (was sie gemäß offizieller Aussage vorhat).

Klar ist zudem zu sagen, daß es keine Tendenzen zu gewalttätigen Handlungen gibt. Dadurch, daß Thaksin generell von Handlungsmöglichkeiten in Thailand abgeschnitten wurde, konnten auch keine (eventuell vorhandenen) Thaksin-treuen Armeeteile mobilisiert werden. Und je länger Thaksin handlungsunfähig ist, um so mehr dürften sich selbst bisherige Unterstützer auf die Seite der Sieger stellen. Beispielsweise ist es jetzt nach über 12 Stunden Putsch schon sehr unwahrscheinlich, daß es noch bewaffneten Widerstand seitens einiger Armeeteile geben wird.

Wichtig wird jetzt zu sehen sein, ob Thaksin wirklich wie angekündigt am Donnerstag nach Thailand zurückkehrt und was dann passiert. Dann müsste man abwarten, ob Thaksin eventuell freiwillig das Feld räumt. Und dann wäre interessant, ob die Putschisten einen Zeitplan haben, wann sie das Land wieder in die Hände der Politik überführen werden.

Generell gesehen ist der Putsch hier allerdings nicht überzubewerten. Faktisch löst die Armee als Feuerwehrmann nur eine politische Krise, das ist kaum eine echte Machtübernahme durch die Armee. Zudem muß auch klar gesagt werden, daß die Armee-Machthaber in der jüngeren Geschichte Thailands keine schlechteren Politiker abgegeben haben als die regulären Politiker. Ein Armee-Putsch in Thailand ist nicht gleichbedeutend mit einem Armee-Putsch in Südamerika, wo dann gleich eine Militär-Schreckensherrschaft eingerichtet wird. Thailand hat sich selber unter den Militär-Machthabern der Vergangenheit immer vorwärts entwickelt. Natürlich wäre eine Rückkehr zur Normalität in schnellstmöglicher Zeit trotzdem besser für Thailand, schließlich kann man sich solche Kapriolen in einer globalisierten Welt nicht mehr so einfach leisten wie früher noch.