RCDS gewinnt StuPa-Wahl an der TU Berlin

BreiLiBü - Breites Linkes Bündniss 11.07.2006 11:23 Themen: Bildung
Rechtes Bündniss um den RCDS gewinnt die Wahlen zum Stu­dierendenparlament an der Technischen Universität Berlin.
Bei der vom 27. bis 29. Juni 2006 stattgefundenen Wahlen zum Stu­dierendenparlament an der TU Berlin hat das rechte Bündniss um den RCDS einen äußerst knappen Wahlsieg erreicht. Nach dem vorläufigen amtlichen Endergebniss entfallen auf das rechte Bündniss 31 und auf das Breite Linke Bündniss (BreiLiBü) 29 von 60 Sitzen des XXVII. Studierendenparlamentes.

Das BreiLiBü zeigt sich als fairer Verlierer, ist aber auch kämpferisch ge­stimmt. „Wir gratulieren dem RCDS zu diesem Ergebnis. Aber es darf davon ausgegangen werden, dass wir diese knappe Mehrheit massiv unter Druck setzen und unserem Auftrag als Opposition energisch nachkommen werden.“ erklärte Eva Roth, Koordinatorin des BreiLiBü.

Ein Mitglied der Sitzungsleitung des Studierenden­parlamentes ließ erkennen, dass es im laufenden Sommersemester jedoch noch keine Konstituierung des XXVII. Studierendenparlamentes geben wird: "Zunächst freut es mich allen neu gewählten Mitgliedern zu ihrem Mandat gratulieren zu können. Ich darf im Namen der Sitzungsleitung mitteilen, dass wir nicht eine Woche vor Ende der Vorlesungszeit und unmittelbar vor den Semesterprüfungen eine konstituierende und erste Sitzung stattfinden lassen. Dies wäre eine massive Benachteiligung all derjenigen Mitglieder, die sich bereits in der Prüfungsvorbereitung befinden."

Daher ist davon auszugehen, dass die konstituierende Sitzung des XXVII. Studierendenparlamentes erst zu Beginn der Vorlesungszeit im Winterse­mester 2006/2007 stattfinden wird. Der seit seiner Wiedereinrichtung zu Beginn der 80er Jahre stets links domminierte AStA führt die Amtsgeschäfte bis zu einer Neuwahl des AStA durch das neu gewählte Studierendenparlament fort.
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Ergänzungen

RCDS - Nazisammelstelle

Anm. 11.07.2006 - 12:42
Im RCDS tummeln sich via Burschenschaft und Junge Union jede Menge Rechtsextreme. Der Berliner RCDS hatte mal eine zeitlang Flyser, auf denen Ungeziefer mit Aufschriften "Grüne", "Linke", "Antifa" rumkrabbelt und eine Hand (Aufschrift "RCDS") mit einem Spray das Ungeziefer vollsprüht. Überschrift des Flysers: "RCDS - gut gegen Ungeziefer". Soviel dazu.
Zur Zeit läuft vom RCDS übrigens eine Kampagne zur Abschaffung der demokratischen Selbstverwaltung (AStA), viele RCDS-Mitglieder sind eigentlich keine Studenten, sondern nur an den Unis eingeschrieben, um gegen die Selbstverwaltung zu kämpfen. Schade, daß an der TU überwiegend Dummköpfe studieren. Hoffen wir, daß wenn dann diese Uni zuerst eingespart wird. *Kotz*

Titel

TU-Studierender 11.07.2006 - 13:12
Erstmal abwarten was die Wahlteilung sagt... klar laufen hier viele Idioten rum, aber wennn die Beteilung bei 5% lag, dann heißt das, dass gerade mal gut 2,5% die RCDSler bzw. die versteckten RDCSler auf den "unabhängigen" Listen gewählt haben. Bleibt abzuwarten wie die Studierden reagieren, wenn die Sprache erstmal auf Studiengebühren kommt.

Wie ist das möglich?

TUler 11.07.2006 - 17:19
Das liegt daran, dass sich der RCDS ihre Herkunft unter dem Namen "Die Unabhängigen" verschleiert hat. Ich hab mit vielen Studenten geredet, die nur diese Deppen gewählt haben, weil sie gegen die so genannte "Verschwendungspolitik" des ASTA waren, CDU selbst hätten sie niemals gewählt. Der Punkt Studiengebühren fiel bei keinem Auftritt der RCDS.
Zum anderen liegt es aber auch daran, dass sich vor allem die "Linke Liste" wirklich scheiße im Auftritt gegeben hat. Da waren Plakate wo so radikal wie möglich geworben wurde. Das ist nicht schlimm, aber was haben Aufrufe wie "Vorrundenraus für Deutschland" mit der Uni zu tun??? (hab selbst Linke Liste gewählt)
Zu guter letzt haben sich viele Profs für den RCDS stark gemacht, z.B. Prof. Dr. Müller, und die Wahlbeteiligung war wie immer sehr sehr niedrig (bei 3 Prozent, glaub ich).

RCDS und Nazis

Studi UP 11.07.2006 - 18:16
DVU-Kandidat bei Wahlen an der Universität

Bei den Wahlen zum Studierendenparlament der Universität Potsdam ist es zu einem Eklat gekommen. Wie gestern bekannt wurde, stand für den RCDS – den CDU-nahen Studierendenverbund – ein Kandidat auf der Liste, der bei der Wahl zum 4. Brandenburgischen Landtag 2004 für die Deutsche Volksunion (DVU) angetreten war. Auch bei der Jungen Union Potsdam war er nach Angaben des RCDS aktiv.

Mittlerweile sei er von allen Unions-Positionen zurückgetreten, das Mandat im Studierendenparlament wird er, wie Clas Hasslinger vom RCDS den PNN gestern sagte, nicht antreten. „Solch ein Gedankengut können wir nicht im RCDS tolerieren“, sagte der BWL-Student. Die Vergangenheit des Kandidaten sei erst während des Wahlkampfes bekannt geworden. Man habe ihn aus Wahlveranstaltungen heraus genommen, seinen Namen aber nicht mehr von der Liste streichen können. Das relativ gute Abschneiden des Kandidaten erkläre sich aus seinem ersten Listenplatz.

Dem Vernehmen nach befürchtet man bei der Jungen Union eine Unterwanderung durch die DVU. Der Name des Betreffenden ist von den Internet-Seiten der JU und des RCDS entfernt worden. Kix

Quelle: Potsdamer Neueste Nachrichten - PNN

Frage

3% 11.07.2006 - 23:24
Warum ist die Wahlbeteiligung so niedrig? Warum ist es den Studenten so egal?

Wahlergebnis und Wahlbeteiligung

BreiLiBü 12.07.2006 - 16:27
Die Wahlbeteiligung lag mit
26071 Wahlberechtigten und
1782 abgegebenen Stimmen
bei 6,84 Prozent.

Genaue Ergebnisse findet ihr hier:
 http://www.tu-berlin.de/~stupa/arbeit/27stupa/WahlErgListen.pdf
 http://www.tu-berlin.de/~stupa/arbeit/27stupa/WahlErgKandidaten.pdf

Richtigstellung

Richtigsteller 14.07.2006 - 20:40
TUler scheint etwas konfus zu sein: "Vorrundenraus für Deutschland" ist eine Kampagne der Naturfreundejugend Berlin, die Linke Liste TU hatte völlig andere Plakate.

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 6 Kommentare

Ein paar Jahre noch

Zahn der Zeit 11.07.2006 - 13:01
Ein paar Jahre noch und die Linke ist an den Unis zur absoluten Randerscheinung verkommen.

Das ist sie bereits schon.
Aber wer hat schon Zeit zum nachdenken, wenn die Uni einem ALLES abverlangt. B.A - mäßig als auch finanziell. Tja, die Zeiten ändern sich...

Unfaßbar

HU-Student 11.07.2006 - 16:55
Wie ist sowas möglich? An der Humboldt-Universität dümpelt der RCDS immer bei einstelligen Ergebnissen vor sich hin, wie kann es in einer Stadt solch unterschiedliche Ergebnisse geben? Zumindest der RCDS an der HU ist stark rechts dominiert, nicht rechts im Sinne von konservativ, sondern teils offen neofaschistisch. Wie ist das möglich? Gab es einen Zusammenschluß von "unpolitischen" Gruppierungen mit dem RCDS?

Indymedia - Zensurbehörde

TU-Studi 11.07.2006 - 17:18
Ich habe hier vorhin einen Kommentar geposted warum ich als Linker und TU-Studi nicht gewählt habe... aber der ist natürlich gleich von die autoritären kleinkarierten Scheißern von Indymedia zensiert worden.

Kein Wunder wenn die Linke abkackt, wenn selbst Kritik nicht erlaubt ist...

Nunja, …

nichtrechtes Asta-Mitglied aus'm Süden 12.07.2006 - 11:10
… es ist dies zuersteinmal eine demokratische Wahl, die aller Wahrscheinlichkeit rechtmäßig verlaufen ist. Das muß man akzeptiern.

_Aber:_

Egal, ob es Demonstrationen gegen Studiengebühren sind, (AStA-)Wahlen oder sonstige Formen der Willensäußerung – wer schweigt bzw. nicht mittut, muß die Entscheidung genauso mittragen, da ersiees durch Nicht-Teilnahme die Bildung der Meinung bzw. des Wahlergebnisses genauso mitverursacht hat.

Wertes Indymedia

Torsten M 13.07.2006 - 18:55
Und hallo voran!

Angesichts der massiven Beschimpfungen oben erwarte ich, dass die Verantwortlichen Beiträge löschen, indem verleumderisch gegen den RCDS vorgegangen wird. Dass hier sehr gern manipuliert wird, und aufklärerische Beiträge sowie Richtigstellungen gern entfernt werden, spricht für sich. Am Ende reagiert man somit wie auch altermedia - nur dort wird erst angesehen und dann halt nicht eingestellt.

Nur weil Burschenschafter und JU am Werk sind, handelt es sich nicht um Rechtsextreme. Der allgemeine Schnitt der JU ist in der pragmatischen durchdachten Mitte der Gesellschaft angesiedelt - lediglich aus Weltsicht der politisch Linksextremen handelt es sich hierbei um Rechtsextreme. Nicht anders ist es bei den Burschenschaftern. Nur weil es dort wenige böse Ausnahmen gibt, die im Grunde jeder namentlich nennen kann, handelt es sich nicht um Rechtsextreme. Das wäre, als wenn man die Linke generell als Terroristenbande verunglimpfen würde, nur weil noch immer einige Gewalt für Systemumstürze sowie Gewalt gegen Gegner anwenden!

Und zudem - wie demokratisch ist die Linke eigentlich? Jahrzehnte Studierendenparlamente dominieren, und wenn man dann mal verliert gleich rumzetern und an der demokratischen Legitimation zweifeln? Nur weil vorher die Linke gewann, war die Wahlbeteiligung mit Sicherheit nicht markant höher. Es war eher so, dass sie sich lautstärker verhielt und verhält. Denn genau da liegt für gewöhnlich die Schwächer der Bürgerlichen: eine breit vorhandene Meinung bei den Studierenden nicht durchsetzen, weil man sich politisch deutlich seltener und dann deutlich zahmer präsentiert.

Allerdings wundert es mich selbst bei den Umständen, dass der RCDS mal punkten konnte. Scheinbar konnte der radikalte Rest nicht genügend Gegner mobilisieren.

Und nur weil man bereits als junger Erwachsener bürgerlich wählt - wie es dann im Alter später weit mehr machen - heißt das nicht, dass man ein Idiot ist.

Euer Verständnis von Demokratie ist das Allerletzte. Sozialistische Diktaturen wären euer Traum, da wäret ihr gefeit davor, dass nach über 20 Jahren auch mal jemand anderes gewinnt.

Pfui!

Ähm, ja schade, aber...

Lästikoppi 15.07.2006 - 19:44
Schon mal darüber nachgedacht, dass ansatzweise bekloppte Abkürzungen wie "Breilibü" eher zum Lachkrampf anregen als neugierig auf politische Zielsetzungen machen?

Ich mein ja nur.

Schöne Grüßis..