Proteste in Hessen zeigen kleine Wirkung

Der hessische Bildungsminister Udo Corts ist in heftige Kritik geraten mit der geplanten Einführung allgemeiner Studiengebühren. Die Wut der Studierenden wächst zusehends. Termine von Corts, die unter anderem auf der Fanclubhomepage  http://www.corts-fanclub.de publiziert wurden, wurden bisher auffällig oft abgesagt. So auch heute in Darmstadt, wo er als Festredner des Fakultäten-Tages für Elektro- und Informationstechnik vor den versammelten Vertretern der deutschen Universitäten sprechen sollte. Nach Angaben des Ministeriums hat Corts den Termin an der Darmstädter Uni aber wegen anderer wichtiger Termine abgesagt, unter anderem war er am Mittag beim hessischen rundfunk. Es bestehe kein Zusammenhang mit den Protesten gegen die Studiengebühren, hieß es. Deswegen werde auch kein weiterer Termin an einer Uni oder FH abgesagt. Allerdings sei vorerst sowieso keiner vorgesehen. Dies ist definitiv falsch. So ist Corts zum Beispiel am 30.Mai an der Johann-Wolfgang-Goethe Universität Frankfurt geladener Gast einer geschlossenen Abendveranstaltung. . Es ist mehr als offensichtlich, das Corts überrascht ist von den bisher schnell und oft organisierten Protestaktionen. Bereits 2 Tage nach Entstehung der Internet-Präsenz  http://www.corts-fanclub.de wurden die Verantwortlichen gebeten, Termine offline zu nehmen, bzw. von Demonstrationen abzusehen. So geschehen zum Beispiel bei der Verleihung des Schader-Preises in Darmstadt. So viel zur Pressefreiheit. Die Termine blieben und bleiben online. Desweiteren fanden in Frankfurt Demonstrationen den dritten Tag in Folge statt. Sicher kann Kritik geübt werden an den Demos, allerdings sollten die Aktionen auch nicht kleingeredet werden. Der Senat der FH Wiesbaden, der Präsident der TU Darmstadt sowie der Senat der Uni Gießen lehnen Studiengebühren ab. Umso frecher ist es von Corts, auf der nichtöffentlichen Pressekonferenz, die lediglich durch Tricks von einem Studierenden aus Gießen besucht werden konnte, zu behaupten, die Unipräsidenten würden seine Entscheidung begrüßen. In Darmstadt fanden bereits mehrere, wenn auch kleine Demonstrationen statt, am 24. Mai ist dort eine Großdemo geplant.

Die Studenten machen unmissverständlich deutlich, daß so lange protestiert wird, bis nicht nur in Hessen, sondern deutschlandweit von allgemeinen Studiengebühren abgesehen wird. Wenn Herr Corts sich dem Dialog mit den Studierenden stellt, wenn er absieht, dieses unsoziale Gesetz fernab der hessischen Landesverfassung durchzubringen, braucht er evtl. keine Termine mehr absagen. Wobei ich dies stark bezweifeln möchte.

Wichtig ist bei den folgenden Aktionen, daß es hier nicht um rein studentische Belange geht. Der kleinste gemeinsame Nenner sind natürlich die Gebühren. Es geht aber um mehr. Französische Verhältnisse sind sicher schwer zu erreichen, aber warum sollten wir es nicht zumindest versuchen. Die erneute Protestphase ist enorm wichtig. Scheitert Corts, ist er politisch erledigt. Es muss gezeigt werden, daß die Menschen langsam die Schnauze voll haben. Mit allen Mitteln.