Lynch versuch an TAYAD Angehörige...

TAYAD KOMITEE 09.04.2005 01:44 Themen: Repression Weltweit
Lynch versuch an die Tayad Angehörige in der Türkei.
Wir werden weiterhin über die Isolations- Folter in der Türkei berichten.
Der Kampf gegen den Faschismus ist legitim.
Beinahe gelyncht, dann verhaftet und eingesperrt!


Am 06. April 2005 wurden 5 Angehörige der Gefangenenangehörigenorganisation TAYAD in Trabzon, eine Stadt in der Mittlemeerregion in der Türkei, durch eine Provokation von Zivilfaschisten in Zusammenarbeit mit der Polizei angegriffen. Es folgte ein Lynchversuch einer aufgestachelten Menge von ca. 2000 Menschen. Hinterher wurden die 5 Angehörigen der TAYAD festgenommen.
Am gestrigen Tag wurden die Angehörigen der TAYAD dem Haftrichter vorgeführt, verhaftet und ins Gefängnis geschickt. Sie lesen richtig! Die Anklage lautet unter anderem Widerstand gegen die Staatsgewalt, Aufruhr erzeugen, ...
Was passierte denn am 06. April?
Die 5 Angehörigen der TAYAD verteilten in Trabzon Flugblätter gegen die Isolation in den F-Typ Gefängnissen der Türkei. Bürgerlichen Medien zufolge solle ein Verkehrspolizist die Angehörigen der TAYAD versucht haben daran zu hindern, Flugblätter zu verteilen. Dagegen hätten sich die 5 Personen widersetzt. Darufhin wurde behauptet, die 5 Personen würden die türkische Fahne anzünden. Innerhalb kürzester Zeit (es handelt sich um Minuten) seien 2000 Menschen zusammengekommen und hätten die 5 Personen angegriffen. Was folgte war ein Lynchversuch. Die Angehörigen der TAYAD flüchteten zuerst in eine Gaststätte, von wo aus sie später mit einem Panzer der mobilen Einsatzkräfte ins Polizeipräsidium gebracht wurden.
Am 07. April 2005, der Tag ihrer Verhaftung, fand eine weitere Flugblattaktion in der Stadt Samsun statt. Wieder wurden die Angehörigen der TAYAD von einer faschistischen Horde umzingelt. Die Polizei, die ebenfalls vor Ort war und die „AktivistInnen schützen“ sollte, reagierte auf die Provokationen der Faschisten, indem sie versuchte, den Angehörigen der TAYAD das Transparent aus ihren Händen zu reißen.
Heute fanden in verschiedenen Orten der Türkei Protestaktionen gegen die faschistischen Angriffe statt, wobei neben der TAYAD auch die Gewerkschaften DISK und KESK, die Architektenkammer TMMOB, der Menschenrechtsverein IHD, die Parteien EMEP, DEHAP, SDP, DHP, ÖDP und die Plattform ESP ihren Protest verkündeten.

Es steht außer Frage, dass die gegenwärtigen Ereignisse das Resultat der staatlichen „Patriotismus“-Kampagne sind und verheerende Ausmaße angenommen haben. Der Hintergrund für diese staatliche Kampagne liegt in den Ereignissen des kurdischen Neujahrsfestes Newroz, als in der Mittelmeerstadt Mersin zwei Kinder die türkische Fahne hinter sich herschliffen. Propagiert wurde, dass Kurden die türkische Fahne verbrannten, was eine Lüge und gleichzeitig eine beabsichtigte Provokation war. Die Kinder wurden als „sogenannte Bürger“ bezeichnet! Auf dieses von den Medien eingefangene Bild von zwei kurdischen Kindern reagierte der Staat mit dieser Kampagne, wozu in mehreren Städten der Türkei Fahnendemonstrationen stattfanden, an denen sich tausende aufgebrachte Menschen beteiligten. Natürlich ließen sich die Grauen Wölfe unter der Partei der Nationalen Bewegung MHP nicht zweimal bitten und nutzten ihrerseits diese Kampagne.

Weiterhin steht außer Frage, dass die Ereignisse in Trabzon und Samsun eindeutig herbeiprovozierte Vorfälle sind. Allein schon die Tatsache, dass nicht die Provokateure und die Angreifer, sondern die Angegriffenen festgenommen und „wegen Aufruhr erzeugen“ ins Gefängnis gesteckt wurden, legt dieses offen. Desweiteren erklärte der mittlerweile Verhaftete Cetin Güven, dass das Volk positiv auf die Flugblattaktion reagiert habe. Auch zeigen die Bilder, dass es sich überwiegend um Faschisten handelt, die diesem Lynchversuch beigewohnt haben. Die Ereignisse in Samsun zeigen, dass es offen ein Zusammenspiel zwischen der Polizei und den Zivilfaschisten ist.
Auch sind diese Tatsachen seit Jahren bekannte Dinge. Wir erinnern uns an die Massaker in Maras und Sivas, wo ebenfalls Provokationen zu Massakern führten.
Heute wird die türkische Polizei in den Medien, von Ministern und von sich selbst als Heldin gefeiert, die das Schlimmste verhindert habe. Dabei sah es in Samsun garnicht danach aus, als würden sie auf irgendeine Weise gegen die Provokateure vorgehen.
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Ergänzungen

Faschistischer Mord in Gazi / Istanbul

TAYAD KOMITEE 09.04.2005 - 19:47
09. April 2005

Faschisten haben im Istanbuler Gazi-Viertel einen Mord begangen

In den gestrigen Abendstunden haben Faschisten im Gazi-Viertel eine Person namens Esta Atmaca mit Messerstichen ermordet. Bei den folgenden Ereignissen wurde ein faschistisches Cafe abgebrannt.
Die Ereignisse, die vor rund einer Woche begannen, setzten sich gestern fort, indem der Bruder von Esat Atmaca bei Rückkehr von seiner Arbeitsstelle beim Aussteigen aus dem Servicewagen von 5 Faschisten attackiert wurde. Esat Atmaca griff gegen die 5 angreifenden Faschisten ein. Im Zuge dieses Kampfes wurde Esat Atmaca von den Faschisten niedergestochen. Atmaca, den man verletzt am Tatort warten ließ, wurde ins Spezialkrankenhaus von Gazi eingeliefert; aber trotz der Eingriffe konnte er nicht gerettet werden und verstarb.
Hundert Jugendliche aus Gazi, die sich auf diesen Vorfall hin versammelten, begaben sich an den als „Endstation“ bezeichneten Ort und brannten das Cafe auf der Kibris Caddesi 1425. Sokak (Zypern Viertel 1425. Straße) nieder, wo sich die Faschisten aufhielten.
Bei dem faschistischen Angriff, der hierbei stattfand, wurden Mustafa Dogan und Demal Baykiran verletzt und in Krankenhäuser verlegt. Mustafa Dogan wurde ins Gazikrankenhaus und Cemal Baykiran ins Krankenhaus der medizinischen Fakultät der Istanbuler Universität in Capa eingeliefert.
Hinsichtlich des faschistischen Angriffs gegen Esat Atmaca, Mustafa Dogan und Cemal Baykiran, die sich öfter im Temel Haklar ve Özgürlükler Dernegi (Verein für Grundrechte- und Freiheiten) aufhielten, wurde heute gegen 13.00 Uhr eine Presseerklärung im Gazi-Viertel verlesen.

13.08 Uhr

Esat Atmaca, der gestern durch Zivilfaschisten niedergestochen und umgebracht wurde, ist in das Cemhaus von Gazi gebracht worden. Die Bevölkerung des Viertels kam vor dem Cemhaus zusammen und hat den Angriff verurteilt. Nachdem der Leichnam in das Cemhaus von Gazi gebracht wurde, haben mobile Einsatzkräfte das Viertel umstellt. Sie befinden sich in naher Entfernung zum Cemhaus.

Quelle: Halkin Sesi TV (Volksstimme TV)
www.halkinsesi-tv.com

HÖC: Versuch eines Massakers in Trabzon

Front für Rechte und Freiheiten 10.04.2005 - 00:21
Wenn die AKP die Provokationen nicht verhindert, wird auch sie durch diese erdrückt werden!

Am 06. April fand in Trabzon ein Provokationsangriff statt, dessen Beispiele wir schon des Öfteren in der Geschichte der Türkei erlebt haben. Eine faschistische Bande, die von der Polizei gelenkt wurde, griff 5 Personen an, die Flugblätter der TAYAD mit dem Titel „Was passiert in den Gefängnissen? Das zu wissen ist Euer Recht“ verteilten, und versuchte sie zu lynchen.
Der Angriff war geplant und vorbereitet. Der Angriff war öffentlich. Die Bande war bereit und die reaktionären, regionalen Fernsehsender warteten bereit auf die „Liveschaltung“. Der Angriff wurde in diesem Rahmen durchgeführt. Und im Endeffekt haben Polizei und Gerichtbarkeit, die den Angriff nicht verhinderten und nichts gegen die Angreifer unternahmen, die 5 Angegriffenen festgenommen und verhaftet.
Die Oligarchie regiert mit Provokationen, Massakern und Militärinterventionen. Denn sie kann nicht anders regieren... Der Angriff in Trabzon ist eine Vorberitung für neue Maras’ und Sivas’!
Hinsichtlich der Fahnenprovokation, die in Mersin stattfand, hatten wir in unserer Erklärung vor zwei Wochen folgendes gesagt: „Die Regierungsart der Rassisten und Kollaborateure ist unterdrücken und vernichten! Die Regierungen der Oligarchie wenden gegen die Forderungen des Volkes nach Recht und Freiheit seit Jahrzehnten Komplotts und Provokationen an.“
Der Angriff in Trabzon ist die Fortsetzung dieser Politik.
Wenn die Oligarchie ausweglos blieb, hat sie im Laufe ihrer Geschichte immer Provokationen und Massaker angewendet, um das Volk einzuschüchtern und zu unterdrücken. Die Ereignisse vom 6-7 September (1955), das Massaker in Taksim vom 1. Mai 1977 und die Massaker von Maras, Sivas, Malatya und Corum wurden auf diese Weise vollzogen. Indem gesagt wurde „unsere Religion und unsere Fahne werden uns weggenommen“, wurden Chauvenismus und Fanatismus angestachelt. Städte wurden in Blut ertränkt und RevolutionärInnen, AlevitInnen und Minderheiten ermordet. Nun werden neue Vorbereitungen für Provokation und Massaker getroffen, um das Volk zu teilen und gegeneinander aufzuhetzen. Mit diesem Anlass lassen sie die vollkommen wirkungslos gewordene MHP wieder zum Leben auferstehen.
Die Oligarchie hat mit der Fahnenprovokation diese Periode gestartet, um die Rechte und Freiheiten zu unterbinden und ihre eigenen inneren Auseinandersetzungen zu lösen. Die Fahnenprovokation in Mersin hat gezeigt, dass der sich Staat der Provokationen offen und klar annimmt. Die Provokateure wurden durch die Richtungsweisung des Generalstabs unter der Führung der MHP in Bewegung gesetzt. Der Generalstab möchte seine alten Befugnisse und Privilegien nicht verlieren und durch das Wachsenlassen von Chauvenismus seine Herrschaft fortsetzen. Und die AKP hat, statt die Provokationen zu verhindern, dazu verleiten lassen. Als sie jedoch sah, dass die MHP anwuchs, hat sie Worte benutzt, die sich teilweise dagegen stellten, aber eigentlich hat sie sich sich auf die Seite der Provokation gestellt, um die Forderungen für Recht und Freiheit zu ersticken.
Die AKP ist verantwortlich für die Provokationen und die Lynchversuche.
Die AKP, die keine ökonomischen und politischen Probleme lösen kann, die den Forderungen des Volkes mit Ausschimpfungen begegnet, die erniedrigende Antworten gibt, die nicht die geringste Opposition und Erklärung ertragen kann, in denen die Wahrheit geschildert wird, schlägt nur den Weg der Repression, Verbote, Provokationen und Massaker ein.
Die AKP ist verantwortlich für die Provokationspolitik, die in Mersin begann und in Trabzon die Ausmaße des Lynchens erreichte. Wenn sie sagt „Ich mache das nicht“, dann muss sie es verhindern. Was die AKP nicht vergessen darf ist folgendes; keine Regierungspartei, die zu solcher Politik gegriffen hat, konnte seine Regierung behaupten. Regierungen, die Provokationen anwendeten oder diese nicht verhinderten, wurden durch diese erdrückt. Das Volk gegeneinander aufzuhetzen, Kurden und Türken, Aleviten und Sunniten gegeneinander geraten zu lassen ist eine gefährliche Politik. Das Feuer einer solchen Auseinandersetzung wird auch jene verbrennen, die dieses Feuer entfachen lassen.
Falls die Regierung nicht mit den Provokateuren mitschuldig ist, dann muss sie jene, die zu Massakern verleiten, stoppen und verurteilen. Wenn die Regierung dieses nicht tut, dann wird sie offengelegt haben, dass sie mitschuldig ist mit den Provokateuren und mit denen, die zu Massakern verleiten. Die AKP hat bis zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen Provokateure und jene getan, die zu Massakern verleiten wollten. Im Gegenteil, sie hat Menschen verhaften lassen, die ihre gesetzlichen Rechte nutzten und legale Flugblätter verteilten.
Der AKP-Gouverneur gibt dem Angriff Recht, indem er sagt „unsere Bürger haben den Vorfall verhindert“. Wurde die Pflicht der „Ordnung“ den „Bürgern“ übergeben? Abdülkadir Aksu, Innenminister der AKP, sagt „unsere Polizei hat ihre Pflicht erfüllt“. Ist es die Pflicht der Polizei, die Angreifer laufenzulassen und die Angegriffenen zu verhaften? Ist es die Pflicht der Polizei, die Sicherheit der Inanspruchnahme von demokratischen Rechten zu gewährleisten, oder die Bande zu unterbinden, die dieses Recht enteignet?
Es ist, als ob der Staatsgouverneur und der Polizeipräsident „beschwichtigen“, indem sie sagen „es gab ein Mißverständnis“; angenommen die 5 Personen wären kurdische Nationalisten und sie würden Flugblätter der PKK verteilen, wäre es dann „normal“, wenn sie gelyncht werden würden?
Wir kennen diese Auffassung nur zu gut.
Als unsere Menschen im Madimak Hotel in Sivas verbrannt wurden, sagte die damalige Ministerpräsidentin Ciller: „Es ist erfreulich, dass das Volk und unsere Sicherheitskräfte nicht aneinandergeraten sind.“ Das, was sie als Volk bezeichnete, war eine aufgehetzte, chauvenistische, reaktionäre Bande, wie in Trabzon.
Eine Regierung, die sich dem polizeiliche Angriff am 6. März zum Tag der Arbeitenden Frauen annahm, die in Mersin die Fahnenprovokation fortsetzte und den Lynchversuch in Trabzon als „normal“ betrachtet, ist nicht die Regierung der Demokratie, sondern des Faschismus.
Es ist nicht so, dass die Polizei „die Jugendlichen vor dem Gelynchtwerden gerettet hat“, sie ist es, die den Angriff organisiert hat!
Die Polizei ist es, die die Provokation organisiert hat. In Zusammenarbeit mit den Faschisten hat sie den Angriff vollzogen. Gegen diejenigen, die Flugblätter verteilten, ist nicht das „Volk“ eingeschritten wie behauptet wird, sondern Zivilpolizisten. Zivilpolizisten haben behauptet „sie verbrennen die Fahne, sie öffnen die PKK-Fahne“ und haben MHP-Anhänger aufgescheucht. Gleichzeitig gingen die regionalen TV-Sender auf Liveschaltung und die Anstachelung wurde fortgesetzt und der Chauvenismus trat ins Plan.
Die Angriffe in Trabzon unter der Zusammenarbeit zwischen Polizei und Faschisten ist nicht mit einem, drei oder fünf zu begrenzen. Solche Provokationen wurden des Öfteren vollzogen und immer wurde das Szenario „das sind PKK’ler“ angewendet.
Die Planer der Provokation wollten in dieser Stufe keine Todesfälle und verspürten die Notwendigkeit des Eingriffs, als der Lynchversuch begann. Momentan wird die Stufe durchlebt, wo die Masse angestachelt und für größere Massaker vorbereitet wird. Die reaktionären Demonstrationen seit der Fahnenprovokation in Mersin besitzen diesen Charakter. Es kann nicht vorhergesehen werden, wo und wann Massaker oder irgendwelche anderen Provokationen stattfinden werden, aber diese Periode hat begonnen.
Die Absicht ist es, das Volk einzuschüchtern und jeder Form von Rechtssuche den Weg zu unterbinden.
Kann behauptet werden, dass in diesem Land Demokratie existiert?
Die Angehörigen der TAYAD nutzen beim Verteilen von Flugblättern ihre berechtigten, legalen und demokratischen Rechte.
Auf offene Weise war in den Medien zu sehen, wer den Lynchversuch unternommen und das Verteilen von Flugblättern unterbunden hat. Und trotz dessen hat die Polizei diejenigen festnehmen und verhaften lassen, die legale Fluglätter verteilten.
Wenn eine handvoll Provokateure unverdrossen dieses Recht zertreten kann und Lynchversuche unternimmt, und wenn im Endeffekt die Polizei dieser Regierung nicht einen der Angreifer sondern die Angegriffenen festnimmt, wenn die Gerichtbarkeit dieses Landes vor allen Augen kein Vorgehen gegen den Angriff und die Angreifer unternimmt und wieder die Betroffenen ohne einen Grund verhaften lässt, dann heißt das, dass in diesem Land die Demokratie, die Meinungsfreiheit und die Rechte auf dem Papier nicht das geringste Wert sind.
Allein dieses Ereignis zeigt auf, dass es keine Demokratie in diesem Land gibt.
Diese Rechte werden von der Polizei und der Gerichtbarkeit der Regierung zugrunde gemacht; diese Praktiken der Polizei und der Gerichtbarkeit werden von der Regierung akzeptiert. Es ist die Regierung, die die Rechte und Freiheiten zertritt.
Die AKP muss entweder die Angegriffenen freilassen und die Angreifer verhaften, gegen den Gouverneur von Trabzon, den Polizeipräsidenten und die Staatsanwaltschaft eine Untersuchung einleiten, oder sie wird dieses Unrecht fortsetzen und sagen „ich habe mit Recht nichts zu tun, ich bin die Regierung der Provokatuere“.
Kann die ausführende Gewalt des Imperialismus und der Kollaborateure die Heimat verteidigen?
Wer ist diese MHP? Was hat diese Bande, die unter dem Motto „Fahne“ Provokationen organisiert und sich für das Lynchen bereitgestellt hat, bis heute getan? Erst muss dieses betrachtet werden. Die MHP war zu jeder Zeit eine Gewalt, die von der Oligarchie, dem Imperialismus, dem MIT und der Konterguerilla benutzt wurde. Sie ist die offizielle und inoffizielle ausführende Gewalt der Oligarchie. Ihre Geschichte ist voll mit Morden, Massakern und Provokationen gegen das Volk.
Kann eine Kraft, die vom Imperialismus und der kollaborierenden Oligarchie organisiert und finanziert wird, gegen den Imperialismus und seine Handlanger sein? Dies wäre gegen die Natur der MHP. Kann die MHP, die für den Imperialismus und seine Handlanger Massaker ausführt und Provokationen organisiert, die Heimat und die Fahne verteidigen? Kann sie einen Unabhängigkeitskampf gegen den Imperialismus führen?
Die MHP hat im Laufe ihrer Geschichte viele Kugeln abgefeuert, aber immer gegen das Volk; keine einzige Kugel hat sie gegen den Imperialismus, seine Handlanger, die Ausbeuter und gegen die imperialistischen Monopole, die unser Land ausplündern, abgefeuert. Das kann sie auch nicht.
Heimat bedeutet Unabhängigkeit. Unabhängigkeit bedeutet Demokratie. Die MHP kann dieses nicht verteidigen und kennt ihre Bedeutung auch nicht. Und jene, die die Bedeutung der Heimat und der Fahne nicht kennen, besitzen keine Moral. Das Bild des Lynchversuchs in Trabzon ist das Bild der Moral der MHP. Hunderte Menschen umzingeln 5 Personen und unternehmen mit unaussprechlichen, unmoralischen Beschimpfungen einen Lynchversuch. In welcher Moral welcher Nationalität steht das geschrieben?
Nach dem 12. September haben sie in den Gefängnissen Folter durchgemacht, verfielen in einen erbärmlichen Zustand und begannen zu flehen. Aber trotzdem haben sie ihre Lektion nicht gelernt; sie lassen sich immer noch benutzen.
Unser Volk! Wir dürfen uns nicht teilen lassen, lasst uns vereinen!
Wer führt die Provokationen durch, es ist kein Geheimnis; vom Generalstab über die AKP bis hin zur Polizei liegt alles auf der Hand. Alle stehen hinter den Angreifern. Diese Angriffe richten sich nicht gegen diesen oder jenen Kreis; sie werden vollzogen, um das ganze Volk einzuschüchtern und die Rechte und Freiheiten aufzuheben.
Wenn die Oligarchie das Volk teilt und gegeneinander aufhetzt, wird in dem Meer aus Chaos und Blut niemand mehr für Rechte und Freiheiten kämpfen können und die Monopole werden noch mehr Hunger, Arbeitslosigkeit und Elend aufzwingen können. Sie schwächen, indem sie mit „Fahnenprovokationen“ das Volk teilen und zu falschen Zielen lenken.
Es ist der Amerikanische und Europäische Imperialismus, der unsere nationale Würde mit Füßen tritt.
Wenn wir für Unabhängigkeit und für die nationale Würde marschieren, dann müssen die Imperialisten unsere Zielscheibe sein. Wer dem Volk ein anderes Ziel präsentiert, der ist ein Agent des Imperialismus und ein Verräter der Heimat.
Die falschen Ziele präsentiert die AKP, der Generalstab und die MHP.
Es wird eine Athmosphäre erzeugt, als wären es die Kurden, die die nationale Würde des türkischen Volkes mit Füßen treten würden. Als wären es die Kurden, die die Grenzen dieses Landes den imperialistischen Agenten und Monopolen geöffnet hätten, werden die nationalen Empfindungen des türkischen Volkes gegen das kurdische Volk gelenkt.
Dies ist nicht die Wahrheit. Es ist eindeutig, wer unsere nationale Würde mit Füßen tritt. Sie verheimlichen unseren Augen die IWF, die NATO und die imperialistischen Monopole, die tagtäglich Befehle an die Regierenden unseres Landes geben und die jedes Fußbreit und jeden Sektor unseres Landes übernommen haben. Somit verheimlichen sie, dass die AKP, der Generalstab und die MHP die eigentlichen Handlanger des Imperialismus sind.
Wir dürfen den Demagogien nicht glauben. Wir dürfen uns nicht gegeneinander aufhetzen lassen. Wir müssen uns gegen den Imperialismus und seine Handlanger vereinen.
Wir werden keinen Schritt zurück machen. Wir werden weiterhin die Wahrheit offenlegen!
Wir kämpfen in diesem Land für Unabhängigkeit, Demokratie und Sozialismus. Wir erzählen in jedem Wort und jeder Zeile die Wahrheit über dieses Land. Wir dechiffrieren die Ausbeutung, die Unterdrückung, wie unser Land den Imperialisten verkauft wird, wie in den F-Typ Gefängnissen 118 Menschen ermordet wurden und welche Spiele sie gegen das Volk spielen. Deshalb wollen sie uns zum Schweigen bringen.
Als RevolutionärInnen versuchen wir, unser Volk in eine organisierte Kraft zu verwandeln und zu kämpfen. Deshalb wollen sie uns vernichten. Die Provokationen, Massaker und Lynchversuche dienen diesem Zweck.
Auch wenn es den Tod bedeutet, werden wir keinen Schritt zurück machen. Sie können uns lynchen, in die F-Typen werfen, die gesamten Kräfte des Systems auf uns hetzen, aber wir werden trotzdem nicht davon weichen, die Wahrheit zu erzählen. Wir werden auf keinen Fall von unserem Kampf lassen.
Wir werden ihre Provokationen verderben, ihre Angriffe zurückschlagen. Wir werden die Kreise, deren Verstand heute der Imperialismus und seine Handlanger verkümmern haben lassen und die sie für ihre Provokationen benutzen erreichen und auch ihnen die Wahrheit zeigen.

STOPPT DIE PROVOKATIONEN!
LASST UNS VEREINEN GEGEN DIE PROVOKATIONEN UND LYNCHVERSUCHE!
VOM MASSAKER AM 1. MAI 1977 BIS HIN ZUR PROVOKATION IN TRABZON; LASST UNS RECHENSCHAFT FÜR ALLE PROVOKATIONEN VERLANGEN!

Haklar ve Ozgürlükler Cephesi
Front für Rechte und Freiheiten