Großdemo 3. April: DGB bremst Bewegung aus
Nachdem auf dem Europäischen Sozialforum in Paris eine gleichberechtigte Mobilisierung zwischen Gewerkschaften und sozialen Bewegungen zum Europäischen Aktionstag gegen Sozialabbau (3. April) beschlossen wurde, scheint die DGB-Führung nun die Demonstrationen im Alleingang durchführen zu wollen. Soziale Bündnisse und Initiativen vor Ort werden ausgebremst. Dies gilt insbesondere für die geplante Demo in Köln, aber auch für Berlin. Nur in Stuttgart, dem dritten Demonstrationsort, scheint es nach anfänglich heftigen Konflikten besser zu laufen.
Nachdem der DGB ursprünglich dem Berliner Bündnis gegen Sozial- und Bildungsraub/BBGSB (bestehend aus dem Vorbereitungskreis der 1.11.-Demo und Aktivisten des Studierendenstreiks) eine Kooperation bei der Planung zugesagt hatte, hat das DGB-Organisationsbüro nun Fakten geschaffen und einseitig die Demoplanung festgesetzt:
http://www.berlin-brandenburg.dgb.de/article/articleview/1599
Die Mobilisierung seitens der Gewerkschaften dafür läuft bereits.
Am Mittwoch soll es dennoch ein letztes klärendes Gespräch zwischen BBGSB und dem DGB-Organisationskomitee geben.
Strittig ist bislang:
1. Nach wie vor ist unklar, ob (und wenn ja, wer) seitens der sozialen und globalisierungskritischen Bewegung auf der Abschlusskundgebung sprechen kann. Einflussreiche Kräfte innerhalb des DGB, insbesondere aus den traditionell rechten Gewerkschaften (IG BCE), wollen dies verhindern; bereits Attac gilt ihnen als zu links.
2. Die Anfangszeiten der Demos sollen um 10.30 sein, damit spätestens ab 12 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden kann. Für die Mobilisierung in Berlin, aber auch im geplanten überregionalen Mobilisierungsbereich (Ost- und Norddeutschland) ist das eine Katastrophe. Teilnehmer aus Thüringen etwa müssten bereits gegen 5 Uhr in die Busse steigen, um rechtzeitig in Berlin anzukommen.
3. Die Demorouten sind ebenso katastrophal. Sie verlaufen von den drei Auftaktorten Breitscheidplatz, Alexanderplatz und Gendarmenmarkt zu großen Teilen durch den Wald (Tiergarten) oder durch unbewohnte Straßen. Die Route vom Breitscheidplatz etwa führt durch die ruhige Kurfürstenstraße anstatt über den Tauentzien, wo man zahllose Wochenendeinkäufer als Zuschauer hätte. Zudem sind die Routen (auch im Vergleich zur 1.11.-Demo) relativ kurz, die Abschlusskundgebung dafür umso länger: Der Eindruck bleibt, dass die Teilnehmer und damit auch die Bewegung von unten lediglich die Staffage für die DGB-Führung stellen sollen.
4. Im Kulturprogramm sind (vermutlich für teures Geld) nur die Prinzen und Heinz Rudolf Kunze vorgesehen; also Künstler, die mit der Kultur der sozialen Bewegungen nichts zu tun und zudem ihren Höhepunkt schon vor zehn Jahren überschritten haben: Ein willkommener Anlass für die modernisierungsgläubigen Medien, von der altbackenen Kultur auf die angeblich ebenso von der Zeit überholten politischen Forderungen der Demonstration zu schließen.
5. Der DGB plant mit nur 50.000 Teilnehmern - zusammen mit den Demos in Stuttgart und Köln würden damit nicht viel mehr Menschen als am 1.11. auf die Straße gehen.
Bleibt das bisherige Demokonzept bestehen, bedeutet dies einen heftigen Rückschlag für die sozialen Bewegungen. Eine Mobilisierung von unten wäre dann in einen von oben gelenkten und Protest überführt worden; die Aufbruchstimmung nach dem 1.11. abgewürgt.
Unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen am Mittwoch lädt das Berliner Sozialbündnis zwecks Planung eines 3. April von unten zu einer breiten Aktionskonferenz in Berlin ein (6. März, 13 Uhr, DGB-Haus Keithstr. 1-3, Leuschnersaal) ein.
http://www.berlin-brandenburg.dgb.de/article/articleview/1599
Die Mobilisierung seitens der Gewerkschaften dafür läuft bereits.
Am Mittwoch soll es dennoch ein letztes klärendes Gespräch zwischen BBGSB und dem DGB-Organisationskomitee geben.
Strittig ist bislang:
1. Nach wie vor ist unklar, ob (und wenn ja, wer) seitens der sozialen und globalisierungskritischen Bewegung auf der Abschlusskundgebung sprechen kann. Einflussreiche Kräfte innerhalb des DGB, insbesondere aus den traditionell rechten Gewerkschaften (IG BCE), wollen dies verhindern; bereits Attac gilt ihnen als zu links.
2. Die Anfangszeiten der Demos sollen um 10.30 sein, damit spätestens ab 12 Uhr die Abschlusskundgebung stattfinden kann. Für die Mobilisierung in Berlin, aber auch im geplanten überregionalen Mobilisierungsbereich (Ost- und Norddeutschland) ist das eine Katastrophe. Teilnehmer aus Thüringen etwa müssten bereits gegen 5 Uhr in die Busse steigen, um rechtzeitig in Berlin anzukommen.
3. Die Demorouten sind ebenso katastrophal. Sie verlaufen von den drei Auftaktorten Breitscheidplatz, Alexanderplatz und Gendarmenmarkt zu großen Teilen durch den Wald (Tiergarten) oder durch unbewohnte Straßen. Die Route vom Breitscheidplatz etwa führt durch die ruhige Kurfürstenstraße anstatt über den Tauentzien, wo man zahllose Wochenendeinkäufer als Zuschauer hätte. Zudem sind die Routen (auch im Vergleich zur 1.11.-Demo) relativ kurz, die Abschlusskundgebung dafür umso länger: Der Eindruck bleibt, dass die Teilnehmer und damit auch die Bewegung von unten lediglich die Staffage für die DGB-Führung stellen sollen.
4. Im Kulturprogramm sind (vermutlich für teures Geld) nur die Prinzen und Heinz Rudolf Kunze vorgesehen; also Künstler, die mit der Kultur der sozialen Bewegungen nichts zu tun und zudem ihren Höhepunkt schon vor zehn Jahren überschritten haben: Ein willkommener Anlass für die modernisierungsgläubigen Medien, von der altbackenen Kultur auf die angeblich ebenso von der Zeit überholten politischen Forderungen der Demonstration zu schließen.
5. Der DGB plant mit nur 50.000 Teilnehmern - zusammen mit den Demos in Stuttgart und Köln würden damit nicht viel mehr Menschen als am 1.11. auf die Straße gehen.
Bleibt das bisherige Demokonzept bestehen, bedeutet dies einen heftigen Rückschlag für die sozialen Bewegungen. Eine Mobilisierung von unten wäre dann in einen von oben gelenkten und Protest überführt worden; die Aufbruchstimmung nach dem 1.11. abgewürgt.
Unabhängig vom Ausgang der Verhandlungen am Mittwoch lädt das Berliner Sozialbündnis zwecks Planung eines 3. April von unten zu einer breiten Aktionskonferenz in Berlin ein (6. März, 13 Uhr, DGB-Haus Keithstr. 1-3, Leuschnersaal) ein.
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Ergänzungen
abhängigkeitsverhalten
Versuchte der DGB in Unterwefung unter die mit Nazisekten verbundene SPD noch die Proteste den 1.11. zu verhindern, teilweise noch mit dümmlichsten Sprüchen à la "wer gegen Schröders Sozialabbau demonstriert wählt Stoiber", musste der DGB jetzt einsehen, dass das Protesbedürfnis nicht totzulabern ist, dann muss eben missbraucht werden. Klar dass dann bei bundesweiten Demonstrationen Uhrzeiten für den Auftakt gewählt werden die kaum jemand wahrnehmen kann, der von außerhalb kommt.
Die Protestbewegung macht es dem DGB/SPD/Nazi-Klüngel auch sehr einfach, begibt sie sich doch freiwillíg in Abhängigkeit zum DGB. Allein dass selbst die Kritiker des DGB in Berlon im DGB-Haus tagen spricht für sich.
So wie es aussieht geht mal wieder der Plan der DGB/SPD/Nazi-Klüngler auf:
Es kommen wenige Leute, es kann dann gesagt werden, dass es kein Protestpotenzial gibt weshalb man auch nix mehr machen muss. Bei Arbeitslosenaktionen hat man es ja schon öfter auf diese Weise geschafft, Zeiten wurden so gelegt, dass die noch arbeitende Öffentlichkeit die Aktionen nicht wahrnehmen konnte, da diese genau zwischen Frühstückspause und Mittagspause gelegt wurden, zu Aktionen wird prinzipiell nicht mobilisiert, keine Plakate in den Problemstadtteilen mit hoher Arbeitslosigkeit z.B. verteilt, auf den DGB-Homepages wurde nicht auf solche hingewiesen etc. Dann kann bequem behauptet werden, das sich das ganze nicht lohnt, weil ja noch nichtmal die Betroffenen selbst auf die Straße gehen.
Ein anderes offenkundiges Ergebnis ist, dass nicht mehr die Linke protestiert, sondern die NPD in aller Ruhe für ihre Aufmärsche mobilisieren und sich als wahre Protestbewegung darstellen kann.
Wer um die Verbandlung der SPD mit Nazisekten weiß, ahnt, welche Absicht hinter diesem Verhalten der Gewerkschaften steht. Ganz klar die Absicht, die Linke zu schwächen und die Volksmassen dem Faschismus in die Arme zu treiben.
Aber man muss sich ja nicht ständig freiwillig in Abhängigkeit zum DGB begeben.
Es spricht auch nichts dagegen, unabhängig von den Pseudoprotesten des DGB auf lohnenswerteren Routen zu demonstrieren, auch am selben Tag in den selben Städten.
Sollte der DGB darauf "komisch" reagieren, muss eben die verwicklung der SPD, der ja auch die meisten DGBler angehören, mit genannten Nazi-Sekten so auf's Tablett, dass es auch die "bürgelichen" Medien nicht mehr verschweigen können. Zeitgleiche Aktionen vor SPD-Büros und DGB-Häusern können da ein probates Mittel sein, jedenfalls ist es nicht hinnehmbar, das der DGB Mitglieder der Nazisektenpartei SPD in den eigenen Reihen duldet.
Dumme Frage:
warum kann man nicht eine Anschlussdemo anmelden, die nach Ablauf der DGB-Demo beginnt und vom DGB-Kundgebungsplatz auf einer anderen Route mit Zwischenstop und Zwischenkundgebung zurückmarschiert?
Die Busse müssten vielleicht zwei Stunden länger bis zur Rückfahrt warten, und Leute von weiterher könnten noch zur Demo stoßen.
Das wäre eine geteilte Demo, halb gemeinsam, halb getrennt und entspräche auch der politischen Zusammensetzung der Aktion.
Falls der DGB dagegen keine Einwände geltend macht (warum sollte er??), können auch die Behörden nix dagegen sagen.
Tutnix
Sozialer Protest: gezielt verpuffen lassen
Einmal schon (nämlich am 1.11.) haben es Basisgewerkschafter, Linke usw. geschafft, 100.000 trotz Boykott des DGB auf die Strasse zu bringen. Die Frage ist nun, wie sehr die Kritiker des Sozialabbau den DGB nötig haben, der zweifelsohne auch medial die gesamte Demo vereinnahmen wird.
Auf die eigene Kraft vertrauen
Allen, denen an einem Aufschwung der Proteste und einen Anfang was eschten Widerstand angeht, sollten, je nach Region, zu den Demos in Berlin, Köln und Stuttgard mobilisieren. Je mehr Menschen zu diesen Demos kommen, um so erschrockener werden die DGB/SPD Bonzen sein. WENN es dann noch geling eigenständige sozialrevolutionäre Blöcke zu bilden, Blöcke die klar machen das in der "Politik" keine Lösung zu finden ist (auch dann nicht wenn sogenannte KomunstInnen die Macht haben), sondern einzig und alein in der Selbstorganisation der Menschen, mit dem Ziel einer Staatenlosen und Ausbreutungsfreien Gesellschaft (Anarchie), welche nur über die Selbstorganisation zu erreichen ist (libertäre Föderationen, anarchistische Syndikate, Wildcat aktionen, Räte, ....), dann ist viel gewonnnen.
Wenn diese Blöcke auf den drei Demos jeweils einige tausend Männer und Frauen (nicht nur "Szene") dazu bewegen können sich ihnen an zu schließen, dann kann auch spontan die Demoroute, verändert, aktionen welche den Unmut äußern gestartet werden.
"Angemeldet" muss da gar nichts werden und soll der DGB ruhig etwas dagegen haben.
Wichtig ist das "wir" (ich konstruiere uns mal) die wenige Zeit bis zu den Demos nutzten und eigenständig und mit eigenen Inhalten zu selbigen mobilisiern
es gibt nichts gutes außer mensch tut es!!
Bewegung - wofür?
Allerdings sollte man sich auch durchaus mal fragen, ob Demonstrationen das geeignete Mittel sind, den sozialen Standpunkt klar zu machen. Und was die "soziale Bewegung" für Ziele hat. Bewegung ist doch nur ein Mittel für etwas. Fraglich ist also der Inhalt, der Zweck dieser Bewegung. Wo soll bewegen sich die Bewegenden hin? Schaut man sich den 1.11.03 an und sieht man von den einzelnen guten Gruppen beispielsweise wie der FAU ab, dann sind die Ziele der sich Bewegenden gar nicht so weit weg von denen des DGB...leider. Letztendlich geht's um die Reaktivierung des Sozialstaates ohne dessen repressiven Charakter zu kritisieren!! Das geht nicht weit genug!
eigene veranstaltung wäre wichtig
Ich habe so eigentlich nicht die Spur Lust, nach Berlin zu fahren. Nur müsste konsequenterweise die Bewegungslinke daraus eine Konsequenz ziehen und z.b. eine eigene Veranstaltung auf die Beine stellen. Ich fände ja eigentlich zusätzliche Ort wie Hamburg oder Frankfurt, Hannover etc. sinnvoll, wo eigene Demonstrationen und/oder Kungebungen gemacht werden. Oder halt in Berlin ein eigenes Ding. D.h., den DGB als Transporteur nutzen, aber dann nix wie tschüss. Und ich meine damit wirklich räumlich getrennt.
Hartz-Gasse in Köln
die verhältnisse zum tanzen bringen
Sozialrevolutionärer Block
Rein in den sozialrevolutionären Block und dem DGB mal richtig die Meinung sagen, Infos bald unter:
http://act.so36.net
http://www.fau.org
Wenn ihr jetzt gefrustet zu Hause bleibt, geht die DGB/SPD-Strategie doch nur perfekt auf. Da lieber radikalere Positionen in die Demo tragen.
Schröders langer Arm! ... und ein Vorschlag
gemeinsam gegen Sozialraub!
Die These, der DGB risse alles an sich und wolle den Protest mit "50.000 Teilnehmern" runterreden und verpuffen lassen, entbehrt ihrer Grundlage. Alle DGB-Regionen werden zu den drei geplanten Orten mobilisieren und Mitfahrmöglickeiten stellen. Hier im DGB-Bezirk Niedersachsen/Bremen/Sachsen-Anhalt sind die DGB-Regionen aufgefordert worden, Busse bzw. auch Sonderzüge zu buchen und allen, die zur Großdemo nach Berlin mitfahren wollen, dort Sitzplätze kostenlos zur Verfügung zu stellen. Bei den offiziellen Mitteilungen des DGB werden weitaus mehr als die kolportierten "50.000" TN eingeplant. Unter der Hand heißt es, wenn wir bundesweit nicht 1 Mio. TN auf die Beine kriegen, aus den sozialen Bündnissen und den Gewerkschaften, dann sieht die Regierung, daß sie mit ihren Schweinereien durchkommt. Es gilt also, den 03. April noch bekannter zu machen und gemeinsam dorthin zu mobilisieren.
In Niedersachsen jedenfalls läuft die Mobilisierung auf Hochtouren!
Daß auch in der Gewerkschaftsbewegung so manche spinnerte Profilneurosen laufen (ist in anderen linken Zusammenhänge ja nicht anders, zumal sich bei gewerkschafts halt alle linken Ansätze - und nicht nur die - treffen), muß ich ja hier nicht betonen: insbesondere die IG BCE (Schmusekurs von Schmodt zur Regierung) fährt seit einigen Monaten Abgrenzungskurs zu attac. Aber damit steht die IG BCE im DGB alleine da (hatte sich ja auch damals gegen "Her mit dem schönen Leben!" der Gewerkschaftsjugend und attac in Köln ausgesprochen; damals 40.000 v.a. Jugendliche für Alternativen zur herrschenden neoliberalen Politik).
Was die Demo-Route anbelangt, das müssen die GenossInnen und KollegInnen in Berlin und Köln miteinander klären. Hat ja im Februar 2003 auch geklappt, als wir mit hundertausenden gegen den Irak-Krieg auf die Straße gingen.
Über die KünstlerInnen läßt sich trefflich streiten, v.a. so einen deutschtümelnden Barden wie Kunze. Aber deswegen ein Event platzen zu lassen, mit dem der (angeschlagenen) Regierung mal Contra geboten werden kann, verschiebt doch die Dimensionen.
Cool wäre es, wenn zeitgleich zur Demo auch Besetzungen stattfinden würden, oder? Wann könnten Soziale Zentren in Berlin und Köln besser öffentlich eingefordert werden. - Laßt es rocken!
Also: Auf nach Berlin, Stuttgart, Köln! Eine andere Welt ist möglich - her mit dem schönen Leben!
PS: Bitte wendet euch frühzeitig an euer DGB-Regionsbüro, damit dort auch genügend Busse organisiert werden können.
@john reed
kuno
100 JAHRE DGB.....
All dieses mag für die Spitzen gelten, doch was ist mit der Basis.
Da sie diesen Kurs mitfährt und sich so selbst ihr selbestimmungsrecht abspricht kann man eine Basis die derart Autoritätsvernarrt ist leider nicht als alternativ verstanden werden da sie keine alternative zu der Staatlichen Autorität ist und nie sein wird.
Im dem sinne gilt es Hieraische Verhältnisse und Strukturen aufzudecken zu analysieren und durch das gelebte Beispiel einer Geslleschaft zu beseitigen. Alle methoden die diese ziel Unfrei erreichen versuchen wewrden auch unfrei enden.
Und Autörität, Gewalt, und gezielte Meinungsbeinflussung beziehungsweise Bildung Hat immer Zwanghafte Elemente die so immer in der produktion neuer Zwanghafter Elemente gründet.
Sollte der DGB nicht zur Diskussion bereit sein werden die Stimmen der Redner wohl schnell verstummen da sie sich selbst ihres Inhalts und ihrer ansprüche verwehren und berauben.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Israelfeindschaft bei Globalisierungskritiker — infos
boykott — tom
Schwarze Blöcke in die weiß-rote Demo! — rak oder so...
Demo nutzen — Peter Lustig
Selbstzerstörungsdiskussion — Holger Schön