brutale Polizeiübergriffe gegen Studierende
Im Rahmen der Studierendenproteste in Berlin kam es am Mittwoch abend im Berliner Bezirk Prenzlauer Berg zu brutalen Polizeiübergriffen gegen protestierende StudentInnen. Bereits letzten Donnerstag ging die Berliner Polizei teilweise sehr brutal gegen Protestierende vor, in beiden Fällen wurde Pfefferspray eingesetzt. In wie weit ist dieses Vorgehen Teil einer politischen Strategie zur Spaltung des Studierendenprotests in "gute" und "böse" StudentInnen? Wie begegnen wir diesen Spaltungsversuchen?
Am Mittwoch abend war unter dem Motto "Reclaim the Future!" zu spontanem Protest im Rahmen der Studierendenproteste "gegen Sozialklau & Bildungsabbau" aufgerufen worden. Etwa 100-150 Leute folgten diesem Aufruf.
Das Szenario: Am U-Bahnhof "Schönhauser Allee" stand ein Lautsprecherwagen, um diesen herum die Protestierenden friedlich tanzten und damit die Strassenkreuzung blockierten. Flugblätter wurden an die PassantInnen verteilt. Zunächst war überhaupt keine Polizei vor Ort, nach einiger Zeit erschienen einige Polizisten, um den Verkehr umzuleiten.
Plötzlich erschienen Polizisten mit Helmen und in Kampfmontur, sowie Zivil-Polizisten mit Schlagstöcken. Ohne grosse Ankündigung stürmten die behelmten Polizisten auf den Lautsprecherwagen zu. Protestierende versuchten den Lautsprecherwagen zu schützen, bildeten Ketten. Die Polizei ging sehr brutal vor und schlug mit den Fäusten um sich. Der Schutz war aber erfolgreich und der Lautsprecherwagen konnte entkommen. Die Protestierenden setzten sich in Bewegung. Es gab eine Demonstration durch die umliegenden Strassen. Gerenne und gepfeife. Parolen wie "Alles für alle - und zwar umsonst!" wurden gerufen, später (auf dem Weihnachtsmarkt) auch "KITAs für alle - und zwar umsonst!" und "Wir sind hier und wir sind laut, weil ihr uns die Bildung klaut!".
Der nächste Polizeiübergriff fand auf der nächsten grösseren Strassenkreuzung statt. Diese wurde für etwa 5 Minuten blockiert, als Polizeiwannen angerast kamen, behelmte Polizisten heraussprangen und ohne Ankündigung sofort begannen auf die Protestierenden einzuprügeln. Diese bildeten Ketten, um zusammenzubleiben. Es wurde Pfefferspray aus nächster Nahe auf die Protestierenden gesprüht. Es gab etliche Verletzte (laut
http://www.de.indymedia.org/2003/12/69551.shtml mindestens 10), die Leute hatten Angst - und Wut. Ein Polizist mit einem Hund nahm diesem den Maulkorb ab und bedrohte die Umstehenden mit dem sichtlich nervösen und aggresiven Hund.
Die Protestierenden zogen sich auf den Gehweg zurück und überließen der Polizei die Strasse, um sich um die Verletzten zu kümmern. Doch nach wenig Verschnaufpause zogen die meisten weiter - minimiert wegen den Verletzten. Wieder eine Demonstration durch die umliegenden Strassen - viel Polizei, vor allem Zivilpolizei in der Demonstration.
Ein weiterer Polizeiübergriff (für den noch Zeugen und Fotos gesucht werden) fand in der "Kulturbrauerei" statt. Die Protestierenden zogen durch den dortigen Weihnachtsmarkt und stießen auf viel Sympathie bei den Leuten dort. Plötzlich begannen drei in der Demonstration anwesenden Zivilpolizisten eine junge Frau zu bedrohen. Sie sagten etwas in die Richtung "Du bist jetzt dran!" und prügelten auf sie ein. (Ich war nicht direkt dabei, also wenn jemand was genaueres weiss - bitte posten!)
Der Demonstrationszug verließ die Kulturbrauerei und zog Richtung U-Bahnhof, wo alle Protestierenden gemeinsam einstiegen und zu den Studierenden fuhren, die während der Premiere von "Herr der Ringe 3" auf dem "Potsdamer Platz" protestierten.
Die Übergriffe an diesem Abend, aber auch bei den Protesten letzten Donnerstag gegen den Arbeitgebertag machen deutlich, dass auf studentischen Protest zunehmend mit Polizeigewalt reagiert wird. Auseinandersetzung mit dem Protest auf politischer Ebene findet nicht statt. Nicht nur deshalb erscheint es verwunderlich, dass die Mainstream-Medien so ausführlich über ihn berichten.
Folgende These könnte aufgestellt werden: Sobald sich der studentische Protest auf mehr bezieht, als nur - und ausschließlich - Bildung, kommt es zu Polizeiübergriffen. Protest dagegen, der sich ausschließlich auf Bildung beruft, bleibt meist von Repression verschont und hat beste Chancen darauf "ins Fernsehen" zu kommen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass so eine Spaltung des Protestes bewirkt werden soll - in "böse" Protestierende (nämlich die mit der Parole: "Alles für alle!") und in "gute" Protestierende (nämlich die mit der Parole "Bildung für alle!").
Dass dies nicht im Sinne des Protestes sein kann ist klar und deshalb sollte eine Auseinandersetzung unter den Studierenden stattfinden, wie diese Spaltung verhindert werden kann. Die Auseinandersetzung ist inhaltlicher Art - und inhaltliche Auseinandersetzung fehlt dem Studierendenprotest ohnehin.
Bleibt weiter spontan!
Das Szenario: Am U-Bahnhof "Schönhauser Allee" stand ein Lautsprecherwagen, um diesen herum die Protestierenden friedlich tanzten und damit die Strassenkreuzung blockierten. Flugblätter wurden an die PassantInnen verteilt. Zunächst war überhaupt keine Polizei vor Ort, nach einiger Zeit erschienen einige Polizisten, um den Verkehr umzuleiten.
Plötzlich erschienen Polizisten mit Helmen und in Kampfmontur, sowie Zivil-Polizisten mit Schlagstöcken. Ohne grosse Ankündigung stürmten die behelmten Polizisten auf den Lautsprecherwagen zu. Protestierende versuchten den Lautsprecherwagen zu schützen, bildeten Ketten. Die Polizei ging sehr brutal vor und schlug mit den Fäusten um sich. Der Schutz war aber erfolgreich und der Lautsprecherwagen konnte entkommen. Die Protestierenden setzten sich in Bewegung. Es gab eine Demonstration durch die umliegenden Strassen. Gerenne und gepfeife. Parolen wie "Alles für alle - und zwar umsonst!" wurden gerufen, später (auf dem Weihnachtsmarkt) auch "KITAs für alle - und zwar umsonst!" und "Wir sind hier und wir sind laut, weil ihr uns die Bildung klaut!".
Der nächste Polizeiübergriff fand auf der nächsten grösseren Strassenkreuzung statt. Diese wurde für etwa 5 Minuten blockiert, als Polizeiwannen angerast kamen, behelmte Polizisten heraussprangen und ohne Ankündigung sofort begannen auf die Protestierenden einzuprügeln. Diese bildeten Ketten, um zusammenzubleiben. Es wurde Pfefferspray aus nächster Nahe auf die Protestierenden gesprüht. Es gab etliche Verletzte (laut
http://www.de.indymedia.org/2003/12/69551.shtml mindestens 10), die Leute hatten Angst - und Wut. Ein Polizist mit einem Hund nahm diesem den Maulkorb ab und bedrohte die Umstehenden mit dem sichtlich nervösen und aggresiven Hund. Die Protestierenden zogen sich auf den Gehweg zurück und überließen der Polizei die Strasse, um sich um die Verletzten zu kümmern. Doch nach wenig Verschnaufpause zogen die meisten weiter - minimiert wegen den Verletzten. Wieder eine Demonstration durch die umliegenden Strassen - viel Polizei, vor allem Zivilpolizei in der Demonstration.
Ein weiterer Polizeiübergriff (für den noch Zeugen und Fotos gesucht werden) fand in der "Kulturbrauerei" statt. Die Protestierenden zogen durch den dortigen Weihnachtsmarkt und stießen auf viel Sympathie bei den Leuten dort. Plötzlich begannen drei in der Demonstration anwesenden Zivilpolizisten eine junge Frau zu bedrohen. Sie sagten etwas in die Richtung "Du bist jetzt dran!" und prügelten auf sie ein. (Ich war nicht direkt dabei, also wenn jemand was genaueres weiss - bitte posten!)
Der Demonstrationszug verließ die Kulturbrauerei und zog Richtung U-Bahnhof, wo alle Protestierenden gemeinsam einstiegen und zu den Studierenden fuhren, die während der Premiere von "Herr der Ringe 3" auf dem "Potsdamer Platz" protestierten.
Die Übergriffe an diesem Abend, aber auch bei den Protesten letzten Donnerstag gegen den Arbeitgebertag machen deutlich, dass auf studentischen Protest zunehmend mit Polizeigewalt reagiert wird. Auseinandersetzung mit dem Protest auf politischer Ebene findet nicht statt. Nicht nur deshalb erscheint es verwunderlich, dass die Mainstream-Medien so ausführlich über ihn berichten.
Folgende These könnte aufgestellt werden: Sobald sich der studentische Protest auf mehr bezieht, als nur - und ausschließlich - Bildung, kommt es zu Polizeiübergriffen. Protest dagegen, der sich ausschließlich auf Bildung beruft, bleibt meist von Repression verschont und hat beste Chancen darauf "ins Fernsehen" zu kommen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass so eine Spaltung des Protestes bewirkt werden soll - in "böse" Protestierende (nämlich die mit der Parole: "Alles für alle!") und in "gute" Protestierende (nämlich die mit der Parole "Bildung für alle!").
Dass dies nicht im Sinne des Protestes sein kann ist klar und deshalb sollte eine Auseinandersetzung unter den Studierenden stattfinden, wie diese Spaltung verhindert werden kann. Die Auseinandersetzung ist inhaltlicher Art - und inhaltliche Auseinandersetzung fehlt dem Studierendenprotest ohnehin.
Bleibt weiter spontan!
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
Sie arbeiten !
Weitere Strategie
pfefferspray illegal
zitat von
was tun?
Wenn in eine laufende Demo geknüppelt wird, und Teile dieser Demo entsolidarisieren sich, wurde ein schwerer Fehler begangen, denn normalerweise überwiegt in einer solchen Situation das 'wir gegen die'-Gefühl, auch beim bürgerlichsten aller Studis - ganz einfach aus dem Grund, weil die Gegenseite eine Polarisierung provoziert, die dann auf Seiten der Protestierenden nolens volens stattfindet - spätestens wenn geknüppelt wird, bleibt einem ja gar keine Wahl, als Stellung zu beziehen.
Hey, ich war auch mal ein protestierender Jungstudent. In einer solchen Situation ist es nur natürlich, wenn es alles nicht schnell genug gehen kann. Aber ein wirklicher, nachhalteiger und tiefgreifender gesellschaftlicher Paradigmenwechsel braucht nun mal Zeit, und insofern ist es wichtiger, daß die jetzt protestierenden Studis nach Ende der Proteste mit der Erkenntnis dastehen, daß eine solche Veränderung dringender ist denn je, und mit dem Willen, Teil davon zu sein, als sich damit brüsten zu können, soundsoviele Tonnen Pamphlete unters Volk gestreut zu haben.
Wichtig ist es, die Menschen zu erreichen, bürgerliche Proteste zu entbürgerlichen. aber das erreicht man nicht mit der Dampfhammermethode, sondern indem man auf die Leute zu- und eingeht und bevor man mit DER LÖSUNG ankommt, sich erstmal anhört, wo eigentlich ihr Problem liegt.
Denn ein Protest kann nur dann von außen gespalten werden, wenn er schon innerlich zerrissen ist.
@googler
@studis: bourgeoise denkmuster durchbrechen (macht ihr ja irgendwie gerade) und auch mal militant agieren, macht der widerstand auf der ganzen welt so, nur in deutschland ist das nicht zu vermitteln - warum!?
trotzdem weiter machen, find euch super!
Öffentlichkeit schaffen
diese Vorgänge müssen unbedingt weiter in die Öffentlichkeit getragen werden - also z.B. auf Uni-VVs, dort sind ja schon mal ein paar tausend, die dass dann auch weiter verbreiten. Oder als Redebeitrag auf der Demo am Samstag!Wenn die Cops gegen 150 Leute vorgehen, müssen sie und ihre Dienstherren keine Angst haben, dass das irgendwen interessiert. Allein machen sie dich ein!
Gegen Repression dieser Art hilft eigentlich nur eins: Öffentlichkeit! Und beim nächsten Mal mehr werden.
Ansonsten gebe ich dem Autoren recht, dass dahinter eine Spaltungsstrategie steckt. Sicher keine im Sinne einer Verschwörungstheorie wie die, das von ganz oben angeordnet wird "die mit der Parole sind gefährlich, die anderen nicht, also platt machen". Das läuft ganz automatisch - alles, was sich ausserhalb der geordneten Bahnen (also angemeldete Demo, am besten unter Führung der Uni-Präsis) bewegt und von der Personenzahl her nicht relevant ist, wird eben niedergemacht. In der Regel sind diese 100-150 Leute für die Cops eh die "üblichen Verdächtigen". Und selbst wenn neue, noch unwerfahrenere Leute dabei sind - umso besser für die Cops - jede Beule soll von weiterem Engangement abschrecken. Die Rechnung kann nur dann nicht aufgehen, wenn solche Ereignisse aus der Isolation herausgeholt werden und aus 100 dqas nächste mal 1.000 oder 10.000 werden. Vielleicht schon am Samstag.
Dahin wo das Pfefferspray wächst!
Pfeffersprays (leider) nicht illegal!
"Menschensprays" unterliegen aber dem Waffengesetz, sind also genehmigungspflichtig. Und die Genehmigung werden die Herrn in Grün schon haben, schliesslich rennen die ja auch mit noch ganz anderen Waffen rum...
Interessant ist jedoch, wann sie diese einsetzen dürfen. IMO ist das eine Verteidigungswaffe, und wenn es nichts zu verteidigen gibt, also nicht die eigene Gesundheit des Beamten und auch keine anderen zu schützenen Personen, ist soein Einsatz schwierig zu rechtferigen.
Jemand mit Einblick in die Verordnungen, welchen die Polizei auf Demos unterliegen, sollte sich hier mal äußern...
Selbstschutz
Tipps zu Selbstschutz, Erster Hilfe und mehr gibt´s bei den autonomen Demosanis
Zu Tränengas:
und zu Verhalten und Schutz:
und links gibts da auch, z.B.
Infos (englisch) zu Pfefferspray
zum pfefferspray
ich durfte mir dat scheisszeug zum ersten mal am 20.4.02 aus dem gesicht wischen, aber gesprüht wurde es von den faschos in uniform...
und das völlig unverhältnismäßig (es wurde durch gewaltlose blockade ein betreten des zuges von den bullen verhindert, also die bullen nich in den zug gelassen)
was ich damit sagen will is: die bullen scheren sich doch nen scheissdreck um verhältnismäßigkeit und legalität!
die machen, was sie wollen!
aber, ich hoffe, dass es bald soweit sein wird, dass die sich sowas nich mehr trauen...
pfefferspray
auf "www.polizeidiskussionsforum.de" steht zu pfefferspray:
"Pfefferspray bei der Polizei in Sachsen
Gewerkschaft der Polizei,
Landesbezirk Sachsen e.V.
Arbeitsunterlagen für Schießausbilder
1.5 Pfefferspray
Der Einsatz von Pfefferspray soll der Polizei ermöglichen, aggressive Personen aus Distanz gezielt und schnell in einen angriffs- und fluchtunfähigen Zustand zu versetzen. Dieses Einsatzmittel soll die vorhandene Lücke zwischen Hieb- und Schusswaffe schließen und somit die Beamten vor gefährlichen oder gar tödlichen Verletzungen schützen.
Wirkstoff:
OC wird aus dem Fruchtfleisch der Chili - Pfefferpflanze gewonnen. Das Fruchtfleisch wird gepresst. Der so entstehenden Flüssigkeit wird Aceton zugesetzt, um ein schnelles Trocknen zu erreichen. Nach dem Trocknen wird das entstandene Pulver mikropulverisiert. Das in diesem Mikropulver enthaltene Oleoresin Capsicum ( OC) wird mit einem Lösungsmittel (H2O oder Mineralöl) zersetzt. Anschließend wird das Lösungsmittel durch Destillation wieder extrahiert. Das Ergebnis dieses Prozesses ist ein vollständig natürlicher, organischer Wirkstoff der zu verschiedenen Zwecken eingesetzt werden kann.
Wirkungsweise:
Im Gegensatz zur relativ langsam einsetzenden Wirkung der Reizstoffe CN/CS, erfolgt die Wirkung des Pfeffersprays praktisch schlagartig. Der Wirkstoff Capsaicin im Pfefferspray setzt an den Schmerz- und Wärmerezeptoren Eiweißstoffe frei, wodurch es zu einer intensiven Schmerzempfindung und Entzündungsreaktion kommt. Indes ist zu beachten, das besprühte Personen nicht „kampfunfähig“ sind. Ihre Reaktionen können sehr unterschiedlich und individuell sein.
Wirkung auf Augen:
Sofortiger zwanghafter Lidschluss durch Schmerz und Anschwellung der Bindehäute;
Die Augen können willentlich nicht mehr geöffnet werden.
Wirkung auf Atemwege:
Hustenreiz, Würgereiz
Ringen nach Luft
Atemnot, wie bei Asthma / Verengung der Bronchien
Wirkung auf Haut:
Rötung
Brennender Schmerz
Schwellung
Wirkung auf Psyche:
Angst- u. Beklemmungsgefühle
Die Beschwerdedauer liegt personenbezogen bei bis zu 45 Minuten!
Es kann zu folgenden Reaktionen kommen:
Sofortiger Lidschluss und Hände vor das Gesicht
Schmerzensschreie, Stöhnen
Unberechenbare Reaktionen (Orientierungslosigkeit, Weglaufen)
Unkontrolliertes Umsichschlagen
Beibehalten der eingeschlagenen Bewegungsrichtung
Zu Boden gehen (in die Knie gehen, umfallen o.ä.)
Achtung:
Die Reaktion des Besprühten kann zeitlich verzögert eintreten, deshalb die besprühte Person ständig beobachten und auf Angriff gefasst sein.
Gründe für keine bzw. eingeschränkte Reaktion:
Natürliche Unempfindlichkeit
Einfluss von Drogen, Medikamenten oder Alkohol
Schutz durch Brille, langes Haar, Bekleidung
Abwehrreaktionen des Besprühten z.B. Hände vor das Gesicht halten
Witterung (z.B. Wind, Regen)
Nachversorgung :
Ausreichend Frischluft
Seitenlage, wenn möglich aufrecht sitzen
Augen und Haut, sobald als möglich mit kalten, fließendem Wasser reinigen
Kein destilliertes Wasser verwenden, da dies zu Augenschäden führen kann
Augen auf keinen Fall reiben
Beruhigend einwirken
Der Rettungsdienst / Arzt/Notarzt ist zu verständigen:
Bei starker Atemnot/Bewusstlosigkeit/Atemstillstand
Bei Bewusstseinstrübung
Bei Blauverfärbung der Lippen/Haut
Bei Kindern und Schwangeren
Bei Asthmatikern und Allergikern
Bei anhaltenden Beschwerden (über 45 Minuten)
Quelle: Gewerkschaft der Polizei, Landesbezirk Sachsen e.V., Arbeitsunterlagen für Schießausbilder, Erstellt durch PHK S.*, PHK R.*, KHK J.* und PHM R.*"
kreuzung besetzen.
das rechtfertigt natürlich und auf keinen fall nen bulleneinsatz mit dieser brutalität und auch das da zivis gleich zwischen stecken ist echt die höhe. aber das die bullen natürlich wittern, dass sich die etwas radikalere linke den studi-protesten anschließt um ihre etwas heftigeren aktionen durchzuführen und auf ihre thematiken aufmerksam zu machen. von daher wäre es halt cool, wenn sich die betreffenden planerInnen nicht ganz so platt & vorhersehbar verhalten würden.
Pfefferspray - verhältnissmäßiger Einsatz
Der Einsatz von Pfefferspray soll der Polizei ermöglichen, aggressive Personen aus Distanz gezielt und schnell in einen angriffs- und fluchtunfähigen Zustand zu versetzen. Dieses Einsatzmittel soll die vorhandene Lücke zwischen Hieb- und Schusswaffe schließen und somit die Beamten vor gefährlichen oder gar tödlichen Verletzungen schützen."
Genau das meinte ich ja. Demnach wäre ein Einsatz bei friedlichen Blockaden, wie in Berlin gerade geschehen, nicht im Sinne dieser Richtlinien!
Kann man sich nachträglich noch dagegen wehren und die Einsatzkräfte zur verantwortung ziehen?
Ja, das alles ist richtig.
Ich teile die Wahrnehmung des Autors, dass sich die Polizei leichter zu Gewalttätigkeiten hinreißen lässt, wenn nicht nur Bildung für alle und zwar umsonst, sondern die Abschaffung der Previlegiertengesellschaft proklamiert wird. Warum tun sie das. Ist nicht auch die Polizei von den Kürzungen betroffen? Haben die nicht den gleichen Grund zu streiken?
Das allergrößte Problem stellt natürlich die Willkür dar, mit der sich Beamte leicht eine Person, die ihen persönlich nicht gefällt, aussuchen können und diese dann verhaften.
Wer glaubt schon einem Demonstranten, wenn der drei Tage nach der Verhaftung zu Protokoll gibt, er sei bei der Festnahme misshandelt worden?
Leider niemand, der in einer Position wäre, etwas zu ändern.
Natürlich sind die Medien daran interessiert streikende Intelligenzler zu zeigen, die für Bildung, also Wissen auf die Straße gehen. Ist denn das Wissen nicht unser heiligstes Gut, in diesem rohstoffarmen Land? Geht es denn nicht uns alle an? Das sind Fragen, die die Medien der Öffentlichkeit stellen.
Aber nicht: Wie schafft man es, dass sich die Gesellschaft in der Weise ändert, dass es reale Chancen für alle gibt? Nicht nur für die bessergestellten Studenten, denn das sind sie schon. Wir können immerhin sturdieren, auch wenn die Umstände miserabel sind. Viele Menschen, und zwar gerade in Deutschland, haben noch nicht einmal die Möglichkeit dazu, weil man sie ihnen schon viel früher, teilweise ind er Grundschule verbaut hat.
Der Cohn-Brenditt hatte in gewisser Hinsicht recht, letzte Woche bei Sabine. Es geht nicht um kostenloses Studieren, es geht um den gesamten Bildungsweg. Die Studiengebühren sind nur ein Teil des Problems. Das geht weiter bis in die Lehrämterausbildung und und und.
Ich will mir die lange Ausführung des Themas mal klemmen.
Fazit: Die Polizei wird immer gewaltbereiter. Vielleicht verschuldet das auch ihre schlechte humanistische Ausbildung...
Kulturbrauerei
Zeuginnen und Zeugen
es gibt den ERmittlungsausschuss, der sich um Zeugen und Opfer polizeilicher Übergriffe kümmert und Rechtshilfetipps und Vermittlung von AnwältInnen kümmert. Hilfreich, nett, parteiisch!
Gneisenaustr. 2a
10961 Berlin
Tel.: (0 30) 692 22 22
Beratung: Dienstags 20-22 Uhr
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