Das Geschäft mit dem Schmerz

2002 exportierten die USA Elektroschockinstrumente im Wert von 14,7 Millionen Dollar und Zwangsmittel im Wert von 4,4 Millionen, darunter Fußfesseln und Handschellen an Länder, die vom State Departement wegen des ständigen Einsatzes von Folter angeprangert wurden. Dies geht aus dem Bericht von Amnesty International "die Händler des Schmerzes" hervor.

Der Bericht macht öffentlich, dass die USA im gleichen Jahr über neun Tonnen Fußfesseln nach Saudi-Arabien exportierten. "Obwohl Folter bis heute in Saudi-Arabien an der Tagesordnung ist, hat Smith&Wesson keine Bedenken gehabt, 10.000 solche Fesseln nach Riyad zu exportieren und die Bush-Administration hat keine Bedenken gehabt, dem Verkauf zuzustimmen", merkt der Exekutivleiter von Amnesty International USA (AIUSA) William F. Schulz an. Die USA sind eins der wenigen Länder, in denen eine Genehmigung für den Export von "Zwangsinstrumenten" verlangt wird, aber "die Staatsverwaltung der USA verletzt den Geist des Gesetzes über die Exporte selbst in dem sie dem Verkauf dieser Instrumente an Länder, die sie zu Folterzwecken verwenden zustimmt".

Unter den Ländern, denen die USA "Sicherheitsequipments" und „Zwangsinstrumente“ verkauften, erscheinen Länder in denen Folter immer noch stattfindet, wie Yemen, Jordanien, Marokko, Bangladesh, Brasilien, Ecuador, Ghana, Honduras, Indien, Libanon, Thailand, Türkei und Venezuela, aber auch Länder wie Frankreich, Deutschland, Schweiz, Niederlande und Italien, in die elektronische Schlagstöcke, Pistolen mit Schockprojektilen mit lähmender und betäubender Wirkung und Elektroschockgeräte importiert wurden.

Die USA sind nicht der einzige Hersteller und Exporteur dieser Gerätschaften: weltweit gibt es 856 Gesellschaften, die derartiges herstellen, in 47 Ländern unter denen sich Taiwan, China und Südkorea hervortun und auf dem Elektroschockgerätemarkt herrschend sind. Bezüglich der Periode 1999-2003 hat Amnesty International mindestens 59 Firmen ausgemacht, die in 12 Ländern Elektroschockwaffen produzieren: Brasilien, China, Südkorea, Russische Konföderation, Frankreich, Israel, Mexiko, Polen, Tscheschische Republik, USA, Südafrika und Taiwan.

Es sind nur wenige Regierungen, die angemessen die Herstellung, den Verkauf und den Export von Ausrüstungen für Sicherheitsdienste und Polizei überwachen. Die Europäische Kommission hat einen Entwurf über die Regelung des Handels vorgelegt, der den Export von Ausrüstungen, die primär der Folter dienen, wie eiserne Fesseln und Elektrogurte, aus den Mitgliedstaaten verhindern könnte, und den Export von Ausrüstungen, die von der Kommission sofern sie im Rahmen von Polizeieinsätzen Verwendung finden als Rechtmäßig eingestuft werden (wie Tränengas und betäubende Elektrowaffen), aber für Folterzwecke benutzt werden könnten, einer strengen Kontrolle aussetzen würde, sofern das Regelwerk auch zur Anwendung kommt. In der Presserklärung der Organisation wird angemerkt, dass "Amnesty diese Schritte in Richtung einer Kontrolle würdigt, aber dass sie der Meinung ist, dass der Text der Handelsreglementierung stringenter gemacht werden sollte" und "um die Aufhebung von ihrem Gebrauch bis zur Durchführung von strengen unabhängigen Untersuchungen bittet".

Aus:  http://unimondo.oneworld.net/article/view/74400/1/ und  http://www.nuovimondimedia.it/modules.php?op=modload&name=News&file=article&sid=437&mode=thread&order=0&thold=0 die sich auf folgende Quellen Berufen: Amnesty International - International Secretariat , Amnesty International USA , Amnesty International (sezione italiana)

AI - Bericht "The Pain Merchants" in englischer Sprache:  http://web.amnesty.org/library/Index/ENGACT400082003

AI - Call for Action:  http://web.amnesty.org/pages/stoptorture-index-eng

AI - Presseerklärung:  http://news.amnesty.org/mav/index/ENGPOL300262003