Bochum: Uni-VV beschließt Proteste

ali 03.12.2003 18:18 Themen: Bildung Soziale Kämpfe
Uni-Vollversammlung beschliesst Resolution gegen Studiengebühren in jeder Form und ruft zu Protesten am 11. und 13.12. auf
Mit knapp tausend Studierenden war das HZO 10 (nach dem Audimax der größte Hörsaal der Ruhr-Uni) gut gefüllt, als kurz nach 13 Uhr die Vollversammlung begann. Von Anfang an war klar, dass ein erneuter Streik für die Studierenden nicht in Frage kommt - mit der Einführung von Studiengebühren im April möchten sie sich dennoch nicht kampflos abfinden.

Bei etwa einem Dutzend Gegenstimmen verabschiedete die Vollversammlung eine Resolution, die Studiengebühren in jeder Form und die im Hochschulkonzept 2010 vorgesehenen Kürzungen im Hochschulbereich entschieden ablehnt. Am kommenden Donnerstag, den 11.12., findet ein Protesttag an der Ruhr-Universität statt, der von einer Arbeitsgemeinschaft vorbereitet wird. Zudem beteiligt sich die RUB an den bundesweiten Demonstrationen gegen Bildungs- und Sozialabbau, die am Samstag, den 13.12., in Frankfurt am Main, Leipzig und Berlin stattfinden (Busfahrkarten für 10 Euro im AStA).

Gegen Bildungs- und Sozialabbau

"Bei der Einführung von Studiengebühren wird es Ausnahmeregelungen geben, aber vieles ist noch unklar", sagte Mona Beumers vom AStA-Referat für Service und Soziales in ihrer Rede vor der Vollversammlung. "Alle zwei Wochen schickt das Ministerium neue Erlasse raus, die weitere Änderungen und Ausnahmen schaffen." So sollen beispielsweise Lehramtstudierende in Fächern, in denen es an LehrerInnen mangelt, von Gebühren freigestellt werden - die Mathematiklehrerin in spe könnte so gebührenfrei weiterstudieren, wo der Deutschlehrer längst bezahlen muss.

"Da kommt in den nächsten Monaten ein gewaltiger Beratungsbedarf auf uns und die Uni-Verwaltung zu", so Beumers weiter. "Wir haben deswegen eine neue Sozialberatung im AStA eingerichtet, die gezielt auch die von Studiengebühren Betroffenen berät."

Das Land verspricht sich im ersten Jahr Einnahmen von 90 Millionen Euro durch die Studiengebühren, die vollständig in den Landeshaushalt fließen sollen. Hinter vorgehaltener Hand wurden im Ministerium bereits Drohungen laut, notfalls weiter bei den Hochschulen zu kürzen, falls die Einnahmen geringer ausfallen. Den Studierenden dagegen bleibt vorerst nur die Hoffnung, die Gebühren und Kürzungspläne durch Proteste und Klagen zu stoppen.

Weitere Infos:

Die Resolution ( http://www.asta-bochum.de/studiengebuehren/2003_12_03_resolution.pdf), die auf der Vollversammlung am 3.12.2003 verabschiedet wurde

Unter www.asta-bochum.de/studiengebuehren/ hat der AStA der Ruhr-Uni eine Infoseite zu Studiengebühren eingerichtet.
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