hands up, keep smile
Bei der Ablenung eines Angriffskrieges laborieren auch rot-grüne Reformisten an ihrer Vergangenheit
Hands up, keep smile!
Bei der Berichterstattung über eine sogenannte Verteidigung der Türkei gegen einen irakischen Angriff bleiben offenbar alle Fakten unerwähnt, welche die NATO-Militaristen aller Fraktionen in ihren Verlautbarungen wohlweislich ebenfalls nicht erwähnen.
Zu diesen Fakten zählen die notorischen Überfälle der Türkei auf den Nordirak während des Krieges gegen die PKK. Eigentlich hätte Irak nach dem Völkerrecht solche Angriffe ganz legal mit Verteidigungsschlägen beantworten können. Ob aus Mangel an politischem Interesse im Kurdengebiet oder aus militärischer Schwäche: Bagdad blieb angesichts der Verletzung seines Territoriums passiv.
Seit Monaten drohen die USA dem Irak mit einem Krieg auch ohne UN-Legitimation. Die USA drohen auch mit dem Einsatz ihrer reichlich vorhandenen Massenvernichtungsmittel. Speziell sollen offenbar die berüchtigten "Mininukes" einmal unter realen Bedingungen erprobt werden. Wenn die USA auch ohne UN-Alibi angreifen, dann ist dies ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, wie der NATO-Krieg gegen Jugoslawien. Und wenn ein solcher Angriffskrieg vom Territorium der Türkei ausgeht, dann ist die Türkei ein weiteres mal der Aggressor. Die Unterstützung eines Angriffskrieges ist aber selbst nach dem neuen NATO-Statut kein Bündnisfall. Auch nicht die Verteidigung gegen die Folgen eines solchen Angriffskrieges.
Bei einem Angriff der USA ohne UN-Mandat ist der Irak in keiner anderen Lage als Kuwait 1991. Nicht völkerrechtlich und auch nicht moralisch. Schließlich nimmt die kuwaitische Monarchie gegenüber ihrer Bevölkerung - und erst recht gegenüber "GastarbeiterInnen" - keine andere Position ein, als die Regierung in Bagdad gegenüber den von ihr Regierten.
Wenn also überhaupt "Patriot"-Raketen "ausgeliehen" werden können, dann rechtlich eigentlich nur an den Irak. Nicht aus einer „Bündnisverpflichtung“, aber zum Schutz des Völkerrechts.
Bei der Berichterstattung über eine sogenannte Verteidigung der Türkei gegen einen irakischen Angriff bleiben offenbar alle Fakten unerwähnt, welche die NATO-Militaristen aller Fraktionen in ihren Verlautbarungen wohlweislich ebenfalls nicht erwähnen.
Zu diesen Fakten zählen die notorischen Überfälle der Türkei auf den Nordirak während des Krieges gegen die PKK. Eigentlich hätte Irak nach dem Völkerrecht solche Angriffe ganz legal mit Verteidigungsschlägen beantworten können. Ob aus Mangel an politischem Interesse im Kurdengebiet oder aus militärischer Schwäche: Bagdad blieb angesichts der Verletzung seines Territoriums passiv.
Seit Monaten drohen die USA dem Irak mit einem Krieg auch ohne UN-Legitimation. Die USA drohen auch mit dem Einsatz ihrer reichlich vorhandenen Massenvernichtungsmittel. Speziell sollen offenbar die berüchtigten "Mininukes" einmal unter realen Bedingungen erprobt werden. Wenn die USA auch ohne UN-Alibi angreifen, dann ist dies ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, wie der NATO-Krieg gegen Jugoslawien. Und wenn ein solcher Angriffskrieg vom Territorium der Türkei ausgeht, dann ist die Türkei ein weiteres mal der Aggressor. Die Unterstützung eines Angriffskrieges ist aber selbst nach dem neuen NATO-Statut kein Bündnisfall. Auch nicht die Verteidigung gegen die Folgen eines solchen Angriffskrieges.
Bei einem Angriff der USA ohne UN-Mandat ist der Irak in keiner anderen Lage als Kuwait 1991. Nicht völkerrechtlich und auch nicht moralisch. Schließlich nimmt die kuwaitische Monarchie gegenüber ihrer Bevölkerung - und erst recht gegenüber "GastarbeiterInnen" - keine andere Position ein, als die Regierung in Bagdad gegenüber den von ihr Regierten.
Wenn also überhaupt "Patriot"-Raketen "ausgeliehen" werden können, dann rechtlich eigentlich nur an den Irak. Nicht aus einer „Bündnisverpflichtung“, aber zum Schutz des Völkerrechts.
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Ergänzungen
sollen sie doch
Es ist ja nicht so, daß Deutschland kein offenes Ohr für jeden Bekloppten hätte, der des Weges kommt und wichtig tut... und mit Patriots kann man, im Gegensatz zu Patrioten, wenig Schaden anrichten.
Was soll der Typ in Baghdad denn machen? Die zwei funktionierenden Scuds, die er noch hat, auf Diyabakir abschießen? 'N Teufel wird er tun... dann wären die ja auch noch weg. Das Versteckspielchen mit den Inspektoren gefällt ihm doch viel zu gut, als daß jetzt schon Schluß sein sollte!
nich ganz das Thema aber ziemlich krass
ein screeni
Das ist nicht Bagdads Territorium. Die irakischen Kurden regieren sich selbst und das ist gut so.