[B] Kundgebung gegen Asylknast Schönefeld
http://www.dosto.de/ajl/friripage/) zum Thema „Fluchtwege freihalten – Asyl ist Menschenrecht!“. Hauptsächlich richtet sich der Protest gegen den neu eingerichteten Flüchtlingsknast auf dem Flughafengelände und das beschleunigte Asylverfahren (kurz Flughafenverfahren), das dort ab August ( http://keinasylknastbbi.blogsport.de/2012/07/12/am-1-august-wird-der-asyl-knast-eroeffnet/) durchgeführt werden soll. Eine Inaugenscheinnahme des Knastes wurde durch die Flughafenbetreiber untersagt.
Der Friedensritt startete um 11 Uhr zu Pferde und per Fahrrad am Ortseingang Schönfeld und führte zunächst zum Terminal von easyjet wo eine längere Kundgebung stattfand und das Gespräch mit Reisenden gesucht wurde. Anschließend wollten wir uns gemeinsam dem Gegenstand unseres Protestes nähern. Die kurzfristig angemeldete Demonstration direkt vor den nun bezugsfertigen Asylknast ( http://keinasylknastbbi.blogsport.de/images/map_plan_feuerwache_nord_asylknast.jpg)
fand leider nicht statt. Die örtliche Polizei untersagte dies mit dem Hinweis darauf, dass sie über das Flughafengelände (Privatgelände) führe. Laut Flughafennutzungsordnung müssen Demonstrationen bei der Geschäftsführung angemeldet werden. Die zuständige Abteilung „Asset Management“ der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH antwortete auf die Anfrage, dass eine Demonstration untersagt werde, da das betreffende Gelände „ausschließlich zur Abwicklung der im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens erforderlichen Betriebs- und Verwaltungsabläufen“ diene. Das Fotografieren auf diesem „privaten“ Gelände sei außerdem nur nach schriftlicher Genehmigung erlaubt.
Private SpaziergängerInnen, die sich ein Bild vom Asylknast machen wollten wurden von der Airport-Secruity daran gehindert. Auch Pressevertreter durften das Gelände nicht betreten. An Tagen an denen keine Aktion angekündigt ist, sei dies aber jederzeit und ohne Einlasskontrolle möglich.
Die Flughafengesellschaft baut damit eine weitere Mauer um sich und um Menschen, die dort inhaftiert werden sollen. Zu den politischen, juristischen und medizinischen Grausamkeiten gesellt sich eine weiteres Unding: Die Öffentlichkeit soll ausgesperrt werden. Einer möglichen Willkür von Bundespolizei, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und dem privaten Sicherheitsdienst B.O.S.S ( http://de.indymedia.org/2012/07/333103.shtml) steht so noch weniger im Wege.
Gerade erst letzte Woche wurde einem der Bauherren des Flughafens und Mitentscheider über den Asylknast, Ministerpräsident Platzeck, 5400 Unterschriften gegen die Inetriebnahme des Knastes übergeben ( http://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/pressemitteilungen/abschluss-der-online-petition-pressemitteilung-und-schreiben-an-matthias-platzeck).
Weitere Aktionen sind schon in Planung: http://www.interkulturelle-woche-berlin.de
Presseartikel
1 http://www.welt.de/newsticker/news3/article108406859/Initiativen-protestieren-gegen-Abschiebegefaengnis-in-Schoenefeld.html
2 http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-schoenefeld—protestaktion-gegen-abschiebegefaengnis,10809148,16739422.html
3 http://taz.de/Abschiebeknast-am-Flughafen/!98182/
4 http://www.radioberlin.de/nachrichten/index.shownews.!content!rbb!rbb!nachrichten!politik!2012_07!protest_gegen_abschiebegefaengnis.html
5 http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2012_07/protest_gegen_abschiebegefaengnis.html
6 http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201207/27/176844.html
Fotos unter: http://flickr.com/photos/boeseraltermannberlin/sets/72157630789173314/with/7662196730/
http://keinasylknastbbi.blogsport.de/images/map_plan_feuerwache_nord_asylknast.jpg) fand leider nicht statt. Die örtliche Polizei untersagte dies mit dem Hinweis darauf, dass sie über das Flughafengelände (Privatgelände) führe. Laut Flughafennutzungsordnung müssen Demonstrationen bei der Geschäftsführung angemeldet werden. Die zuständige Abteilung „Asset Management“ der Flughafen Berlin Brandenburg GmbH antwortete auf die Anfrage, dass eine Demonstration untersagt werde, da das betreffende Gelände „ausschließlich zur Abwicklung der im Zusammenhang mit dem Betrieb des Flughafens erforderlichen Betriebs- und Verwaltungsabläufen“ diene. Das Fotografieren auf diesem „privaten“ Gelände sei außerdem nur nach schriftlicher Genehmigung erlaubt.
Private SpaziergängerInnen, die sich ein Bild vom Asylknast machen wollten wurden von der Airport-Secruity daran gehindert. Auch Pressevertreter durften das Gelände nicht betreten. An Tagen an denen keine Aktion angekündigt ist, sei dies aber jederzeit und ohne Einlasskontrolle möglich.
Die Flughafengesellschaft baut damit eine weitere Mauer um sich und um Menschen, die dort inhaftiert werden sollen. Zu den politischen, juristischen und medizinischen Grausamkeiten gesellt sich eine weiteres Unding: Die Öffentlichkeit soll ausgesperrt werden. Einer möglichen Willkür von Bundespolizei, Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) und dem privaten Sicherheitsdienst B.O.S.S (
http://de.indymedia.org/2012/07/333103.shtml) steht so noch weniger im Wege. Gerade erst letzte Woche wurde einem der Bauherren des Flughafens und Mitentscheider über den Asylknast, Ministerpräsident Platzeck, 5400 Unterschriften gegen die Inetriebnahme des Knastes übergeben (
http://www.fluechtlingsrat-brandenburg.de/pressemitteilungen/abschluss-der-online-petition-pressemitteilung-und-schreiben-an-matthias-platzeck). Weitere Aktionen sind schon in Planung:
http://www.interkulturelle-woche-berlin.de Presseartikel
1
http://www.welt.de/newsticker/news3/article108406859/Initiativen-protestieren-gegen-Abschiebegefaengnis-in-Schoenefeld.html 2
http://www.berliner-zeitung.de/berlin/flughafen-schoenefeld—protestaktion-gegen-abschiebegefaengnis,10809148,16739422.html 3
http://taz.de/Abschiebeknast-am-Flughafen/!98182/ 4
http://www.radioberlin.de/nachrichten/index.shownews.!content!rbb!rbb!nachrichten!politik!2012_07!protest_gegen_abschiebegefaengnis.html 5
http://www.rbb-online.de/nachrichten/politik/2012_07/protest_gegen_abschiebegefaengnis.html 6
http://www.inforadio.de/programm/schema/sendungen/int/201207/27/176844.html Fotos unter:
http://flickr.com/photos/boeseraltermannberlin/sets/72157630789173314/with/7662196730/
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Ergänzungen
Kritik an der Protestform "Friedensritt"
Zunächst einmal halte ich fest, dass für Proteste gegen Asylknäste keine Reitpferde notwendig sind. Aus herrschaftskritischer Perspektive ist das Halten und Reiten von Pferden abzulehnen. Mit dem Halten und Reiten geht die Bezwingung der Pferde einher. Sie werden von Kleinauf daran "gewöhnt", Menschen auf ihrem Rücken zu tragen und den Willen der Reiter_innen zu akzeptieren. Gerten, Sattel, Zaumzeug lassen sich so als Herrschaftsinstrumente deuten, die das Reiten, das Bezwingen der Pferde, erleichtern sollen. Tierausbeutung erstreckt sich darüber hinaus über: Züchtung, Reit"sport", Schlachtung von (seitens der Eigentümer_innen) ungewollten Pferden usw.. Pferde werden zu Objekten, zu Eigentum und Waren. Sie werden nicht als Individuen gesehen, welches einen eigenen Willen hat, leidensfähig ist und fähig sind, unabhängig von Menschen zu leben. Stattdessen werden sie durch die menschliche (Aus)Nutzenperspektive betrachtet, bewertet und entsprechend willkürlich behandelt. Im vorherrschenden Diskurs erscheint es so legitim und durch die Betonung von Traditionen "normal", sich auf Pferderücken durch die Gegend tragen zu lassen. Unter Einbezug der Herrschaftskritik erscheint das Motto "Friedensritt" im Widerspruch zu ihrem Ansinnen. Reiten und Tierhaltung ist eben kein friedlicher Akt.