Video: Antirassistisch Seifenkiste fahren

Beitrag zur „Saalfelder Friedensfahrt“ am 1. Mai

Das heutige Seifenkistenrennen findet als „Saalfelder Friedensfahrt“ statt. Leider geht es an diesem Tag, wie auch an allen anderen Tagen eines Jahres nicht für alle Menschen so friedlich zu. Wenn wir über die Grenzen Deutschlands hinausblicken auf die EU-Außengrenzen – vor allem im Mittelmeer –, so zeichnet sich leider ein erschreckendes Bild für die Menschen ab, die aus den afrikanischen Krisengebieten nach Europa flüchten.

Tagtäglich fliehen weltweit Menschen vor Krieg, Zerstörung, Unruhen, Hunger und Naturkatastrophen aus Ihrer Heimat. Sie treibt dabei weder das Streben nach Luxus, noch die Lust, einen „Sozialstaat auszunutzen“. Diese Menschen sind getrieben von der schlichten Angst, ihr Leben, ihre Familie und damit ihre Existenz zu verlieren. Mit der Flucht kämpfen sie um ihr Überleben!
Bereits im Jahr 2006 berichtete die Wochenzeitung „Der Spiegel“ von hunderten Menschen, die aus Afrika in die südeuropäischen Staaten flohen. Meist auf alten Schiffen oder sogar in Schlauchbooten (!) im Mittelmeer auf der Flucht kenterten seitdem unzählige Flüchtlinge und ertranken. Im Spiegel-Artikel ist bereits 2006 von den Meeren als „Massengräbern“ zu lesen. Im Jahr 2011 stiegen diese Zahlen durch die Unruhen in Tunesien, Syrien, Lybien und weiteren arabischen Ländern immens an. Erst Anfang April 2012 haben erneut „mehrere Flüchtlinge die Überfahrt von Nordafrika zu der italienischen Insel Lampedusa nicht überlebt. Nach Angaben von geretteten MigrantInnen ertranken zehn Menschen, die mit einem Schlauchboot von Libyen aus gestartet waren.“ – wie unter anderem die „Frankfurter Rundschau“ berichtete.
„Report Mainz“ berichtete im Oktober 2009 von Flüchtlingen aus dem Senegal. Diese sagten im Interview: „Wir hatten nur noch drei Tage zu fahren, da hat uns ein Polizeischiff aufgehalten. Sie wollten uns kein Wasser geben. Sie haben gedroht, unser Boot zu zerstören, wenn wir nicht sofort umkehren. Wir waren fast verdurstet und hatten auch Leichen an Bord. Trotzdem mussten wir zurück nach Senegal.“ Amnesty International, Pro Asyl und der Evangelische Entwicklungsdienst bestätigten übereinstimmend diesen Bericht wie auch weitere ähnliche Berichte.
Die EU will wie die südeuropäischen Staaten durch derartige Maßnahmen verhindern, dass Flüchtlinge überhaupt erst die Grenzen der Nationalstaaten bzw. der „Festung Europa“ erreichen. Zuständig für die Umsetzung derartiger Regelungen ist dabei die Agentur Frontières extérieures (kurz: „Frontex“), die in deutscher Sprache folgende offizielle Bezeichnung hat: „Europäische Agentur für die operative Zusammenarbeit an den Außengrenzen.“ Türkische Medien berichteten, dass es im August 2011 zu einem Schusswaffengebrauch von Frontex-Grenzschutzbeamten gegenüber MigrantInnen an der griechisch-türkischen Grenze gekommen sei. Natürlich geht es um keine „operative Zusammenarbeit“, sondern um das Zurückdrängen von Flüchtlingen – mit allem Mitteln, wie sich inzwischen zeigte.
Es ist bestürzend, wie mit Menschen in sich so häufig „global“, „vernetzt“ und „tolerant“ bezeichnenden europäischen Industrienationen umgegangen wird. Wir lehnen diese Isolation und Selektion ab. Wir lehnen sie als Teil eines Systems ab, das Menschen auch nach ihrer Ankunft in Europa und in Deutschland repressiv behandelt, indem ihre Bewegungsfreiheit eingeschränkt wird (Residenzpflicht), indem sie in lagerähnlichen Heimen („Gemeinschaftsunterkünfte“) leben und um ihren Aufenthaltsstatus bangen müssen und indem sie nur mit wenigen Lebensmittelmarken in noch weniger Discountern einkaufen dürfen („Sozialgutscheinsystem“).

Hier vor Ort wie noch viel mehr an den EU-Außengrenzen gilt daher: Flüchtlinge brauchen dringend unsere Hilfe! Die politischen und sozialen Unruhen in ihren Heimatländern erfordern, dass wir als Menschen aus Europa unseren Wohlstand nicht für selbstverständlich hinnehmen. Wir wollen Menschen in ihrer Not helfen. Wir sind solidarisch und bereit unseren Überfluss zu teilen. Unser gegenwärtiger Wohlstand in den westlichen Industrienationen entsteht überhaupt erst durch die globale Ungleichheit. Die Probleme von Flüchtlingen sind damit auch unsere Probleme, da wir sie durch unseren alltäglichen Konsum, unser Leben und unsere Wahlentscheidungen mit verursachen.

Aus diesen Gründen:
Für eine Welt ohne Grenzen – weder in den Köpfen, noch auf der Weltkarte!
Für grenzenlose Solidarität mit Menschen in Not!
Refugees Welcome!

Weitere Informationen über die Lage von Flüchtlingen an den EU-Außengrenzen unter:
 http://www.borderline-europe.de

Die repressive und isolierende Situation in Thüringen – insbesondere das Gutscheinsystem und die Residenzpflicht – sind unter folgender Adresse nachzulesen:
 http://www.fluechtlingsrat-thr.de