Razzia gegen braune “Unsterbliche”
Heute Mittag fanden in Sachsen, Thüringen, Brandenburg und Sachsen-Anhalt Durchsuchungen von 44 Wohnungen durch die Polizei und das LKA Sachsen statt. Den 41 von der Razzia betroffenen Personen wirft die Dresdner Staatsanwaltschaft die Beteiligung an einer unangemeldeten Versammlung der rechten Szene Ende September 2011 in Stolpen vor. Insgesamt 28 Verdächtige kamen nach Medienangaben aus Sachsen, 11 aus Brandenburg und jeweils eine Person aus Magdeburg und dem Raum Erfurt. Auch in Dresden seien fünf Objekte durchsucht worden, teilte LKA-Sprecher Tom Bernhardt auf Anfrage der Dresdner Neuesten Nachrichten mit. In den letzten Monaten waren nach Einbruch der Dunkelheit Gruppen von bis zu 250 Nazis mit Fackeln und Masken durch mehrere sächsische Kleinstädte gezogen. Später waren Videos der Spontandemonstrationen auf Videoplattformen im Internet aufgetaucht.
Die Aufmärsche unter dem Motto "Werde unsterblich" dienen der rechten Szene vor allem als Event und erzielen in den meisten Fällen außerhalb des eigenen politischen Umfelds kaum eine Außenwirkung. Gerade für junge Menschen strahlen Aktionen wie die nach Angaben von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) "hochkonspirativ" vorbereiteten Versammlungen dennoch eine enorme Attraktivität aus, da dabei neben der geheimen Vorbereitung auch Fragmente rechter Ideologie vermittelt werden. So dienen diese Flashmob ähnlichen neuen Aktionsformen auch dazu, auf den so genannten "Volkstod" hinzuweisen, ein Begriff, der schon von den Nationalsozialisten verwendet worden ist. Heute steht der Begriff innerhalb der Nazisszene für Themen wie der Abwanderung aus strukturschwachen Regionen, dem Geburtenrückgang und einem generellen Gefühl der Überfremdung.
Inzwischen hat die Aktionsform auch in zahlreichen anderen Bundesländern Nachahmer gefunden. Neben Sachsen waren auch Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern Schauplatz der nicht länger als 30 Minuten andauernden Umzüge. Im Vogtland waren zwei Wochen nach einer Demonstration in Rodewisch die Wohnungen von sieben Nazis der "Revolutionären Nationalen Jugend Vogtland" durchsucht worden.
Die Durchsuchungen wegen "Verstößen gegen das Versammlungsgesetz" sind ein Beleg dafür, dass sich das Sächsische Innenministerium nicht mit den vom Landtag beschlossenen Kürzungen bei der Polizei zufrieden geben wird. Das Polizeikonzept 2020 sieht einen Abbau von fast 2600 Polizeistellen bis 2025 vor. Aufmärsche wie in Stolpen dienen nach Meinung von Ulbig dazu, "die Bevölkerung massiv zu verunsichern". Aus diesem Grund soll der geplante Stellenabbau "nochmals ergebnisoffen geprüft werden".
Hintergründe:
Die Aufmärsche unter dem Motto "Werde unsterblich" dienen der rechten Szene vor allem als Event und erzielen in den meisten Fällen außerhalb des eigenen politischen Umfelds kaum eine Außenwirkung. Gerade für junge Menschen strahlen Aktionen wie die nach Angaben von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) "hochkonspirativ" vorbereiteten Versammlungen dennoch eine enorme Attraktivität aus, da dabei neben der geheimen Vorbereitung auch Fragmente rechter Ideologie vermittelt werden. So dienen diese Flashmob ähnlichen neuen Aktionsformen auch dazu, auf den so genannten "Volkstod" hinzuweisen, ein Begriff, der schon von den Nationalsozialisten verwendet worden ist. Heute steht der Begriff innerhalb der Nazisszene für Themen wie der Abwanderung aus strukturschwachen Regionen, dem Geburtenrückgang und einem generellen Gefühl der Überfremdung.
Inzwischen hat die Aktionsform auch in zahlreichen anderen Bundesländern Nachahmer gefunden. Neben Sachsen waren auch Bayern, Baden-Württemberg, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Hessen und Mecklenburg-Vorpommern Schauplatz der nicht länger als 30 Minuten andauernden Umzüge. Im Vogtland waren zwei Wochen nach einer Demonstration in Rodewisch die Wohnungen von sieben Nazis der "Revolutionären Nationalen Jugend Vogtland" durchsucht worden.
Die Durchsuchungen wegen "Verstößen gegen das Versammlungsgesetz" sind ein Beleg dafür, dass sich das Sächsische Innenministerium nicht mit den vom Landtag beschlossenen Kürzungen bei der Polizei zufrieden geben wird. Das Polizeikonzept 2020 sieht einen Abbau von fast 2600 Polizeistellen bis 2025 vor. Aufmärsche wie in Stolpen dienen nach Meinung von Ulbig dazu, "die Bevölkerung massiv zu verunsichern". Aus diesem Grund soll der geplante Stellenabbau "nochmals ergebnisoffen geprüft werden".
Hintergründe:
- Die Attraktivität der Kleinstadt (Jungle World Ausgabe 43/2011)
- Vorbildlicher Volkstod (Inforiot)
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Ergänzungen
Durchsuchung auch in Finsterwalde/NL
heute die morgen wir?
lest mal richtig
Und ja, wer nur die Kommentarspalte volltrollt hat wirkliche keine Ahnung. Neu sind solche Methoden nicht.
Fundstücke der Durchsuchungen
DIE LINKE fragt in Thüringen
und
Da kann man gespannt sein, wie man dort solche Durchsuchungen und die Verhältnismäßigkeit in Einklang bringt.
Anarchie sieht anders aus
Das ist ein Video aus Bautzen. Es ist echt ekelhaft! Und mich wundert nicht, dass hier die Staatsgewalt sagt, da müssen sie ermitteln!
Oder hat irgendjemand bock daruf, dass solche Aufmärsche Standart werden? Hier handelt es sich nicht um irgendeine Spontandemo oder angemeldete Demo.
Die Nazis treten in reiner SA-Manier, nur in neuen Klamotten auf. Soweit dazu. Würde ein anderer Personenzusammenhang ebenfalls so durch die Straßen ziehen, würden die auch ermitteln.
Noch mal die Hausdurchsuchung ist nicht wegen ner Teilnahme an einer Demo geschehen. Schaut euch das Video an, dann werdet ihr das verstehen. An diesem Punkt sind Ermittlungen auch notwendig. Nicht auszumalen was passiert wenn ein Mensch der nicht in das widerliche Naziweltbild passt in so einen Mob gerät. Oder wenn die auf die Idee kommen mit ihren Fackeln Häuser, Imbisse etc. anzuzünden.
Wir wissen alle wie diese Schwein ticken. Eins zwei mal bleibt es friedlich und dann werden wieder Menschen totgeschlagen, angezündet etc. An der Stelle finde ich es richtig das ermittelt wird.
Trotzdem bleibt natürlich dieser ganze Sachsensumpf ne ebenfalls widerliche Veranstaltung. Und Hausdurchsuchungen wegen ner Demo sind ne Schweinerei, aber mensch sollte sich schon auch mal damit beschäftigen, was dort passiert ist, bevor er urteilt. Wenn aus soner Demo heraus was passiert wäre, ist dann das Geschrei auch groß warum der Staat so was zu lässt. An diesem Punkt kann mensch sagen, dass hier mal von Staatsseiten rechtzeitig gehandelt wird.
Bevor ne nächste NSU, SSS, S34 entsteht.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Lächerlich — Sebastian
hmmmmm — hmmmmm
hey sebastian — du nazi
Grund — Antifa
::: — !!!
richtig so — mit allen mitteln
Ri-ra-razzia... — RedZack
Rechtsstaat? — A.S.G.
@und trolle verpisst euch — richtig lesen...
zwei — andere
@widerlich — Antira.LE
@ Antira.LE — Märchenwelt
Links in den Kommentaren — Stefan
Natürlich — Hans
@Märchenwelt — Antira.LE
Nasen? — arndt
@ arndt — Anti-Nase
@Antira.LE — nenene