Dresden: Aller guten Dinge sind drei!

Gestern hat das Bündnis "Dresden Nazifrei" sein Konzept zur Verhinderung des Nazigroßaufmarschs am 18. Februar 2012 vorgestellt. Der Aufruf, der auch in diesem Jahr wieder von zahlreichen Prominenten aus Kultur, Wissenschaft und Politik unterschrieben wurde, richtet sich erneut gegen einen geplanten Aufmarsch mehrerer tausend Nazis welcher wie in den vergangenen beiden Jahren auch, mit Massenblockaden verhindert werden soll. Die Nazis versuchen in Dresden schon seit mehr als zehn Jahren, an das Gedenken und damit den Mythos der "unschuldigen Stadt" anzuknüpfen, so das Bündnis in seinem Aufruf und führt aus, dass der Aufmarsch erst "durch Ignorieren und Wegschauen seitens der Stadtverwaltung und eine mangelnde Entschlossenheit großer Teile der Dresdner Zivilgesellschaft" zu einem der größten Naziaufmärsche in Europa werden konnte. Auch für nächstes Jahr haben Nazis sowohl am 13. als auch am 18. Februar eigene Veranstaltungen in der Innenstadt angemeldet.

Das Bündnis plant, am 13. Februar einen "Täterspuren"-Mahngang durchzuführen, um an die nationalsozialistische Vergangenheit der Stadt zu erinnern, aber auch um sich damit gegen "jede Form von Geschichtsrevisionismus" zur Wehr zu setzen, indem Nazis keine Möglichkeit gegeben werden soll, Teile der "deutschen Geschichte zu verklären und die NS-Verbrechen zu verherrlichen". In diesem Jahr war der Mahngang kurzfristig durch die Gerichte zugunsten eines Naziaufmarsches am 13. Februar auf der Altstadtseite verboten worden. Der 18. Februar soll dann im nächsten Jahr wieder ganz im Zeichen der Blockaden stehen. Ein breites Bündnis aus aus Antifagruppen, lokalen Initiativen und Aktionsgruppen, Gewerkschaften, Parteien und Jugendverbänden, religiösen Gruppen sowie zahlreichen weiteren Organisationen und Einzelpersonen soll deutlich machen, dass Blockaden legitimes Mittel zivilen Ungehorsams bleiben werden. Ihre Kritik richtet sich aber auch gegen die womöglich rechtswidrigen Funkzellenabfragen, politisch motivierte Strafverfahren und Immunitätsaufhebungen, die zum Ziel haben, die Proteste gegen den Aufmarsch zu spalten.

Dazu soll es ähnlich wie im November in den kommenden Wochen weitere Termine für Blockadetrainings geben, um dort ein möglichst eskalationsfreies Verhalten bei Sitzblockaden zu üben. Dabei soll es nach Aussage eines Bündnissprechers jedoch nicht darum gehen, die Auseinandersetzung mit der Polizei zu suchen, sondern den Naziaufmarsch zu blockieren. Außerdem hat das Bündnis pünktlich zum Kampagnenstart seine Internetseite überarbeitet und wird in den kommenden Wochen damit beginnen, die Plakate und Aufrufe zu versenden. Sie begrüßten die Ergebnisse der "Arbeitsgruppe 13. Februar", das Gedenken auf dem Heidefriedhof zu kippen und sich für eine "Vielfalt der Protestformen" einzusetzen. Die Arbeitsgruppe hatte die Bevölkerung dazu aufgerufen, bis 11. Dezember ein Motto für den 18. Februar 2012 zu finden. Nun soll eine Jury aus den rund 50 eingegangenen Vorschlägen einen Leitspruch für die parteiübergreifende Kundgebung in Hör- und Sichtweite des Naziaufmarsches finden.