Polizeiübergriffe auf Sponti in Dresden
Dresden. In Dresden haben sich etwa 30 Bürger und Bürgerinnen zu einer Demonstration gegen die ausufernde Repression der Polizei zusammen gefunden. Aus Anlass der Durchsuchung der Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König, wurde ab 16.00 eine Mahnwache & Kundgebung gegen staatliche Willkür und Einschüchterung vor dem Sitz der Dresdner Staatsanwaltschaft abgehalten.
Dresden. In Dresden haben sich etwa 30 Bürger und Bürgerinnen zu einer Demonstration gegen die ausufernde Repression der Polizei zusammen gefunden. Aus Anlass der Durchsuchung der Dienstwohnung des Jenaer Jugendpfarrers Lothar König, wurde ab 16.00 eine Mahnwache & Kundgebung gegen staatliche Willkür und Einschüchterung vor dem Sitz der Dresdner Staatsanwaltschaft abgehalten.
Im Anschluss entschlossen sich die Teilnehmer zu einer spontanen Demonstration durch die Stadt, welche noch im Gang ist. Nach Angaben von Teilnehmern der Demonstration, welche sich telefonisch gemeldet haben, wird die Demonstration von 6 Polizeiwagen begleitet und es kommt zu grundlosen handgreiflichen übergriffen der Polizei auf die Demonstranten.
Die Demonstration befindet sich zum aktuellen Zeitpunkt auf der Albertbrücke und bewegt sich Richtung Neustadt.
Am Mittwoch wurde in den frühen Morgenstunden die Dienstwohnung des Stadtjugendpfarrers in der Johannisstraße in Jena durchsucht. Die ausschließlich sächsischen Beamten beschlagnahmten im Rahmen der Durchsuchung den Dienstwagen (blauer VW-Bus), der von der Kirchgemeinde häufig als Lautsprecherwagen auf Demonstrationen genutzt wurde. Es wurden auch ein Computer aus einem Kinderzimmer sowie diverse VHS-Kasetten und DVDs beschlagnahmt. Katharina König, MdL (Die Linke) und Tochter von Lothar König kritisierte die Beamten bei der Durchsuchung des Kinderzimmers, da dieses nicht durch Lothar König bewohnt wurde.
Die Durchsuchung startete 6.13 Uhr und endete kurz vor 11 Uhr. Nach Angaben der Polizei Dresden erfolgte die Durchsuchung zur „Sicherstellung von Kommunikations- und Tatmitteln, die bei den Ausschreitungen am 19. Februar 2011 in Dresden genutzt wurden“. Der konkrete Vorwurf an König lautet: “Verdacht auf aufwieglerischen Landfriedensbruch” (§ 125 StGB Landfriedensbruch). König selbst ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht in Jena und konnte dementsprechend nicht an der Durchsuchung teilnehmen.
Die sächsische Staatsanwaltschaft, das Innenministerium Sachsen wie auch die Dresdner Polizei stehen seit Wochen in der öffentlichen Kritik. Grund hierfür ist das Vorgehen gegen Demonstranten des Bündnisses Dresden Nazifrei, zahlreiche Hausdurchsuchungen, Repressionen und das Ausspähen von Handy-Verbindungen von Tausenden Demonstranten und Anwohnern.
Im Anschluss entschlossen sich die Teilnehmer zu einer spontanen Demonstration durch die Stadt, welche noch im Gang ist. Nach Angaben von Teilnehmern der Demonstration, welche sich telefonisch gemeldet haben, wird die Demonstration von 6 Polizeiwagen begleitet und es kommt zu grundlosen handgreiflichen übergriffen der Polizei auf die Demonstranten.
Die Demonstration befindet sich zum aktuellen Zeitpunkt auf der Albertbrücke und bewegt sich Richtung Neustadt.
Am Mittwoch wurde in den frühen Morgenstunden die Dienstwohnung des Stadtjugendpfarrers in der Johannisstraße in Jena durchsucht. Die ausschließlich sächsischen Beamten beschlagnahmten im Rahmen der Durchsuchung den Dienstwagen (blauer VW-Bus), der von der Kirchgemeinde häufig als Lautsprecherwagen auf Demonstrationen genutzt wurde. Es wurden auch ein Computer aus einem Kinderzimmer sowie diverse VHS-Kasetten und DVDs beschlagnahmt. Katharina König, MdL (Die Linke) und Tochter von Lothar König kritisierte die Beamten bei der Durchsuchung des Kinderzimmers, da dieses nicht durch Lothar König bewohnt wurde.
Die Durchsuchung startete 6.13 Uhr und endete kurz vor 11 Uhr. Nach Angaben der Polizei Dresden erfolgte die Durchsuchung zur „Sicherstellung von Kommunikations- und Tatmitteln, die bei den Ausschreitungen am 19. Februar 2011 in Dresden genutzt wurden“. Der konkrete Vorwurf an König lautet: “Verdacht auf aufwieglerischen Landfriedensbruch” (§ 125 StGB Landfriedensbruch). König selbst ist zum aktuellen Zeitpunkt nicht in Jena und konnte dementsprechend nicht an der Durchsuchung teilnehmen.
Die sächsische Staatsanwaltschaft, das Innenministerium Sachsen wie auch die Dresdner Polizei stehen seit Wochen in der öffentlichen Kritik. Grund hierfür ist das Vorgehen gegen Demonstranten des Bündnisses Dresden Nazifrei, zahlreiche Hausdurchsuchungen, Repressionen und das Ausspähen von Handy-Verbindungen von Tausenden Demonstranten und Anwohnern.
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Ergänzungen
Bis dahin warnse ganz geschmeidig...
Ich will noch anmerken, dass zu der Kundgebung vor dem Justizgebäude deutlich mehr als die dreißig erwähnten Leuts da waren, etwa doppelt so viele. Trotzdem war die Wirkung in Richtung Öffentlichkeit eine bescheidene - es gab dort zu dem Zeitpunkt kaum Publikumsverkehr. Entsprechend hielt sich auch der Rabatz in Grenzen. Einige Passanten haben nachgefragt, was wir da treiben, andere die Nase gerümpft. So isses eben. Also fürs nächste Mal ne Stelle suchen, wo mehr Öffentlichkeit am Start ist, auch wenn die Besuchadresse der Staatsanwaltschaft erstmal nicht ganz unsinnig schien. Ich habe bis zu dem Zeitpunkt auf der Brücke die Pozilei als ganz geschmeidig erlebt - es hat nichtmal wer rumgenervt, um einen Anmelder benannt zu bekommen ;-)
Sachse
Nach kurzen Wortgefechten und ein wenig Schubserei hatte die Polizei sich dazu entschlossen die Spontandemonstration weiter gehen zu lassen. Die Demo endete im Alaunpark und löste sich dort auf.
Insgesamt gesehen war es eine Demo nach Dresdner Verhältnissen. Zu wenig Demonstranten (kaum Ankündigung im Vorfeld, außer ein Kommentar bei Indy), wenig Entschlossenheit, außer auf der Albertbrücke, wo man sich auch durchsetzte. Keine vorbereitete Redebeiträge, jedoch ein paar Transpis und Flugis. Ich frage mich, warum das bisher die einzige Demo in Dresden bezüglich der Handydatenaffäre etc war? Interessiert es in Dresden nur wenige, dass die Legislative, Judikative, Exekutive und die sächsische Presse bzgl. der Affäre alle in das selbe Horn stoßen?
Es waren 80 Teilnehmer_innen
nach meiner zählung waren vor dem landgericht mindestens 80 menschen zur kundgebung. soviele wurden zumindest von zwei menschen unabhängig voneinander gezählt. an der spontandemonstration hatten dann etwas weniger teilgenommen, vielleicht 50-60.
Entschuldigung für einseitige Darstellung
Gerne an die oben angegebene E-Mail.
Weitere Artikel zur Durchsuchung in Jena auf Jenapolis (Bürgerportal aus Jena):
@Zähler_in
Trotzdem finde ich es ER-SCHRECK-END, daß eine solche Veranstaltung, die komplett friedlich verlief, letztlich doch von diesem Staat, den ich persönlich als elenden Scheißstaat kastriert-nationalsozialistischer Prägung betrachte, gepiesackt werden muß und ich finde genau das durchaus MIT erwähnenswert!
Rückzug
Es war schon recht lustig zu sehen wie die Polizei erst nicht durch den Verkehr kam und dann auf der Brücke nen Mega Stau verursacht hat.
Nachdem die Ausbildungsschüler_innen der Polizei, so sahen sie aus, ihre Handschuhe angezogen haben und versucht ham die Menschen von der Straße zu drängen, kam es zu Wortgefechten und Schubsereien durch Polizist_innen.
In Folge dessen sollte der Name des Einsatzleiters herausgegeben werden, Problem war nur, sie wussten nicht wer sie koordiniert (hahahaha)
Es wurde schnell ruhig um die Herren und Damen in Uniform, oberaus peinlich für Polizei, denn danach sind sie schnell zu ihren Autos zurückgerannt und ham die Straße freigemacht. sehr praktisch für uns denn wir konnten ohne Probleme weiterlaufen.
Es kam aus meiner Sicht zu keiner ID Erfassung.
Aber HEY ihr habt ja bestimmt unsere Handydaten erfasst...
vielleicht gibt es ja von der Aktion ein Video
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Bullen — Blub
dresden — asd