Hamburg: 2500 auf revolutionärer Mai-Demo

Der 1.Mai 2011 war ein Erfolg. In mehr als acht Städten haben über den Tag Revolutionäre 1.Mai-Demonstrationen unter dem Motto „Klasse gegen Klasse“ stattgefunden. Am Abend beteiligten sich in Hamburg 2500 Menschen an der Demonstration – trotz der massiven Kriminalisierung politischen Protests und der völlig unverhältnismäßigen provokativen Repressionspolitik des Hamburger Senats im Vorfeld des 1.Mai.

"Am 1. Mai 2011 jährt sich der Kampftag der Arbeiterbewegung zum 121mal. Seine Bedeutung hat dieser Protest- und Gedenktag heute keineswegs verloren. Im Gegenteil: Die Zahl der Opfer der revolutionären Arbeiterbewegung ist seit den Haymarket Krawallen 1886 stetig auf der ganzen Welt gestiegen. Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht sind nur die bekanntesten derer, die mit ihrem Leben für den Widerstand gegen die kapitalistischen Produktionsweise bezahlten." schreiben die VeranstalerInnen in ihrem Aufruf. Etwa 2500 Menschen folgtem diesem und fanden sich um 18 Uhr am Altonaer Bahnhof ein. Nach einer einstündigen Kundgebung konnte die Demo trotz massiver Polizeipräsenz die angemeldete Route gehen und wurde gegen 22 Uhr aufgelöst.

Bereits am Vormittag hatten 700 Menschen an einem antikapitalistischen Block auf der jährlichen Demonstration des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) teilgenommen. Trotzdem war es dem Revolutionären 1.Mai-Bündniss wichtig, auf einer eigenen Demonstration für die Überwindung der kapitalistischen Verhältnisse zu kämpfen.

„Die Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmern und Gewerkschaften ist ebensowenig eine Lösung für die Probleme der Menschen wie Standortpolitik im Interesse des Kapitals. Sie sind Teil des Problems der kapitalistischen Gesellschaft. Ein Ausgleich zwischen Ausbeutern und Ausgebeuteten suggeriert eine falsche Versöhnung von antagonistischen Interessen. Wir wollen nicht brav am Tisch mit Kapitalisten sitzen und Armut verwalten, sondern gemeinsam mit den Kolleginnen und Kollegen den Klassenkampf von unten organisieren“, erklärte Tim Jansen, Pressesprecher des Revolutionären 1.Mai-Bündnisses.

Die Polizei hatte auf ihre Weise vorgesorgt. Schon am Donnerstag wurde nahezu die ganze Schanze und der Stadtteil St. Pauli unter Generalverdacht gestellt und zu einem so genanten Gefahrengebiet erklärt. In einem Gefahrengebiet, das die Polizei ohne parlamentarsiche Kontrolle und auf eigenes Betreiben einrichten kann, hat die Polizei wesentlich weitergehende Befugnisse als normalerweise. So können zum Beispiel verdachtsunabhängige Personenkontrollen durchgeführt werden.