Krisenproteste im Herbst – war da was?
Am vergangenen Mittwoch diskutierten im gut besuchten Friedrichshainer Stadtteilladen Zielona Goran VertreterInnen verschiedener linker Gruppen aus Berlin über die Gründe über die Sozialproteste im Herbst 2010. Kurze Inputs dazu lieferten der Soziologe und Mitglied der anarchosyndikalistischen Freien ArbeiterInnen Union (FAU) Holger Marcks, Michael Prütz vom Berliner Anti-Krisenbündnis, ein Vertreter von der Gruppe Theorie, Organisation, Praxis (TOP) und Anne Seeck vom Erwerbslosentreff in der Lunte.
Warum sich mit den Protesten noch beschäftigen?
„Misserfolge bei der Organisierung von Protesten werden erst dann zu Niederlagen, wenn eine Reflektion unterbleibt und die Fehler ständig wiederholt werden“, begründete ein Referent der einladenden Gruppe „Internationale Kommunist_Innen (www.interkomm.tk) die Notwendigkeit der Debatte. Schließlich führen mangelnde Reflexionen von Aktionen auch dazu, dass sich Frust bei den Aktivist_Innen einstellt und sich der Kreis verringert. Holger Marcks von der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiter Union (
http://www.fau.org/ortsgruppen/berlin) sah in dem von den DGB-Gewerkschaften stabilisierten deutschen Betriebsfrieden den Hauptgrund für die flauen Sozialproteste. Im Unterschied zu Deutschland habe es in Frankreich auch durch die Proteste verschiedener Gewerkschaften eine breite gesellschaftliche Bewegung gegen die Sparbeschlüsse der Regierung, vor allem die Rentenreform gegeben. Auch dort sei die Bewegung nicht erfolgreich gewesen, aber die Proteste hätten das Selbstbewusstsein der Aktivist_Innen und die Selbstorganisation gestärkt, was auch von Beteiligten der französischen Proteste aus dem Publikum bestätigt wurde. Auf die große Bedeutung der Selbstorganisation auch im Erwerbslosenspektrum verwies Anne Seeck vom Erwerbslosentreff in der Lunte ( http://www.teilhabe-berlin.de/erwerbslosentreff.html ). Dabei gehe es auch um die Organisierung von Alltagswiderstand beispielsweise gegen Sanktionen aller Art auf den Ämtern, gegen miese Ein-Euro-Jobs etc. Dafür sei eine Organisierung in den Stadtteilen unabdingbar. Dazu gehören Stadtteilzentren als Treffpunkte ebenso, wie Gruppen, die bei drohenden Wohnungsräumungen oder Stromsperren solidarisch eingreifen können. Dann würde auch verhindert, dass gerade die Erwerbslosen sich am wenigsten wehren, aber am meisten von den Folgen der Krise betroffen werden, wie Michael Prütz vom Berliner Anti-Krisenbündnis ( http://www.kapitalismuskrise.org/berlin/ ) betont. Er erklärte auch, dass bei den Krisenfolgen zu wenig berücksichtigt worden sei, dass und wie sich die Krise auf unterschiedliche Bevölkerungsteile auswirke. Während ein Teil der Kernarbeiter_Innen mit Kurzarbeit, Abwrackprämie. etc. möglichst gut durch die Krise kamen, sei besonders Erwerbslose, Leiharbeiter_Innen etc. von den Folgen negativ betroffen gewesen. Diese unterschiedlichen Betroffenheit verhindern auch ein gemeinsames Vorgehen gegen die Krise.
Ideologische Deutung der Krise
Der Vertreter von der Gruppe Theorie, Organisation, Praxis ( http://top-berlin.net/) machte darauf aufmerksam, dass neben der unterschiedlichen Betroffenheit auch unterschiedliche Deutungen der Krise einen Widerstand erschweren. So findet die Lesart der Bundesregierung, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen müsse, in großen Teilen der Bevölkerung, auch bei Erwerbslosen, Zustimmung. Für sie ist dann nicht die Frage, ob es ihnen schlecht geht, sondern die Sorge um den Standort Deutschland das Hauptproblem. Gerade deshalb sei es wichtig, Ideologiekritik und soziale Proteste zusammenzubringen. Darüber gab es im Publikum unterschiedliche Ansichten. Manche setzten eher auf die Erfahrungen der Bewegungen ohne Ideologiekritik. Ein Vertreter der Interkomms betonte allerdings, dass es immer nötig ist, über soziale Bewegungen zu reflektieren und sich dafür auch Raum und Zeit zu nehmen. Eine solche theoretische Praxis ist keineswegs überflüssige Ideologiekritik, wenn die Ergebnisse wieder in die sozialen Bewegungen zurückfließen und dort diskutiert werden. So kann die Tatsache, dass große Teile auch der von den Krisenfolgen Betroffenen, Interesse am Standort Deutschland eben nur sinnvoll analysiert werden, wenn mensch sich auch der Kritik an Staat und Nation widmet. Sonst bleibt es, wie auch bei einigen aus dem Publikum, nur bei einer allgemeinen Klage über die Manipulation durch die Medien oder die These vom Verrat der Führungen von DGB, den verschiedenen sozialdemokratischen Parteien etc.
Erstes Fazit.
Das große Interesse an der Veranstaltung und die lebhafte Diskussion zeigten, wie notwendig solche öffentlichen Veranstaltungen sind, die die Krisenproteste reflektieren. Es ist zu wünschen, dass auch in vielen anderen Städten ähnliche Veranstaltungen laufen, die dann vielleicht in einen Kongress münden könnten, der sich mit der Perspektive der Krisenproteste befasst. Am Ende der Veranstaltung wurde gezeigt, dass es in Theorie und Praxis der Aufarbeitung der Krisenproteste weitergeht.
Das Berliner Antikrisenbündnis wird sich am kommenden Dienstag ab 19 Uhr im interkulturellen Zentrum Omayra, am Engelbecken 68 mit der Zukunft der Krisenproteste befassen. Aber auch weitere Proteste sind schon angekündigt. Unter dem Motto „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ wollen Erwerbslosengruppen anlässlich der Grünen Woche am 22. Januar in Berlin dafür demonstrieren, dass sich auch Hartz IV-EmpfängerInnen gesunde Ernährung leisten können. Sie beginnt um 12 Uhr am Hauptbahnhof.
„Misserfolge bei der Organisierung von Protesten werden erst dann zu Niederlagen, wenn eine Reflektion unterbleibt und die Fehler ständig wiederholt werden“, begründete ein Referent der einladenden Gruppe „Internationale Kommunist_Innen (www.interkomm.tk) die Notwendigkeit der Debatte. Schließlich führen mangelnde Reflexionen von Aktionen auch dazu, dass sich Frust bei den Aktivist_Innen einstellt und sich der Kreis verringert. Holger Marcks von der anarchosyndikalistischen Freien Arbeiter Union (
http://www.fau.org/ortsgruppen/berlin) sah in dem von den DGB-Gewerkschaften stabilisierten deutschen Betriebsfrieden den Hauptgrund für die flauen Sozialproteste. Im Unterschied zu Deutschland habe es in Frankreich auch durch die Proteste verschiedener Gewerkschaften eine breite gesellschaftliche Bewegung gegen die Sparbeschlüsse der Regierung, vor allem die Rentenreform gegeben. Auch dort sei die Bewegung nicht erfolgreich gewesen, aber die Proteste hätten das Selbstbewusstsein der Aktivist_Innen und die Selbstorganisation gestärkt, was auch von Beteiligten der französischen Proteste aus dem Publikum bestätigt wurde. Auf die große Bedeutung der Selbstorganisation auch im Erwerbslosenspektrum verwies Anne Seeck vom Erwerbslosentreff in der Lunte ( http://www.teilhabe-berlin.de/erwerbslosentreff.html ). Dabei gehe es auch um die Organisierung von Alltagswiderstand beispielsweise gegen Sanktionen aller Art auf den Ämtern, gegen miese Ein-Euro-Jobs etc. Dafür sei eine Organisierung in den Stadtteilen unabdingbar. Dazu gehören Stadtteilzentren als Treffpunkte ebenso, wie Gruppen, die bei drohenden Wohnungsräumungen oder Stromsperren solidarisch eingreifen können. Dann würde auch verhindert, dass gerade die Erwerbslosen sich am wenigsten wehren, aber am meisten von den Folgen der Krise betroffen werden, wie Michael Prütz vom Berliner Anti-Krisenbündnis ( http://www.kapitalismuskrise.org/berlin/ ) betont. Er erklärte auch, dass bei den Krisenfolgen zu wenig berücksichtigt worden sei, dass und wie sich die Krise auf unterschiedliche Bevölkerungsteile auswirke. Während ein Teil der Kernarbeiter_Innen mit Kurzarbeit, Abwrackprämie. etc. möglichst gut durch die Krise kamen, sei besonders Erwerbslose, Leiharbeiter_Innen etc. von den Folgen negativ betroffen gewesen. Diese unterschiedlichen Betroffenheit verhindern auch ein gemeinsames Vorgehen gegen die Krise. Ideologische Deutung der Krise
Der Vertreter von der Gruppe Theorie, Organisation, Praxis (
http://top-berlin.net/) machte darauf aufmerksam, dass neben der unterschiedlichen Betroffenheit auch unterschiedliche Deutungen der Krise einen Widerstand erschweren. So findet die Lesart der Bundesregierung, dass Deutschland gestärkt aus der Krise hervorgehen müsse, in großen Teilen der Bevölkerung, auch bei Erwerbslosen, Zustimmung. Für sie ist dann nicht die Frage, ob es ihnen schlecht geht, sondern die Sorge um den Standort Deutschland das Hauptproblem. Gerade deshalb sei es wichtig, Ideologiekritik und soziale Proteste zusammenzubringen. Darüber gab es im Publikum unterschiedliche Ansichten. Manche setzten eher auf die Erfahrungen der Bewegungen ohne Ideologiekritik. Ein Vertreter der Interkomms betonte allerdings, dass es immer nötig ist, über soziale Bewegungen zu reflektieren und sich dafür auch Raum und Zeit zu nehmen. Eine solche theoretische Praxis ist keineswegs überflüssige Ideologiekritik, wenn die Ergebnisse wieder in die sozialen Bewegungen zurückfließen und dort diskutiert werden. So kann die Tatsache, dass große Teile auch der von den Krisenfolgen Betroffenen, Interesse am Standort Deutschland eben nur sinnvoll analysiert werden, wenn mensch sich auch der Kritik an Staat und Nation widmet. Sonst bleibt es, wie auch bei einigen aus dem Publikum, nur bei einer allgemeinen Klage über die Manipulation durch die Medien oder die These vom Verrat der Führungen von DGB, den verschiedenen sozialdemokratischen Parteien etc. Erstes Fazit.
Das große Interesse an der Veranstaltung und die lebhafte Diskussion zeigten, wie notwendig solche öffentlichen Veranstaltungen sind, die die Krisenproteste reflektieren. Es ist zu wünschen, dass auch in vielen anderen Städten ähnliche Veranstaltungen laufen, die dann vielleicht in einen Kongress münden könnten, der sich mit der Perspektive der Krisenproteste befasst. Am Ende der Veranstaltung wurde gezeigt, dass es in Theorie und Praxis der Aufarbeitung der Krisenproteste weitergeht.
Das Berliner Antikrisenbündnis wird sich am kommenden Dienstag ab 19 Uhr im interkulturellen Zentrum Omayra, am Engelbecken 68 mit der Zukunft der Krisenproteste befassen. Aber auch weitere Proteste sind schon angekündigt. Unter dem Motto „Krach schlagen statt Kohldampf schieben“ wollen Erwerbslosengruppen anlässlich der Grünen Woche am 22. Januar in Berlin dafür demonstrieren, dass sich auch Hartz IV-EmpfängerInnen gesunde Ernährung leisten können. Sie beginnt um 12 Uhr am Hauptbahnhof.
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
@lesender arbeiter
Danke für die Zusammenfassung des Info-Abends!
die Diskussion über kommunismus führen
Hier eine weitere Einladung zu einer Wochenenddebatte:
15 Jahre TREND onlinezeitung
Veranstaltungswochenende 21./22.1.2011
REFORM & REVOLUTION
Wege aus dem Kapitalismus
Täglich hören wir von sozialen Auseinandersetzungen in Betrieben
und im Stadtteil aber auch an Schulen und Unis. Dort wo wir leben,
nehmen wir an ihnen teil. Auch wenn sich diese Kämpfe zunächst
nur gegen persönlich erfahrene Ausbeutung, Ausgrenzung und
Unterdrückung richten, sie gewinnen an Breite und es wächst darin
die Erkenntnis, dass Produktion, Verteilung und Reproduktion
anders als nach kapitalistischen Gesetzmäßigkeiten organisiert
werden könnten. Damit setzt sich nach 20 Jahren des Scheiterns
der realsozialistischen Staaten der Kommunismus wieder auf die
Tagesordnung.
In vielen Teilkämpfen entwickelt sich derzeit der Wunsch nach
Vernetzung. Es entstehen Bündnisse. Sie reichen von der
Einpunkt-Aktion bis zu bundesweiten Kampagnen. Nun kommt es
darauf an, anstelle pragmatischer Bündnisse eine dauerhafte
Vernetzung für das Ziel der Aufhebung der kapitalistischen
Produktionsweise schaffen.
Wie müsste HEUTE so eine revolutionäre Organisation aussehen?
In welchem Verhältnis stünde sie zum Proletariat? Entsteht sie in
den Kämpfen der Klasse? Was wären ihre programmatischen
Grundlagen? Wie wären die Tageskämpfe mit dem Kampf für eine
menschwürdige Gesellschaft jenseits des Kapitalismus zu
verbinden? Welche Strukturen müsste diese Organisation haben?
Was gäbe es aus den Fehlern und Niederlagen der Vergangenheit
zu lernen? Was sollte sich nicht wiederholen? Was hieße HEUTE
Reform und was Revolution. Hieße die Antwort nach wie vor:
Diktatur des Proletariats?
Freitag, den 21. 1. 2011 - 19.30 Uhr Mehringhof, 10961 Berlin
Gneisenaustraße 2, Veranstaltungsetage
Braucht eine sozialemanzipatorische Bewegung eine Partei?
Eröffnungsveranstaltung
Inputreferat Harry Waibel
Notwendige Lehren aus dem Scheitern des Marxismus-Leninismus
für den Klassenkampf heute.
Es diskutieren mit Harry Waibel:
Anne Seeck, Peter Djordjevic, Peter Nowak, Robert Schlosser und
Bernard Schmid
Der Marxismus-Leninismus ist historisch und politisch gescheitert.
Da aber eine proletarische Organisierung unumgänglich ist,
müssen die marxistisch-leninistische Ideologie und ihr
Parteikonzept, wie es von Lenin und Trotzki entwickelt und
durchgesetzt wurde, entschieden kritisiert werden. Ihr Konstrukt
vom „Demokratischen Zentralismus" entspringt der militärischen
Auffassung einer vertikaler Organisierung, deren wesentliches
Merkmal die allmächtige Dominanz der an der Spitze der Pyramide
stehenden Führer ist. Im Sinne von Rosa Luxemburg kann die
Rolle der Kommunisten im Klassenkampf nicht die von Chefs über
ihre Angestellten oder von Offizieren über ihre Soldaten sein.
Vielmehr gilt heute mehr denn je, dass die proletarische
Organisierung eine horizontale Struktur hat. Schließlich wird mit
einer horizontalen Organisierung bereits heute der Keim für eine
Ausbeutungs- und Unterdrückungsfreie Gesellschaft gelegt.
Sonnabend, den 22. 1. 2011 Uhr Mehringhof Veranstaltungsetage
11-13 Uhr Bernard Schmid (Paris)
Klassenkämpfe und revolutionäre Organisierung in Frankreich
Seit Mai 2003 wechselten in Frankreich breit geführte
Klassenkämpfe in schneller Reihenfolge ab. Zuletzt nahmen im
Herbst 2010 an zehn „Aktionstagen“ der Gewerkschaften und der
sozialen Opposition rund acht Millionen Lohnabhängige teil. Mit
Ausnahme der Auseinandersetzung um den Kündigungsschutz im
Frühjahr 2006 liefen diese Kämpfe allerdings auf Niederlagen
hinaus. Das Bewusstsein dafür, dass die Gewerkschaftsführungen
in ihrer Mehrheit eher am Selbsterhalt ihrer Apparate denn an der
Durchsetzung von Klasseninteressen der Lohnabhängigen
interessiert sind, wuchs. Aber die alternative Organisationsansätze
blieben in allen zurückliegenden Kämpfen zu schwach. Die
Parteigründung NPA 2009 als „Partei der sozialen Kämpfe“
stagnierte. Wie analysieren wir diese Bewegungen, wo liegen ihre
Stärken, wo ihre Schwächen? Wie steht es um politische
Bewusstseinsformen der Lohnabhängigenklasse, wie um
Organisierungsversuche außerhalb der etablierten Apparate?
13-15 Uhr Uhr Peter Nowak (Berlin)
Von den sozialen Kämpfen zur revolutionären Organisierung
Der Verlauf der Sozialproteste in den vergangenen Monaten hat
einmal mehr das Fehlen einer kommunistische Organisierung
deutlich vor Augen geführt. In dem Workshop soll über die Gründe
diskutiert werden, warum eine solche Organisierung oft in
Ansätzen stehen bleibt? Liegt es nur an Fehlern der
unterschiedlichen linken Gruppen oder sind die veränderten
Arbeitsbedingungen im Postfordismus dafür verantwortlich, dass
klassische Organisierungsmodelle nicht mehr greifen? Dabei soll
nicht der Eindruck erweckt werden, dass früher alles besser war.
Es sollen auch über aktuelle Organisierungsansätze diskutiert
werden.
15-17 Uhr Uhr Anne Seeck (Berlin), und Peter Djordjevic
(Oldenburg)
Kämpfe im Stadtteil und Betrieb - ein Erfahrungsaustausch
In der Erwerbslosenbewegung tritt die Forderung „Weg mit Hartz
IV“ zunehmend in den Hintergrund. Ausgehend von einer Kritik an
dieser Entwicklung wollen KollegInnen aus der Stadtteilgruppe
Schillerkiez und der FAU Berlin, ihre Erfahrungen aus Stadtteil-
und Betriebskämpfen diskutieren. Sie werden den Schwerpunkt auf
die Frage legen, wie durch Selbstorganisation der Subjekte sich
basisdemokratische Strukturen bilden. Dabei geht es nicht um die
Organisierung von Bittstellerei sondern um Widerstand. Hierbei gilt
es zu untersuchen, wem die Forderungen nicht nur kurzfristig,
sondern auch langfristig nützen.
17-19 Uhr Uhr Robert Schlosser (Bochum)
Kommunismus und Klassenkampf
Die bisher gestarteten Versuche, Kommunismus zu realisieren,
sind allesamt mit verheerenden Folgen gescheitert. Zentrale
Voraussetzung waren von der objektiven Seite revolutionäre
Situationen und von der subjektiven Seite die mehr oder weniger
gelungene und vollendete "Bildung des Proletariats zu Klasse in
Gestalt von Parteien, Gewerkschaften und anderen Organisationen.
Heute ist in den Kernländern des entwickelten Kapitalismus diese
subjektive Voraussetzung für den Beginn einer sozialen Revolution
nicht einmal in Ansätzen verwirklicht, das Klassenbewusstsein der
alten Arbeiterbewegung weithin zerstört, die kommunistischen
Kräfte bedeutungslos und zersplittert. Dieser aktuelle Zustand von
subjektiver Ohnmacht ist auch Produkt einer durch das Kapital
bewirkten objektiven Veränderung in der Zusammensetzung der
Klasse der LohnarbeiterInnen. Sind wir am Ende oder stehen wir
vor einem neuen Anfang? Wie können KommunistInnen den
notwendigen Prozess der "Bildung des Proletariats zur Klasse" als
Bedingung für eine soziale Revolution heute unterstützen und
voranbringen?
Was lief in FR besser?
Doch mal schaun was es nun bei den G8 bzw. G20 Treffen in diesem Jahr in Frankreich geben wird!? Das erste Treffen vom Dissent! - Netzwerk hat bereits statt gefunden und das aktuelle Positionspapier überzeugt mich mit seinem hoffentlich gut ausgewogenen Verhältnis von Aktionismus und vor allem durch den versuch über einen längeren Zeitraum Praktische Alternativen zum Kapitalismus zu bieten.
Gerade diese Treffen sollten uns noch einmal darauf hinweisen wie wichtig ein EUropa bzw. Weltweit organisierter Protest ist. Nur auf diesen Ebenen können wir Standortargumente und die Globale Ausbeutung des Menschen durch das Kapital entgegnen!
Debattenbeitrag
Keine Frage: Der aktive Konsens zum herrschenden System bröckelt. Den meisten ist klar geworden, dass es ein Zurück zu der wohlfahrtsstaatlichen Sonderperiode der Blockkonfrontation nicht geben wird. Die Geschichtlichkeit des Kapitalismus ist in seiner Krise aufgeblitzt. Um jedoch auch den passiven Konsens zu kippen, muss es in den nächsten Jahren gelingen, die Aktualität eines kommunistischen Projekts zu entwickeln. Dies bedeutet, das Bild einer anderen Gesellschaftsform zu zeichnen und sich zugleich in den konkreten Klassenkämpfen durchsetzungsfähig zu erweisen. Wer kein Sozialticket durchsetzen kann, braucht nicht in Träumen vom Kommunismus schwelgen. Es fehlt bisher im Bereich der sozialen Kämpfe an Erfolgserlebnissen und an Vorbild-Aktionen.
(...)
Ein erster Schritt könnte es sein, sich von der
Hoffnung, der abstrakte Verweis auf die Krise hätte mobilisierenden Charakter zu verabschieden, ohne die Bedeutung der Krise für die Entwicklung der nächsten Jahre aus den Augen zu verlieren. Stattdessen sollten wir uns in konkrete Auseinandersetzungen vor Ort einbringen und dabei gleichzeitig unser Aktionsrepertoire ausbauen. Dabei müssen wir mehr anbieten als Kritik an den herrschenden Zuständen. Eine rein philosophische Kapitalismus-Kritik allein lockt die Betroffenen nicht hinter dem Ofen hervor, die „Meinung“, das der Kapitalismus „irgendwie scheiße“ und „unmoralisch“ ist, ist schließlich weitverbreitet. Die Frage gesellschaftlicher Alternativen muss auf die Agenda, denn passiver Konsens wird sich nur dann in Widerstand verwandeln, wenn „geht halt nicht anders“ nicht mehr die Standardreplik auf Unmut über die herrschenden Zustände ist, wenn die Linke eine attraktive Utopie anbieten kann, für die es sich zu kämpfen lohnt.
Avanti - Projekt undogmatische Linke (Dezember 2010): Von der Krise zum kollektiven Handeln; in: Cornelia Hildebrandt/Nelli Tügel (Hrsg.): Der Herbst der "Wutbürger", Soziale Kämpfe in Zeiten der Krise, Rose-Luxemburg Papers.
Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen
Titel der Ergänzung — Dein Name