1. Mai in Berlin bzw.Deutschland

Berlin, Kreuzberg
Auch dieses Jahr wird es wieder das Kreuzberger My-Fest im „berüchtigtsten“ Szenekiez Deutschlands geben. Das Fest rund um den Oranienplatz, das u.a. von Kiezpolitikern, den Bezirk und der Polizei als Befriedungsevent gegen die alljährlichen 1. Mai Kämpfe organisiert wird, zieht jedes Jahr zehntausende Menschen aus dem gesamten Bundesgebiet an. Neben Bratwurst/Döner Romantik mit der dazugehörigen Bier/Club Mate/Bionade, sah mensch in den vergangenen Jahren ab 18 Uhr die traditionelle 1. Mai Demo mit mehr als zehntausend TeilnehmerInnen durch Kreuzberg laufen. Diese Demo endete, mit Ausnahme 2009, eigentlich immer friedlich- wobei im Anschluss das Kreuzberger My-Fest als Ausgangspunkt für mal stärkere, mal schwächere Auseinandersetzungen mit der Polizei diente. Anders war es hingegen im letzten Jahr als von Anfang an eine entschlossene Demo jegliche Polizeibegleitung durch offensive und militante Aktionen zu Unterbinden versuchte. So verlagerten sich die Auseinandersetzungen mit dem Ende der Demo, die Demo wurde aufgrund der Militanz vom Veranstalter in Absprache mit der Polizei verkürzt, am Kottbusser Tor über die Adalbertstraße bis tief nach Kreuzberg. Es kam u.a. zu mehreren Würfen von Molotov Cocktails auf Polizeikräfte wobei eine junge Frau schwere Brandverletzungen am Rücken erlitt. Die Tage nach dem 1. Mai 2009 waren die Boulevardmedien voll von Schreckensberichten über die massive Gewalt gegenüber der eingesetzten Polizei. Zahlen von mehr als 500 verletzten Polizisten standen im Raum- von denen allerdings nur 13 ärztlich behandelt wurden und keine einziger am nächsten Tag wegen Krankheit den Dienst nicht antreten konnte. Ebenfalls forderten viele Politiker ein Verbot der 18 Uhr Demo für das Jahr 2010. In Anbetracht dessen hat die Polizei angekündigt dieses Jahr das Glasflaschenverbot für Kreuzberg, das es ja schon die Jahre davor gab aber keiner es beachtete, durchzusetzen. Die Frage ist allerding ob sie dafür die nötigen Einsatzkräfte vor Ort haben werden (siehe unten) oder nicht doch ein oder zwei Augen zudrücken müssen. Auf jeden Fall wird es in den Wochen vor dem 1. Mai zu Verbotsforderungen seitens der „bürgerlichen„ bzw. Springer Presse gegenüber der 18 Uhr Demonstration kommen.

Polizei/Repression
Der erste Mai ist, wie allgemein bekannt, auch ein einsatzreicher Tag für die Bundesdeutsche Polizei. Erschwerend für „team green“ wirkt sich dieses Jahr, neben diversen Gewerkschafts-, Parteien-, Linksradikalen- und Naziveranstaltungen im gesamten Bundesgebiet, u.a. der 33 Bundesligaspieltag aus. Nachdem der Deutsche Fußball Bund (DFB) zustimmte alle acht Erstligaspiele nicht ,wie geplant ,am 1. Mai stattfinden zu lassen sondern auf den 30.4 vorzog, sowie die Zweitligaspiele für den 2. Mai ansetzte, ging das manchen Polizeikadern und „Polizeigewerkschaftsfunktionären“ nicht weit genug. Am liebsten würden sie aus polizeitaktischen Gründen den gesamten Bundesligaspieltag verschieben, was allerding beim DFB in Hinblick auf die Vorbereitungszeit der Nationalmannschaft für die WM 2010 in Südafrika auf wenig Gegenlieben stößt. Es ist damit zu rechnen dass beispielsweise die Berliner Polizei Schwierigkeiten bekommen wird mehr Polizisten als am 1. Mai 2009 in die Hauptstadt zu „mobilisieren“ , da die Einsatzkräfte auch woanders am und um den 1. Mai gebraucht werden. Gleichzeitig ist allerdings die Situation im Vergleich zum Vorjahr eine andere (siehe u.a. Naziaufmarsch).
Nazis
Berlin
Für 12 Uhr planen die Nazis unter Federführung des NW-Berlins in Zusammenarbeit mit Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) und ihrer Jugendorganisation, den Jungen Nationaldemokraten (JN), eine Großdemo in Berlin- Anmelder hier ist der bekannte Berliner Nazi Sebastian Schmidtke ( http://media.de.indymedia.org/images/2005/08/125496.jpg). Zum Startpunkt des Großaufmarsches sowie der angemeldeten Route gibt es bis jetzt von Seiten des Anmelders sowie von der verantwortlichen Behörde keine weiteren Informationen, jedoch lassen Aussagen der „Demoleitung Berlin“ im Thiaziforum darauf schließen dass die Nazis eine Route in der Innenstadt angemeldet haben (sinngemäß: Man braucht sich über die Durchführbarkeit von „nationalen Demonstrationen“ in Berlin keine Sorgen machen. In der Vergangenheit sind mehrere Großdemonstrationen durch die Organisatoren ohne nennenswerte Probleme in der Innenstadt durchgeführt worden).Schon seit geraumer Zeit mobilisieren die Nazis für ihre Demonstration- u.a. in Theorieschulungen, Informationsstände (so unter anderem am 6 März in Berlin Pankow und Prenzlauer Berg). Ebenfalls eine „Antikapitalismus von Rechts“ Broschüre wurde erstellt, deren inhaltliche Forderungen u.a. ein Recht bzw. eine Pflicht zur Arbeit für arbeitslose Deutsche und ein Verbot bzw. die Auflösung von Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden, sind. Einher mit dieser „theoretischen“ Vorbereitung gibt es im Moment eine Welle von An- und Übergriffen auf linke Menschen, Läden und Locations ( http://de.indymedia.org/2010/03/275410.shtml), wobei die TäterInnen wohl Im Nazilager zu suchen sind. Seit ein paar Tagen rufen die Nazis nun auf in großen, koordinierten Reisegruppen anzureisen um, im Gegensatz zu Dresden, die Durchführung der Versammlung zu gewährleisten. Ebenfalls eine Art Pennplatzbörse rund um das Wochenende mit „Abendprogramm“ wird von den Organisatoren angeboten. Es ist zu erwarten dass der 1. Mai in Berlin, nach Dresden am 13.02, einer der Nazigroßaufmärsche in Deutschland werden wird. Informationen über Gegenproteste sind im Moment noch nicht veröffentlicht.

Schweinfurth
Ebenfalls ein Bündnis aus Parteien und Kameradschaftsnazis mobilisiert am ersten Mai zum traditionellen Naziaufmarsch in Süddeutschland nach Oberfranken. Angemeldet ist die Veranstaltung unter dem Motto „Kapitalismus bedeutet Krieg“ um 12 Uhr in Schweinfurth am Schuttberg. Interessant ist hier das unter anderem die miteinander zerstrittenen Kameradschaften „Freier Widerstand Süddeutschland“ und „freies Netz Süd“ gemeinsam für diesen Aufmarsch mobilisieren. Der ebenfalls für den 1. Mai angemeldete Naziaufmarsch in Fürth bzw. Nürnberg ist nach den Ereignissen in Dresden am 13.02 abgesagt worden um gemeinsam nach Erfurt zu mobilisieren.

Erfurt
Auch in Thüringen mobilisiert ein Bündnis zwischen NPD Nazis und Kameradschaften unter dem regionalaktuellen Motto „Arbeit statt Abwanderung“ zu 11:30 Uhr nach Erfurt zum Willi- Brandt-Platz am Hauptbahnhof. Anmelder hier ist der Nazi Partick Wischke ( http://www.autistici.org/jena06/pix/patrik_wieschke.jpg). Ebenfalls hier sind keine Details für Gegenaktionen bekannt.

Es wird alles in allen ein spannender erster Mai werden.