Stimmen zu Gelöbnix
'Abschlusserklärung' und anderes
I. Die 'offizielle' Abschlusserklärung:
Selbstdarstellung der Bundeswehr fehlgeschlagen!
Gelöbnis in der Festung – Sechs Festnahmen
Der Anspruch der Bundeswehr, sich mit einem öffentlichen Gelöbnis in Szene zu setzen, ist erneut fehlgeschlagen. Nur inmitten einer Festung aus Polizisten und Feldjägern konnte sie ihr Gelöbnis durchziehen. Das ermutigt uns, weil es zeigt: Antimilitaristischer Widerstand ist machbar und effektiv.
Der Ausbau der Innenstadt zur Militärfestung zeigt aber auch: Demokratie und Militär sind unvereinbar. Erstmals seit es in Berlin semiöffentliche Gelöbnisse gibt, wurde die Gelöbnix-Demo verboten und konnte nur eine Kundgebung in einem Kilometer Entfernung stattfinden. Daran haben rund 500 Menschen teilgenommen.
Polizei und Gerichte wollten, dass Demokratie nur noch simuliert werden kann. Dem haben wir uns verweigert und die Kundgebung am Potsdamer Platz um 18 Uhr beendet. Hunderte von AntimilitaristInnen haben darauf hin nach Wegen gesucht, näher an die Bundeswehr zu kommen. Aus dem Tiergarten erschollen während des Aufsagens der Gelöbnisformel laute „Mörder“-Rufe, die Polizei schritt mit Gewalt gegen die DemonstrantInnen ein, setzte Hunde ein. Insgesamt wurden mindestens sechs Personen festgenommen.
Berlin hat heute das Gleiche erlebt, was beim G8-Gipfel in Heiligendamm und beim Nato-Gipfel in Strasbourg passiert ist: Die massive Einschränkung demokratischer Grundrechte zugunsten der Herrschenden und ihrer selbstherrlichen Propagandaveranstaltungen. Gleichzeitig haben entschlossene AntimilitaristInnen gezeigt, dass sie sich den Demokratieraub von oben nicht gefallen lassen. Wenn die Bundeswehr mit einer derartigen Selbstverständlichkeit einen zentralen Platz besetzen darf, dann müssen auch die GegnerInnen von Krieg und Militärgewalt das Recht haben, zeit- und ortsnah zu protestieren.
Gegen die schikanierenden Polizeiauflagen werden wir eine Feststellungsklage einreichen.
GelöbNIX, 20. Juli 2009, 22 Uhr.
http://www.bamm.de/geloebnix/
II. Kritische Anmerkungen
http://theoriealspraxis.blogsport.de/2009/07/21/sind-soldaten-wirklich-moerder/
http://geprueftesargument.blogsport.de/2009/07/21/rechtsidealisten-wo-man-hinschaut/
III. der taz-Bericht
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/polizei-sorgt-fuer-friedhofsruhe-beim-geloebnis/
IV. Hintergrund
http://theoriealspraxis.blogsport.de/2009/07/20/rechts-staat-gegen-recht-staat-mythos-20-juli/
VI. tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Geloebnis;art270,2852833 (Gelöbnis verläuft ohne Störung)
Selbstdarstellung der Bundeswehr fehlgeschlagen!
Gelöbnis in der Festung – Sechs Festnahmen
Der Anspruch der Bundeswehr, sich mit einem öffentlichen Gelöbnis in Szene zu setzen, ist erneut fehlgeschlagen. Nur inmitten einer Festung aus Polizisten und Feldjägern konnte sie ihr Gelöbnis durchziehen. Das ermutigt uns, weil es zeigt: Antimilitaristischer Widerstand ist machbar und effektiv.
Der Ausbau der Innenstadt zur Militärfestung zeigt aber auch: Demokratie und Militär sind unvereinbar. Erstmals seit es in Berlin semiöffentliche Gelöbnisse gibt, wurde die Gelöbnix-Demo verboten und konnte nur eine Kundgebung in einem Kilometer Entfernung stattfinden. Daran haben rund 500 Menschen teilgenommen.
Polizei und Gerichte wollten, dass Demokratie nur noch simuliert werden kann. Dem haben wir uns verweigert und die Kundgebung am Potsdamer Platz um 18 Uhr beendet. Hunderte von AntimilitaristInnen haben darauf hin nach Wegen gesucht, näher an die Bundeswehr zu kommen. Aus dem Tiergarten erschollen während des Aufsagens der Gelöbnisformel laute „Mörder“-Rufe, die Polizei schritt mit Gewalt gegen die DemonstrantInnen ein, setzte Hunde ein. Insgesamt wurden mindestens sechs Personen festgenommen.
Berlin hat heute das Gleiche erlebt, was beim G8-Gipfel in Heiligendamm und beim Nato-Gipfel in Strasbourg passiert ist: Die massive Einschränkung demokratischer Grundrechte zugunsten der Herrschenden und ihrer selbstherrlichen Propagandaveranstaltungen. Gleichzeitig haben entschlossene AntimilitaristInnen gezeigt, dass sie sich den Demokratieraub von oben nicht gefallen lassen. Wenn die Bundeswehr mit einer derartigen Selbstverständlichkeit einen zentralen Platz besetzen darf, dann müssen auch die GegnerInnen von Krieg und Militärgewalt das Recht haben, zeit- und ortsnah zu protestieren.
Gegen die schikanierenden Polizeiauflagen werden wir eine Feststellungsklage einreichen.
GelöbNIX, 20. Juli 2009, 22 Uhr.
http://www.bamm.de/geloebnix/ II. Kritische Anmerkungen
http://theoriealspraxis.blogsport.de/2009/07/21/sind-soldaten-wirklich-moerder/ http://geprueftesargument.blogsport.de/2009/07/21/rechtsidealisten-wo-man-hinschaut/ III. der taz-Bericht
http://www.taz.de/regional/berlin/aktuell/artikel/1/polizei-sorgt-fuer-friedhofsruhe-beim-geloebnis/ IV. Hintergrund
http://theoriealspraxis.blogsport.de/2009/07/20/rechts-staat-gegen-recht-staat-mythos-20-juli/ VI. tagesspiegel
http://www.tagesspiegel.de/berlin/Geloebnis;art270,2852833 (Gelöbnis verläuft ohne Störung)
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(Moderationskriterien von Indymedia Deutschland)
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Ergänzungen
"NO WAR" im Rasen vor Reichstag
Eine schöne, subversive Aktion. Hinter den Tribünen war der Friedensappell im Rasen eingebrannt.
Redebeitrag zum Gelöbnix in Berlin 2009
Weiterer Artikel zum Gelöbnix ("Mörderrufe")