LL(L)-Wochende in Berlin

Neben dem 1.Mai ist das traditionelle Gedenken an die ermordeten Kommunisten einer der grössten regelmässig stattfindenden „Events“ der radikalen Linken. An diesem Tag lässt sich sehr gut der aktuelle Zustand der in unzählige kleine Grüppchen zersplitterte außerparlamentarischen Linken begutachten. Die Erkentnisse die mensch dabei gewinnt sind nicht immer schön

Rosa-Luxemburg-Konferenz

Begonnen hat das LL-Wochenende in Berlin mit der Rosa-Luxemburg-Konferenz der Tageszeitung „junge Welt“ die jetzt seit 14 Jahren stattfindet. Nach dem ehmaligen BDI-Vorsitzenden Hans-Olaf-Henkel handelt es sich bei der Konferenz um das„wichtigstes Symposium der Neomarxisten, in dem mehr oder weniger offen zum Systemwechsel aufgerufen wird“. 1600 Besucher_Innen zählte die junge Welt in diesem Jahr. Das Thema war in diesem Jahr „Internationalismus und Gegenmacht heute“. Vorträge konnte mensch sich unter anderem von Imad Samaha von der KP Libanon, Amath Dansokho von der Partei der Unabhänigkeit Senegals und dem italienischen Philosoph Domenico Losurdo anhören. An zahlreichen Ständen präsentierte unterschiedlichste linke Gruppierungen ihr Merchandise und ihre politischen Inhalte. Dabei war auch wieder einiges krudes zu finden. Zum Beispiel die altbekannte Nordkorea-Solidarität der unfreiwillig-komischen Trotzkisten-Combo „Spartakist“, diverse maoistische Kleinstparteien, (Soli)Zigaretten aus Vietnam oder ein Aufruf des Antiimperialisten Komitees (AIK) gegen die 60jährigen NATO-Feierlichkeiten der mit der NPD-Parole „Für ein Europa der Völker“ endete. Mit den anstehenden Protesten gegen den 60sten Geburtstag der NATO, den diese am 4 und 5.April im französischen Strassbourg feiern will beschäftigte sich auch ein Parallel zur eigentlichen Konferenz stattfindendes Jugendplenum bei dem Vertreter des kommunistischen Jugendverbandes Griechenland (KNE), der SDAJ, des SDS, der DIDF-Jugend, der ARAB und ein Mitglied eines kurdischen Jugendverbandes teilnahmen. Negativ auffiel zuerst mal das auf dem Podium des „Jugendplenums“ nur Männer zwischen 20 und 30 Jahren sassen. Dann war die Veranstaltung ein Podium, wo die „wichtigen“ Bewegungsvertreter die vorne sassen vor allem zu Wort kamen, die Jugendlichen die sich zu dem Treffen eingefunden hatten um ihre Ideen für eine breite Mobilisierung gegen den NATO-Gipfel einzubringen wurde quasi keine Möglichkeit der Teilnahme gegeben. Nachdem ein Vertreter der ARAB die geplanten Aktionen gegen den NATO-Gipfel vorgestellt hatte und über das Bündnis informiert hatten, was noch halbwegs informativ war, hielt jeder der Anwesenden auf dem Podium einen kurzen und völlig langweiliges (und sinnlosen) Referat über die Notwendigkeit einer antimilitaristischen und antiimperialistischen breiten Bewegung, das über allgemeines Blabla nicht hinauskam. Tiefpunkt war dabei die Rede des Vertreters der kommunistischen Jugend Griechenlands der sich nicht entblödete beim Thema NATO auch noch mal zu betonen das er die kämpfenden Jugendlichen und anarchistischen Genoss_Innen in Griechenland für „vom Staat bezahlte Provokateure hielt“, die dazu da seien „der gerechten Sache der Jugend und der Arbeiter“ zu Schaden. Damit hatte er nicht nur das Thema um 100% Verfehlt sondern wurde dafür vor allem vom Publikum, aber auch vom Vertreter der ARAB, heftig kritisiert. Statt Jugendlichen einen Raum für Überlegungen zu geben und die politischen Unterschiede in Hinblick auf die gemeinsame Mobiliserung hinten anzustellen, Vertrickte das Podium sich dann in eine müßige Diskussion über Reform und Revolution, Radikalität und „seriöse Politik“ und die Begrenztheit der Friedensbewegung. Der Vertreter der ARAB behauptete das die Schwäche der Friedensbewegung (und anderer Teilbereichskämpfe) in der BRD darin begründet ist das es im Gegensatz zu Griechenland keine relevante antikapitalistische Kraft gibt, die über das System hinausweise und die Friedensbewegung reformistische, moralische und bürgerliche Politikansätze überwinden muss, wenn sie nicht immer von der Gunst der öffentlichen Meinung (das heisst der bürgerlichen Medien) abhänig sein will. Sein Fazit war deshalb „mehr Klassenkampf statt Friedensbewegung“ und er forderte die „Rekonstruktion einer kommunistischen Linken“ . Vertreter von dem Linkspartei Studierendenverband SDS und der DIDF-Jugend waren dagegen der Meinung das erst eine breite Bewegung, auch mit bürgerlichen und demokratischen Forderungen, wiederaufgebaut werden muss und das ein „abstraktes Festhalten an antikapitalistischen Phrasen“ der gesellschaftlichen irrelevanten Linken nicht weiterhelfe. Der Vertreter der SDAJ nahm eine Mittelposition ein. Das Grossteil der angereisten Jugendlichen konnten mit der Diskussion nichts anfangen und verliessen entäuscht das sogenannten „Jugendplenum“. Für die Vorbereitung der Mobiliserung nach Strassbourg hatte das Plenum leider keinen nutzen. Eine verspielte Chance.

Beendet wurde die RL-Konferenz mit einer Podiumsdiskussion wo der Parteichef der Linkspartei Lothar Bisky, der italenische Philosoph Losurdo, ein Vertreter der kommunistische Partei Griechenlands (KKE) und Michael Kronawitter von der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) unter dem Motto „Europäische Union – das nette Imperium von nebenan« über die Haltung der Linken zum Projekt „EU“ und die Möglichkeiten und Chance einer „linken Transformation“ der EU. Während Lothar Bisky bei dem Projekt der EU Gefahren und Chancen für die Linke sieht, waren die anderen Podiumsteilnehmer eher skeptisch und kritisierten die EU und die unklare Haltung der europäische Linkspartei aus verschiedenen Perspektiven. Dr.Michael Kronawitter von der ALB kritisierte die EU-Euphorie von Teilen der Linkspartei als „Tendenz zur Verblödung“ und hielt richtigerweise fest „Wenn man 27 kapitalistische Nationen zusammenwirft, kommt dabei kein Sozialismus heraus. Das Ergebnis ist ein europäisches kapitalistisches Imperium, ein kapitalistischer Kontinent! Dann heißt die neue Parole frei nach Liebknecht: Der Hauptfeind steht im eigenen Kontinent!“. Eine Auszug aus der Diskussion kann in der jungen Welt vom Montag nachgelesen werden:  http://www.jungewelt.de/2009/01-12/039.php
Abgeschlossen wurde die Konferenz mit einem Kulturpogramm wo unter anderm die Musiker von EWO2 und die kubanischen Sänger Vicente Feliu und Jose Andres Ordas Aguilera auftraten. Leider konnte die Konferenz im allgemeinen keine Impulse für die radikale Linke setzen, obwohl es grade angesichts der aktuellen Legitimationskrise wichtig gewesen wäre.


VVN-BdA-Antifajugendtreffen

Im Statthaus Böcklepark fand parallel das so genannte Antifajugendtreffen der VVN-BdA statt. C.a 100 Jugendliche versammelten sich dort um Gegenstrategien zum Rechtextremismus zu diskutieren. Danach fand ein Konzert der Kölner Rap-Combo Microphone Mafia, der Berliner Ska-Band Berlin Boom Orchestra und der Auschwitz-Überlebenden Esther Bajarno statt. Ein Indymedia-Bericht über das Treffen findet sich hier:  http://de.indymedia.org/2009/01/239059.shtml

Sommer.Sonne.Sozialismus-Party

Im KATO fand wie jedes Jahr die grosse LL-Party der Antifaschistischen Linken Berlin (ALB) statt. Die Party, die seit dem letzten Jahr gemeinsam mit der Antifaschistischen Revolutionären Aktion Berlin (ARAB) organisiert wird stand in diesem Jahr unter dem Motto „Sommer.Sonne.Sozialismus – Die ultimative Antifa-Beachparty zum 50sten Jahrestag der kubanischen Revolution. War es in den letzten Jahren schon der Ansatz der ALB das etwas unfreiwillig komische LL-Gedenken mit den Aufmärschen der unzähligen Kleinstgruppen durch etwas Selbstironie und Selbstverarrschung zu brechen, wurde das dieses Jahr (unsäglich) auf die Spitze getrieben. Angesichts des teilweise wirklich lächerlichen skurillen Auftreten der unzähligen ML-Gruppen ist es zwar angebracht sich selbst nicht so ernst zu nehmen und dieses verbissene Märtyrerveranstaltung durch Humor zu brechen. Etwas was an dem Auftreter der ALB und ARAB bisher aufgrund der übertriebenen Selbstüberschätzung und Wichtigtuerrei innerhalb der radikalen Linken sehr angenehm rüberkam, auch wen diese Gruppen teilweise politisch Fragwürdige Projekte verfolgen (IL, Kurdistan-Soli). Jedoch sind die beiden dieses mal deutlich über das Ziel hinausgeschossen. War im letzten Jahr die „Die Antifa sucht den Supertar“ –Show schon Grenzwertig war es diesmal nur noch peinlich. Das Pogramm bestand vor allem aus schlechten Witzen, langweiligen Spielchen und grauenhaften Gesangseinlagen. Immerhin hatte das Pogramm für die Veranstalter den Vorteil das es zu exessiven Alkoholmissbrauch gradezu aufgefordert hat und somit sicher Unsummen in die Cocktailkasse der ALB eingebracht hat. Positiv war immerhin das nicht nur eine Sparte sondern schlichtweg alle Teile der Linken gnadenlos durch den Kakao gezogen worden. Allen voran die ARAB und die ALB, die traditionellen Kommunisten (DKP), die miltante Linke (MG), die reformautonomen (FELS) und natürlich die Anisdeutschen und die Antiimps. Nur waren die Witze halt scheisse und die Pointen (soweit es welche gab) unterirdisch. Ein Fidel Castro-Double und ein kubanischer Rapper (der „einzige“ echte am Abend) sorgten für den Kuba-Nezug. Es gab sinnfreie Spiele wie „Steinigt den Yankee“ und eine „Märtyer-Tombola“ der Hauptgewinn ein Sprengstoffgürtel (!) gewesen ist. Respekt jedenfalls für die Veranstalter sich so zum Affen zu machen. Nach der Show beschallten dann noch DJs die mehreren hundert Besucher die sich eingefunden hatten mit schlechtem Eurodance (Captain Jack, No Limit). Ein grossteil des Publikums war unter 20, Männlich und hatte merkwürdigerweise einen Heidenspass. Vielleicht werde ich auch einfach zu alt. Jedenfalls soll die Party bis 6 Uhr weitergegangen sein, danach trollten sich die zugesoffenen Jungantifas zur Demo.

Es scheint als war der Aufhänger nicht „50 Jahre Kuba“ sondern 25 RTL. Das nächste Mal bitte keine Selbstdarstellungs (und Verarschungshow) der Antifa-Szene mehr sondern ein solides Konzert von soliden linken Punk- und Hiphop-Bands. Nicht so viel Mario Barth und Olive Pocher kucken, den was die Veranstaltung mit einem emanzipatorischen Anspruch zu tun hatte war nicht zu klären. Die Stimmung war wie auf jeden x-belibigen Ballermann Party. Gut und Trinkfreudig. So gelingt zwar ein Andocken an eine proletarische Jugendkultur jedoch wird sich von einem linken Anspruch (was Kulturarbeit angeht) verabschiedet. Das das Plakat zur Party von einem Cover des Sexistenrappers Frauenarzt abgekupfert war spricht in dieser Hinsicht Bände.

Das stille Gedenken

An dem stillen Gedenken zu dem vor allem die sozialdemokratische Partei „Die Linke“ aufruft fanden sich auch dieses Jahr wieder zehntausende Menschen ein. Die Partei spricht von 80 000, die Berliner Polizei von über 20 000. Die Parteiführung der Linkspartei eröffnete das stille Gedenken mit dem obligatorischen Kranzablegen. Auch am Denkstein für die „Opfer des Stalinismus“ legte die Parteiführung Nelken nieder. Dieser Stein ist in der linken Bewegung sehr umstritten weil er ganz im Geiste der bürgerlichen Antitotalitarismus-Ideologie den realexistierenden Sozialismus mit dem deutschen Faschismus auf eine Stufe stellt. Zwar wurden nach dem zweiten Weltkrieg in den Lagern des sowjetischen Militärs auch linke Marxist_Innen und Anarchist_Innen gefangengehalten und ermordet. Die überwiegende Mehrheit derjenigen die unter dem „stalinistischen Terror“ in der Nachkriegs-DDR zu leiden hatten waren jedoch ehemalige NS-Täter_Innen. Der Stein setzt damit linke „Abweichler“ mit faschistischen Tätern gleich. Hofiert wird so ein Geschichtsbild von der rechten „neuen Linken“ in der Linkspartei zu der z.b. der Berliner Parteichef Klaus Lederer und dem extrem-antideutsche Bundesarbeitskreis Shalom der Linksjugend.Solid. Diese beiden riefen auch dazu auf statt zur LL-Ehrung an einer pro-israelischen Kriegskungebung teilzunehmen auf der der islamistischen Hamas die alleinige Verantwortung für den Krieg im Gaza-Streifen zugesprochen worde. Die meisten der 20 000 bis 80 000 Besucher_Innen des stillen Gedenkens waren jedoch Rosa und Karl wichtiger als SS-Offiziere die als „Opfer des Stalinismus“ fungieren und pro-israelische Kriegspropaganda. Vor der Gedenkstätte der Sozialisten gab es den üblichen linken Flohmarkt mit Bratwurst und Revolutions-Folklore.

Die LL(L)-Demo

An der Liebknecht-Luxemburg-Demonstration, die wie jedes Jahr vom Frankfurter Tor zur Gedenkstätte der Sozialisten zog, beteiligten sich in diesem Jahr c.a. 12 000 Menschen. Damit war die Demonstration grösser als im Vorjahr. Wie immer war der Aufzug eine bunte Mischung verschiedenste linke und kommunistische Kleinstparteien. Um einen kleinen Überblick zu gewährleisten: unter anderem Beteiligten sich Sympathisanten der Linkspartei, der DKP, der Autonomen Antifa-Bewegung, der MLPD, der kurdischen PKK, der baskischen linkspartei Batasuna, der türkischen kommunistischen Gruppen wie MLKP, TKP, TKP/ML, TIKB, TIKP, der DHKP-C, der norwegischen Marxistisch-Lenistischen-Partei, des revolutionären Aufbaus aus der Schweiz, der KPD (ost), der KPD/ML, der SJD/Die Falken, der Grünen, der SPD, Der SAV, der Spartaktstischen Arbeiterpartei und unzähliger weiterer Kleinstgruppierungen an der Demonstration. Wegen des aktuellen Angriffe des israelischen Militärs auf die Bevölkerung im Gaza-Streifen beteiligten sich auch mehrere hundert Palästinänser sowie deren deutschen Friedensfreunde an der Demonstration. Die Polizei hielt sich während der gesamten Demonstration zurück, die einzigen Festnahmen gab es wegen Drogenbesitzes. Wahrscheinlich haben diese Festnahmen der ALB und der ARAB sowie ihres fragwürdigen Partykonzeptes am Vorabend zu verdanken. Auffällig war das im Gegensatz zu den letzten Jahren deutlich mehr junge Leute sich zur Demonstration eingefunden haben.

Der Antikapblock

Ein Grund für die grosse Beteiligung junge Menschen war unter anderem der antikapitalistische Block zu dem dieses Jahr überraschenderweise nicht nur die ALB und die ARAB, sondern – das ist neu – auch Sozialistischen Deutschen Arbeiterjugend (SDAJ), der Jugendverband der DKP, aufgerufen hatte. Bis zu 1000 Menschen schlossen sich unter dem Motto „Kein Friede mit dem Kapitalismus – Für den Kommunismus“ dem Block an. Vorneweg ein kleiner schwarzer Block, und hinten ein grosser Tross von SDAJ-Anhängern und Bauch und Szenelinken die sich sonst keine Gruppierung zuordnen wollte. Auffällig beim antikapitalistischen Block war neben der zusammenarbeit mit der in der Autonomen Antifa-Szene nicht grade beliebten SDAJ die starke Bezugnahme auf eine kommunistische Tradition die wer die Berliner Antifa-Szene kennt schon merkwürdig aufstossen muss. Neben dem Aufruf zum Block, der sich vom ML-Sprachgebrauch so anhört als ob die SDAJ da grosse Teile von diktiert hat ( http://www.antifa.de/cms/content/view/941/32/) war vor allem der übertriebene Personenkult an der Spitze des antikapitalistischen Blocks merkwürdig. Auf dem Fronttransparent waren Rosa, Karl und ein vermummter Autonomer zu sehen. Dahinter liefen drei so genannte „Fussballtranpis“ mit den Köpfen von Marx, Engels und Lenin drauf. Dahinter ein Transpi „Old School“ der Jugendgruppe „Revolution“ auf der die Köpfe von Rosa, Karl und Lenin abgebildet waren. Dahinter war ein Transpi einer anarchistischen Gruppe mit dem Spruch „Revolution statt Deutschland“ und dem Konterfei von Rosa Luxemburg. Vor dem Frontransparent des Block trottet das Fidel Castro-Double von der Party am Vorabend lang. Zumindest mit dem Fidel Castro und dem vermummten neben Rosa und Karl auf dem Frontransparent konnte der Personenkult ironisch gebrochen werden. Weniger Köpfe wär trotzdem mehr gewesen.
Es ist zwar zu begrüssen wen sich die antifaschistische Jugendbewegung stärker auf linke Geschichte und kommunistische Kontinuitäten bezieht, jedoch grade bei der LL-Demo ist es unangebracht wen die autonome Antifa bei dem sowieso überall präsenten Märtyrer und Personenkult mitmacht. Besonders emanzipatorische ist das jedenfalls nicht. Neben unzähligen Roten, Schwarzen, Schwarz/Roten, SDAJ- und Antifafahnen waren auch ein haufen baskischer Nationalfahnen im Block vertreten. Und weniger Palästinafahnen die wohl den Palästinablock nicht gefunden haben. Der Block war zwar recht gross, aber eine kämpferische Stimmung wollte wie in der ganzen Demo nicht so recht aufkommen. Was auch daran gelegen haben könnte das es zumindest in der nähe des Lautsprecherwagens trotz redlicher Versuche der SDAJ-Jugend nicht möglich war Parolen zu rufen, da der Lauti den hinteren Teil des Blockes pausenlos mit lauter Musik beschallte. Gespielt wurde eine angenehme und lustige Mischung aus linkem HipHop, kommunistischen Liedgut von Ernst Busch, Punkrock, Electro und Eurodance. „Happines is around the corner“ von den„Vengaboys“ wurde angekündigt als die „Hymmne der Arbeiterklasse und deren mächtiger Batailonne die sich jeden Sommer auf Mallorca und Ibiza treffen, danach wurde die Hymmen der Sowjetunion gespielt. Etwas Stimmung kam auf als an der Frankfurter Allee vermummte Antifas mit Pyros und Antifa-Fahne den antikapitalistischen Block begrüssten. Aus dem Lautsprecherwagen wurde während des gesamten Zuges die Zeit genutzt um auf verschiedene linke Mobilisierung des kommenden Jahres hinzuweisen. Z.B. die Aktivitäten rund um den „Tag der politischen Gefangenen am 18.März“, die Proteste gegen NATO-Geburtstag in Strassbourg und die Nato-Sicherheitskonferenz in München, die Grossdemo gegen die Krise am 28.3. und den revolutionären 1.Mai in Berlin-Kreuzberg, den bundesweiten Schul- und Unistreik im Juni und die Proteste gegen den Naziaufmarsch in Dresden am 14.Februar. Inhaltlich wurde nichts weltbewegendes gesagt, sondern sich ledeglich darauf beschränkt die Aktionen anzukündigen und vorzustellen.

Fazit

Totgesagte leben länger. Auch 20 Jahre nach dem Zusammenbruch des sozialistischen Lagers ist das Gedenken an Rosa und Karl noch ein wichtiger Bezugspunkt für linke Menschen. Trotz alledem (Karl Liebknecht) und der Propganda der Herrschenden (siehe Spiegel-Artikel) finden sich jedes Jahr noch zehntausende Menschen zu den Aktionen ein und es werden wieder mehr. Jedoch ist die zersplitterte Linke nicht in der Lage wichtige Impulse zu setzen um eine gesellschaftliche Handlungsfähigkeit zu gewinnen. Das wär jedoch angesichts der sich zuspitzenden Krise die Aufgabe die die Linke nun zu meistern hat. Da war die LL-Ehrung kein Schritt vorwärts. Leider. Warten wir mal den 1.Mai ab…..


Fotos stammen von Björn Kietmann, PM_Cheung, Spiegel und Indymedia