NPD-Veranstaltung in Berlin-Treptow

AutorIn des Beitrags 21.08.2008 03:01 Themen: Antifa
Bericht und Hintergründe zur NPD-Veranstaltung am vergangenen Montag im Berliner Rathaus Treptow.
Am vergangenen Montag fand im Rathaus Treptow im gleichnamigen Berliner Bezirk eine „Informationsveranstaltung“ der NPD-Fraktion der lokalen Bezirksverordnetenversammlung (BVV) statt, in der laut NPD „über unsere Standpunkte zu aktuellen Themen und Problemen unseres Bezirks“ berichtet werden sollte.

Im Endeffekt erschienen rund 100 größtenteils Berliner Neonazis im großen Rathaussaal um den angekündigten Rednern Udo Voigt (NPD-Bundesvorsitzender, Verordneter in der BVV Treptow-Köpenick), Eckardt Bräuniger (ebenfalls örtlicher BVV-Verordneter) sowie Stefan Lux („Fraktionsgeschäftsführer“ der NPD) zu lauschen. Neben den Bundeskadern Frank Schwerdt und Peter Marx waren auch lokale NPD-Mitglieder wie Hans-Joachim Henry (NPD-Berlin Vorstand) und Sebastian Thom (rechtsextremer Gewalttäter aus Rudow, ebenfalls im Vorstand der Berliner NPD und Sprecher am NPD-Infotelefon für den Nazi-Aufmarsch am 23. August in Neukölln) anwesend. Der Ordnerdienst, dem auch Andrew Stelter angehörte, wurde von Manfred Börm geleitet.

Medienberichten zufolge berichtete Udo Voigt davon „wie alle Anträge der NPD in Treptow-Köpenick mit 52 zu 3 Stimmen abgelehnt werden. Und wie sie es trotzdem schafft, ihre Politik gegen die „Mafia der Etablierten“ durchzusetzen, die sich doch nur für „Rote, Asylanten und Ausländer“ interessiere. Die Menge applaudiert.“
NPD-Bundesgeschäftsführer Eckart Bräuniger warf dem Bezirksamt vor, Straftaten billigend in Kauf zu nehmen. So sei der NPD-Antrag abgelehnt worden, das Ordnungsamt gegen illegale Zigarettenhändler einzusetzen.

Die NPD musste jedoch aufpassen, wie sie sich äußert. Da das Bezirksamt erstmals einen Raumnutzungsvertrag, entwickelt mit dem Know-How der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus (MBR), den Rechtsextremen vorlag, in dem sie sich verpflichtete, keine rechtsextremen, rassistischen oder antisemitischen Inhalte zu verbreiten. „Ich werde mich heute wohl zurücknehmen müssen“, meint Eckhart Bräuniger deswegen zu Beginn seiner Rede. „Aber wir lassen es nicht zu, dass Deutsche in Deutschland nicht mehr ihre Meinung sagen dürfen“, poltert er und holt sich den sicheren Applaus ab.

Die NPD will den Vertrag im Nachhinein von einem Gericht prüfen lassen.

Am Montagabend versammelten sich aber auch mehrere hundert Personen vor dem Rathaus um gegen das Nazi-Treffen zu protestieren. Sie folgten dem Aufruf des Antifaschistischen Bündnis Süd-Ost (ABSO), den auch die Parteien in der BVV SPD, Linke, Grüne, FDP und sogar die CDU unterzeichneten. Auch die Gewerkschaft Verdi und der VVN-BdA waren Mitunterzeichner.

In diesem heißt es, die NPD versuche sich als normale Partei und als „Vertreterin des einfachen Bürgers“ darzustellen. „Das ist sie aber mitnichten! Die NPD ist und bleibt eine zutiefst menschenverachtende Partei.“ Schreibt das ABSO in ihrem Aufruf. Das es die rechtsextreme Partei „nicht allzu leicht haben sollte, versteht sich von selbst. Deshalb werden auch wir immer wieder da sein und die NPD-Veranstaltungen lautstark und kreativ begleiten.“ Schließlich wurde gefordert: „Gegen diese Provokation der Nazis muss protestiert werden!“

Mehrere Hundertschaften der Berliner Polizei trennten Neonazis und Gegendemonstranten voneinander, sodass der Protest lediglich verbal artikuliert werden konnte. Die Autonome Neuköllner Antifa (ANA) war mit einem Transparent mit der Aufschrift „Gegen jeden Antisemitismus, nieder Mit Deutschland, für den Kommunismus“ und das ABSO mit „Kein Dialog mit Nazis, ob im Parlament oder anderswo“ vor Ort.

Es wurden Flugblätter verteilt und Redebeiträge gehalten, die den Naziaufmarsch am kommen Samstag in Berlin Neukölln thematisierten. Es wurde dazu aufgerufen, den Aufzug der Rechten zu blockieren und sich zahlreich an den Gegenaktionen zu beteiligen.

Die Fotos sind entnommen von www.morus.tk, der Fotograf ist Theo Schneider. Mehr Bilder gibt es hier.

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Ergänzungen

Zu Voigts Rede

Don 21.08.2008 - 10:33
Ein Bericht zu Voigts Rede aus taz und einen Kommentar gibt es hier:

 http://npd-blog.info/?p=2054

ab in die provinz

mein name 21.08.2008 - 10:40
Am 23.08.08 findet auch in Quedlinburg bei Halberstadt im Harz eine Nazidemo statt.Interessant dabei ist,dass sich aus der Demo die NPD komplett raushält.Mensch hat es also am kommenden Samstag vor allem mit sog. Autonomen Nationalisten und anderen Freien Kräften zu tun.Um 10.00h am Bahnhof ist Treffpunkt zur Gegendemo und zu Gegenaktionen.
Unterstützt den Antifablock in der Bündnisdemo am 23.08.08 in Quedlinburg!
weitere Infos unter: querstellen.tk

Antifa-Demo in Rixdorf/ Nazimarsch in Britz

Antifa Neukölln 21.08.2008 - 16:56
Es wird im Vorfeld des Naziaufmarsches eine antifaschistische "Mobilisierungsdemo" durch den Neuköllner Norden und dem Rollbergviertel geben. 23.August 2008, um 11Uhr Hermannplatz. Ein "Antifa-Bündnis Neukölln" (ABN), bestehend aus Parteien, abso und ana wird 12 Uhr Blaschkoallee eine Demo machen, die Nazis treffen sich um 13 Uhr ebenfalls Blaschkoallee und gehen höchstwahrscheinlich in den neuköllner Süden.

U-Bahnhof Blaschkoallee

Antifa Neukölln - Revolution 22.08.2008 - 17:21
Der sonst so beschauliche U Bahnhof Blaschkoallee ist eigentlich der von Leuten am wenigsten frequentierte auf der Neuköllner U7. Das wird sich wohl morgen ändern. Die nördliche Fahrbahnhälfte der Blaschkoallee ist offensichtlich für das Parteienbündnis /"Antifa-Bündnis Neukölln" reserviert.

Am südlichen Ausgang, da wo die Nazis sich treffen ist auch schon eine Absperrung. Diese geht genau in die "Sitzreihe", die im Park ist. Also die "linke Kundgebung" ist ca 30 Meter von der Nazi-Kundgebung entfernt. Und wenn die Bullen es nicht zulassen sehen sich die Gegnerischen Veranstaltungen nicht einmal.

Ansonsten ist ein "Aufkleber"-Krieg rund um den U-Bahnhof entbrannt. Antifaschist_Innen reißen Nazisticker und Nazis Antifa-Aufkleber ab!

Beiträge die keine inhaltliche Ergänzung darstellen

Verstecke die folgenden 9 Kommentare

hehe

ichhier 21.08.2008 - 07:39
bei den beiden vorpostern sieht man mal wieder wie dumm faschos sind , outet euch nur selber als vollidioten :D

Die Dummheit der ANA

C.F. 21.08.2008 - 11:19
Die Autonome Neuköllner Antifa sollte einmal erklären, wie sie sich als "autonom" bezeichnen kann, wenn sie gleichzeitig eine autoritäre Ideologie (die DIKTATUR des Proletariats) vertritt. "Autonom" bedeutet herrschaftsfrei, ohne Hierarchien. Davon kann man beim Kommunismus wirklich nicht reden. Daher macht der Spruch nur Sinn, wenn man ihn mit "für den Anarchismus" beendet. Denn sonst ist man keine "autonome", sondern eine kommunistische Antifa, also so eine Anti-Imp-Sekte.

@C.F.

Stew Pit 21.08.2008 - 15:43
du hast nicht kapiert worum es beim Kommunismus geht oder?
selbst marx als anarchokommunist sagt, dass nur durch eine angleichung der gesllschaft die abschaffung des staates möglich wäre. der kommunismus ist die diktatur des proletariats, nicht weil irgendwelche arbeiter irgendwelchen anderen ihr leben vorschreibt, sondern weil die kommunalpolitik von den arbeitern selbst gestaltet wird, ohne das jemand darüber die finger im spiel hat. bevor du also das wort "dummheit" benutzt, solltest du deine eigene gewissheit überprüfen.

Diktatur des Proletariats

... 21.08.2008 - 16:00

Wenn alle Menschen gleich wären und gewählte Räte in Selbstverwaltung des Volkes die Interessen aller vertreten würden, wer würde benachteiligt werden?

Gegen wen würden diese Menschen autoritär handeln?

Autoritäten erstellen soziale Hierarchien die nur in einem System der Ungleichheit sich entwickeln können.

Oder um es kurz zu sagen:

Diktatur des Proletariats = zentralisierte Demokratie

Diktatur der Bourgeoisie (unser System) = Oligarchie

Aber das ist wahrscheinlich viel zu "hoch" für dich.

PS: REGEL 1 : Erst DENKEN dann SCHREIBEN
REGEL 2 : Mehr LESEN

Marx der "Anarchokommunist"

Marx und Bakunin 21.08.2008 - 16:18

Wenn Marx teilweise zum Anarchismus tendierte warum lehnte er Bakunins Konzepte ab?

Marx hat ohne Zweifel ein bedeutendes Werk geschrieben, (K 1-3) auch wusste er das der Staat im Stadium des Kommunismus absterben würde.

Aber er sah nicht den Zusammenhang zwischen Kommunismus und Anarchismus.

Leider bemerken nicht viele Menschen das es immer noch gewisse Subjekte gibt die bewusst linke Theorien missbrauchen um Macht zu erlangen.

Lasst euch nicht unterkriegen

C.F. Freunde 21.08.2008 - 19:58
Im Augenblick kämpfen wir alle gemeinsam gegen die Nazis. Die soziale Revolution wird mit Gruppen wie der ANA natürlich nicht erreicht werden. Das die sich "autonom" nennen, ist wohl mehr nen Werbetrick, aber bitte. Hat ja niemand nen Patent drauf. C.F. hat sich vielleicht nicht genau ausgedrückt, sein Gefühl ist aber richtig.

Aber das ist für kommenden Samstag alles egal. 11 Uhr Hermannpl., 12 Uhr Blaschkoallee: alle auf die Strasse! Nazis aus Neukölln fegen!!!!

Marx und so...

C.F. 21.08.2008 - 20:04
Leute, kommt mal ins Hier und Heute:

1. Manches geht am Thema vorbei. Dass "autonom" herrschaftsfrei bedeutet, hat immerhin niemand von Euch bestritten. Wer sich aber als "autonom" bezeichnet, kann kein Kommunist sein, denn eine breite Organisation von Arbeitern ist nun einmal etwas ganz anderes als eine Gesellschaft, in der Menschen selbstbestimmt leben. Denn Selbstbestimmtheit und massenhafte Organisiertheit geht zusammen wie Feuer und Wasser. Man muss sich schon entscheiden.

Und darum war Marx kein Anarchist, denn er wollte ja gerade die Gesellschaft unter Führung der Arbeiter massenhaft ORGANISIEREN, um sie vor Ausbeutung und in ihren Rechten zu schützen und Ihnen eine politische Stimme zu geben. Demnach wollte Marx die Anarchie also organisieren, oder wie? Das klingt schon irrsinnig... Nein, Anarchie ist weitergehend als nur die Abschaffung eines Staates und Marx war bestimmt kein Anarchist!

Die Situation heute ist auch eine ganz andere als bei Marx, denn...

1a) Es gibt heute sehr viel weniger Arbeiter, entsprechend stieg die Zahl der Angestellten extrem an. Das ist eine Umwälzung aufgrund eines sehr langen Strukturwandels in der Wirtschaft, denn die Industrialisierung ist schon lange vorbei. Man müsste heute, um den damaligen Sinn zu behalten, von den prekär Beschäftigten, Arbeitslosen und Geringverdienern sprechen. Die Arbeiter damals waren zwar auch Geringverdiener und prekär beschäftigt, aber die heutige Unterschicht besteht eben nicht mehr nur aus Arbeitern. Das ist der Unterschied. Diese Trends nehmen zu, während der klassische Arbeiter heute, aber mehr noch damals in den 1970ern, eine wesentlich bessere Lebenssituation hatte als zu Marx' Zeiten. Aber da oben genannte Gruppen niemand erwähnt, seid Ihr immer leider noch in den alten Phrasen der überholten kommunistischen Ideologie von vor Ewigkeiten verhaftet.

1b) Zu Marx' Zeiten gab es noch wesentliche Unterschiede im Arbeitsrecht zwischen Arbeitern und Angestellten, was für Erstgenannte eine wesentlich schlechtere Stellung bedeutete. Das ist längst vorbei. Heute ist dieser Unterschied marginal geworden; auf die Lebenssituation hat es gar keinen Einfluss mehr, nur noch auf die Versicherung bei LfA oder BfA. Insofern ist auch das Eintreten speziell für die Arbeiterklasse längst überholt. Wie gesagt, prekär Beschäftige und Geringverdiener sollten es heute sein....

2. Dass unser System Elemente einer Oligarchie in sich trägt, ist wohl war. Aber das hängt vom freien Willen der Wähler ab, welche den Parteien ihre Stimmen geben und nicht von einer Machtelite. Von einer Bourgeoisie kann keine Rede sein, denn es gibt keinen Adel mehr und keine Machthaber, die nicht vom Volk gewählt wären. Und jetzt will mir hoffentlich niemand mit Wahlfälschung kommen, oder? Das behauptet die NPD ja auch immer.
Nein, insbesondere in der SPD und der Linkspartei befinden sich viele Gewerkschafter und auch Hartz IV-Empfänger, die darum auch in den Parlamenten vertreten sind. Sie stehen alle wohl außer Verdacht, eine Geld- oder Herrschaftselite zu sein. Früher, in den 70er und 80er Jahren, waren für die SPD fast ausschließlich Gewerkschafter in den Parlamenten. Da waren Brandt und Schmidt Bundeskanzler. War das die etwa Bougeoisie im System?
Zwar haben Kapitalbesitzer unter CDU und FDP traditionell mehr Einfluss, auch unter Schröder war dem nicht abgeneigt, aber wenn sie vom Volk demokratisch gewählt sind, dann ist das ihr gutes Recht. Und wie kommt das? Auch das liegt nicht an der Bourgeoisie, sondern daran, dass die Armen großenteils selbst Schuld sind, denn unter ihnen ist die Wahlenthaltung am größten und nicht bei den Reichen. Aber wenn Arme ihren Einfluss auf die Politik durch Wahlen nicht wahrnehmen, dann kann man doch nicht dem System dafür die Schuld geben.
Das gilt übrigens auch für die Armutslöhne: Viele geringverdiener sind nämlich in keiner Gewerrkschaft, aber jammern dafür, dass sie keinen Tariflohn bekommen. Außerdem kennen sie ihre Rechte nicht, weil sie sich nicht beraten lassen. Aber sie ändern diese Situation auch nicht, sondern schimpfen lieber auf "das System". Dieses böse System könnte ihnen helfen, aber den Arsch müssen sie schon alleine hochkriegen!

3. Unser Wahlrecht ist immer noch gleich und geheim. Wer mehr Geld hat, hat nicht mehr Stimmen. Das ist das gerechteste System. Aber auch wer reich ist, hat ein Recht zu wählen, aber zählt nur so viel wie ein Armer. Und jeder, egal wie arm oder reich, darf sich in den Parteien einbringen. Vor einem System hingegen, dass Menschen ausschließt, egal ob links oder rechts, muss man Angst haben! Eine politische Führung ist nur stabil, wenn alle gesellschaftlichen Gruppen vertreten sind, Arme wie Reiche. Nur dann fühlen sich alle repräsentiert und es bleibt friedlich. Darum wäre auch ein Arbeiter- udn Bauernstaat auf Dauer nicht stabil.
Das Problem dieses Systems liegt dafür in der großen Wahlenthaltung wegen mangelndem Interesse an der Politik. Daran kann auch ein anderes System wie z.B. der Kommunismus nichts ändern. Und es liegt an Wählern, die sich lieber von der BLÖD sagen lassen, was richtig und falsch ist, anstatt selbst nachzudenken.

4. Dass hier Diktatur des Proletariats mit Demokratie gleichgesetzt, ist blanker Irrsinn. Das klingt fast wie die "gelenkte Demokratie" in Russland. Eine Diktatur geht immer von einem Menschen oder zumindest einer kleinen Elite aus, die viele Menschen beherrscht. Wer eine Diktatur des Proletariats will, will eine Diktatur über das Proletariat. Wenn aber eine große Masse "diktiert", so ist es dann eben keine Diktatur mehr, sondern dann wird es ja gerade zur Demokratie. Aber eines geht nur.

Übrigens: Auch als ich noch Geringverdiener war und laut Statistik in Armut lebte, wäre mir nicht eingefallen, pauschal "dem System" die Schuld zu geben. Aber "das System" fordert, dass man sich einbringt, bevor sich der Einsatz auszahlt. Würden viele danach handeln, dann hätten wir weniger Probleme mit Niedriglohn und Armut.

Lieber "Marx und so..."

Autonomie und Kommunismus 22.08.2008 - 00:21
Ich denke das du ein ziemlich verwirrendes Weltbild hast und ich möchte wirklich nicht unfreundlich erscheinen.
Aber von einem Gegensatz zwischen Kommunismus und Autonomie zu sprechen hat denselben Wahrheitswert wie die Behauptung das du durch "0" teilen könntest.

Also Punkt 1.)
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Stell dir folgende Situation vor.

Weil das unsichtbare Männchen in den Wolken beschlossen hat den Mensch(der eigentlich ein faules Mistviech ist) zu quälen, erfand er die Energie die alles Leben zur Reproduktion benötigt.

Der Kommunismus:
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Weil A und B Hunger haben müssen beide arbeiten um sich zu ernähren.
Individuum A arbeitet auf dem Acker I um Ware X zu ernten während Individuum B dasselbe auf Acker II macht um Ware Y zu sammeln.

Die Welt ist bekanntlich klein d. h sie treffen sich im Laufe ihres Lebens.

A hätte gern (er hat keine Lust mehr auf Ware X) Ware Y, umgekehrt gilt dasselbe für B.
Und weil keiner den Anderen über den Tisch ziehen will, (was bekanntlich Gewalt zur Folge hätte) versuchen sie gleiche Mengen zu tauschen.

Der Wert der Mengen misst sich in der Arbeitszeit, die von den Produktionsverhältnissen (schwieriges Wort) abhängt.

Beide sind gleich und somit frei (gleich=frei=autonom). Die Regierung ist noch nicht erfunden somit gibt es auch keine weiteren Probleme.

Kluge Leute entwickeln mit der Zeit Methoden die die Arbeit erleichtert.

Und obwohl A und B in Gemeinschaft leben, die Arbeit teilen d. h ORGANISIERT sind können sie jederzeit die Verbindung trennen. Deswegen sind sie unabhängig und somit "autonom".

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So stellte Marx sich die Urgesellschaft oder den Urkommunismus vor, wer das nicht glauben mag einfach "Das Kapital Band 1" lesen.

Im 20. Jahrhundert haben gewisse Leute in einem Land das mit "R" anfängt behauptet das A un B eine Person C brauchen die über ihnen steht um aufzupassen das niemand den Anderen (so die Begründung) verarscht.
Das nannten diese Personen "Sozialismus" (Bolschewiki).

Wie wir hoffentlich alle wissen ging der Schuss gewaltig nach hinten los.
Ob wir es als "Realsozialismus" oder "Stalinismus" oder "Maoismus" usw nennen wollen ist völlig egal alles bezeichnet dieselbe autoritäre Scheisse.

Der Anarchismus:
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Der Anarchismus ist eine linke Theorie von dem es keine offizielle wissenschaftliche Ausarbeitung gibt.

Anarchisten sind sich nur in einem Punkt einig, nämlich die Abschaffung der Autorität.
Kommunisten und Anarchisten wollen im Prinzip das Gleiche.
Der Unterschied ist die Durchführung.
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1a):: Da kann ich nur sagen das Angestellte auch arbeiten. Und nur weil sich die Arbeitsart verändert hat, verändert sich noch lange nicht unser Klassensystem.
(grins):-)

1b):: Hier besteht das Problem in der Sichtweise. Faschistisch gedacht also "national" kommt man zu deinem Ergebnis ohne Zweifel.
Betrachtet man die Situation global kommt man zu dem Schluss das jährlich durch die Verteilungsverhältnisse der Waren ca. 6-8 Millionen Menschen verhungern.
(Info von UN + Brot für die Welt)

KURZ, der Kapitalismus agiert global.

2. Ich habe keine Lust alle Widersprüche aufzuzählen. Prüf einfach meine Aussagen nach bzw
frag den Herrn "Google"

PUNKT 1.) Bourgeoisie = Klasse der Kapitalisten

Der Adel wurde durch die Bourgeoisie ersetzt.
Die Herrschaft wurde quasi variabel.
Das Problem ist nicht die Möglichkeit der Wahl der Herrscher sondern die
die Herrschaft selbst.

PUNKT 2.) Macht korrumpiert

Oder was glaubst du warum alles so bleibt wie es ist?

PUNKT 3.) Unser System (besser gesagt Chaos) sorgt dafür das eine Klasse die andere
unterdrückt.
Die Bourgeoisie hat übrigens den "sozialen" Staat erfunden um eine Revolution zu
verhindern.

Punkt 4.) siehe oben

PS: Wer Fehler findet darf sie behalten :-)!!!

Marxiismus kontra Anarchismus

tom-cat 25.08.2008 - 01:30
Liebe Leute,

Lese gerade(wieder)Lenins"Staat und Revolution",und zwar als Anarchist(der z.t.auch marxistisch denkt!)Macht Euvch auch mal die Mühe!!es geht wirklich z.T.um eine Begriffsverwirrung ,ich denke ,die "hohen,alten bärtigen Herren"(Marx ,engels,Bakunin,Lenin)wollten wirklich im ENTEFFEKT DASSELBE,das merkt man daran ,wie Lenin Engels zitiert,der die Pariser Commune als "NICHT-Staat ",als Staat ,der eigentlich schon keiner mehr ist(Unterdrückungsmaschine)beschreibt,nur noch "bewaffnete Arbeitermacht "(mit bürgerlichen Überresten)beschreibt,die nur noch DEN KAPITALISMUS VERUNMÖGLICHEN SOLL!!!!Das ist recht schwere "materialistische Dialektik"und warum das "bolschewistische Experiment "historisch scheiterte"(mehr innere oder äußere Widersprüche,bzw.widerstände...)ist ein SEHR KOMPLEXES PROBLEM !!!!!!!!